Die EU hat ein bewegtes Jahr mit vielen Herausforderungen hinter sich. Umso interessanter sind die Ergebnisse der neuesten Eurobarometer-Studie vom November 2015, wo das Stimmungsbild der EU-BürgerInnen erhoben wird. Dabei zeigt sich ein großteils doch eher positiv gestimmtes Bild von der EU. Einzig Österreich und Zypern haben laut der Befragung ein mehrheitlich negatives Bild von der EU.

Inhalt
Glaube an Zukunft der EU
Fehlendes Vertrauen in die Institutionen
Mehr als zwei Drittel für gemeinsame Einwanderungspolitik
Gemischte Bilanz

Was ist das Eurobarometer?

Das Eurobarometer ist eine seit Herbst 1973 halbjährlich von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene öffentliche Meinungsumfrage in den Ländern der EU. Dabei werden sowohl immer die gleichen Standardfragen als auch wechselnde Fragen zu aktuellen Themen wie Soziales, Gesundheit, Kultur, Umwelt oder der gemeinsamen Währung gestellt. Seit 1978 dient diese repräsentative Umfrage der EU-Kommission der Beobachtung und Herausbildung der Meinungsentwicklung unter der europäischen Bevölkerung.

» Eurobarometer

Glaube an Zukunft der EU

Viel war in letzter Zeit davon zu lesen, dass die EU in einer ernsten Krise sei und zu zerfallen drohe. Die Meinung in der Bevölkerung spiegelt diese Einschätzung nur bedingt wieder. Im Vergleich zur letzten Erhebung im Frühjahr 2015 hat sich die Meinung über die EU im Allgemeinen zwar etwas verschlechtert, dennoch haben mehr Menschen ein positives denn ein negatives Bild von der EU.

  • 38 % der Befragten haben dazu eine neutrale Meinung,
  • 37 % ein positives und
  • 23 % ein insgesamt negatives Bild.

Österreich hebt sich hier deutlich ab und hat mit 41 % negativer Gesamteinschätzung der EU gemeinsam mit Zypern die schlechteste Wahrnehmung von der Europäischen Union.

 

Bild von der EU
Quelle: europa.eu

 

Auch bei der Frage, ob man die Zukunft der EU eher optimistisch oder eher pessimistisch sieht, gibt es in der Gesamtheit der Mitgliedsstaaten noch eine Mehrheit der OptimistInnen. Hier hat die Zahl seit dem Frühjahr zwar ebenso abgenommen, dennoch sehen immer noch

  • 53 % eine optimistische Zukunft für die EU,
  • während 41 % der Befragten der Union einen negativen Ausblick attestieren.

Auch hier zeigt sich Österreich übermäßig skeptisch, denn hierzulande gibt es mit 56 % der Befragten eine deutliche Mehrheit der Pessimisten.

 

Optimismus
Quelle: europa.eu

 

Fehlendes Vertrauen in die Institutionen

Bedenklich sind aber auf jeden Fall die Werte zum Vertrauen in die politischen Institutionen. Nur 32 % gaben demnach an, dass sie Vertrauen in die Institutionen der EU haben. Das sind um 8 % weniger als noch im Frühjahr und der seit 2014 anhaltende Aufwärtstrend zu dieser Frage wird damit eindeutig beendet.

 

Vertrauen
Quelle: europa.eu

Ergänzend dazu glauben nur 39 %, dass ihre Stimme in der EU etwas zählt. Hier ist die Einschätzung der ÖsterreicherInnen etwas positiver als im EU-Schnitt. Dennoch glaubt auch hier mit 45 % keine Mehrheit daran, dass die eigene Stimme Gehör findet.

 

Stimme zählt
Quelle: europa.eu

 

Gerade diese Zahlen sollten doch ein Alarmsignal sein, sind doch gerade das Vertrauen in die politischen Institutionen und auch der Glaube an Mitbestimmungsmöglichkeiten zentrale Indikatoren für das Funktionieren einer Demokratie.

Mehr als zwei Drittel für gemeinsame Einwanderungspolitik

Für mehr als die Hälfte aller Befragten ist die Einwanderung das größte Problem, dem die EU derzeit gegenübersteht.

  • Dabei ruft die Einwanderung von Menschen außerhalb der EU bei gut einem Drittel ein positives Gefühl hervor,
  • während 59 % ein negatives Empfinden dabei haben.

Eine klare Mehrheit wünscht sich zudem eine gemeinsame europäische Einwanderungspolitik.

 

Gemeinsame Einwanderungspolitik Quelle: europa.eu

 

In Österreich sehen weniger Menschen als im EU-Durchschnitt den Terrorismus als wichtigstes Problem, aber die Einwanderung wird auch in unserem Land von zwei Drittel der RespondentInnen als größte Herausforderung gesehen. Das in Österreich sehr umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA, „Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)“, wird hingegen in der Gesamtheit der Mitgliedsstaaten von mehr als der Hälfte der Befragten gewünscht.

 

TTIP
Quelle: europa.eu

 

Gemischte Bilanz

Wie sind diese Zahlen nun zu bewerten? Mit Sicherheit zeigt sich, dass immer noch eine Mehrheit hinter der EU steht und auch an deren Zukunft glaubt. Wenn das Vertrauen in die politischen Institutionen aber nicht steigt, kann sich diese Stimmung schnell wandeln. In einigen Ländern wie Österreich scheint diese vorläufig auch schon einmal gekippt zu sein. Eine Einigung in der elementaren Frage der Einwanderungspolitik und dem damit einhergehenden Beweis der Lösungskompetenz der europäischen Institutionen könnte diesen leichten Trend zur Abkehr von der EU aber wohl stoppen.

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Der gebürtige Oberösterreicher Wolfgang Marks lebt seit nunmehr gut 10 Jahren in Wien und hat hier Politikwissenschaften und Internationale Entwicklung studiert. Schon immer sah er in einer richtig verstandenen politischen Bildungsarbeit einen wesentlichen Schlüssel zum Funktionieren einer Demokratie. Nur durch aktive Teilhabe reflektierter, kritischer Menschen kann solch eine Form des Zusammenlebens überhaupt möglich sein. Bei neuwal will er daher aufzeigen, dass jedeR Politik positiv und konstruktiv mitgestalten kann. So holt er als Ressortleiter des innowal innovative Projekte vor den Vorhang, engagiert sich beim LANGEN TAG DER POLITIK und versucht in seinen Artikeln auf oft vergessene Politikfelder wie beispielsweise die Entwicklungspolitik einzugehen.