Check Kuchta! Wie viel weißt Du über die Positionen von Gerhard Kuchta?
Was glaubst Du: Wie hat sich Gerhard Kuchta bei folgenden 26 Thesen auf einer Skala von 1 (stimme nicht zu) bis 10 (stimme zu) positioniert? Danach erfährst Du, wie richtig Du mit Deiner Einschätzung gelegen bist.
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neuwal.com hat Gerhard Kuchta mit 26 Thesen konfrontiert. Er hat sich dazu am neuwal Barometer zwischen 1 (stimme nicht zu) und 10 (stimme zu) positioniert und seine Entscheidung im Video kommentiert.
1. Das bedingungslose Grundeinkommen ist grundsätzlich eine interessante Idee, die wir uns leisten können.
Ein gesichertes Grundeinkommen bzw. eine gesicherte Infrastruktur für jeden ja, aber nicht bedingungslos: Je nach körperlicher/geistiger Gesundheit, Alter, Lebenssituation etc. soll (mit Einschränkungen ggf. für Arbeitssuche, Schulung etc.) im Rahmen der Qualifikation eine zumutbare Leistung für die Öffentliche Hand erbracht werden müssen.
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2. Das Wirtschafts- und Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) bringt immense Vorteile für die österreichische Wirtschaft.
Keine Sondervereinbarungen, die Wirtschaftstreibende außerhalb des Rechtssystems stellen (schon gar nicht welche, die nicht unserem Staat angehören) oder Qualitätsstandards bzw. die Lebensbedingungen der Menschen in Frage stellen bzw. riskieren. Nicht nur österreichische Unternehmen hätten nach außen einen erweiterten Markt, sondern umgekehrt auch die ausländischen Konzerne herein – und die sind in den meisten Fällen weit größer.
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3. Wir können uns vorstellen, mit jeder Partei eine Koalition einzugehen, um unsere politischen Forderungen umzusetzen.
Keinerlei Koalitionen auf Dauer, sondern reine Suche freier Mehrheiten gemäß dem Grundsatz-, Wahl- bzw. Arbeitsprogramm. Dieses ist inhaltlich für Mandatare der DA bindend.
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4. Eine starke gemeinsame EU in Hinblick Blick auf 'Vereinigte Staaten von Europa' ist gut für Österreich.
Für kontinentale bzw. globale Probleme braucht man auch kontinentale/globale Lösungsstrukturen. Die Subsidiarität sollte gewährleisten, dass das richtige Problem auf der richtigen Ebene behandelt/gelöst wird. Tut es aber nicht! Daher gehört die EU von innen grundlegend reformiert, damit sie für die Bürger und zur Lösung der Probleme richtig funktioniert. Auf Basis des Status Quo sind 'Vereinigte Staaten von Europa' (ein 'Vereinigtes Europa') undenkbar – und daher auch nicht gut für Österreich, sondern im Gegenteil! Aus dem Euro können wir aber de facto und beweisbar gar nicht (ohne massivste Nachteile) aussteigen – somit de facto auch nicht aus der EU.
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5. Grenzen innerhalb vom Schengenraum bedeuten das Ende der Europäischen Union.
Sowohl das Problem der Migration als auch das von Terror etc. gehört anders und grundlegend durch die Lösung der ursächlichen Probleme bearbeitet. Grenzkontrollen können nur im Einzelfall und punktuell zur Lösung einzelner Problemstellungen beitragen. Sonst kosten sie – wie die Gegenwart beweist – mehr als sie bringen.
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6. Die Gleichstellung der Gehälter von Frauen und Männern erachten wir für dringenst notwendig.
Gleicher Lohn für gleiche Leistung! Es ist insbesondere am Arbeitgeber-Bewusstsein zu arbeiten, dass Männer ebenso langfristig ausfallen können wie Frauen (Burnout, Vaterschaftskarenz, Langzeitkrankenstände,...). Aber auch die Statistik bedarf einer Ursachenforschung.
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7. Es braucht in Österreich mehr niederschwellige und verbindliche Formen der Direkten Demokratie.
Die Veränderung der politischen Funktionsweise und die Demokratisierung nach ursprünglichem antikem Vorbild ist der Handlungsschwerpunkt der DA schlechthin (Neugestaltung der Bundesverfassung samt – verbindlicher – Volksabstimmung). Siehe die umfangreichen Detailpunkte dazu!
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8. Es braucht eigene Klassen für Schülerinnen und Schüler, die nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen.
Umfassende Umstrukturierung des Bildungsbereiches (siehe Detailpunkte). Deutsch- und andere Sprachkenntnisse sind nicht nur bei Migranten ein Problem (Grammatik, Rechtschreibung, sinnerfassendes Lesen) - bis hin zu Politikern,...
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9. Um auf zukünftige Konflikte vorbereitet zu sein ist ein gemeinsames EU-Heer notwendig.
Die Konflikte/Probleme sind anders als durch ein EU-Heer zu lösen – wenn militärisch dann auf Basis von genehmigten UN-Einsätzen. Beibehaltung der Neutralität.
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10. Durch die Digitalisierung ist eine Vielzahl an Arbeitsplätzen in Österreich bedroht.
Die Automatisierung erfordert eine komplette Neustrukturierung von Arbeit, Freizeit und Entlohnung. Entweder wir profitieren alle davon – oder wir leiden alle unter den Folgen. Es ist heute und auch dann genügend Arbeit und Beschäftigung da. Die Frage ist (heute wie dann) lediglich, wer sie zu bezahlen gewillt ist.
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11. Ein ambitionierter Energiewendeplan für Österreich ist unerlässlich und muss zügig umgesetzt werden.
Der wichtigste Wirtschaftsschwerpunkt der nächsten Jahre/Jahrzehnte. Nicht nur in Österreich, sondern global. Aber nicht eine zusätzliche Kostenbelastung, sondern die Chance für die Belebung der Realwirtschaft und zur Vermeidung einer globalen Finanzkatastrophe im derivativen/'virtuellen' Bereich.
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12. Fexible Arbeitszeiten mit bis zu 12 Stunden täglich erhöhen die Wirtschaftskraft Österreichs.
Wie bei hoher Arbeitslosigkeit und der Gefahr weiterer Jobverluste durch weitere Flexibilisierung die Wirtschaftskraft Österreichs erhöht werden soll, erschließt sich nicht. In Wahrheit werden bloß weitere Stellen eingespart, Gewinnausschüttungen an die Aktionäre ermöglicht, aber die Kaufkraft nachhaltig vermindert, die Probleme von Burnout, Kinderbetreuung etc. noch mehr erhöht. Die Negativspirale würde sich weiterdrehen.
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13. Eine Öffnung des Arbeitsmarkts für Asylwerber von Beginn an hilft einer späteren Integration.
Das Problem der Flucht/Migration kann nur durch die Beseitigung der Fluchtursachen nachhaltig gelöst werden. Das muss mit allem Nachdruck und rasch erfolgen, was den Massenansturm stoppen würde, von dem wir bisher nur die Spitze des Eisbergs erlebt haben. Wenn Menschen aber ihre Heimat verlassen, dann haben sie die gleichen Rechte und gleichen Pflichten wie andere Menschen. Wie gesagt wäre sowieso genügend Arbeit da. Beschäftigte, bezahlte, für ihre Leistung geschätzte Menschen radikalisieren nicht, treiben keinen Unfug, werden nicht kriminell etc.!
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14. Wir sehen in einer Gesamtschule - also einer gemeinsamen Schule der zehn bis vierzehnjährigen - mehr Chancen für den weiteren Bildungsweg der Schülerinnen und Schüler
Hier ist unserer Meinung nach der Stein der Weisen noch nicht gefunden. Eventuell ergibt sich auch als Ideal eine Verschiebung der Altersgrenzen – also z.B. gemeinsamer Unterricht von 6 bis 11 oder 12, oder ein stufenweise einsetzendes Förderungsprogramm nach Neigungen, Interessen, Fähigkeiten und Talenten.
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15. Ein Ausbau der Ganztagsschulen gehört schnellstens umgesetzt.
Siehe Frage 14. Bei weiterführenden Untersuchungen wird herauszufinden sein, was den Kindern/Jugendlichen in ihrer Ausbildung und Entwicklung am meisten entgegenkommt. Und dieses System werden wir im Sinn unserer Zukunft zu implementieren haben, nicht was für unsere 'Erwachsenen-Welt' (Job, Einkaufs- und Freizeitverhalten) ideal ist.
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16. Mehr Überwachung erhöht das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung.
Das Sicherheitsgefühl mag es erhöhen – die Sicherheit selbst, wie derzeit schon nachweisbar ist, nicht. Denn wo ein Wille ist, ist immer noch ein Weg. Was z.B. hilft es, einen Einzel-Selbstmordattentäter oder Amokläufer bei der Ausführung seiner Tat per Video zu filmen? Oder nachträglich auf seine Telefondaten zugreifen zu können! Außerdem stellt sich die Frage: Wer überwacht die Überwacher (bezüglich Missbrauch der Erkenntnisse etc.)? Wir verfolgen daher den Weg der Prävention (Ursachenbekämpfung) statt Prohibition (Ausführungsverhinderung) – denn die ist, wie der Alltag zeigt, unmöglich.
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17. Es braucht eine Verschärfung des Strafrechts in Hinblick auf Hasspostings.
Mit einem schärferen Vorgehen gegen Hasspostings – wenn es auch punkto Anstachelung / Multiplikation wirkt – bekämpft man nur das Symptom, aber nicht die Krankheit. Es bedarf umfassender, nachhaltiger und positiver Veränderungen in der Gesellschaft, um hier eine dauerhafte Verbesserung herbeizuführen. In Wahrheit bewegen wir uns punkto Polarisierung aber derzeit in die Gegenrichtung. Möglicherweise sogar absichtlich.
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18. Eine stärkere Einbindung von Fußgängern, Radfahrern, Car-Sharing-Anbietern und der Ausbau des öffentlichen Verkehrs ist unsere verkehrspolitische Vision.
Im Verkehrsbereich ist vieles grundlegend zu verändern bzw. nachzubessern: Das betrifft sowohl Sammeltaxis, Lastentaxis, flächendeckende Infrastrukturen für Elektrofohrzeuge etc., attraktive Tarifanpassungen bei Öffis, die Verlagerung von Radwegen von Hauptstraßen weg zu Nebenstraßen (v.a. im städtischen Bereich) als auch Kombitarife für Kraftfahrzeugs-Maut und rollende Landstraße, Reduktion des Transportbedarfs im Warenbereich durch die Stärkung lokaler Märkte etc.
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19. Wir sind pro Studienbeschränkungen - für mehr Excellenzen an den Universitäten
Siehe Frage 14. Doch die DA ist für weiterhin einen Zugang zu Bildung nach Eignung, Fähigkeiten, Einsatz, Talent, Leistung etc.! Der akademische Ausbildungsweg ist selektiv genug – fragt sich, ob nach den richtigen Kriterien und z.B. punkto Studienordnung nicht durch Desorganisation prohibitiv. Die Attraktivität alternativer Ausbildungszweige gehört sicher angehoben – aber auch das Universitätssystem grundlegend strukturell hinterfragt, ehe man bloß via Zugangsbeschränkungen Kosten zu sparen versucht oder die dann nach Abschluss des Studiums attraktiven Jobs einem exklusiven Zirkel vorbehält.
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20. Die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe ist zur Finanzierung des Sozialstaats notwendig.
Das von der DA vorgeschlagene Finanzsystem geht von ganz anderen Voraussetzungen für die Finanzierung der Öffentlichen Hand aus und macht – je nach Zuspruch durch die Hochfinanz – gegebenenfalls sogar die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe unnötig . Mittel-/langfristig wäre es insbesondere auch geeignet, das derzeit fatale Zinseszinssystem durch ein Abgaben-basiertes Finanzsystem abzulösen. Aber auch Ausgaben-seitig bzw. durch die Anwendung der Verrechnung nach dem Prinzip der Kostenwahrheit und Verursachung wären wesentliche Beiträge zum Erhalt des Gesamtsystems möglich.
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21. Die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der letzten Jahre und das bewährte staatliche Pensionssystem garantieren auch sichere Pensionen für die kommenden Generationen.
Bei Fortführung des heutigen Wirtschafts- und Finanzsystems ist ein kurz-/mittelfristiger Crash sowohl auf der privaten Vermögens- als auch auf der staatlichen Schuldenseite unausweichlich. Und schon einer davon reicht, um auch den anderen zu bewirken. Von dem sind zwangsläufig auch die Pensionen betroffen – die über Fonds gedeckten noch kurzfristiger als die Umlagebasierten Pensionssysteme. Die unter Punkt 20 erwähnten dringend notwendigen Änderungen im Wirtschafts- und Finanzsystem könnten auch bei den Pensionen zu einer nachhaltigen Sicherung beitragen, wobei für die Zukunft Umlage-basierten Systemen der Vorzug zu geben wäre.
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22. Das Gesundheitssystem steuert auf eine Zweiklassenmedizin zu.
Dieser Trend ist leider unverkennbar. Aus Sicht der DA hat jeder Anspruch auf die bestmögliche Versorgung – aber auch Beiträge je nach Leistungsfähigkeit bzw. auch Grad des Mitverschuldens mit zu tragen (nach Einkommen gestaffelte Selbstbehalte bei Mitverschulden). Kosten könnten aber z.B. auch durch einen eingeschränkten Einfluss der Pharma-Industrie, alternative Heilmittel und Methoden etc. gespart werden.
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23. In der EU haben mittlerweile elf Länder die Ehe für Lesben und Schwule geöffnet. 'Ehe für alle' muss auch in Österreich umgesetzt werden.
Die DA kann kein echtes gesellschaftliches Problem daraus erkennen. Vielmehr die Abschaffung einer ungerechtfertigten Benachteiligung und somit die Einhaltung der Menschenrechte. Bezüglich Kindererziehung dürfen für schwule und lesbische Paare keine schwereren Auflagen (aber auch keine leichteren) gelten, als für Hetero-Paare.
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24. Bürgerinnen und Bürger sollen öffentlich einsehen und nachvollziehen können, was mit öffentlichen Mitteln passiert.
Da die Verwendung der öffentlichen Mittel der Exekutive obliegt und diese nach dem Konzept der DA in Zukunft direkt durch die Bürger gewählt, aber auch jährlich wieder mit Mehrheit der Wahlberechtigten abgewählt werden können soll, ist es daher im Interesse der Mitglieder der Exekutive gelegen, entsprechende Transparenz zu wahren und auch bei der Mittelverwendung äußerst sorgsam zu sein!
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25. Wir schaffen Rahmenbedingungen damit Mütter auch bei ihren Kindern daheim bleiben können.
Dies ist vor allem auch eine Einkommens-Frage für die Familie bzw. bei Alleinstehenden (daher vor allem im Sinn des Kindes genau genommen nicht nur Müttern) die Frage der Organisier- und Leistbarkeit. In dem Sinn ist sowohl im Finanzierungsbereich für solche Fälle, aber auch im Familenverbund/Patchwork bzw. Nachbarschaftsbereich einiges an Infrastruktur-Verbesserungen notwendig.
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26. Wir haben ein Bedürfnis, die Wohlhabenderen stärker zur Kasse zu bitten. Eine Finanztransaktionssteuer oder eine Erbschafts- und Schenkungssteuer wäre eine passende Umsetzung.
Wie zu Punkt 20 erläutert geht das von der DA vorgeschlagene Finanzsystem von ganz anderen Voraussetzungen für die Finanzierung der Öffentlichen Hand aus. Auch eine Finanztransaktionssteuer von (gigantischen) 5% würde bedeuten, dass sich im derivativen Bereich das Problem um 95% des Betrags vergrößert und nur 5% dessen für die Lösung des vergrößerten Problems zur Verfügung stehen. Es handelt sich hier also um keine Problemlösung, sondern um eine reine Geldbeschaffung. Eine Besteuerung von Besitz kann – auch bei Übertragung – einen von Spekulanten ausnutzbaren Verkaufsdruck nach sich ziehen. Daher sollten auch in dem Bereich verträglichere Lösungen gefunden werden. Das Finanzierungsmodell der DA für die Öffentliche Hand geht daher ganz andere Wege.
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