Vorarlbergs SPÖ-Chef spricht in einem ausführlichen Interview zum ersten Mai über die Zukunft der Sozialdemokratie. Er spricht sich für eine Mehrheitswahl aus, würde die Wahlpflicht wieder gerne einführen, kann das Schuldengejammere nicht mehr hören und hat Kompromisse satt. Außerdem: Warum der 1. Mai ein Wohlfühltag für die ganze Familie ist.

Ein longread von einem Interview der Vorarlberger Nachrichten. Copyright und herzlichen Dank an Vorarlberger Nachrichten/Dietmar Stiplovse und Mike Prock. Das Interview erschien in einer gekürzten Fassung in der Ausgabe der Vorarlberger Nachrichten am 30. April 2015.

Es ist Ihre achte Maifeier als Vorarlberger SPÖ-Chef, ihre 25. Maifeier als Funktionär. Wie bereitet man sich als oberster Sozialdemokrat des Landes darauf vor?

Ich habe mir heuer zu den Jubiläen ein bisschen die Geschichte angeschaut. 125 Jahre Tag der Arbeit, 70 Jahre zweite Republik, 60 Jahre Staatsvertrag, 20 Jahre EU-Beitritt, da ist einiges. Was mir aufgefallen ist: Damals gingen Millionen von Arbeitern auf die Straße und demonstrierten für acht Stunden Arbeit, acht Stunden Muße und acht Stunden Schlaf. Das haben sie erreicht, allerdings ist es für viele in der Privatwirtschaft mittlerweile wieder zum Wunsch geworden.

Wie beurteilen sie die Parteigeschichte?

Die Sozialdemokraten haben seit 1970 immer den Kanzler gestellt; bis auf sechs Jahre Schwarz-Blau. Wenn man ansieht, was man alles erreicht hat, also 40-Stunden-Woche, fünf Wochen Urlaub, Gleichstellung in der Ehe, Fristenlösung, Frauenhäuser. Alleine in der Kreisky-Zeit hat man mehr Universitäten gebaut als in 100 Jahren davor. Eine erfolgreiche Zeit.

Unser Schulsystem ist schwer reformbedürftig, Homosexuelle dürfen nicht heiraten, es gibt keine Erbschaftssteuer, keine Millionärsabgabe, Österreich ist tief in den roten Zahlen. Nennen Sie das erfolgreich?

Naja, hätte die Sozialdemokratie die absolute Mehrheit, würde es anders aussehen. Man sieht es ja bei Bruno Kreisky, der hatte damals alleine entschieden. Damals hat es mehr oder weniger ein Zweiparteiensystem gegeben, mit den Liberalen. Heute haben wir acht Parteien, teilweise elf. Dadurch schafft es keine mehr über 50 Prozent der Stimmen. Jetzt kämpfen wir trotzdem für Erbschaftssteuer und Millionärsabgabe. Ich will ein Gymnasium für alle. Aber wir haben es mit neoliberalen und konservativen Kräften zu tun, die das nicht wollen.

Sie sagen, eine absolut regierende SPÖ wäre besser für das Land?

Aus meiner Sicht ganz klar. Das beweist die Geschichte: Dort wie die Sozialdemokratie die Absolute hatte, ist es den Menschen besser gegangen.

Die Schulden unter Kreisky werden oft als Gegenargument gebracht.

Das Schuldengejammere lasse ich nicht gelten. In Vorarlberg kommt das ja besonders gut an: Bloß keine neuen Schulden. Aber jeder der ein Haus baut oder eine Wohnung kauft, hat Schulden. Die Frage ist immer: Wofür nehme ich Schulden auf? In der schwarz-blauen Zeit ist der größte Schuldenberg entstanden, die Hypo. Davon haben die Leute nichts. Aber vom Bau einer Universität hat die Allgemeinheit etwas. So wird in die Zukunft investiert.

Es ist interessant. Sie plädieren für eine absolute Mehrheit, haben eine solche im Landtagswahlkampf aber vehement bekämpft.

Ja klar, aber die der Konservativen. Die ÖVP wird ihrerseits nicht müde, zu betonen, dass es uns mit einer Absoluten der Schwarzen besser geht.

Zurück zur Sozialdemokratie. Eine Absolute scheint in weiter Ferne zu sein.

Ja. Es würde den Menschen aber schon besser gehen, wenn die SPÖ wieder stärker wäre. Ich sage das als leidgeprüfter Parteichef im Land. Ich bin seit acht Jahren in dieser Position, seit Faymann Kanzler ist. Und in diesen acht Jahren hat die SPÖ 30 Wahlen verloren. Man meint immer, dies sei nur in Vorarlberg so. Aber wir haben 14 Landtagswahlen, 13 Gemeindewahlen, zwei Nationalratswahlen und eine Europawahl verloren. Lediglich in Kärnten sind wir stärker geworden.

Kritik am Kanzler?

Aber nein. Egal wer Spitzenkandidat ist, es ist ein gesellschaftliches Problem. Die Sozialdemokratie schafft es zur Zeit nicht, den Leute zu sagen: Ihr müsst zur Wahl gehen und uns unterstützen.

Sind die Menschen zu blöd für die SPÖ? Kapieren sie nicht, dass, wie Sie es sagen, unter der SPÖ alles besser wäre?

Nein. Ich erlebe einen allgemeinen Frust. Wir von der Sozialdemokratie haben das Problem,dass unser Wählerklientel nicht mehr zur Wahl geht. Wir haben nicht diese Mittel und Möglichkeiten, das nach außen zu tragen. Ich glaube, dass wir ganz oft unter unserem Wert geschlagen werden.

Reden wir da vom Werbebudget?

Zum Beispiel. Und von Öffentlichkeitsarbeit, da haben wir es ganz schwer.

So wie die SPÖ Wien mit ihren Inseratenkampagnen?

Die SPÖ Wien steht sicher nicht nur so gut da, weil sie so gute Leute hat. Sondern auch, weil sie es entsprechend verkaufen und vermarkten kann. Natürlich gehört das dazu. Das machen in anderen Bundesländern die Schwarzen.

Inserate schalten?

Es wird interveniert und inseriert. Es ist auch so, dass es die Sozialdemokratie mit einer Medienlandschaft zu tun hat, die nicht unbedingt links oder liberal ist sondern eher konservativ geprägt.

Die Konservativen stellen regelmäßig das Gegenteil fest und verweisen auf Standard, Profil, Falter…

Dann war’s das aber auch schon. Die Landeszeitungen, die großen Medien wie Kurier, Presse. Bei aller Wertschätzung, das sind keine roten Kampfblätter. Ich glaube einfach, wir machen keine schlechte Politik. Es wird aber immer schwerer, diese zu transportieren.

Hat die Sozialdemokratie nicht auch ein europäisches Problem? In Griechenland heißt die Hoffnung Syriza, in Spanien Podemos. Das sind linke Protestparteien, die den Sozialdemokraten den Rang abgelaufen haben.

Ja, in diesen Ländern. Gäbe es in Österreich eine linke Alternative, wie in Deutschland, hätte die FPÖ nicht so einen Zulauf. Ich kenne viele, die mit der Sozialdemokratie, die auch für die Mitte Politik macht, nicht mehr zufrieden sind. Wenn diese aus Protest eine Linksvariante finden würde, könnte die SPÖ mit dieser Partei eine Mehrheit bilden.

Sind die Grünen eine linke Alternative?

Nein, in Vorarlberg sind das Konservative. In Wien ist es anders. Aber unzufriedene ÖVP- Wähler in Vorarlberg wählen eben grün.

Das heißt, in Vorarlberg wäre links viel Platz.

Natürlich. Ich probiere das auch und es wird mir sogar vorgeworfen. Ich will kostenfreie Kinderbetreuung, Millionärsabgabe, leistbaren Wohnraum. Mit diesen Positionen habe ich ein Alleinstellungsmerkmal. Trotzdem wählen uns nur acht bis zehn Prozent.

Es wird sogar immer weniger.

In den 70er Jahren hat das noch so ausgehen: Da gab es den traditionellen Maiaufmarsch der ÖVP in Rankweil. Ein Sternmarsch, der bei der Kirche geendet hat. Dann hat der Bischof von der Treppe herunter gepredigt und vor den Sozis gewarnt. Das muss man sich mal vorstellen. Das ist eh besser geworden.

Aber damals war die SPÖ stärker. Sollte es also nicht wieder so sein?

(lacht) Nein. Da hat es noch nicht so viele Parteien gegeben. Das vergisst man immer. Ich glaube sowieso, dass das gar nicht so schlecht wäre.

Weniger Parteien?

Ja. Ich habe zwei Ansätze: Ich könnte mir auf Bundesebene ein Mehrheitswahlrecht vorstellen. Das sagt: Die stärkste Partei bekommt im Nationalrat 50 Prozent plus eine Stimme. Dann könnte diese Politik nach fünf Jahren beurteilt werden. Ich glaube, die Leute sind dieser Koalition leid. Ich erlebe selbst, wie schwer ich mir tue, Kompromisse immer wieder zu verteidigen. Natürlich besteht dann die Gefahr, dass die FPÖ für fünf Jahre den Kanzler stellt und noch einmal so eine brutale Misswirtschaft und Sauhaufen hinterlässt.

Und in Vorarlberg wäre für immer die ÖVP an der Macht, wollen Sie das?

Die Frage ist, ob das auf allen Ebenen sein muss.

Sie hätten also dort gerne ein Mehrheitswahlrecht, wo die SPÖ Chancen hat?

Nein, überhaupt nicht. Aber die großen Entscheidungen fallen auf Bundesebene. Auf Gemeindeebene hingegen sind wir schon sehr weit weg von Parteienwahlen. Das sieht man in Dornbirn, wo der Kandidat über 20 Prozent gemacht, bei der Landtagswahl viel weniger. Ich habe in Bregenz auch mehr Stimmen gemacht. Auch in Bludenz haben wir das erlebt.

Wo Spitzenkandidat Mario Leiter nicht müde wurde zu betonen, dass er……

…nicht bei der SPÖ ist.

Dass war auch dem Hohenemser Spitzenkandidaten wichtig.

Und unserem neuen Bürgermeister von St. Gallenkirch.

Das muss für einen Sozialdemokraten ja schrecklich sein?

Für mich ist das immer ein Stich ins Herz. Wir finanzieren diese Wahlen und dann heißt es: ‚Nein, nein, mit der SPÖ haben wir nichts zu tun.‘ Und dort sich die Ergebnisse auch noch besser als dort wo jemand stolz auf die Sozialdemokratie ist.

Sie haben vorhin von zwei Ansätzen gesprochen, wie lautet der zweite?

Wahlpflicht bei Landeswahlen. Für mich gehört wählen zu einer Bürgerpflicht. Ich finde es unglaublich, dass bei einer Gemeindewahl 50 Prozent nicht mehr wählen geht. Und das bei den heutigen Möglichkeiten. Man muss nicht einmal mehr aus dem Haus, in zwei Minuten ist alles erledigt. Also wie gesagt: Wahlpflicht und Mehrheitswahl. Damit mir wegkommen von diesen Kompromissgeschichten.

Das passt dann auch auf die Sozialpartner, die gerne bremsen.

Im Gegenteil. Wenn’s die nicht gäbe, würde es uns in Österreich nicht so gut gehen.

Also auch dank Fritz Neugebauer?

Er vertritt die Interessen seiner Klientel. Natürlich steht er bei vielen Themen extrem auf der Bremse. Aber aus der Sicht seiner Klientel macht er es offensichtlich richtig, er wird nämlich gewählt. Aber klar, für mich stellt er das Bild eines Gewerkschafters aus dem letzten Jahrhundert dar. Gewerkschaften können auch durchaus modern sein.

Sozialpartnerschaft heißt aber Kompromisse finden. Nun wollen Sie doch keine Kompromisse mehr. Wie passt das?

Das ist ein Unterschied. Auf sozialpartnerschaftlichen Eben findet ein Interessensausgleich zwischen Arbeitnehmer und Unternehmer statt. Der Partnerschaft verdanken wir den Frieden hier, weil es immer gelungen ist, eine Lösung zu finden.

Sehen Sie die SPÖ nach wie vor als Vertreter der Arbeiterschaft?

Ja, als einzige. Die FPÖ tut zwar immer so, aber die Blauen sind eigentlich die Verräter der Arbeiterschaft, wenn man die Beschlüsse im Parlament ansieht. Das Problem ist nur, dass die Menschen das nicht mitbekommen.

Ist der Vertreter der Arbeiterschaft nicht der, der dafür gewählt wird?

Das Desinteresse und teilweise Nichtwissen, das dahinter steckt, ist oft ganz schwierig in der Politik. Ich bin oft in Arbeitersiedlungen unterwegs. Das ist geförderter Wohnbau, hat die Sozialdemokratie eingeführt. Mit Heizkostenzuschuss, war eine Forderung der Sozialdemokratie. Arbeitslosengeld, Invalidenpension, und so weiter. Nichts stammt von der FPÖ. Dann Frage ich, wieso sie die FPÖ wählen. Die Antwort: ‚Da sind zu viele Ausländer.‘ Das ist das einzige Argument! Wenn ich nachfragen kommt dann: ‚Ich kenne zwei-drei Ausländer, die sind nett. Total lieb. Aber…‘ Diese Bild bekommst du nicht weg, das ist nicht rational. Wir kämpfen für die armen Menschen, trotzdem wählen sie die FPÖ. Wir verlieren seit acht Jahren 30 Wahlen, obwohl wir die richtige Politik machen. Das ist frustrierend.

Der SPÖ bricht aber auch das linke Bildungsbürgertum weg, das früher Rot gewählt hat.

Mit Aussagen, wie sie der Häupl gemacht hat, gewinnst du natürlich kein linkes Bildungsbürgertum. Vielleicht kommt es am Wiener Stammtisch gut an, aber ich habe gleich einen Anruf des roten Lehrergewerkschafters bekommen der mich fragte, ob er schon noch in der richtigen Bewegung sei. So etwas tut uns natürlich weh. Wir haben unfassbar kritische Funktionäre. Das ist anders als bei anderen Parteien.

Die grüne Parteibasis gilt doch auch als kritisch?

Wirklich? Beispiel Vorarlberg. Die sind im Landtag seit sie in der Regierung sind bereits viermal umgefallen. Wenn wir das täten, wären die Leute sofort auf der Straße. Gusenbauer hat die Studiengebühren nicht weggebracht, sofort waren tausende Leute auf der Straße.

Dann bleiben wir in Vorarlberg. Hat die SPÖ im Land wirklich eine Basis, die auf die Straße ginge?

Naja, bei der Gegendemo zu Pegida waren tausend Menschen. Es gibt also durchaus eine linke Basis, die bei gewissen Themen mobilisiert werden. Aber ich bin mir nicht sicher, ob ich 1000 Leute für die kostenfreie Kinderbetreuung auf die Straße bekomme, was eigentlich ein ganz wichtiges Thema wäre.

Die Arbeiterschaft ist weg, die linke Intelligenz ist weg. Nun drohen Ihnen auch noch, die Pensionisten als Wählerschicht wegzufallen?

Aber nein, das zeigen alle Statistiken. Die alten Menschen wissen noch, was sie wählen. Entweder schwarz oder rot. Sie sind in einem System groß geworden, wo sie gewusst haben: Der Kreisky macht dieses und von der ÖVP bekommen ich jenes. Es muss extrem viel passieren, dass ein überzeugter Pensionist anders wählt. Unser Problem ist, dass die Frustrierten lieber gar nicht wählen gehen.

Die Zukunft der SPÖ sind also die Pensionisten?

Das ist unser großes Problem. Es geht viel um politische Bildung. Wenn wir bei Jugenddiskussionen mit Vorher-Nachher-Wahl arbeiten, dann habe ich zuvor meist unter zehn Prozent und danach immer zwischen 20 und 40. Es gelingt uns schon, wo wir hinkommen, die Menschen auch zu überzeugen.

Politische Bildung würde der SPÖ also gut tun?

Das täte ihr sensationell gut. Es sei denn, es unterrichten nur Konservative (lacht). Nein, Scherz beiseite. Ich glaube, an Schulen wäre politische Bildung sehr wichtig. Da passiert viel zu wenig.

Wenn die SPÖ schrumpft, schrumpft auch die organisierte Arbeiterschaft?

Wenn es den Menschen gut geht, dann schon. Dann ist es schwierig. Aber der ÖGB in Vorarlberg wächst sogar.

Und dennoch verliert die SPÖ?

Ja, weil die mitgliederstarken Gewerkschaften im Land sind die der Angestellten. Die wählen die ÖVP. Innerhalb der GPA sind 80 Prozent der Betriebsräte bei den Schwarzen.

Die ÖVP als Partei der Gewerkschaft?

Ich finde das immer witzig wenn jemand sagt: ‚Ich bin Schwarzer und ich bin Gewerkschafter.‘ Das will mir nicht in den Kopf! Wie kann ein Gewerkschafter bei der ÖVP sein? Das geht gar nicht zusammen, wenn man sieht, welche Politik die ÖVP macht. Ich bekomme hautnah mit, für wen sich die ÖVP einsetzt. Für Arbeitgeber, Unternehmer, Selbständige.

Sie laden zum 1. Mai nach Bregenz. Was ist geplant?

Wir sind mittlerweile zum vierten Mal am Bregenzer Hafen, veranstalten dort unsere große Maiveranstaltung. Harald Krassnitzer wird eine Rede halten. Es gibt ein großes Kinderfest, Familienprogramm, Livemusik und mehr. Dann haben wir über den Tag verteilt tausend Leute am See, mit denen wir reden können. Ich kann mich noch an Maiaufmärsche erinnern, wo pro Bezirk 30 bis 50 Funktionäre in einem Saal waren, Reden anhörten und wieder nach Hause gingen. Von der Öffentlichkeit völlig unbeobachtet. Bei unserem aktuellen Fest ist es so, dass Spaziergänger vorbeilaufen und sich fragen, was denn hier los ist.

Erster Mai als Event? Als Wohlfühltag für die ganze Familie?

Das war mir ganz wichtig, dass es ein Familientag sein soll und auch die Funktionäre ihre Kinder mitbringen können.

Kinderspielplatz statt Klassenkampf?

Ich glaube nicht, dass Harald Krassnitzer eine Wohlfühlrede halten wird. Er wird durchaus kritische Töne anschneiden.

Aber mit Inhalt alleine locken Sie nicht 1000 Menschen ans Seeufer?

Nein, auf keinen Fall, so ehrlich muss man sein. Nicht in einem Lande wie Vorarlberg.

Ihr achtes Maifest als Vorarlberger Parteivorsitzender. Wie viele werden es noch?

Das weiß ich nicht. Ich habe mich motivieren müssen, das sage ich ganz offen. Wenn man Parteichef ist in einer Partei, die seit acht Jahren 30 Wahlen verloren hat, auf allen Ebenen, dann ist das nicht einfach. Es gibt sicher lustigere Zeiten für diese Position.

Haben Sie schon einen Nachfolger im Auge?

Es ist nicht so einfach. Auch ein Michael Ritsch hat eine Schmerzgrenze. Und bei der Landtagswahl war so eine erreicht und ich habe mir gedacht: Wenn einer da wäre, der das übernehmen würde, wäre ich froh. Es ist nicht so, dass 20 Menschen anstehen und sagen: Ich will SPÖ-Chef von Vorarlberg sein.
Auch ein Michael Ritsch hat eine Schmerzgrenze

Interviewdetails
Interviewort: Vorarlberg
Datum/Zeit des Interviews: 28. April 2015
Organisation: Michael Prock/Vorarlberger Nachrichten
InterviewpartnerIn: Michael Ritsch
Interviewer: Michael Prock/Vorarlberger Nachrichten
Autor: Mike Prock
Lektorat: Michael Prock, Dieter Zirnig
Format: Dieter Zirnig

Das Interview erschien in einer gekürzten Fassung in der Ausgabe der Vorarlberger Nachrichten am 30. April 2015.

Die Bilder stammen vom Parteitag der SPÖ in Vorarlberg am 22. August 2014 vor den Landtagswahlen und zeigen Michael Ritsch. Copyright und herzlichen Dank an: Vorarlberger Nachrichten/Dietmar Stiplovsek.