von
   

Transkript zum Gespräch mit Rudolf Hundstorfer (SPÖ Bundespräsidentschaftskandidat) vom 16. März 2016 in der ZIB2 mit Armin Wolf.

Mittwoch, 16. März 2016
ORF
Transkriptstatus: Mittwoch, 16. März 2016, 23:59
Quelle: ORF TVthek
Bildquelle: tvthek.orf.at (Screenshot)

Die Idee hinter dem Transkript ist, ein gesprochenes TV-Interview auch in einem zusätzlichen Kanal – und zwar in Textform – zur Verfügung zu stellen. Oft ergeben sich beim Lesen andere und klarere Zusammenhänge. Strukturen werden erkannt und eigentliche Botschaften, Textbausteine werden noch klarer und können weiter recherchiert werden. Wir möchten Politik, politische Ideen und Veränderung und den Weg in ein neues, offenes und mitgestaltbares politisches Zeitalter unterstützen. Und dem Gesagten mit dem Transkript einen ernstzunehmenden anderen Zugang sowie eine möglichst breite Reflektion bieten. Danke an die ModeratorInnen und die TV-Anstalten, dass Interviews transkribiert werden können.

Idee, Feedback oder Fehler gefunden? Bitte an info [at] neuwal.com schicken! Danke.

Rudolf Hundstorfer
220px-Rudolf_HundstorferRudolf Hundstorfer (* 19. September 1951 in Wien) ist ein österreichischer Politiker (SPÖ), ÖGB-Gewerkschaftsfunktionär und war seit 2007 Präsident des ÖGB. Hundstorfer war von Dezember 2008 bis Jänner 2016 Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.

Hundstorfer ist seit 1966 beim Magistrat der Stadt Wien beschäftigt. Seit den frühen 1970er Jahren engagierte er sich in der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten (GdG), deren Vorsitzender er ab Mai 2003 war. Ab 1990 war er zudem Mitglied des Wiener Gemeinderates und Landtages, ab 1995 auch Vorsitzender des Gemeinderates. Nachdem Hundstorfer zum Präsidenten des ÖGB gewählt worden war, schied er am 25. Jänner 2007 aus dem Wiener Landtag und Gemeinderat aus. Im Oktober 2003 wurde Hundstorfer Vizepräsident des ÖGB. Am 27. März 2006 übernahm er nach dem Rücktritt von Fritz Verzetnitsch im Zuge der Affäre um die BAWAG interimistisch die ÖGB-Präsidentschaft. Nachdem er zum Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz in der Regierung Faymann I designiert worden war, legte er das Amt des ÖGB-Präsidenten zurück.

Am 15. Jänner 2016 wurde sein Antreten bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016 bekanntgegeben.

Bild- und Textquelle (gekürzt): wikipedia.org

» rudolfhundstorfer.at
» Rudolf Hundstorfer (wikipedia)
» Rudolf Hundstorfer (meinparlament.at)
» Rudolf Hundstorfer (meineabgeordneten.at)

Interviews mit den BP-KandidatInnen 2016 im Wahlkampf

Und ich begrüße Rudolf Hundstorfer jetzt bei mir im Studio. Guten Abend, vielen Dank fürs Kommen.

Rudolf Hundstorfer (SPÖ Präsidentschaftskandidat): Danke schön und ebenfalls einen wunderschönen Abend.

Herr Hundstorfer, Sie liegen wie Andreas Khol in den bisherigen Umfragen erstaunlich schlecht. Erst recht dafür, dass Sie der Kandidat der größten Parlamentspartei sind. Haben Sie eine Erklärung dafür?

Warten wir ab die Umfragen nach Ostern. Und ich muss ganz offen und ehrlich sagen: Ich habe in meinem gesamten politischen Leben gelernt, die Umfragen am Wahltag zu beobachten. Weil viele der Umfragen warten dann ganz, ganz anders, wie das Ergebnis war.

Wahlkampf-Experten haben Erklärungen. Sie sagen, Sie waren der Sozialminister mit der höchsten Arbeitslosigkeit. Das ist eine Hypothek. Sie seien ein „klassischer Funktionärstyp“, „Apparatschik“, „nicht gut in einer Zeit der großen Politikerverdrossenheit“, „sie würden lethargisch wirken und relativ wenig Zug zum Tor zeigen“. Könnte da etwas stimmen?

Nein, überhaupt nicht. Weil erstens einmal war ich auch der Arbeitsminister mit dem höchsten Beschäftigtenstand in der zweiten Republik – das wird immer sehr gerne vergessen. Das einmal Punkt Eins. Die Arbeitslosigkeit hat noch eine zweite Adresse: Wir haben einen Wirtschaftsminister, wir haben ein Wirtschaftsressort. Und der Arbeitsminister alleine kann nicht die Wirtschaft ankurbeln. Demzufolge gehören zwei dazu. Und ich glaube, ich habe während meiner Ministerschaft viele Reformen gemacht. Man braucht sich nur anschauen, was ich als ÖGB-Präsident alles reformiert habe. Mir da zu unterstellen, „ich habe keinen Zug zum Tor“, muss ich wirklich schlicht zurückweißen, weil es vollkommen falsch ist.

In Ihrem Personenkomitee gibt es relativ wenige Überraschungen. Aber erstaunlicherweise den Bauunternehmer und Multimillionär Hans-Peter Haselsteiner, der der Hauptfinanzier der NEOS ist. Wieviel wird er für Ihren Wahlkampf spenden?
Der Industrielle Hans Peter Haselsteiner geht ideologisch fremd.
Der Industrielle Hans Peter Haselsteiner geht ideologisch fremd. War er zuletzt vor allem durch seine Großspenden an die NEOS aufgefallen, unterstützt er nun Rudolf Hundstorfer, den Präsidentschaftskandidaten der SPÖ. Eine Sprecherin seines Wahlkampfteams bestätigte einen „Österreich“-Bericht, wonach Haselsteiner in Hundstorfers Personenkomitee eingetreten ist. Ob es auch einen finanziellen Beitrag gibt, blieb offen.

Quelle: Tiroler Tageszeitung, 14.03.2016

Da müssen Sie den Herrn Haselsteiner sagen. Ich kann es Ihnen noch nicht sagen, ich weiß es nicht. Aber ich habe den Hans-Peter Haselsteiner als ÖGB-Präsident kennengelernt, wo es darum gegangen ist, wie wir gemeinsam gegen Lohndumping etwas machen. Wie wir gemeinsam Lohn- und Sozialdumping vor allem im Baubereich bekämpfen können. Da gab es ein paar Vereinbarungen, da gab es ein paar Kollektivverträge. Und in dieser Zeit haben wir uns kennengelernt. Und diese Bekanntschaft und Freundschaft hat bis heute gehalten. Und eines der Ergebnisse ist unter anderem der Eintritt ins Personenkomitee.

Würden Sie eine Spende in jeder Höhe annehmen?

Natürlich würde ich jede Spende annehmen. Das ist ja gar keine Frage. Ich glaube, die Höhe wird nicht das massive Thema sein. Aber es ist auch klar, dass wir uns alle verpflichtet haben, die Spenden nach einem gewissen Prozedere offen zu legen.

Die Wiener Zeitung hat einen Fragebogen mit allen Kandidaten gemacht. Und da haben Sie gesagt: Es gehört zu den Aufgaben des Bundespräsidenten, sich in die Tagespolitik einzubringen. Und das fand ich erstaunlich. Das machen Bundespräsidenten nämlich eigentlich nicht. Was heißt das konkret: Wo würden Sie sich in die Tagespolitik einmischen?
Frage 1: Es gehört zu den Aufgaben des Bundespräsidenten, sich auch in die Tagespolitik einzubringen.

Khol (eher nein)
Hundstorfer (ja)
Hofer (ja)
Van der Bellen (eher ja)
Griss (nein)

Wahlhelfer in der Wiener Zeitung

Ich glaube, auch der jetzige Bundespräsident tut sich von Zeit zu Zeit einbringen. Aber er macht es still. Das haben auch seine Vorgänger gemacht, das haben Vor-Vorgänger gemacht. Es geht ja nicht darum: Man ist nicht die Regierung, man ist nicht das Parlament. Das ist ja gar keine Frage. Aber man kann sehr wohl sich über Projekte informieren lassen und auch versuchen, als Bundespräsident Projekte weiterzubringen. Unter anderem war gestern die Regierung – ein Teil der Regierung – wiederum beim Bundespräsidenten, wo es darum gegangen ist, Abstimmungsfragen in einen der wichtigsten Themen, die wir derzeit haben, gemeinsam zu besprechen. Und das ist unter anderem damit gemeint.

Aber würden Sie auch Gesetze verhindern? Wenn also zum Beispiel eine Regierung eine Pensionsautomatik beschließen würde. Etwas, dass Sie als Sozialminister immer strikt abgelehnt haben. Würden Sie sich da als Bundespräsident auch einmischen und das ablehnen oder vielleicht gar nicht unterschreiben?

Sie wissen ganz genau, wie die Verfassungslage ist, Herr Wolf. Und Sie wissen ganz genau: Wenn das Parlament einen Beschluss verfassungskonform gefasst hat, dann hat der Bundespräsident… Sein Mitwirkungsrecht ist dahingehend erledigt, dass er unterschreiben muss. Das ist ja nicht… Das steht ja außer Zweifel. Es geht darum: Im Vorfeld kann man sehr wohl gewisse Dinge tun. Aber klar ist: Das Parlament entscheidet auf Vorschlag der Regierung. Und das ist auch gut so. Und der Bundespräsident ist keine Nebenregierung.

Jetzt haben Sie aber in einem Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH auch gesagt: Sie würden „nicht zulassen, dass ein Bundeskanzler als Staatsfeind bezeichnet wird“, so wie es Herr Strache kürzlich mit Herrn Faymann gemacht hat. Was heißt das, „Sie würden es nicht zulassen“? Sie können ja schwer irgendeinem Politiker den Mund verbieten.
[…] „Hundstorfer würde als Präsident gegen radikale Wortmeldungen vorgehen: „Ich würde auch aktiv sein, was die Radikalisierung der Sprache betrifft. Und es nicht zulassen, dass ein Bundeskanzler (Faymann von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, Anm.) als Staatsfeind bezeichnet wird.“

Quelle: ots.at, ÖSTERREICH, 13.03.2016

Na das ist schon klar. Aber man kann sehr rasch dagegen auftreten. Man kann sehr rasch dagegen appellieren: Bitte, Radikalisierung der Worte herunter. Das kann man tun. Und das tu ich auch heute schon, versuche des Öfteren zu appellieren: Bitte, die Radikalität in unserer Wortwahl zu reduzieren. Und ich glaube, dass das auch notwendig ist. Weil wir schaden uns als Politik gesamt. Es geht ja nicht immer nur um die Person, um die es geht. Sondern, wir schaden uns als Politik gesamt. Und auch der Stellenwert der Politik wird dadurch sehr stark unterminiert.

Kommen wir zur aktuellen Flüchtlingspolitik. Am 15. Jänner waren Sie hier im Studio. Und da haben Sie wörtlich gesagt: „Es kann keine Obergrenze für Kriegsflüchtlinge geben.“ Fünf Tage später hat die Regierung genau eine solche Obergrenze von 37.500 beschlossen. Und jetzt finden Sie diese Obergrenze plötzlich richtig. Werden Sie als Bundespräsident auch so wankelmütig sein?
Obergrenze (R. Hundstorfer bei Armin Wolf, ZIB2, 15.01.2016)

[…]

Armin Wolf: Ihr Mitbewerber Andreas Khol sagt: Wenn die EU nix tut, dann muss man hier in Österreich etwas machen. Wir brauchen eine Obergrenze.

Rudolf Hundstorfer: Die Frage der Obergrenze für Kriegsflüchtlinge kann sich so nicht stellen. Sondern es ist ganz klar: Für Kriegsflüchtlinge muss es eine Lösung geben.

[…]

Armin Wolf: Aber, wenn es weiter an der Außengrenze nicht funktioniert?

Rudolf Hundstorfer: Wir müssen das gemeinsam in Europa schaffen. Und da muss der Druck innerhalb Europas ein anderer werden, ein größerer werden. Und hier gibt es auch viele, viele Bestrebungen.

Armin Wolf: Aber ich verstehe Sie richtig: Ein Kriegsflüchtling, jemand, der nach der Genfer Konvention Anspruch auf Asyl hat und der an die österreichische Grenze kommt, der soll in Österreich auch Asyl bekommen.

Rudolf Hundstorfer:Da glaube ich, dass es keine Obergrenze geben kann.

[…]

Quelle: neuwal.com (Transkript von ZIB2-Interview), 15.03.2016

Es geht überhaupt nicht um wankelmütig. Sondern, meine Grundaussage ist immer noch mein Ziel. Aber die Frage ist: Wie komme ich dort hin. Und nachdem in Europa die Solidarität nicht gegeben ist, dass wir in Europa gemeinsam das Flüchtlingsthema zur Stunde lösen können – ich hoffe, morgen in Brüssel geht einiges weiter -, ist es klar, dass die einzelnen Staaten Signale senden müssen. Eines der Signale von Österreich ist: Ja, wir helfen weiterhin mit einer gewissen Zahl. Und gleichzeitig: Wir können nicht alles tun. Und demzufolge verlasse ich meine Grundaussage überhaupt nicht. Mir geht es darum, zu schauen, eine Gesamt-Europäische Lösung zu erzielen. Und Gesamt-Europa muss dieses Problem lösen.

tgrfth

Aber Sie haben wörtlich im Studio gesagt: „Es kann keine Obergrenze geben.

Ich habe das wörtlich gesagt. Aber noch einmal: Es muss eine Gesamt-Europäische Lösung geben. Weil nur so können wir das Problem lösen. Und Österreich alleine kann das Problem nicht lösen. Das glaube ich, muss einem jeden eingehen. Und Zwischenzeitlich ist es auch so, dass 80 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher den Kurs der Regierung sehr wohl gutheißen.

Sie haben in diesem Fragenbogen der Wiener Zeitung auch gesagt: Der Bundespräsident soll sich für den Ausbau der Direkten Demokratie einsetzen. Auch das war einigermaßen überraschend. Die SPÖ gilt nämlich nicht als besonders großer Fan von Volksbegehren und Volksabstimmungen. Worüber genau sollte das Volk denn mitentscheiden?
Frage 8: Als einziger direkt gewählter Spitzenpolitiker soll sich der Bundespräsident für den Ausbau der direkten Demokratie einsetzen.

Khol (neutral)
Hundstorfer (eher ja)
Hofer (ja)
Van der Bellen (eher nein)
Griss (ja)

Wahlhelfer in der Wiener Zeitung

Das sind immer Fragen, die sich aktuell ergeben. Die letzte war wegen der Bundesheerabstimmung. Das ist glaube ich sehr gut über die Bühne gegangen.

Das ist ja erledigt, darüber werden wir nicht mehr abstimmen.

Ja, so ist es. Aber es ist ja auch relativ kurzfristig entschieden worden. Dieses Thema geben wir in eine Volksbefragung. Und solche Themen können sich morgen andere ergeben. Es geht ja jetzt nicht darum, heute schon festzulegen, welche Thematiken es geben soll. Sondern, die Frage ist: Gibt es ein Thema, was sich für das eignet, Ja oder Nein.

Ich glaube, TTIP wird sich gar nicht stellen, dass wird das zur Unterschrift bekommen. Weil so wie das derzeit in Amerika aussieht, wird die Administration Obama das gar nicht mehr fertigbringen. In Europa gibt es von vielen, vielen Staaten eine Gegenbewegung. Und demzufolge stellt sich für mich diese Frage gar nicht. Und, dass ich TTIP in der jetzigen Form ablehne, ist bekannt.

Aber, wenn es die Regierung und die EU abschließen würde, dann würden Sie es trotzdem nicht unterschreiben?

Ich muss es unterschreiben. Wenn das Parlament es zustimmt – das ist der entscheidende Punkt. Die Regierung alleine ist da viel zu wenig. Das Parlament muss Ja sagen, das Europaparlament muss JA sagen, die nationalen Parlamente müssen JA sagen. Und da ist noch viel, viel zu verhandeln. Aber in der jetzigen Form gehe ich davon aus, dass das österreichische Parlament das so nicht akzeptieren kann.

Ihr größtes Problem im Wahlkampf ist Alexander Van der Bellen, der in allen Umfragen weit vor Ihnen liegt und teilweise ja sehr ähnliche Wählerschichten anspricht. Was sind denn ganz kurz die wichtigsten drei Punkte, die Sie von Alexander Van der Bellen unterscheiden?

Ich habe in den letzten zehn Jahren volle Verantwortung – Organverantwortung – gehabt. Sowohl als ÖGB-Präsident als auch als Minister. Ich bin sehr konsistent in meiner Meinung. Bei den Studiengebühren war ich schon immer einer Meinung, bei TTIP war ich auch immer schon einer Meinung. Und was ich glaube ich auch ganz wichtig ist: Ich bin für Stabilität. Ich lasse mir Wahlergebnisse – muss ich zur Kenntnisse nehmen – und kann nicht sagen: „Das gefällt mir nicht, jetzt lassen wir noch einmal wählen.“ Ich glaube, das sind drei gravierende Unterschiede kurz zusammengefasst. Was mir vor allem wichtig ist: Ich möchte durch irgendwelche persönliche Befindlichkeiten keine Staatskrise herbeiführen.

Finden Sie wirklich, dass Alexander Van der Bellen nicht als Bundespräsident geeignet ist?

Das Flugblatt ist nicht von mir.

Aber von der SPÖ.

Ja, noch einmal, aber nicht von mir. Und, dass die SPÖ intern ihre Mitglieder auffordert, ein paar Dinge zu tun, ist doch ganz logisch. Und es ist ja auch logisch und wichtig, dass man Unterschiede aufzeigt, so wie ich das jetzt zum Beispiel hier gemacht habe.

Aber ist das Flugblatt im Sinn des Fairnessabkommens?

Ja, sicher. Das Flugblatt hat deshalb nur das Licht der Öffentlichkeit erblickt, weil es die Grünen hinausgespielt haben. Hätten Sie es nicht hinausgespielt, wäre es nie hinausgekommen. Das ist ihr eigenes Problem.

Herr Hundstorfer, vielen Dank für Ihren Besuch im Studio.

Ich danke schön.

The following two tabs change content below.
Digitaler und Politischer Entrepreneur - Der Weg zur Politischen Bildung führt bei neuwal über Onlinejournalismus und neuen Formaten. Ich liebe Digital, Medien, Politik und lebe den Digital Mindshift. Am liebsten setze ich für Medienunternehmen strategisch und operativ neue Formate und digitale Produkte um. 9 Jahre Führungspositionen im Bereich Global Digital Strategy in internationalen Konzernen - seit einigen Jahren selbständig in den Bereichen Digitale Transformation, Digitale Strategie, Media Strategy, Digitales Marketing, Innovation, Web-Technologie. Nebenbei Bike and Yoga. Making journalism and politics a better place.