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Heute, Sonntag, findet in Griechenland das Referendum zu den Sparauflagen der internationalen Gläubiger statt. Rund 9,8 Millionen Griechen und Griechinnen (Wahlalter: 18 Jahre) dürfen darüber entscheiden, ob die Regierung aus Athen das Reformpaket von Internationalem Währungsfonds (IWF), EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) annehmen soll oder nicht.

Mit Voting.

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Alexis Tsipras, Griechenlands Ministerpräsident, und Finanzminister Yanis Varoufakis werben in der Bevölkerung bekanntlich für ein „Oxy“ (Nein). Der jüngsten Umfrage zufolge wird das Ergebnis äußerst knapp ausfallen. So würden laut Meinungsforschungsinstitut ALCO 44,8 Prozent der Befragten für ein „Nai“ votieren, also den Maßnahmen der Geldgeber_innen zustimmen. 43,4 Prozent wären dagegen, 11,8 Prozent seien noch unentschlossen.

Demokratie – Das Volk entscheidet

Im Falle eines mehrheitlichen „Ja“ hat Varoufakis im Interview mit Bloomberg TV bereits seinen Rücktritt angekündigt. Auch Syriza-Chef Tsipras deutete im griechischen Fernsehen an, abzutreten, wenn sein erhofftes „Nein“ nicht eintreten wird.

Bis zuletzt wurde spekuliert, ob das Referendum überhaupt stattfindet. Aber weil sich die Verhandler und Verhandlerinnen (Geldgeber, EU-Finanzminister und Griechenland) nicht einigen können, darf nun die griechische Bevölkerung entscheiden, nicht zur Freude aller Beteiligten auf internationaler Ebene. Kritisch äußerten sich vor allem der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble und die ehemalige griechische Regierungspartei Pasok, die heute in der Opposition sitzt.

Informationen zum Referendum

Am Sonntag sind die Wahllokale im ganzen Land von 07:00 bis 19:00 Uhr Ortszeit (06:00 bis 18:00 Uhr MESZ) geöffnet. Erste Ergebnisse werden zwei Stunden nach Schließung vorliegen, vermuten Medien in Griechenland.

Mindestens 40 Prozent der Wahlberechtigten müssen ihre Stimme abgeben, damit auch das Quorum erreicht wird. Das bedeutet, erst dann ist die Mehrheitsentscheidung – egal ob gegen oder für das Reformpaket – gültig.

Eine „Oxy“ (Nein) bedeutet nicht, auch wenn es in vielen Medien posaunt wird, ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone („Grexit“). Ein „Nai“ (Ja) heißt aber auch nicht, dass die Spar- und Reformauflagen der ehemaligen Troika (EZB, EU-Kommission und IWF) angenommen werden. Die Tsipras-Regierung muss dem auch nachkommen, was sie ohnehin in mehreren Interviews versprochen hat.

Abstimmung

Wir von neuwal.com möchten gerne wissen, wie ihr euch entscheiden würdet und was ihr über das Referendum in Griechenland denkt (Diskussion im Forum oder auf Facebook). Die Frage, die die Griech_innen am Sonntag vorgelegt bekommen, lautet:

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Das erste Dokument ist überschrieben «Reforms for the completion of the Current Program and Beyond» (Reformen für die Beendigung des laufenden Programms und darüber hinaus) und das zweite «Preliminary Debt sustainability analysis» (Vorläufige Schuldentragfähigkeitsanalyse).

Wir maßen uns nicht an, über das Referendum zu urteilen, wollen aber darüber diskutieren.

Bildcredit: Theophilos Papadopoulos

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Jürgen Klatzer

Redakteur bei KURIER
Seit Oktober 2014 für neuwal.com als Redakteur tätig. Beschäftigt sich vor allem mit Tagespolitik, Politischer Bildung und politischer Philosophie. Sein Interesse gilt dem Nahen und Mittleren Osten. Arbeitet als Redakteur im Medienhaus KURIER. Hat Kommunikation, Kultur und Medien an der Alpen Adria Universität Klagenfurt und Politische Bildung an der Johannes Kepler Universität Linz studiert.