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Transkript: Angelobung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen (26.01.2017)

Donnerstag, 26. Jan. 2017
ORF/ZIB2
Transkriptstatus: Donnerstag, 26. Jan. 2017
Quelle: ORF
Bildquelle: tvthek.orf.at


Die Idee hinter dem Transkript ist, ein gesprochenes TV-Interview auch in einem zusätzlichen Kanal – und zwar in Textform – zur Verfügung zu stellen. Oft ergeben sich beim Lesen andere und klarere Zusammenhänge. Strukturen werden erkannt und eigentliche Botschaften, Textbausteine werden noch klarer und können weiter recherchiert werden. Wir möchten Politik, politische Ideen und Veränderung und den Weg in ein neues, offenes und mitgestaltbares politisches Zeitalter unterstützen. Und dem Gesagten mit dem Transkript einen ernstzunehmenden anderen Zugang sowie eine möglichst breite Reflexion bieten. Danke an die ModeratorInnen und die TV-Anstalten, dass Interviews transkribiert werden können.

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ALEXANDER VAN DER BELLEN

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin.
Sehr geehrte Frau Bundesratspräsident in der Bundesversammlung.
Sehr verehrte Ehrengäste hier im Raum, draußen vor den Fernsehschirmen vor dem Radio vielleicht.
Liebe Österreicherinnen und Österreicher.
Liebe ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger dieses Landes.

Ich stehe hier mit ein bisschen ein Gefühl der Unwirklichkeit. Nicht wegen des langen Wahlkampfs. Der war eigentlich Großteils ganz vergnüglich.

APPLAUS

Sondern: Ich stehe hier mit einer großen Freude und Zuversicht. Denn schlussendlich könnte man sagen: Jetzt bist Du endlich angekommen. Meine Eltern waren ja keine indigenen Österreicher. Ich bin als Flüchtlingskind zur Welt gekommen. Von Wien nach Tirol ins Kaunertal transportiert. Ich war ja ein ein Baby. Dort aufgewachsen, in Innsbruck in die Schule gegangen und so weiter und so fort. Und jetzt darf ich als Ihr Bundespräsident vorne stehen. Das ist schon eine besondere Ehre für mich. Eine Freude. Das erfüllt mich. Wie soll ich sagen… Mit dem Gefühl, dass Österreich tatsächlich ein Land sehr großer Möglichkeiten ist. Ein Land – um diese Metapher zu gebrauchen – der ‚unbegrenzten Möglichkeiten‘. Darin sollten wir uns hin und wieder erinnern und uns nicht klein machen.

APPLAUS

Natürlich stehe ich hier heute vor Ihnen, weil ich hunderttausende von Wählerinnen und Wähler quasi in dieses Amt getragen haben, fast buchstäblich. Dafür danke ich herzlich. Doris, wir haben gemeinsam das Ziel erreicht. Ohne Dich – glaube ich – wäre es nicht gegangen. Danke.

APPLAUS

Aber generell… Generell können wir uns freuen, glaube ich, dass entgegen aller Unkenrufe die Wahlbeteiligung nicht nur hoch war, sondern sogar gestiegen ist im Lauf dieser verschiedenen Wahlgänge. Im internationalen Vergleich brauchen wir uns da überhaupt nicht zu genieren. Das ist eine sehr hohe Wahlbeteiligung gewesen. Die zeigt, dass die Menschen, dass die Leute in diesem Land an Politik Interesse haben oder zumindest, dass man Ihr Interesse wecken kann. Meinen Respekt möchte ich – ungeachtet aller Differenzen, die sie eh kennen – meinen mehrmonatigen Mitbewerber Herrn Ing. Hofer ausdrücken. Das war wirklich eine bemerkenswerte Leistung.

APPLAUS

Und ganz besonders möchte ich Herrn Alt-Bundespräsident Fischer begrüßen. Lieber Heinz, Du hast Dein Leben – zumindest Dein erwachsenes Leben – dem Dienst an der Republik gewidmet. Du warst über Jahrzehnte in hohen und höchsten Ämtern tätig. Mit Erfolg zuletzt zwölf Jahre als Bundespräsidenten. Ich glaube, ich spreche im Namen aller, wenn ich Dir ein ganz, ganz herzliches Dankeschön sage.

APPLAUS

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist mir natürlich auch sehr bewusst, dass ich spätestens mit dem heutigen Tage auch jene vertrete, die mich nicht unterstützt haben – aus welchen Gründen auch immer, in diesem langen Wahlkampf. Und ich werde sie nach besten Wissen und Gewissen versuchen auch mit einzubinden. Auch in meine Politik mit einzubinden – nach besten Wissen und Gewissen.

Denn, dieses Gerede von der Spaltung halte ich für maßlos übertrieben. Österreich, das sind einfach wir alle: Alle Bewohner und Bewohnerinnen dieses schönen Landes. Ganz gleich woher sie kommen. Aus Wien, aus Graz, aus Salzburg, dem Kaunertal, aus Pinkafeld zum Beispiel und anderen Ecken unserer schönen Heimat. Es ist ja auch gleich, wen diese Bewohner und Bewohnerinnen lieben – hoffentlich sich selbst. Aber, ob sie Mann oder Frau lieben. Gleichgültig ob sie nun Männer oder Frauen sind, ob sie die Städte lieben oder das flache Land. Oder ihr Smartphone oder alles zusammen. Es ist auch gleich, im Prinzip, ob sie ihr Leben noch vor sich haben – und ich werde am Schluss noch etwas einen Appell an die Jugend richten… Ob sie ihr Leben noch vor sich haben oder schon – hoffentlich – auf ein erfülltes Leben zurückblicken können. Und es ist auch weitgehend gleich, ob die Familie schon seit Generationen hier ist oder eben noch nicht.

Zumindest sind wir Österreicherinnen und Österreicher gleich an Rechten und Pflichten, bei aller Vielfalt bei aller Diversität die ich sehr liebe. Aber gleich an Rechten und Pflichten. Wir gehören einander und wir bedingen einander. Wir sind so stark wie unser Zusammenhalt. Besonders in diesen schwierigen Zeiten, denen wir entgegengehen.

Es liegt in der Natur der Sache, wenn drei Menschen mehr oder weniger kurze Reden halten und sich nicht absprechen, dass sich diese Reden überschneiden. Ich bin jetzt auf der Suche nach etwas, was ich abkürze.

Wir waren uns einig, glaube ich – die beiden Präsidentinnen und ich -, dass wir in einer Zeit der Veränderung leben. In einer Zeit der Veränderung, in der die bewährten Gewissheiten, die bewährten Rezepte nicht mehr wie in der Vergangenheit zu greifen scheinen und sich etwas Neues finden und bilden muss. Aber es ist nicht klar was. Es ist gewissermaßen eine Zeit zwischen den Zeiten, in der wir uns befinden. Ich zähle nicht alles auf, es wurde schon viel gesagt: Die Automatisierung, die Vernetzung die Flucht und Migration. Auch der wissenschaftliche Fortschritt, der uns teilweise vor ganz neue Fragen in ethischer Hinsicht und in moralischer Hinsicht stellt. Und das alles in einem Europa, das angesichts von Nationalismen und kurzsichtiger Eigenbrötelei um seine Akzeptanz ringt, ja, vielleicht sogar um seine Existenz ringt, erschüttert auch von verachtenswerten Aktionen des internationalen Terrors, die unseren Zusammenhalt gefährden. Last not least der Klimawandel, die Veränderung des Klimas, des Wetters und mit den entsprechenden Folgen auf der ganzen Welt. Auch bei uns in den Alpen.

Diese Veränderungen sind so eine Sache. Viele davon machen Angst. Veränderung ist notwendig aber sie macht auch Angst. Wenn ich mich erinnere, wie ich in der Schule – ich glaube, erste Klasse Gymnasium – zum ersten Mal auf dem Drei-Meter-Brett im Hallenbad stand: Es kostete mich doch eine gewisse Überwindung, ja. Freude hat mir das keine gemacht. Sondern, es war schon das Gefühl da, wenn ich mich weiterentwickeln will – also ich behaupte nicht, dass man mit elf Jahren so denkt – aber, ich glaube, intuitiv war das der Fall, dann muss ich springen. Aber ich weiß nicht wie das ist. Ist das Hallenbad überhaupt groß genug, dass ich ins Wasser komme und wie tief wird das sein? Und wann und ob ich wieder hochkomme und so weiter und so fort.

Und in den allermeisten Fällen wagt das Kind diesen Schritt. Ich persönlich sogar das Fünf-Meter-Brett. Das Sieben-Meter-Brett habe ich verweigert. Das gebe ich zu.

Warum wagen wir uns solche Schritte?
Weil die Zuversicht stärker ist, als der Zweifel den wir spüren. Bei diesem Zuverstichtsthema bin ich ganz nahe bei Ihnen, Frau Präsidentin. Das muss irgendein Tiroler Gen sein, das hier zugeschlagen hat.

Der Zweifel und die Zuversicht – kann ich das? Ja, ich muss es können. Der Zweifel hat seine Berechtigung und Notwendigkeit in verschiedenen Bereichen. Zum Beispiel in Forschung und Wissenschaft ist es das tägliche Brot, das Um und Auf. Ich muss alles anzweifeln dürfen und können, um etwas Neues zu entdecken.

Aber die Zuversicht ist im alltäglichen Leben mindestens so wichtig, damit wir daran glauben – glauben können -, dass eine Verbesserung möglich ist. Diese Zuversicht ermöglicht uns, den nächsten Schritt nach vorne zu machen. Und ich appelliere an ihre Zuversicht als Politiker, als Politikerinnen. Aber unabhängig davon an alle Menschen, die uns gerade zuhören.

Dieses Österreich ist ein großartiges Land. Wir Österreicherinnen und Österreicher haben oft genug bewiesen in der Vergangenheit, welche Herausforderungen sie meistern können. Sogar in der Bundeshymne – wenn ich mich recht erinnere – heißt es ja: ‚arbeitsfroh und hoffnungsreich.‘ Dritte Strophe. Hoffentlich irre ich mich nicht. Das sind keine leeren Worte. Ich bin alt genug um viel miterlebt zu haben. Ich weiß schon und ich habe es gesehen, wie nach dem Krieg Österreich wiederaufgebaut worden ist, wie der Staatsvertrag erreicht worden ist, das Wirtschaftswunder nicht von allein gekommen ist. Der Beitritt zur Europäischen Union und viele andere wichtigen Schritte. Immer getragen von der Zuversicht, dass es besser werden kann und wird. Und im Grunde genommen ist es mit der Zuversicht eine einfache Sache: Man muss sich einfach entscheiden zuversichtlich zu sein. Es ist eine…. Ich weiß nicht warum Du lachst, Josef. Es ist wirklich so.

Diese Entscheidung haben wir in der Vergangenheit schon oft getroffen und wenn jeder Einzelne von uns diese Entscheidung trifft, dann wird uns diese Zuversicht Dinge ermöglichen, die der Zweifel allein nie zugelassen hätte. Poetisch gesagt – erlauben Sie, dass ich zwei Zeilen nur poetisiere: ‚Wo der Zweifel nur den dunklen Nachthimmel sieht, sieht die Zuversicht den Sternenhimmel.‘ Ich habe das aus dem Englischen übersetzt.

APPLAUS

Aber in diesem Zusammenhang ist es wichtig, auch den Blick auf das zu richten, was sich nicht ändert. Hoffentlich nicht ändert. Nämlich auf unsere Grundprinzipien. Das Fundament, wenn man so will, die zentralen Glaubenssätze dieser Republik, eine Art Credo – wenn Sie so wollen. Nämlich, dass Freiheit und Würde des Menschen universell und unteilbar sind. Dass alle Menschen frei und gleich an Rechten geboren sind. Dass diese Menschenrechte uneingeschränkt gelten. Immer wenn sie über die Rampe ins Parlament kommen, sehen Sie die Erklärung der Menschenrechte auf dieser schönen Tafel. Dass der Privilegierte die Weisheit haben möchte, möge dem Schwächeren helfen und seine Position der Stärke nicht zu missbrauchen. Dass wir für unsere Mitmenschen auch mitverantwortlich sind, dass zu einem gesunden Menschenverstand auch ein mitfühlendes Herz gehört. Dass es unsere Menschenpflicht ist, Menschen in Not zu helfen. Unabhängig davon ob es In- oder Ausländer sind. Aber natürlich, wer bei uns Hilfe sucht, hat sich an unsere rechtsstaatlichen Grundwerte zu halten, die nicht verhandelbar sind.

Mit anderen Worten – ich zitiere ein bisschen 1789: Glauben wir an die Freiheit, die Gleichheit, die Solidarität und vor allem an Österreichs Fähigkeiten und an das, was dieses Österreich in Europa in der Vergangenheit stark gemacht haben.

APPLAUS

Auf diesem Wertefundament kann man aufbauen. Und dann sind die – wie soll ich sagen – vergleichsweise pragmatischen Fragen zu lösen, denen wir uns gegenübergestellt sehen. Die Herausforderungen, die auf Österreich zukommen. Ich halte mich hier ganz kurz – zumindest in der Politik sind die Herausforderungen einigermaßen klar.

Der Sozialstaat, das Pensionssystem, das Gesundheitssystem. Ich glaube, es besteht Einigkeit darüber, dass es für den Erhalt und Ausbau unseres Wohlstands motiviert, motivierte Arbeitnehmer und innovative Unternehmerinnen braucht. Da haben Sie die willkürliche Genderung – sagt man so – beachtet.

Ich hoffe, dass Einigkeit darüber besteht, dass Österreich im Herzen Europas liegt. Und, dass meine ich nicht geografisch, sondern politisch. Dass Bildung, Wissenschaft, Forschung Schlüssel sind für die zukünftige Entwicklung. Und dass wir hier die nötigen Ressourcen und Veränderungen vornehmen müssen.

Ich hoffe, dass Mann und Frau… Dass es klar ist, uns allen bewusst ist, dass Mann und Frau gleichberechtigt sind. Aber, dass wir noch nicht in der Praxis so weit sind, dass es auch stimmen. Seit hundert Jahren noch nicht.

APPLAUS

Meine Damen und Herren. Gleichgültig, ob in Regierung oder Opposition. Es gibt da natürlich unterschiedliche Standpunkte und Meinungen darüber, wie man zum Ziel kommt. Auf welchen Wegen, welche Wege man beschreiten soll. Wesentlich scheint mir, dass die Politik es schafft, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass möglichst viele – eigentlich alle Menschen – die Möglichkeit haben, ein für sie, ein für jeden einzelnen, geglücktes Leben zu führen. Und das ist von Person zu Person ganz unterschiedlich. Aber diese Rahmenbedingungen zu schaffen, das scheint mir die Aufgabe von echter Politik zu sein. Ihr Sinn, ihr Zweck. Und in diesem Zusammenhang, natürlich, Politik ist nicht nur reden – das ist auch wichtig. Aber sie muss Ergebnisse bringen. Politik ist doch auch ein Handwerk.

Ich sage das, da ich handwerklich völlig unbegabt. Es geht doch darum, dass am Ende eine Art Werkstück vorliegt, das man begreifen kann, dass man verstehen kann, das wirksam ist, sichtbar ist. Das Werkstück ist das Ergebnis. Der Baumeister – der nur plant… Und der Bau wird weder begonnen noch fertig… Mit dem werden wir nicht zufrieden sein. Ich sage das deswegen, weil in den letzten Wochen eine Fülle von Vorschlägen, die die Ideen präsentiert wurden – in der österreichischen Politik – präsentiert wurden und diskutiert wurden. Das halte ich für gut. Das ist ein Beispiel für die Vielfalt von Ideen.

Nur: Die Idee allein…. Die Österreicherinnen und Österreicher warten schon auf die notwendigen Entscheidungen und Ergebnisse, die ihr Leben verbessern. Dafür wünsche ich Ihnen allen alles Gute.

APPLAUS

Meine sehr geehrten Damen und Herren. Morgen ist ein besonderer Tag. Morgen ist der internationale Holocaust-Gedenktag in Erinnerung an das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Der Holocaust ist auch Teil unserer Geschichte. Millionen Menschen wurden in der Zeit des Nationalsozialismus ermordet. Österreicher gehörten zu den Opfern aber auch zu den Tätern. Jene Menschen die gerade noch fliehen konnten wurde ihre Heimat genommen. Wenige der Geflüchteten wurden eingeladen wieder zurückzukommen. Und viele wurden, wenn sie doch zurückkamen, in Österreich nicht willkommen geheißen. Das halte ich für die dunkelste Seite unserer österreichischen Geschichte. Die dunkelste Seite, die wir niemals vergessen werden.

APPLAUS

Meine Damen und Herren. Nach dem Zweiten Weltkrieg entschlossen sich Europas Politiker und Politikerinnen – waren meistens Männer damals noch – endlich zur Versöhnung und zur Gemeinsamkeit. Daraus erwuchs im Laufe der Zeit das Projekt der Europäischen Union. Dieses Projekt ist nicht abgeschlossen. Ich bin überzeugt, dass die Europäische Union ein Raum des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands ist und weiterhin sein kann. Es ist ein historisches Ereignis, das die Staaten und Völker der Europäischen Union die Gewalt aus ihren Beziehungen verbannt haben.

Es gibt nicht viele Regionen auf der Welt, wo wir dasselbe sagen können. Wenn überhaupt eine. Aber dieses Europa ist unvollständig und verletzlich. Und es ist kompliziert. Es ist auch kein Wunder, wenn 28 hochentwickelte Demokratien sich zusammentun und ein Drehbuch für ihr Zusammenleben schreiben. Man kann es nicht einfach und es wird dem Einzelnen auch nie unumstritten sein. Das ist ja trivial so. Aber die Gefahr – die größte Gefahr – sehe ich darin, dass wir uns von einfachen Antworten verführen lassen. Und dabei in Richtung Nationalismus und Kleinstaaterei kippen. Das kann schon gar nicht im österreichischen Interesse als im Weltmaßstab doch sehr kleiner Staat sein. Lassen wir uns nicht verführen.

APPLAUS

Lassen wir uns also von der Arbeit an diesem gemeinsamen Europa dieser Union nicht abbringen. Die Erhaltung dieses Friedensprojekt ist aller Mühen wert. Vielleicht…

APPLAUS

Vielleicht ein paar Worte nur zu meinem Amtsverständnis. Es ist an und für sich – wie soll ich sagen – auf gut österreichisch ‚eh klar‘. Nämlich, dass ich wirklich nach besten Wissen und Gewissen versuchen werde – nicht nur versuchen, sondern ich werde es sein – ein überparteilicher Bundespräsident, einer der für alle Menschen in Österreich da ist.

Und ich werde mich nicht jede Woche zu Wort melden. Es ist nicht der Sinn des Amtes des Bundespräsidenten die Jagd nach der täglichen Schlagzeile. Sondern, wenn grundsätzliche Fragen unseres Gemeinwesens verhandelt werden. Ich hoffe, die gute Tradition der Zusammenarbeit mit allen politischen Institutionen und Verfassungsorganen sehr gut fortsetzen zu können. Auch die Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern, den Akteuren der Zivilgesellschaft mit ihren vielen Freiwilligen. Und den Religionsgemeinschaften um gemeinsam immer wieder für die Erneuerung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Österreich zu sorgen und dafür zu sorgen… Zu sorgen ist viel gesagt… Jedenfalls das Meinige dazu beizutragen, dass es so ist. Und selbstverständlich ist der Bundespräsident berufen Österreich nach außen – gegenüber dem Ausland – würdig zu vertreten. Zu versuchen Brücken zu bauen. Das ist eine gute österreichische Tradition. Und ich glaube, eines der Fundamente dieses Brückenbauens ist auch die Neutralität. Diese außenpolitische Tradition in Europa und der ganzen Welt sollten wir beibehalten. Und in diesem Zusammenhang…

APPLAUS

In diesem Zusammenhang vielleicht ein Wort zu einem Thema, wo manche von ihnen vielleicht noch eine – wie soll ich sagen – geteilte Meinung haben. Der Bundespräsident hat zugleich den Titel ‚Oberbefehlshaber des Bundesheers‘. Des Bundesheers, das sich insbesondere zu Werten wie Schutz der Demokratie, Achtung der Menschenrechte, Frieden und Solidarität verpflichtet hat. Und ich werde diese Funktion sehr ernst nehmen und sehe mich als Schirmherr, Unterstützer des Bundesheers. Und deswegen freut es mich wirklich sagen zu können, dass die Reputation und das Ansehen des Bundesheeres im Laufe der Jahre und gerade in letzter Zeit deutlich angestiegen ist. Ich bin überzeugt, dass diese positive Entwicklung nicht zufällig ist, sondern auf der hohen Professionalität, dem persönlichen Engagement der Soldatinnen und Soldaten beruht, diesem Engagement, das sie schon oft bei internationalen Auslandseinsätzen und natürlich der Unterstützung der Bevölkerung nach Naturkatastrophen unter Beweis gestellt haben.

APPLAUS

Meine Damen und Herren ich komme zum Schluss. Keine Sorge. Ich möchte versuchen, dazu beizutragen, dass nach diesen sechs Jahren, die Amtsperiode dauert, sich möglichst alle Menschen in Österreich sagen: ‚Ja die Dinge haben sich verändert, aber es ist besser als vorher.‘ Das ist ja nicht unmöglich, sich so ein Ziel zu setzen. Und das kann ich natürlich nicht allein herbeiführen, sondern nur, wenn wir gemeinsam alle mithelfen und gemeinsam an Österreichs Fähigkeiten glauben. Und in diesem Zusammenhang – auch wenn wir sechs Jahre vorausblicken – lassen Sie mich bitte mit einem Wort an die jüngsten Generationen schließen. Wir sind hier überwiegend mittelalterlichen. Zuschnitts. Aber draußen, an die Jüngsten, die am Beginn eures Weges steht. Ihr, die ihr vielleicht noch in den Kindergarten geht.

Im Wahlkampf wurde ich von vier-, fünf-, sechsjährigen angesprochen. Wirklich. Ihr, die ihr noch die Schule besucht oder dabei seid einen Beruf zu erlernen. Oder inskribiert seid an einer Hochschule. Ihr seid es, die die Welt neu bauen werden. Es ist ein reiner Zeitfaktor. Ich habe nur noch begrenzt Zeit. Ihr werdet die Welt neu bauen. Und wir Älteren wir brauchen euch. Wir brauchen euren Mut, wir brauchen eure Leidenschaft, wir brauchen eure Ideen, euren Respekt, Fleiß. Jedenfalls euren Widerspruch, eure Talente. Und last not least eure Zuversicht. Darauf bauen wir. Wir brauchen euch.

APPLAUS

Abschlusswort: Mutig in die neuen Zeiten. Es lebe unsere friedliche europäische Zukunft und es lebe unsere Republik Österreich.
Ich danke Ihnen.

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