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Transkript: Karin Kneissl bei Lou Lorenz-Dittlbacher


Datum Donnerstag, 30. August 2018
Stand Transkriptstatus: Freitag, 31. August 2018
Quelle tvthek.orf.at


Lou Lorenz-Dittlbacher

Lou Lorenz-Dittlbacher

Journalistin ZIB2 (ORF)
Karin Kneissl

Karin Kneissl

Integrationsministerin, Außenministerin (parteilos/nominiert von der FPÖ)


Transkript Text Theater

Transkript
Lena Raffetseder (Transkript)  


Lou Lorenz-Dittlbacher

Ich begrüße jetzt Außenministerin Karin Kneissl in der Wiener Hofburg. Guten Abend, Frau Außenministerin.

Karin Kneissl

Guten Abend, Frau Lorenz.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Das Thema Migration stand heute zwar nicht auf der Tagesordnung des informellen Außenministertreffens aber, wie so gut wie bei jedem Treffen von europäischen Spitzenpolitikern, lag es dennoch auf dem Tisch. Diesmal eben durch den Vorschlag der Italiener nach einem Rotationsprinzip. Wird Rom von Wien in dieser Frage Unterstützung bekommen?

Karin Kneissl

Wie Sie richtig sagen, es war nicht Thema auf unserer Sitzung, es war Thema in der Besprechung der Verteidigungsminister, wir haben hier ganz andere Themen besprochen, nämlich vor allem in Betrachtung Naher Osten und transatlantische Fragen. Also bislang haben wir darüber nicht gesprochen und daher kann ich Ihnen auch nichts dazu sagen.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Gut, der Kollege Milanesi, der italienische Kollege und auch Außenminister Asselborn aus Luxemburg haben sich dazu zu Wort gemeldet. Daher noch einmal die Frage an Sie: Wenn es nach Ihnen ginge, wird Italien Unterstützung bekommen?

Karin Kneissl

Für die Rotationsfrage?

Lou Lorenz-Dittlbacher

Ja für die Rotationsfrage.

Karin Kneissl

Ich glaub Rotationen, so wie wir‘s in anderen Foren praktizieren, haben ihre Nützlichkeit.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Jetzt hat Asselborn kritisiert, dass Österreich zuletzt Italien nicht unterstützt hat. Was zum Beispiel die Verteilung beim Rettungsschiff ‘Aquarius’ betroffen hat. Der hat gesagt: 'Da hätte die österreichische Ratspräsidentschaft mit gutem Beispiel vorangehen müssen und Flüchtlinge aufnehmen.' Können Sie mit dieser Kritik etwas anfangen?

Karin Kneissl

Wir haben damals darauf repliziert mit dem Hinweis, dass Österreich nach Schweden pro Kopf die zweithöchste Zahl an Flüchtlingsaufnahmen wahrgenommen hat und das ist auch weiterhin unsere wesentliche Haltung.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Das würde für Deutschland ja auch gelten und die haben auch Flüchtlinge aufgenommen.

Karin Kneissl

Ja, es haben auch Schweden, ich habe gesagt pro Kopf die zweithöchste. Aber unser grundsätzlicher Zugang zu dieser Flüchtlingsproblematik, zu der gesamten Reform des Asylwesens ist folgender: Wir haben sämtliche Instrumente, die wir heute bedienen aus Antiglobalisierungszeiten, die datieren aus den 1980er Jahren. Und es ist uns vollkommen klar, dass wir auf die Erfordernisse unserer Zeit, auf ganz andere Migrationsbewegungen, die, ob auf Klimawandel, auf geopolitische Ursachen oder was auch immer fußen, mit anderen Mitteln reagieren müssen. Wir können uns nicht auf Quoten reduzieren.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Was wir seit Jahren erleben seit 3 Jahren in etwa, seit die Flüchtlingskrise ausgebrochen ist, egal ob sich die Außenminister treffen, die Innenminister oder die Staats- und Regierungschefs, es kommt immer wieder an den Punkt wo der eine oder andere sagt: es muss Solidarität von allen 28, oder dann halt 27, Staaten geben. Wird Österreich während der Ratspräsidentschaft, die Österreich noch bis Ende des Jahres innehat, wird Österreich da einen Vorstoß unternehmen oder wird man sich damit zufrieden geben, dass wir uns hier in einer Endlosschleife befinden?

Karin Kneissl

Also am Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 20. September in Salzburg, den Bundeskanzler Sebastian Kurz leitet, da wird genau dieses Thema Hauptgegenstand sein. Was ich Ihnen sagen kann vonseiten der Außenminister, wir haben heute beispielsweise das Thema Syrien ausführlich debattiert, auch die Frage in welchem Umfang könnte die Rückkehr von Flüchtlingen möglich sein und wir haben uns hier auf einige interessante Vorgehensweisen geeinigt, zu denen ich noch nicht ganz öffentlich Stellung nehmen möchte, aber wir werden in den nächsten Wochen uns dazu konkretisieren und hier sind einige österreichische Vorschläge, die ich auch eingebracht habe, sehr positiv aufgenommen worden.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Schauen wir gleich auf den Fluchtgrund für viele, auf den Krieg in Syrien. Es gibt derzeit keine Anzeichen dafür, dass die Zukunft in Syrien ohne Bashar al-Assad stattfinden wird, da muss Europa seine Rolle und seine Position zu Assad neu definieren. Wie soll die Ihrer Meinung nach aussehen?

Karin Kneissl

Wir hatten bis Herbst 2015 die grundsätzliche Position 'mit Assad wird nicht gesprochen', die hat sich aufgelöst. Österreich hatte hier immer eine andere Position - in den letzten Jahren auch - und gesagt, man muss mit allen Konfliktparteien einen Dialog halten. Was die aktuelle Situation anbelangt: Wir haben immer noch das große Fragezeichen, wie geht es weiter in Idlib, im Norden Syriens. Kommt es hier zu einem finalen militärischen Showdown oder lässt sich die Situation anders lösen, indem auf die dort vorhandenen Kräfte vielleicht wirklich nur diplomatisch eingewirkt werden kann - das ist ein großes Fragezeichen. Aber grundsätzlich darf ich hier die Beobachtungen von UN-Sonderbotschafter für Syrien Staffan de Mistura aufgreifen. Staffan de Mistura hat schon vor einigen Monaten gesagt, die Regierung darf nicht Sieg rufen und die Opposition muss begreifen, dass sie den Krieg verloren hat. Wie man hier mit Assad umgeht erfordert sehr sehr viel Klugheit, um es ganz generell zu sagen, weil wir müssen zum einen sehr wohl eine humanitäre Hilfe leisten. Sie können nicht zusehen, dass jetzt vielleicht Menschen zurückkehren, die wollen zurückkehren teilweise in Gebiete wo es, unter Anführungszeichen, halbwegs sicher ist, das gilt nicht für das gesamte Staatsgebiet Syriens, aber vor allem auch die Regierungen, beispielsweise des Libanons haben großes Interesse an einer Rückkehr der Flüchtlinge in ihr Ursprungsland und da ist jetzt die Frage, in welcher Konditionalität kann man humanitäre Hilfe leisten, damit die Flüchtlinge, die Rückkehrer, ein Minimum an Stromversorgung, an Wasserversorgung erhalten, ohne dass man sich jetzt in die Situation begibt, dass man überhaupt nicht anspricht, was alles politisch in Syrien im Argen liegt. Also die Forderung nach einer Neuverteilung der Machtverhältnisse, die Frage der Verfassungsreform, alles Themen die seit Jahren angesprochen werden, aber die aufgrund der Kriegsereignisse im Stillstand waren, all das wird man angehen müssen, aber das Erfordernis nach einer humanitären Versorgung der Menschen steht auch im Raum.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Frau Ministerin, Sie kennen Assad nicht als Außenministerin sondern Sie kennen ihn als langjährige Beobachterin. Jetzt sagen Sie er soll sich nicht fühlen als Sieger, aber wird er sich nicht als Sieger fühlen und welche Konsequenzen hätte das dann für die Zusammenarbeit zwischen Syrien und der EU?

Karin Kneissl

Nein, ich darf korrigieren, weil es kommt immer wieder vor, dass man dann das missinterpretiert. Ich habe gesagt, ein Zitat von Staffan de Mistura, die Regierung möge nicht Sieg rufen, ja, das hindert sie nicht daran, sich natürlich als Sieger zu fühlen. Aber sie sollen ihre Siegeslaune nicht allzu sehr ausleben. Ich glaube darauf wollte Staffan de Mistura hinaus. Und das worum es geht ist mit einem möglichst pragmatischen aber doch mit einem Zugang der Prinzipien, wie die Verfolgung von Kriegsverbrechen, die Einsetzung von Tribunalen, die Klärung von Menschen die vermisst werden, die verschleppt wurden, von Gefangenen die verschwunden sind. All das wird man ansprechen müssen und ich habe hierzu mit einigen syrischen Gruppen auch Kontakt gehabt in der Vergangenheit, die sich genau um das bemühen. Aber, wir müssen trotzdem, wenn wir in einer Form der Prioritätenliste vorgehen, auch danach trachten, dass die Menschen mit Unterkünften, mit Wasser und mit Stromversorgung aufgenommen werden, weil ansonsten haben wir den nächsten Ausbruch von Flüchtlingsbewegungen die wo auch immer gehen, vor allem in den Nachbarstaaten und da ist uns ein großes Interesse daran gelegen, dass weder Jordanien noch der Libanon weiter destabilisiert werden.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Wenn es um die Frage des Wiederaufbaus in Syrien geht, wenn es um die Frage geht, Bedingungen zu schaffen, um Flüchtlinge wieder zurückholen zu können nach Syrien, welchen Beitrag soll Österreich da leisten, vor allem auch finanziell?

Karin Kneissl

Wir haben in den ersten Monaten dieses Jahres bereits 4 Millionen für den Wiederaufbau von Trinkwasser- und Kinderversorgung, vor allem also über Zusammenarbeit mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz, aber auch UNICEF, vor allem in den schwerstbeschädigten Gegenden Afrin und Ost-Ghouta, zur Verfügung gestellt und wir werden uns zweifellos an humanitärer Hilfe in Syrien auf zukünftig beteiligen. Das ist ganz klar, es gibt auch eine ganze Reihe von Privatinitiativen, das bereits Bauernvereinigungen beispielsweise Tiere, Saatgut ankaufen, also da gibt es eine ganze Reihe von Initiativen. Das was es gilt mitzutragen und das hab ich vorhin kurz erwähnt ist, dass die Europäische Union nicht nur zusieht, wie beispielsweise jetzt Flüchtlinge zurückkehren, aber dann vielleicht im Dezember oder Februar ohne irgendeine Versorgung im Land dastehen und wir, die wir immer sagen, ein Dollar dort investiert ist mehr wert als 10 Dollar in Europa, genau nach dieser Einsicht müssen wir handeln und in Syrien diese Hilfe zur Verfügung stellen, damit die Menschen in ihren Dörfern, in ihren Herkunftsbezirken wieder halbwegs ein Auslangen finden, ich sage nicht, dass der Frieden ausbricht, wir werden vielleicht in Syrien noch eine ganze Reihe von Rückschlägen erleben, aber es gilt da, die Menschen jetzt mit den wesentlichen Grundlagen sie zu unterstützen und dann natürlich im Sinne einer Konditionalität mit der Regierung sehr wohl danach zu trachten, dass es zu einer Neuaufteilung der Machtverhältnisse kommt. Da gibt es verschiedenste Ideen, viele kluge Vermittler haben hier schon einiges getan, und wenn man sich auch ansieht, in welchem Umfang hier eine regionale Besuchsdiplomatie im Gang ist, dann gibt das einigen Anlass zur Hoffnung. Und wie ich vorhin kurz ausgeführt habe, wir haben danach getrachtet, auch mit den USA, mit der Russischen Föderation am Rande der Generalversammlung genau dieses Thema aufzugreifen, weil es ist hoch an der Zeit vor dem nächsten Wintereinbruch in Syrien etwas für die Rückkehrer zu tun.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Nur damit jetzt unsere Zuschauer ungefähr das einordnen können: abgesehen von diplomatischer Hilfe, abgesehen von Privatinitiativen und abgesehen von dem was Sie schon angesprochen haben, in welcher finanziellen Klasse bewegen wir uns hier, was könnte Österreich da leisten?

Karin Kneissl

Tut mir Leid, für so etwas brauchen wir einen Ministerratsvortrag, das müssen wir besprechen mit unseren anderen Kollegen in der Regierung. Ich kann Ihnen heute nicht eine Zahl geben, Frau Lorenz-Dittlbacher, ich glaub da haben Sie genug Einblick in die Innen- und Außenpolitik, dass ich Ihnen jetzt nicht einen Millionenbetrag nennen kann, den wir leisten werden. Wir haben 4 Millionen bis jetzt eingezahlt, in dem Moment, in dem es möglich sein wird, dass man das ein oder andere unterstützt, dann werden wir uns beteiligen, aber ich werde hier jetzt nicht eine Zahl nennen, die die Arbeiten meiner Regierungskollegen präjudiziert, so etwas wird im Vorfeld koordiniert, abgesprochen, über einen Ministerratsvortrag und dann können wir tätig werden.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Gut, der informelle Außenministerrat geht morgen weiter, mit den EU-Kandidatenländern und da gibt's jetzt ein ganz brisantes Thema, da geht's um die Grenzziehung und die Grenzprobleme zwischen Serbien und dem Kosovo. Mögliche territoriale Verschiebungen können natürlich weitere Probleme auslösen, da haben viele Sorge. Glauben Sie, dass ein derart heikles Thema bilateral gelöst werden kann, wie die beiden Länder das vorschlagen?

Karin Kneissl

Das ist zumindest aktuell auch die Haltung Washingtons. Sicherheitsberater John Bolton hat unter anderem gesagt, wir lassen einmal die beiden wesentlichen Konfliktparteien das miteinander besprechen. Der Bundespräsident van der Bellen hatte seine Präsidentenkollegen Aleksandar Vucic und Hashim Thaci in Alpbach, auch dort kam es zu Gesprächen und wir werden sehen, in welche Richtung sich das bewegt. Ich selbst habe immer in der Vergangenheit gesagt, ich sehe das mit einer hohen Portion Skepsis, weil natürlich die Auswirkungen auf Beispielsweise ein Land wie die Föderation von Bosnien-Herzegowina, brisant sein können. Aber wir sind hier in der Mitte eines Verhandlungsprozesses und da gilt es, das Momentum auszunützen, das hier jetzt zumindest eine positive Dynamik zwischen Pristina und Belgrad grad da ist.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Aber die Sorge, dass das eventuell einen Dominoeffekt auslösen könnte...

Karin Kneissl

Hab ich gerade ausgesagt.

Lou Lorenz-Dittlbacher

..nein wollt ich sagen, die teilen Sie, diese Sorge.

Karin Kneissl

Als jemand, der über Grenzen eine Dissertation geschrieben hat, erinnere ich mich immer wieder an den Addis Abeba Gipfel von 1961. Afrikanische Union hat damals gesagt, wir fangen hier auf dem afrikanischen Kontinent erst gar nicht an, Grenzen zu ändern, damit öffnen wir die Büchse der Pandora, uti possidetis – behalten wir die Grenzen so wie wir sie von den Kolonialmächten übernommen haben und da haben wir auf dem afrikanischen Kontinent noch ganz andere Probleme.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Dann widmen wir uns abschließend noch kurz der Debatte um Ihren prominenten Hochzeitsgast, um Vladimir Putin. Da gab es viel Irritation, viel Kritik diesbezüglich, Putin habe Ihre Feier für strategische Interessen instrumentalisiert, sagt etwa Othmar Karas, ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament. Haben Sie diese Einladung eigentlich schon bereut?

Karin Kneissl

Nein habe ich nicht, und ich habe von allen meinen 27 Außenministerkollegen, die heute hier zu Gast sind, Glückwünsche erhalten. Sowohl im Plenum, als auch direkt, also hier gibt es wirklich nichts zu bereuen. Und ich habe, ich habe einfach ein friedliches und fröhliches Hochzeitsfest gehabt.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Es war eine private Feier, wie Sie immer wieder betonen, haben Sie dann eine Erklärung dafür, wieso Filmaufnahmen von dieser privaten Feier, von dem Tanz mit Vladimir Putin und dem berühmten Knicks, den Sie vor ihm gemacht haben, an die Öffentlichkeit und zwar an eine internationale Öffentlichkeit gekommen sind?

Karin Kneissl

Das weiß ich nicht. Es sind offenbar Videoaufnahmen direkt an Russia Today gegangen. Wir hatten mit dem russischen Protokoll vereinbart, es gibt von zwei Fotografen - die zugelassen waren - Fotos. Aber es gibt keine Akkreditierung von Journalisten, weil es von beiden Seiten her als privater Besuch, als private Feier konzipiert war.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Aber das muss Sie dann doch extrem stören oder?

Karin Kneissl

Es stört mich sehr vieles, auch in den Debatten, auch in der Falschdarstellung von Nachrichten, aber ich habe glücklicherweise auch andere Themen jenseits meiner Hochzeit und denen möchte ich mich jetzt gleich auch wieder widmen.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Das heißt aber diese Einwände können Sie nicht nachvollziehen?

Karin Kneissl

Nein, die kann ich nicht nachvollziehen, wie ich vieles nicht nachvollziehen kann. Wie Sie auch sagen, die Kontroversen, die Irritationen, ja, die waren in Kommentaren, aber die waren nicht seitens irgendeines EU-Politikers da.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Bundeskanzler Kurz wird am Dienstag nach Kiew reisen um dort den ukrainischen Präsidenten Poroschenko zu treffen. Darf er aus Wien die Botschaft mitnehmen, dass der österreichischen Außenministerin Kiew genauso lieb und teuer ist wie Moskau?

Karin Kneissl

Ich hatte die Ehre, mit dem Bundespräsidenten in Kiew, in der Ukraine insgesamt, 3 Tage zu sein und wir haben uns damals sowohl mit Präsident Poroschenko als auch mit meinem Amtskollegen Klimkin, den ich heuer schon dreimal getroffen hatte, mit dem ich mich sehr intensiv beispielsweise auch über Bulgakow unterhalte, weil wir ein gemeinsames Interesse an der Literatur von Bulgakow teilen, und wo wir äußerst gute Beziehungen teilen.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Gut, das war vor dem Tanz.

Karin Kneissl

Und das gilt auch nach dem Tanz. Ich glaube, Sie sollten einem Tanz nicht diese übermäßige Bewertung zumessen, die Sie tun. Das nehme ich zur Kenntnis aber wenn Sie vielleicht einmal die Gelegenheit haben, sich in das eine oder andere außenpolitische Forum zu begeben, dann werden Sie sehen, wir haben ganz andere Themen zu besprechen.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Deshalb haben wir ja über so viele andere Themen auch gesprochen.

Karin Kneissl

Ja.

Lou Lorenz-Dittlbacher

Frau Ministerin, Danke fürs Kommen.

Karin Kneissl

Ich danke Ihnen.



Quellen
Quelle tvthek.orf.at
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