Rede von Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Europäischen Parlament

Rede

Transkript von Dieter Zirnig am 14. Feb. 2017

Transkript: Rede von Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Europäischen Parlament (14.02.2017).

Dienstag, 14. Feb. 2017

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Dieter Zirnig

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Transkript, Fakten, Quellen


Moderation und TeilnehmerInnen

Alexander Van der Bellen

Alexander Van der Bellen

Bundespräsident

 


Bildquellen
Alexander Van der Bellen: Manfred Werner/Tsui ¬Ė CC by-sa 3.0 (wikipedia.org)
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Person Zeichen Worte

Alexander Van der Bellen

16.369 2.648

Gesamt

16.369 2.648








Alexander Van der Bellen

Dear Mr. President,
Dear Members of the European Parliament,

it is a pleasure and a privilege to see you all here today.
And thank you, Mr. President, for giving me this opportunity to talk to you.
It was and is important for me to give my first speech abroad, as the new Austrian President, here at the European Parliament.

Applaus
Alexander Van der Bellen

I thought it would be a good signal, and I am happy to see, that the signal got across. I'm addressing you, but I'm also adressing the 500 million citicens of Europe. So, I switch between addressing you directly and talking to the people of Europe.

Now let me continue in German.

Herr Präsident,
meine Damen und Herren.

zun√§chst einmal kurz zu meiner Person. Weil ich glaube, dass sie einen gewissen symbolischen Gehalt hat f√ľr die Entwicklung von Europa. Meine Mutter war Estin und sie war dreisprachig: estnisch, russisch und deutsch. Mein Vater w√ľrde ich sagen, war kulturell Russe, ethnisch ein Westeurop√§er. Und er sprach neben den drei Sprachen meiner Mutter auch einigerma√üen Englisch. Seine Familie - also seine Vorfahren - waren im 18. Jahrhundert aus den Niederlanden nach Russland emigriert, aus welchen Gr√ľnden auch immer. Die Familiengeschichte schweigt sich dar√ľber aus. Und hatten in Russland √ľber fast 200 Jahre Erfolg.

Ich lasse jetzt die ganze Geschichte des 20. Jahrhunderts weg. Ich bin in Wien geboren und in einem Dorf in den Tiroler Bergen aufgewachsen. Ich habe an Universit√§ten und Forschungsinstituten in Deutschland und in √Ėsterreich gearbeitet und spreche sozusagen zwei und dreiviertel Sprachen: Deutsch und Englisch und die Sprache meines Heimatdorfes aus Tirol. Eine Sprache - w√ľrde ich sagen - die f√ľr Fremde nahezu unverst√§ndlich ist. Und deswegen spreche ich ungern von einem Dialekt.

Wer es nicht glaubt - f√ľr die deutschsprachigen hier im Raum - √ľbersetzen Sie bitte: 'Feard isch wia nacht.'

Großes Rätselraten.

'Feard isch wia nacht' heißt auf Hochdeutsch: Letztes Jahr ist wie gestern.

Applaus
Alexander Van der Bellen

Also, ich k√∂nnte sagen, ethnisch und kulturell bin ich √Ėsterreicher und ein Kind Europas. Das ist ja mittlerweile nichts Au√üergew√∂hnliches. In naher Zukunft wird das dem europ√§ischen Durchschnitt entsprechen, wenn wir diese Zukunft nicht leichtfertig verspielen. Ich bin sozusagen aus einer gl√ľcklichen Verbindung vieler einzigartiger Umst√§nde entstanden. Und das ist auch das vereinte Europa f√ľr mich heute. In seinen hellen und hellsten Stunden, eine gegl√ľckte Verbindung einzigartiger Umst√§nde.

Leider ist es notwendig, dieser Tage, sich hin und wieder daran zu erinnern. Leider ist es in der Europ√§ischen Union nicht salonf√§hig, aber in Mode gekommen, dass man sich entscheiden m√ľsse, ob man denn w√§hlen m√ľsse oder sich entscheiden m√ľsse zwischen der Liebe zu seiner Heimat, zu seinem Vaterland einerseits und der Liebe zu Europa auf der anderen Seite. Zwischen der Hilfsbed√ľrftigkeit der eigenen Landsleute und jener anderen Menschen. Zwischen dem Eigennutz und dem Nutzen anderer. Und dieses 'Entweder - Oder' glaube ich f√ľhrt in die Irre.

Wir können unser Heimatland lieben und die europäische Idee.

Applaus
Alexander Van der Bellen

Wir k√∂nnen unseren Landsleuten helfen und anderen ausl√§ndischen Mitb√ľrgern. Wir k√∂nnen uns selber n√ľtzen und zum Wohle aller anderen beitragen.
Das alles schlie√üt einander nicht aus. Im Gegenteil meine ich: Es bedingt einander, wir bedingen einander, wir brauchen einander. Europa ist f√ľr mich ein Kontinent des 'Und' und nicht des 'Entweder - Oder'. Das macht...

Applaus
Alexander Van der Bellen

Ich glaube es nicht, dass es √ľbertrieben ist zu sagen, dass uns das auf dieser Erde einzigartig macht. Unser aller Zukunft ist direkt mit der zuk√ľnftigen Rolle Europas in der Welt verbunden. Und deshalb waren auch die Zukunft der EU, die Zukunft der Europ√§ischen Union, die Zukunft der europ√§ischen Demokratie zentrale Motive - ich w√ľrde sagen Herzensanliegen - meiner Wahlbewegung in √Ėsterreich. Und wir haben nicht zuletzt auf Grund dieser eindeutig pro-europ√§ischen Haltung diese Wahlen gewonnen. Ich erz√§hle Ihnen das...

Applaus
Alexander Van der Bellen

Ich erz√§hle Ihnen das, weil ich allen pro-europ√§ischen Kr√§ften Mut machen will, Zuversicht geben will. Es ist m√∂glich, mit einem glasklaren Bekenntnis zur Europ√§ischen Union Wahlen zu gewinnen. Es gibt keinerlei Automatik sozusagen f√ľr die Europhoben das Heft zu √ľbernehmen. Insbesondere...

Applaus
Alexander Van der Bellen

Meine Erfahrung ist, dass insbesondere die ganz jungen W√§hlerinnen und W√§hler - und in √Ėsterreich darf man schon ab 16 w√§hlen, mit 16 Jahren ist man wahlberechtigt... Insbesondere die ganz jungen W√§hler wollen sich ihre Zukunft in der Europ√§ischen Union nicht nehmen lassen. Und auch eine Erfahrung aus dem Wahlkampf: Bei den √Ąlteren, Alten und ganz alten - noch √§lter als ich, und ich bin schon alt genug... Bei den ganz alten schie√üen neuerdings - und nicht ganz zu Unrecht - Erinnerungen an die 30er Jahre hoch.

Also, zusammengefasst: Meine Wahl zum Bundespr√§sidenten der Republik √Ėsterreich vom Dezember 2016 war eine klare Absage an den aufkeimenden Nationalismus, Protektionismus an den verf√ľhrerischen, vereinfachenden Populismus.

Es ist meine √úberzeugung - und ich glaube der gro√üen Mehrheit in diesem Saal -, dass man mit der Verletzung der W√ľrde des Menschen, mit der Ablehnung gegen√ľber allem Fremden, bei Einschr√§nkung von Grundwert, Grundrechten und Grundfreiheiten, mit den neuen Mauern und alten Nationalismen kein einziges Problem l√∂st. Im Gegenteil: Man schafft neue.

Applaus
Alexander Van der Bellen

Man schafft neue. Das ist keine Prognose, das ist eine Erkenntnis - w√ľrde ich glauben - aus leidvollen Erfahrungen, insbesondere aus der ersten H√§lfte des 20. Jahrhunderts. Erfahrungen aus denen wir unsere Lehren gezogen haben oder zumindest haben sollten. Blicken wir also nach vorne.

Die Einhaltung des Rechts und unserer gemeinsamen europ√§ischen Werte ist die Voraussetzung f√ľr die Bew√§ltigung der vielen neuen Herausforderungen. Wenn es heute eine Entscheidungsfrage gibt, dann ist es in meinen Augen nicht die zwischen national auf der einen Seite und transnational oder international auf der anderen Seite. Sondern, glauben wir noch, dass alle Menschen frei und gleich an W√ľrde und Rechten geboren sind. Erinnern Sie sich, das ist der Artikel 1 der Allgemeinen Erkl√§rung der Menschenrechte. Glauben wir das oder glauben wir das nicht?

In wenigen Tagen feiern wir den sechzigsten Geburtstag unserer heutigen Union. Diese letzten 60 Jahre sind eine Erfolgsgeschichte. Manchmal habe ich den Eindruck eher f√ľr jene die au√üerhalb der Union leben als f√ľr die, die innerhalb der Union leben.

Im n√§chsten Jahr 2018 gedenken wir des hundertsten Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs, des Einmarsch Hitlers in √Ėsterreich vor achtzig Jahren. Die Beendigung des Prager Fr√ľhlings vor 50 Jahren.

Sorgen wir daf√ľr, dass bei diesen Gelegenheiten nicht nur Kr√§nze niedergelegt werden, Kerzen angez√ľndet, feierliche Reden, sondern, dass ein neues europ√§isches Bewusstsein gest√§rkt wird. Denn die EU ist das gelungene Projekt einer offenen Gesellschaft basierend auf Demokratie, Freiheit, Menschenrechten, √∂konomischem Erfolg, dass wir Wohlstand nennen und der Verantwortung die das mit sich bringt f√ľr uns alle. Ich glaube nicht, dass es √ľbertrieben ist zu sagen, dass dieses vereinte Europa das Resultat einer einzigartigen Zivilisationsleistung ist. Wir haben diesen Frieden in Europa aus purer Einsicht - aus purer Einsicht - hergestellt, durch Kooperation und gegenseitigen Respekt. Das ist eine Zivilisationsleistung auf die wir stolz sein k√∂nnen und sollen und die gar nicht hoch genug einzusch√§tzen ist. Auf Basis...

Applaus
Alexander Van der Bellen

Ich komme jetzt zu einem wichtigen Punkt, den man im Deutschen den Kampf gegen die Verzwergung nennt. Ich wei√ü nicht, wie das √ľbersetzt werden kann. Aber Sie werden gleich sehen, was gemeint ist. Auf Basis dieses gemeinsam errungenen Friedens k√∂nnen wir Europa zu Wohlstand und einer Bl√ľte f√ľhren, die seine einzelnen L√§nder isoliert nicht erreichen k√∂nnen.

Es ist eine einfache Wahrheit - glaube ich -, eine Tatsache, dass wir gemeinsam stärker sind als allein. Wenn wir auf diese einfache Wahrheit vergessen, setzen wir vieles wenn nicht alles aufs Spiel, was dieses westliche Europa ausmacht.

Von au√üen betrachtet und au√üerhalb der Union kann es f√ľr andere Staaten - ob das jetzt Nachbarn sind, sagen wir an der √∂stlichen Au√üengrenze der Union oder Nachbarn jenseits des Atlantiks... Kann es f√ľr andere Staaten nat√ľrlich, erfolgversprechender und profitabler erscheinen, die Union, uns alle auseinanderzudividieren. Ich halte es f√ľr Zeitverschwendung dar√ľber zu klagen. Realpolitisch m√ľssen wir einfach damit rechnen, dass manche Drittstaaten versuchen oder versuchen werden die europ√§ische Verhandlungsmacht zu schw√§chen. Die pure Verhandlungsmacht ist nun einmal trivialerweise f√ľr einen einzelnen europ√§ischen Staat ungleich kleiner als f√ľr einen ganzen Kontinent. Daher liegt es meiner √úberzeugung nach im Interesse jedes einzelnen Mitgliedstaats der Union, einen R√ľckfall in die fr√ľhere Kleinstaaterei zu vermeiden.

Applaus
Alexander Van der Bellen

Ich z√∂gere jetzt etwas. Ich habe gedacht, ich k√∂nnte zur Beleuchtung des Ganzen an ein M√§rchen erinnern. Es ist ein bisschen 'Eulen nach Athen tragen' in diesem Saal. Das M√§rchen ist n√§mlich jenes von 'Hans im Gl√ľck', das es im deutschen Sprachraum gibt. Aber ich glaube in vielen anderen Sprachen √§hnlich auch. Dieser Hans im Gl√ľck besitzt zun√§chst einmal einen gro√üen Klumpen Gold. Und aus welchen Gr√ľnden immer f√§ngt er einen gro√üen Tausch Prozess an. Dieses Gold tauscht er gegen ein Pferd, das gegen eine Kuh, gegen eine Ziege gegen ein Huhn und so weiter. Zum Schluss endet er mit einem schlichten Stein.

Jeweils lässt er sich einreden, das sei ein gutes Geschäft. Jetzt kann man sagen, das ist nicht sehr klug von ihm. Aber manchmal hat man den Eindruck, wir stehen in Europa tatsächlich vor einem Punkt, an dem der Affekt wichtiger wird als die Vernunft. Lassen Sie uns nicht einreden, dass wir ein gutes Geschäft, die Macht unserer großen europäischen Gemeinschaft, gegen die viel kleinere Macht der vermeintlichen nationalen Souveränität einzutauschen. Am Ende...

Applaus
Alexander Van der Bellen

Am Ende w√§re das ein Verlust f√ľr alle. Aber abgesehen von der schlechten Verhandlungsposition, in die eine Regression in einzelne europ√§ische Staaten uns bringen w√ľrde, welche der gro√üen anstehenden Probleme der gro√üen Probleme, k√∂nnte der Einzelstaat besser l√∂sen? Ob das jetzt Flucht und Migration ist, ob das Klimawandel und Energiepolitik ist, Arbeitslosigkeit und Armut, Krieg und Vertreibung, Gewalt und Terror. Alle diese Fragen auf einzelstaatlicher Ebene besser zu l√∂sen als in der Gemeinschaft. Don't make me laugh, w√ľrde ich sagen.

Applaus
Alexander Van der Bellen

Das ist nur - wenn √ľberhaupt - gemeinsam l√∂sbar. Und, Sie wissen vielleicht, ich bin urspr√ľnglich √Ėkonom gewesen - ein bisschen immer noch. Wer, wenn nicht die Europ√§ische Gemeinschaft hat die Kraft und die Macht globale Konzerne beim Missbrauch der Marktmacht in ihre Schranken zu weisen. Wer?

Applaus
Alexander Van der Bellen

Ich erinnere mich an Auseinandersetzungen mit Microsoft, neuerdings mit Apple und anderen Firmen, die ich in keiner Weise kritisiere. Aber die Spielregeln, die auszuhandeln sind... Die Spielregeln, die unter anderem jetzt mit Facebook, Google, Microsoft und Co. zu vereinbaren sind, das kann der Einzelstaat nicht und sei er noch so gro√ü. √Ėsterreich kann es einmal ganz bestimmt nicht. Aber ich bezweifle, dass Deutschland allein es k√∂nnte. Gemeinsam m√ľssen wir das machen.

Applaus
Alexander Van der Bellen

Aber gemeinsam auch k√∂nnen wir an einem Europa arbeiten, indem die klassischen menschenrechtlichen Prinzipien, die Menschenrechte Freiheit und Respekt eine Chance haben. Respekt vor dem Andersdenkenden vor dem Andersliebenden, vor dem Andersaussehenden. Ein Europa, in dem Sicherheit, Wohlstand und sozialer Friede zuhause sind. Aber selbstverst√§ndlich ist es nicht, wir m√ľssen schon daran arbeiten.

Dieses Europa ist glaube ich unvollst√§ndig und verletzlich. Und wundern darf man sich auch nicht dar√ľber wenn 28 - ich spreche immer noch von 28 -, 28 hochentwickelte Industriestaaten - demokratisch strukturiert - das Drehbuch schreiben f√ľr ihr Zusammenleben. Dann ist das klar, dass das im Einzelnen weder einfach noch unumstritten sein wird. Aber es ist allzu leicht, hier Zweifel und Zwietracht zu s√§en. Missverstehen Sie mich nicht. Ich komme aus der Wissenschaft urspr√ľnglich und der Nutzen, die Notwendigkeit von Zweifel, ist mir nur allzu bewusst. Sonst w√ľrde sich weder Forschung entwickeln noch sich irgendetwas bewegen auf der Welt.

Politisch ist nur wichtig, dass die Zuversicht dann den Zweifel √ľberwiegt. Denn ohne diese Zuversicht werden wir Verbesserungen nicht bewirken k√∂nnen.

Meine Damen und Herren, wir, wir hier im Haus die B√ľrger und B√ľrgerinnen dieses Europa. Wir entscheiden schon gemeinsam, in welche Richtung Europa sich entwickeln wird. Wir entscheiden, wie wir Europa sehen wollen - und sehen werden - und wir entscheiden dar√ľber, wie unser Europa in der ganzen Welt gesehen werden soll. Welches Bild Europa abgeben wird.

Und ich glaube an ein gemeinsames starkes Europa in dem die Grundwerte der Menschenrechte, der Freiheit, Gleichheit und Br√ľderlichkeit...

Applaus
Alexander Van der Bellen

...Solidarit√§t w√ľrde ich vielleicht sagen heutzutage. Ein Europa, wo die rechtsstaatlichen Grundfesten fest verankert. Wo der Kampf gegen den Klimawandel ernst genommen wird und wo wir zwischen Tatsachen, Fake News und 'Alternative Facts' durchaus im Stande sind zu unterscheiden.

Applaus
Alexander Van der Bellen

Ich glaube, dass so ein Europa, das mit seinem rechtsstaatlichen Wertefundament, das Vorbild f√ľr die ganze Welt sein kann. Ich m√∂chte das nicht mit erhobenem Zeigefinger sagen. Ich glaube es einfach, dass diese Entwicklung der letzten 50, 60, 70 Jahre - insgesamt gesehen - dieses Vorbild sein kann.

Wir m√ľssen aber dann auch dazu sagen, dass diese europ√§ischen Werte unverhandelbar sind.

Applaus
Alexander Van der Bellen

Meine Damen und Herren. Abschlie√üend - fast abschlie√üend -, in meiner Rede anl√§sslich meiner Angelobung im √∂sterreichischen Parlament habe ich mich direkt an die j√ľngsten Generationen gewandt. Ich m√∂chte hier und heute diese Worte an die J√ľngsten an uns wiederholen. Direkt sozusagen in die Kamera. Missverstehen Sie mich nicht, wenn ich so herumschaue. Es sind zwar die meisten j√ľnger als ich, aber die J√ľngsten sind sie nicht.

Die j√ľngsten... Mit den j√ľngsten meine ich tats√§chlich die, die in den Kindergarten gehen, die in die Schule gehen, die vielleicht eine Lehre machen f√ľr eine Berufsausbildung, die an einer Universit√§t inskribiert sind. Diese J√ľngsten unter uns, sage ich Ihnen: Ihr seid es, die die Welt neu bauen werden. Und ihr seid es, die dieses Europa neu bauen werden. Und wir - die Altern -, wo sich im Einzelfall schon abzeichnet, dass unsere Zeit endlich ist... Wir, die √Ąlteren, wir brauchen euch. Wir brauchen eure Leidenschaft, eure Ideen, euren Widerspruch, vielleicht hin und wieder euren Respekt, eure Talente und eure Zuversicht. So wird dieses Europa bestehen. Und gemeinsam m√ľssen wir alle... k√∂nnen wir alle, Jung und Alt, diese anstehenden Herausforderungen die vor uns liegen, durchaus meistern. Jedenfalls d√ľrfen wir √Ąlteren nicht zulassen, dass den J√ľngeren in Europa gestohlen wird.

Applaus
Alexander Van der Bellen

Wissen Sie, Europa zu zerst√∂ren ist nicht schwer. Aber wiederaufzubauen was einmal zerst√∂rt wurde, das ist sehr schwer. Das ist m√ľhsam, zeitaufwendig. Um ein Beispiel aus der Natur zu verwenden: Einen Baum haben sie binnen Minuten gef√§llt. Aber ihn wachsen zu lassen, das braucht dann wieder Jahrzehnte.

Lassen wir uns also unsere Zuversicht nicht nehmen. Die europ√§ische Idee ist gro√ü. Sie ist einzigartig und sie ist aller M√ľhen wert.

Ladies and Gentleman,

let me conclude with a somewhat sentimental anecdote. Recently I read a Scottish crime novel 'Set in Darkness'. This title was taken from a poem by Sarah Williams around 1868, I think. And four lines in this poem run as follows: 'Though my soul may set in darkness, it will rise in perfect light; I have loved the stars too fondly to be fearful of the night.'

Believe it or not, reading that, it suddenly came to my mind: These are the stars of the European flag. I could reframe the last two lines, reading something like: 'I do love these stars too fondly to be fearful of the night, or to be fearful of the next crises of the European Union.'

Thank you for your attention.

Danke f√ľr Ihre Aufmerksamkeit.

Applaus