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Auch heuer – wie 2014/15 – transkribiert neuwal die #ZIB2 Gespräche zum Jahreswechsel mit den Spitzen der Parlamentsparteien.

Transkript zum Gespräch zum Jahreswechsel mit Matthias Strolz (NEOS Parteivorsitzender) vom 5. Jan. 2016 in der ZIB2 mit Lou Lorenz-Dittlbacher.

Dienstag, 05.01.2016 22:10
ORF
Transkriptstatus: Dienstag, 05.01.2016, 23:23
Quelle: ORF TVthek
Bildquelle: tvthek.orf.at (Screenshot)

Die Idee hinter dem Transkript ist, ein gesprochenes TV-Interview auch in einem zusätzlichen Kanal – und zwar in Textform – zur Verfügung zu stellen. Oft ergeben sich beim Lesen andere und klarere Zusammenhänge. Strukturen werden erkannt und eigentliche Botschaften, Textbausteine werden noch klarer und können weiter recherchiert werden. Wir möchten Politik, politische Ideen und Veränderung und den Weg in ein neues, offenes und mitgestaltbares politischesfF Zeitalter unterstützen. Und dem Gesagten mit dem Transkript einen ernstzunehmenden anderen Zugang sowie eine möglichst breite Reflektion bieten. Danke an die ModeratorInnen und die TV-Anstalten, dass Interviews transkribiert werden können.

Idee, Feedback oder Fehler gefunden? Bitte an info [at] neuwal.com schicken oder via Kontakt! Danke.

Matthias Strolz
220px-Matthias_Strolz_20130516_croppedMatthias Strolz ist ein österreichischer Politiker. Er ist Gründungsmitglied und Vorsitzender der Partei NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum sowie seit 29. Oktober 2013 Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat. Seine unternehmerische Tätigkeit stellte er im Oktober 2012 ein, als er die neue Partei NEOS gründete, zu deren Vorsitzendem er beim Gründungskonvent am 27. Oktober 2012 gewählt wurde. Die neu gegründete Partei ging im Vorfeld der Nationalratswahl 2013 ein Wahlbündnis mit dem Liberalen Forum ein und konnte bei der Wahl 5,0 % der Stimmen erreichen, womit ein Einzug in den Nationalrat ermöglicht wurde.

Am 29. Oktober 2013 wurde Matthias Strolz erstmals als Abgeordneter im österreichischen Nationalrat angelobt. Im Parlament fungiert Strolz als Klubobmann des Parlamentsklubs von NEOS und LIF. Nach der Fusion von NEOS und LIF zur neuen Partei Neos – Das Neue Österreich und Liberales Forum am 25. Jänner 2014 wurde Strolz von der Mitgliederversammlung erneut zum Parteivorsitzenden gewählt.

Textquelle (gekürzt): wikipedia.org

» Matthias Strolz (wikipedia)
» Matthias Strolz (meinparlament.at)
» Matthias Strolz (meineabgeordneten.at)

Lou Lorenz-Dittlbacher (ORF): Und ich begrüße jetzt den Parteichef der NEOS und Klubobmann im Parlament: Matthias Strolz LIVE im Studio. Guten Abend.

Matthias Strolz (NEOS): Guten Abend.

Herr Strolz, vor einem Jahr sind Sie hier auch beim Interview zum Jahreswechsel gesessen und haben für das Jahr 2015 zwei Ziele definiert. Einerseits haben Sie gesagt, dass Sie zumindest in zwei Landtage einziehen wollen und in Wien zumindest 7.5 % erreichen möchten. Beides ist nicht geglückt. Welche Lehren ziehen Sie jetzt aus diesem Jahr 2015?
Jahresgespräch Matthias Strolz 2014/15 #zib2

Interview von Tarek Leitner mit Matthias Strolz vom 2. Jan. 2015 in der ZIB2/ORF.

Tarek Leitner (ORF): Das heißt, Ziel ist was?
Matthias Strolz:: …die Chance haben, uns in sämtlichen Bundesländern zu verankern. Ich gehe davon aus, dass wir jedenfalls zwei Bundesländer in den Landtag schaffen. Das wir auch hoffentlich die Steiermark schaffen. Wien, Oberösterreich sollte uns das gut gelingen; auch die Steiermark sollte gelingen. Burgenland wird nicht einfach – die Grünen haben glaube ich drei oder vier Anläufe gebraucht. Aber wir werden es probieren, so wie es ausschaut. Es ist wichtig, wir sind eine…

Das heißt: Einzug in die Landtage ist das Ziel. Ohne Prozentangabe, oder?
Und dann schauen wir weiter. In Wien wäre die Prozentangabe bei 7.5 Prozent – haben wir uns als Ziel gesetzt. Also wir gehen Schritt-um-Schritt. Wir bewegen in Themen wie Bildung. Die Regierung muss sich jetzt einem Bildungskonvent stellen – zwischen den zwei Parteien. Wir haben Pensionsprivilegien im ersten Halbjahr des letzten Jahres zu einer Kürzung gebracht. Wir bringen die HYPO zur Aufklärung. Also, wir bewegen in kleinen Schritten und da muss man auch auf regionaler, kommunaler Ebene Kraft sammeln.

» „Hebamme, Knochenarbeit und Freiheitsliebe“ – Matthias Strolz (NEOS) bei Tarek Leitner in der #zib2

Dass wir uns weiterhin ambitionierte Ziele setzen. Auch auf die Gefahr hin, dass wir es nicht immer erreichen. Also, wir sind unter dem Strich mit dem vergangenen Jahr zufrieden. Ich glaube, es ist viel gelungen. Nicht alles. Und wir bauen weiter an unserer Bewegung.

Aber reden Sie sich das nicht ein bisschen schön? Wenn Sie bei vier Landtagswahlen antreten. Und nur in einem Landtag reinkommen. Wie können Sie da zufrieden sein? Warum sind Sie denn bei den anderen drei angetreten?
Wahlergebnisse 2015 von NEOS

Burgenland Steiermark Oberösterreich Wien
Wahlergebnis 2.3 % 2.6 % 3.5 % 6.2 %
Mandate 0 0 0 5 Mandate

Weil man natürlich ab und zu natürlich zwei Mal Schwung holen muss. Wenn ich an die Grünen erinnere: Die haben in manchen Bundesländern bis zu vier Antritten gebraucht. Es ist uns sehr viel gelungen. So viel wie niemand anderem in der letzten Generation. Und es ist sehr viel da. Darauf bin ich ein Stück stolz, sehr dankbar. Und wir reifen nach im dritten Jahr, wenn man so will. Wir setzen jetzt in den weiteren Schritten auf Qualität, auf den Aufbau unserer Landesgruppen. Wir leisten gute Arbeit im Parlament. Wir legen den Finger in so manche Wunde, die diesem Land weh tut. Also, im Bildungsbereich… Dass da mehr Schub kommt. Im Bereich „Unternehmerisches Österreich“: Wir haben fast eine halbe Million Arbeitslose. Im Jänner werden es wahrscheinlich eine halbe Million sein. Wo wir immer wieder Vorschläge einbringen, wie man hier das Unternehmertum in Österreich befeuern kann, damit neue Jobs kommen. Pensionsreform wird spannend.

Wir können natürlich nicht Ihr ganzes Parteiprogramm hier abarbeiten. Ich möchte trotzdem gerne von Ihnen wissen, ob Sie denn keinen Fehler dabei sehen, dass Sie sich nicht auf ein oder zwei Länder fokussiert haben. Haben Sie sich vielleicht doch nicht zu viel vorgenommen?

Naja, die Diskussion haben wir natürlich geführt. Und die ist auch immer wieder zu führen: Haben wir uns zu viel vorgenommen oder nicht? Wir werden jetzt beispielsweise in Tirol die Gemeinderatswahlen auslassen. Wir haben dort durchaus auch Sympathisanten, die sich engagieren. Die werden in Bürgerlisten gehen und sich dort engagieren. Das heißt, wir gehen Schritt um Schritt. Man muss es so sehen, dass eine Parteigründung – so eine Bürgerbewegung – ins Parlament zu bringen und dann auch in der vollen Lebendigkeit zu entfalten, eine große Aufgabe ist. Also, andere haben es mit 40 Millionen probiert und sind nach wenigen Monaten gescheitert.

Sie meinen das Team Stronach nehme ich an.

Zum Beispiel. Das ist wirklich eine große Aufgabe. Und ich glaube, dass wir Schritt um Schritt reifen. Und wir wollen mehr Verantwortung für dieses Land übernehmen.

Wenn man sich die Situation ansieht, in der Österreich und Europa ganz generell jetzt stehen, dann erleben wir eine extrem polarisierte Stimmung. Es gibt einerseits die, die in der großen Flüchtlingsfrage sagen: „Ja, wir schaffen das.“ Dazu gehört natürlich auch der Bundeskanzler, im Endeffekt auch die ganze Bundesregierung mit graduellen Unterschieden. Und andererseits die, die Fundamental-Opposition machen, die sagen: „So ganz sicher nicht.“ Sie stehen da irgendwo dazwischen. Daher die Frage: Wo genau stehen Sie? Gehören Sie zu den Optimisten? Gehören Sie zu der Merkel-Faymann-Fraktion oder gehören Sie zu den Skeptikern, die jetzt am Anfang des Jahres viel öfter auf den Plan treten und sagen, dass wir an unsere Grenzen der Belastbarkeit.
Wir schaffen das
Neujahrsansprache der dt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (31.12.2015)
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Es stimmt: Es ist eine besonders herausfordernde Zeit, in der wir leben. Aber es stimmt auch: Wir schaffen das. Denn Deutschland ist ein starkes Land.

» Neujahrsansprache der dt. Bundeskanzlerin Angela Merkel #transkript #zdf

 
Neujahrsansprache von Bundespräsident Heinz Fischer (01.01.2015)
[…]
Als die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Situation im vergangenen September drei einfache Worte aussprach, nämlich „Wir schaffen das“, da reagierte ein Teil der Menschen innerhalb und außerhalb von Deutschland ermutigt, ein anderer Teil erstaunt und ein dritter empört.

„Wie kann sie das nur sagen?“ tönte es aus verschiedenen Richtungen. Und es gab den banalen Vorschlag zur Lösung der Flüchtlings-Problematik, welcher lautet: „Man soll einfach den Hahn zudrehen und die Grenzen dicht machen“.

Aber durch diesen Hahn, den man zudrehen soll, fließt kein Wasser und auch kein Öl, sondern ein Strom von Menschen.

Und jeder Flüchtling ist ein Mensch. Und der Mensch ist nun einmal etwas Besonderes und Einzigartiges und nicht ein Gegenstand oder eine Ware.

Den Hahn einfach zudrehen hieße vergessen, was in Menschenrechtsdokumenten steht, was in der Bibel steht und auch in der Kunst immer wieder eindringlich zum Ausdruck gebracht wird: Nämlich, dass wir für unsere Mitmenschen auch Mitverantwortung tragen.

Und dass die Menschenwürde universell und unteilbar ist.
[…]

» Neujahrsansprache von Bundespräsident Heinz Fischer #transkript

Wir NEOS sind eine Stimme der Vernunft. Und wir sind eine unerschrockene Kraft der Mitte. Das zeichnet uns aus. Wir sind nicht Populisten am linken oder rechten Rand. Von denen hat Österreich gar nichts.

Aber hat man es da im Moment schwieriger gehört zu werden?

Natürlich hat man es schwer. Aber wir handeln entlang unserer Überzeugungen. Ich weiß schon, was ich sagen müsste, damit ich den Applaus von manchen Seiten bekomme: „Ausse mit die Tschuschn“, „Waggon eine, zuschweißen und runter“. Da bekommst du Zustimmung. Von falscher Seite meine ich. Wir sind in die Politik gegangen, weil wir es auf den Zuschauersesseln nicht mehr ausgehalten haben. Weil wir gesagt haben, dass das bessergeht. Und es geht auch besser in der Flüchtlingsfrage.

Nämlich wie?

Natürlich hat die Bundesregierung im letzten Jahr ein Management-Chaos geliefert der ersten Klasse. Im Frühjahr sind sie mit den Zelten gekommen. Wo man heute – ein paar Monate später sehen -, dass es die Zelte nie gebraucht hätte. Das hat natürlich die Leute verunsichert. Dann waren wir nicht fähig, die Leute, die gekommen sind, zu registrieren. Bei jedem Fußballmatch, an jedem Flughafen, registriere ich innerhalb weniger Stunde tausende von Menschen. Das muss doch einer Republik möglich sein, auch die Flüchtlinge entsprechend zu registrieren. Auch das war ein Zeichen, dass die Bevölkerung total verunsichert hat. Insgesamt kein vorausschauendes Handeln. NEOS hat vor zwei Jahren – bei der EU-Wahl – gesagt, dass wir eine EU-weite Koordination des Asylwesens brauchen. Damals hat man uns ausgelacht. Heute ist es allen klar, dass es so ist. Das heißt: Die schauen nicht über den Tellerrand hinaus, die zwei Parteien, die hier regieren. Und deswegen braucht es eine neue Kraft, die immer wieder die Impulse und die auch Lösungen bringt. Und zum Beispiel habe ich beim Sommergespräch einen Regierungskoordinator gefordert. Der ist einen Monat später gekommen.

Tschuldigung, lassen Sie mich kurz einhacken. Ich verstehe natürlich, dass Sie hier Werbung für Ihre Partei machen wollen. Ich hätte nur so wahnsinnig gerne auch Antworten zu diesen konkreten Fragen. Sie sagen: „So geht es nicht, wie es die Regierung macht.“ Die Frage ist nur: Wie geht’s? Braucht Österreich zum Beispiel Obergrenzen, wie die ÖVP jetzt fordert?

Das ist das nächste. Da bleibt mir die Luft weg. Das ist eine Vernebelungstaktik, die ich für inakzeptabel halte. Wir wissen doch alle, dass das nicht umsetzbar ist. Wir wissen gleichzeitig auch alle, dass wir es nicht aushalten – über Jahre -, wenn jedes Jahr 100.000 Flüchtlinge nach Österreich kommen. Das geht nicht. Aber zu sagen: Jetzt haben wir die Lösung. Wir machen eine Obergrenze. Die schreiben wir irgendwo ins Gesetz und dann wird das Problem nicht mehr stattfinden. Das ist, die Leute für dumm verkaufen.

Sehen Sie eine Lösung?

Sie kann im großen Stil nur vor Ort passieren. Dort, wo die Flüchtlinge ihren Ursprung haben. Und eine europäische Lösung. Wir müssen das europäisch lösen. Und wir müssen hier auch – dafür bin ich – in eine andere Gangart kommen. Es kann nicht sein, dass wir als Nettozahler in so einer Situation von den anderen Mitgliedsländern der Europäischen Ländern im Stich gelassen werden. Schweden, Österreich, Deutschland werden das nicht alleine tragen können. Und es wird die Europäische Union so nicht bestehen können.

Das sagen alle drei Regierungen auch. Die anderen 25 lässt das nur relativ kalt. Was kann man hier im Land machen und wie soll man den Druck erhöhen? Soll man zum Beispiel Beitragszahlungen canceln?

Man soll das Budget noch einmal aufmachen, wenn bis Mitte des nächsten Jahres keine Lösungen europäischer Art hier kommen. Dann müssen wir das EU-Budget noch einmal aufmachen. Dafür bin ich jedenfalls. Das wird automatisch auch kommen. Was auch kommen wird, ist, dass sich eine Gruppe entschlossener EU-Staaten in dieser Frage aufmachen werden, um Lösungen zu suchen. Da werden nicht alle dabei sein. Aber wir werden in Europa bei dieser Frage in ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten kommen. Und ich halte das für richtig und für wichtig.

Zum Abschluss natürlich: Die nächste bevorstehende Wahl ist die Bundespräsidentenwahl. Die NEOS werden keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Sie haben gesagt: „Sie sind außerordentlich zufrieden damit, dass Irmgard Griss kandidieren wird.“ Und Sie haben auch gesagt: „Sie werden Sie unterstützen. Nicht finanziell.“ Wie genau dann?

Also punktuell. Wir haben gesagt, dass wir sehr mit dieser Kandidatur sympathisieren. Es ist eine unabhängige Kandidatin. Sie kommt nicht aus dem üblichen Kreis der Verdächtigen. Nicht aus den üblichen Machtapparaten… verzopften. Sondern, das ist eine mutige Frau, die in ihrem Leben etwas geleistet hat, jetzt aufsteht und sagt: „Ich kandidiere.“ Sie will nicht von einer Partei unterstützt werden. Wir hätten auch gar nicht das Geld dafür, wie Sie wissen. Sondern, wir… Punktuell beraten wir, wenn Sie Fragen hat. Wir haben als neue Kraft in den letzten drei Jahren einiges gelernt. Ich glaube, dass eine Person, die neu in die Politik einsteigt, viele Fragen hat, die wir in den letzten Jahren mitunter schon in ähnlicher Weise beantworten konnten. Und da helfen wir punktuell. Aber noch einmal: Es ist eine überparteiliche Kandidatur und daran soll auch festgehalten werden. Ich finde richtig.

Wird es gemeinsame Auftritte geben? Mit Ihnen zum Beispiel?

Das kann ich mir vorstellen. Sie wird immer wieder einmal eingeladen. Sie war vor kurzem in Graz an der Uni, bei unseren jungen, den JUNOS. Sie wird immer wieder einmal auch eine Plattform finden.

Aber Wahlkämpfen? Werden Sie mit ihr Wahlkämpfen gehen?

Nein, nicht klassisch Wahlkämpfen. Aber wir werden ihr Plattformen zum Auftritt geben. Und ich poste auch dieses oder jenes, was sie sagt. Ich finde, sie bringt ja auch gute Akzente: Von der Neutralität bis hin zur Europafrage ist sie da sehr auf unsere Linie. Und das freut mich.

Aber es wird keine Wahlempfehlung für sie geben und auch für niemanden anderen.

Nein, wir NEOS sind Freunde der Eigenverantwortung. Und auch unsere Wählerinnen und Wähler brauchen doch keine Empfehlung bei einer Persönlichkeitswahl. Ich glaube, es kann sich jeder sehr klar ein Bild machen, wo die persönliche Präferenz liegt.

Herr Strolz, Danke fürs Kommen.

Danke auch.

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