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Seit einiger Zeit gibt es mit obergrenze.at ein Projekt von Thomas Knapp, das eine Gegenstimmen zur beschlossenen Obergrenze sein soll. „Es soll auf sinnvolle Art und Weise mit dem Sammeln und Bereitstellen von Informationen erfolgen“, so Knapp. „Das scheint mir dafür ein guter Weg zu sein.“

Dieter Zirnig hat Thomas Knapp aus Graz 8 Fragen zu obergrenze.at gestellt.

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1. Lieber Thomas Knapp, seit einigen Tagen ist die Website obergrenze.at online. Was ist Deine Idee hinter diesem Projekt? Wieso machst Du das?

Die Website ging am Tag nachdem sich die Regierung bei ihrem „Asylgipfel“ auf eine Obergrenze für die Zahl schutzsuchender Menschen geeinigt hat online. Ich hatte keinen großen Plan dahinter, sondern einfach spontan reagiert, quasi aus Jähzorn. Einfach gesagt ist die Idee, eine der Gegenstimmen zu sein, und das auf sinnvolle Art und Weise zu tun. Informationen zu sammeln und bereitzustellen scheint mir dafür ein guter Weg zu sein.

thomas.knapp
Thomas Knapp
Foto: Klemens Wieringer
2. Was genau machst Du mit der Seite und was möchtest Du damit erreichen?
Manchmal denk ich mir, man macht so etwas nur, um gegen die eigene Ohnmacht anzukämpfen. Keine Einzelperson kann die Politik der Republik verändern, aber wenn etwas dramatisch falsch läuft, möchte man zumindest etwas gesagt haben. Aber wenn man länger darüber nachdenkt, scheint mir das zu fatalistisch zu sein. Gerade in der demokratischen Politik kann es ihrem Wesen nach gar nicht um schnelle, totale Siege gehen. Man leistet auch einen Beitrag, wenn man sich hinstellt und laut Nein sagt, wenn etwas falsch ist. Egal ob man es verhindern kann. Der Diskurs hat Konsequenzen. Wenn man sich vom Eindruck, in der Minderheit zu sein entmutigen lässt, wenn man aufgibt, weil man nicht sofort gewinnt, dann wird sicher nichts besser. Wenn nur eine Person auf obergrenze.at geht und auf die Spenden & Helfen Seite geht und einen kleinen Beitrag leistet, den sie sonst nicht geleistet hätte, dann ist obergrenze.at schon ein Erfolg. Dann ist schon etwas besser geworden.
3. Was ist Dein momentaner Zwischenstand: Welche Zitate hast Du auf Deiner Seite?
Die Zitate sollen abbilden, dass der scheinbare Konsens, dass es eben nicht ohne Obergrenzen ginge, ein mediales Produkt ist. Seit Obergrenzen zur Diskussion stehen, gibt es gewichtige Stimmen die sich mit sehr guten Argumenten dagegen aussprechen. Im Endeffekt ist das selbstverständlich ein argumentum ad verecundiam, ein Argument, dass nur auf einem Bezug auf Autorität basiert, und daher auch nicht wirklich als Argument gedacht, eher als Hinweis. Sie waren quasi der erste Schritt, aber ich möchte schon, dass die Seite darüber hinaus wächst.
4. Wie ist so die generelle Ausrichtung – auf Basis Deiner Zitate – zum Thema „Obergrenze“?
Die Ausrichtung von obergrenze.at ist ganz eindeutig gegen Obergrenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Aber nicht im Sinn einer bloßen Empörung. Es geht nicht darum, dass das „gemein“ ist.

Nicht einmal darum, dass es Leid verursachen würde. Es gibt in der realen Welt Situationen, in denen die Politik nur Leid verursachen kann, in denen einfach keine Entscheidung nach dem Motto „do no harm“ möglich ist. Die Realität ist gemein. Das ist furchtbar und sollte für alle Grund genug sein, etwas dagegen zu tun. Aber das ist nicht der Punkt. In Wirklichkeit ist das Problem, dass es Unrecht ist, solche Obergrenzen einzuziehen. Und obwohl das völlig klar ist, wird darüber diskutiert. Das ist ein Skandal. Die Politik darf kein rechtsfreier Raum sein.

5. Wie stehst Du selbst zur Thematik „Obergrenze“?
Abgesehen davon, dass eine Obergrenze, die diesen Namen verdient, also tatsächlich begrenzend wirkt, eindeutig gegen geltendes Recht verstößt und das es moralisch sehr fragwürdig ist, wenn ein Land das so reich ist wie Österreich Menschen, die dem sicheren Tod entkommen sind, nicht helfen will – was sagt es über den Zustand einer Regierung, wenn sie sich quasi zur Lösung eines angeblichen Problems darauf einigt, sich selbst zum Rechtsbruch zu verpflichten und das mit der eigenen Unfähigkeit zu begründen?
6. Angenommen, Du bekommst die Chance, diese Thematik rund um „Obergrenze“ zu lösen. Was wäre da Dein Lösungsansatz?
Die Thematik „Flucht und Asyl“ könnte noch viel schlimmer eskalieren. Da kommen mit dem globalen Klimawandel noch enorme Herausforderungen auf die Menschheit und wohl insbesondere auf Europa zu. Niemand mit einem Funken Vernunft und Anstand kann behaupten, dass es hier einfache Lösungen gibt. Was es gibt sind einfache Scheinlösungen, wie zum Beispiel die Obergrenze. Kurzfristig kann man nur versuchen, Leid zu mindern. Das heißt, Flüchtlingen Schutz zu gewähren.

Wenn von Zumutbarkeit und Belastungsgrenze gesprochen wird, frage ich mich immer, was damit gemeint ist. Die Zumutbarkeit Menschen mit anderer Sprache, Hautfarbe und Religion wahrnehmen zu müssen? Wegen der großen Zahl an Schutzsuchenden hat niemand in Österreich keinen Zugang zu Strom oder Wasser, niemand hat sein Dach über dem Kopf verloren, die Verkehrsinfrastruktur funktioniert. Die meisten Menschen können auf die Frage wie die „Flüchtlingskrise“ sie persönlich betrifft gar keine Antwort geben, weil es keine Auswirkung hat. Wenn es um die Belastung der Einsatzkräfte geht, dann ist die Politik gefordert, ihnen die Ressourcen zu geben, damit ihr Job zumutbar bleibt. Wenn z.B. die Polizei jetzt an Personalmangel leidet, dann liegt das nicht an den Flüchtlingen, sondern an den Kürzungen seit der „blau/schwarzen Wende“. Wenn es um die Belastung des Budgets geht, dann ist das selbstverständlich zu diskutieren. Aber man muss sich die Relationen vor Augen führen – während Geld für Kultur- und Sportevents da ist, soll es zur Rettung von Menschenleben fehlen?

7. Was können wir tun, was können die UserInnen tun – gibt es eine Möglichkeit zum Mitmachen?
Im Bezug auf obergrenze.at ist auf die „Spenden & Helfen“ Seite zu gehen und zu schauen, ob man nicht das eine oder andere Projekt unterstützen kann, sicher das wichtigste und richtigste. Das sind nämlich die Leute die anpacken und Menschen helfen anstatt irgendwelche rechtswidrigen, inhumanen Regelungen zu fordern.
8. Wie gehts das Projekt weiter, was brauchst Du, über was würdest Du Dich freuen?
Ich hab ein paar Mal nach Ideen für obergrenze.at gefragt, es kamen aber nur wenig Ideen. Die Leute haben die Seite eher geteilt, was selbstverständlich auch sehr nett ist. Ich würde mich sehr über Vorschläge freuen, was ich sonst noch mit der Seite machen könnte, wie ich sie verbessern könnte, etc.

Die nächsten Schritte für die Website sind eine Sammlung von Argumenten gegen Obergrenzen und ein „Faktencheck“, bei dem es darum geht, aufzuzeigen, wieso es sich um eine Scheinlösung handelt.

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Der Weg zur politischen Bildung führt bei neuwal über Onlinejournalismus und neuen Formaten. Ich liebe Digital, Medien, Politik und lebe den Digital Mindshift. Am liebsten setze ich für Medienunternehmen strategisch und operativ neue Formate und digitale Produkte um. 8 Jahre Führungspositionen im Bereich Global Digital Strategy in internationalen Konzernen - seit einigen Jahren selbständig in den Bereichen Digitale Transformation, Digitale Strategie, Media Strategy, Digitales Marketing, Innovation und Web-Technologie. Nebenbei Bike and Yoga. Making journalism and politics a better place.