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Transkript: Reaktion von Christian Kern auf Rücktritt von Reinhold Mitterlehner


Datum Mittwoch, 10. Mai 2017
Stand Transkriptstatus: Mittwoch, 10. Mai 2017
Quelle facebook.com/bundeskanzler.christian.kern


Christian Kern

Christian Kern

SPÖ Parteiobmann, Bundeskanzler


Transkript Text Theater

Transkript
Dieter Zirnig (Transkript, Fakten, Quellen)  


Christian Kern

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren.

Ich möchte die Gelegenheit nützen und mich ausdrücklich bei Reinhold Mitterlehner zu bedanken. Ich bedaure seine Entscheidung seine Ämter zurückzulegen, wie wohl ich sie und seine persönlichen Gründe natürlich verstehe und akzeptieren kann.

In der Politik wird oft auf die Rolle des Menschen bezuggenommen. Aber in Wahrheit geht es darum, dass wir Kollegen sind. Dass Reinhold Mitterlehner ein Mensch ist, den ich in seiner Persönlichkeit zu tiefst respektiere. Mit dem ich im vergangenen Jahr sehr viel Zeit verbracht habe. Und ich bin überzeugt, dass der Vizekanzler sehr viel für Österreich getan hat und aus voller Überzeugung in einem tiefen rot-weiß-roten Patriotismus.

Wir haben in den vergangenen zwölf Monaten viel erreicht. Wenn Sie sich die Bilanz ansehen, dann ist das etwas, worauf man aufbauen kann. Wir wissen, dass wir nach sechs schwierigen Jahren wieder in eine Lage kommen, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung und damit die Beschäftigung und die Arbeit in Österreich sehr positiv entwickelt hat.

Als ich vor einem Jahr gekommen bin war die klare Prognose: Die Probleme werden sich weiter fortsetzen. Es gibt wenig Chancen, dass sich die Arbeitslosigkeit reduziert. Wir sehen, dass wir hier eine Trendwende geschaffen haben und auch ein Wirtschaftswachstum erreichen, dass auf breiter Basis Österreich in den kommenden Monaten tragen wird. Und zwar unter die besten innerhalb der Eurozone führen wird. Das Regierungsprogramm, das wir gemeinsam aufgesetzt haben und zu wesentlichen Teilen auch abgearbeitet haben ist ein Programm, das Maßnahmen beinhaltet, die diesen stabilen Aufschwung deutlich unterstützen. In diesem vergangenen Jahr haben wir allerdings auch einige Auf und Abs erlebt. Sie haben das ja auch engstes mitbekommen.

Es gab viele Streitereien - mehr als uns beiden wohl lieb war. Zumeist um sehr kleinteilige Vorteile. Ich bin davon überzeugt, dass unser Land Veränderungen braucht. Und ich bin davon überzeugt, dass Österreich alle Voraussetzungen hat, um an der Spitze zu stehen. Wir müssen unser Land modernisieren und dafür sorgen, dass alle Menschen in Österreich die Chance bekommen, auf ein geglücktes Leben.

Die Bilanz der letzten zwölf Monate ist, was den Stil betrifft mit Sicherheit durchwachsen. Was die Arbeitsergebnisse betrifft mit Sicherheit herzeigbar. Ich bin aber auch davon überzeugt, dass wir bei weitem noch nicht dort stehen, wo ich hinmöchte. Es geht darum, dass die Schritte, die wir gemacht haben jetzt konsequent fortgesetzt werden. Und aus meiner Sicht, so bedauerlich ich die persönliche Entscheidung von Reinhold Mitterlehner empfinde, ist die Klärung, die jetzt bei der ÖVP ansteht möglicherweise eine Chance für Österreich und eine Chance für diese Bundesregierung.

Ich bin davon überzeugt, es macht Sinn, dieses mehr als kommende Jahr zu nützen um die notwendigen Veränderungen in unserem Land herbeizuführen.

Ich biete daher der ÖVP und Sebastian Kurz eine Reformpartnerschaft für Österreich an. Mein Ziel ist es Österreich zu durchlüften, Strukturen aufzubrechen und nachhaltig zu verändern. Wenn wir wollen können wir diese Reformen schaffen. Die Konzepte sind vorhanden, sie liegen in unseren schreibtischschubladen. Es geht ausschließlich um den Willen diese Veränderungen herbeizuführen.

Wir dürfen uns dabei von eingefahrenen Strukturen nicht behindern lassen. Von Kompetenzdiskussionen, die wie zu genüge geführt haben. Mein Ziel ist es, gemeinsam mit der ÖVP für unser Land, für unsere Kinder, für Österreich weiterzuarbeiten.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.



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