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Ein Themenbereich, der mich im bisherigen Stichwahl-Wahlkampf fast am meisten interessiert hat, waren die Argumente und Positionen von Norbert Hofer, Heinz Christian Strache und FPÖ-Politikern zum Thema ‚Beitritt Österreichs in den Visegrád-Staatenbund‘. Einmal waren Positionierungen von Strache zu hören, dann von Abgeordneten, dann wieder von Parteimitgliedern. Und letztlich wurde Visegrád in fast jeder Diskussion von Norbert Hofer erwähnt. Hofer selbst war zu Gast bei Zeman, dem tschechischen Präsidenten und besuchte die Präsidenten in Kroatien und Serbien. Alles Staaten, die auf der ‚Visegrád-Puls-Erweiterungsliste‘ von Norbert Hofer stehen. Visegrád ist deswegen interessant, weil es politisch Positionen einnimmt, die sich zu bisher gelebten österreichischen Positionen sehr stark unterscheiden (Polen und Abtreibung, Flüchtlingspolitik, etc.). Nicht ganz eindeutig dabei ist die Position und das Ziel von Norbert Hofer: Möchte er einen Beitritt zu Visegrád oder nicht? Dieser Frage möchte ich hier nachgehen.

Visegrád

Visegrád (V4), das ist eine ‚lose Kooperation der Regierungen‘ aus Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn. Einig sind sich diese Länder in der Ablehnung der Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU und beim Grenzschutz. Sie drängen auf eine EU-Armee und einen Reformplan für Europa. Darin fordern sie etwa eine stärkere Rolle für die nationalen Parlamente. Auch beim Brexit machen sich Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn für ihre Interessen stark: EU-Bürger dürften nach Ansicht der östlichen EU-Länder nicht schlechter gestellt werden als Briten. Der tschechische Präsident Milos Zeman verkündete übrigens am 3. April 2014, dass Österreich und Slowenien künftig im Visegrad-Bund offiziell dabei sind. Die vermeintliche Mitgliedschaft dauerte nicht lange, denn Tags darauf kam ein Veto aus Ungarn.

Positionen

Ich habe einige Argumente von unterschiedlichen FPÖ-Politikern gesammelt und sie in einer Timeline chronologisch aufgelistet. Dabei wollte ich sehen, ob es einerseits definierte Rollen bei den Botschaften der Politiker gibt und ob diese zusammenspielen. Was ich herausgefunden habe, ist, dass es – ich kategorisiere es für meine Erklärung in Stufen – drei Stufen bei der Kommunikation von diesem Thema gibt: Stufe 1 ist die eine ‚Kooperation mit den Visegrád-Staaten‘ ohne näher zu definieren, was das genau bedeutet. Stufe 2 ist eine ‚Visegrád-Plus-Konferenz‘ mit V4 und anderen osteuropäischen Ländern. Stufe 3 ist letztlich der ‚Beitritt Österreichs in den Visegrád-Bund‘.

Fazit: Während Politiker der FPÖ sich klar auf Stufe 3 (Beitritt Österreichs in den Visegrád-Bund) positionieren, bleibt Norbert Hofer bei Stufe 2 und lässt den Beitritt bzw. die eigentliche Positionierung und das eigentliche Ziel offen. Hofer sieht in ‚Visegrad und Benelux ähnliche Bündnisse‚, ‚die Länder können gemeinsam mit einer Stimme sprechen und so ganz viel erreichen‚ um im Rat ‚mit einer Stimme zu sprechen‚. In einem Interview meinte Hofer kürzlich ‚It would be an advantage for Austria to join the Visegrad-Group‚.

Offen ist, wie diese unterschiedlichen Positionen der FPÖ (Beitritt, Entschlussantrag) mit den Positionen von Norbert Hofer (nur Kooperation und Konferernz) harmonieren. Fraglich ist auch, ob sich Norbert Hofer – er ist seit 2005 stellvertretender FPÖ-Bundesparteiobmann und für das Parteiprogramm verantwortlich – eine andere Richtung einnimmt als seine Partei.

Chronologie mit Entwicklung und Positionen

Hier eine chronologische Entwicklung von Visegrad sowie den Positionierungen der FPÖ und Norbert Hofer:

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Der Weg zur politischen Bildung führt bei neuwal über Onlinejournalismus und neuen Formaten. Ich liebe Digital, Medien, Politik und lebe den Digital Mindshift. Am liebsten setze ich für Medienunternehmen strategisch und operativ neue Formate und digitale Produkte um. 8 Jahre Führungspositionen im Bereich Global Digital Strategy in internationalen Konzernen - seit einigen Jahren selbständig in den Bereichen Digitale Transformation, Digitale Strategie, Media Strategy, Digitales Marketing, Innovation und Web-Technologie. Nebenbei Bike and Yoga. Making journalism and politics a better place.