Strache (FPÖ) und Glawischnig (Grüne)

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Heuer wird in Österreich fleißig gewählt. Wird sich dabei ein bundesweiter Trend abzeichnen, oder werden lokale Faktoren dominieren? Welche Parteien sind zurecht optimistisch, und welche tun nur so?

Ein Kommentar von Thomas Knapp

2013 als Jahr der ÖVP wurde zum geflügelten Wort, wenn auch meist nur, um den damaligen ÖVP-Obmann Michael Spindelegger nach Wahlniederlagen zu verspotten. Für 2015 zeichnen sich GewinnerInnen und VerliererInnen schon ab, obwohl die zweite Jahreshälfte noch Überraschungspotential bietet.

Auszuschließen ist wohl, dass 2015 das Jahr der SPÖ wird: Schlechte bis vernichtende Ergebnisse bei den bisherigen Gemeinderatswahlen; ein mühsamer Kampf um den abgeschlagenen zweiten Platz gegen die FPÖ in Oberösterreich; sichere Verluste in der Steiermark, wo auch der Verlust von Platz eins möglich scheint; Stagnation als größtmöglicher Erfolg im Burgenland, wo die Absolute außer Reichweite scheint und dann im Herbst ein Ergebnis mit einem „3er“ an der ersten Stelle, ihm ehemals roten Wien.

Wird 2015 also das Jahr der ÖVP? Möglich. Die Gemeinderatswahlen waren nicht so schlimm wie befürchtet. Wenn die SPÖ dann noch in der Steiermark implodiert und man den Landeshauptmann zurückerobert, steht man gut da. Auf den wohl ungefährdeten Sieg in Oberösterreich folgt dann aber wohl das sich abzeichnende Debakel in Wien. Wahrscheinlich kein schlechtes Jahr für ÖVP insgesamt, aber Sieger sehen anders aus.

Wie denn, etwa pink? Die NEOS kämpfen auch 2015 mit den Mühen der Ebenen. Die Gemeinderatswahlen waren kein Ruhmesblatt, auch die Phrase „angetreten eingezogen“ musste man ad acta legen, in der Steiermark etwa schaffte man es gerade in die Hälfte der Gemeinderäte, für die man kandidierte. Und das waren gar nicht so viele. In den meisten Gemeinden in denen heuer gewählt wurde, sind die NEOS gar nicht angetreten. Ob man im Burgenland den Einzug in den Landtag schafft, ist ungewiss, in der Steiermark muss man überhaupt gerade alle Ressourcen auf einen Wahlkreis konzentrieren, damit man die bis 24.4. notwendigen 200 Unterstützungserklärungen schafft, um antreten zu können (aktueller Stand). Und dann alles auf das Grundmandat in Graz setzen. 1

Bis zum geradezu existenziell notwendigen Wahlerfolg in Wien ist es für die NEOS noch ein weiter Weg, auf dem sehr viel schiefgehen kann. Das ist für eine junge Partei nichts besonderes, aber genau darin liegt das Problem. Schafft man nichts besonders, bekommt man keine besondere Aufmerksamkeit – das einzige, das gegen die fehlenden Strukturen der NEOS ein Stück weit helfen könnte. Es ist ein langer und mühsamer Weg voller Fallen, bis man sich in der Parteienlandschaft nachhaltig verankert, also regionale Strukturen aufgebaut hat. Die NEOS sind erst ein kurzes Stück davon gegangen.

Wessen Jahr wird es dann? Schafft das BZÖ ein Comeback? Nein. Kann sich das Team Stronach noch retten? Nein, auch wenn ein Achtungserfolg in der Steiermark aufgrund der dort ungebrochenen Strahlkraft von Frank Stronach möglich ist. Der Rest vom Wahljahr wird für die Retortenpartei ein Debakel.

Wenig überraschend sieht es so aus, als könnten FPÖ und Grüne 2015 ihre Erfolgsläufe fortsetzen. Die Nichtpolitik der FPÖ, die mit rechtspopulistischer Wahlwerbung und dem Sammeln von Proteststimmen zum Wahlerfolg führt, hat auch 2015 keine ernsthaften GegnerInnen. Die einzige Partei die inhaltlich und strukturell in der Lage wäre, der FPÖ Kontra zu geben, die SPÖ, gibt sich lieber selbst auf, koaliert mit der FPÖ und setzt ihre schleichende Implosion fort. Solange sich die SPÖ nicht findet, kann nur die FPÖ selbst den Erfolg der FPÖ verhindern (etwa indem sie eine neoliberale schwarz/blaue Kürzungs- und Korruptionskoalition eingeht). Die rot/blauen Koalitionen die nach den Gemeinderatswahlen entstanden sind, geben den Blauen Einfluss und Legitimation und tragen dazu bei, die FPÖ nachhaltig in den Gemeinden zu verankern.

Das fehlt den Grünen noch, die auf Landes- und Bundesebene von Wahlerfolg zu Wahlerfolg ziehen, aber dabei oft nur die Hälfte der Stimmen der FPÖ erhalten. Die Grünen sind rein von der Zahl der Wahlerfolge her mindestens so stark wie die FPÖ, wahrscheinlich können sie sogar mehr Wahlsiege bejubeln, weil im Mai auch die realpolitisch bedeutungslosen ÖH-Wahlen stattfinden. Im Frühjahr können die Grünen fast nur gewinnen, so schwach sind die Ergebnisse, von denen sie im Burgenland und der Steiermark ausgehen. Ist hier keine Steigerung möglich, scheint es denkbar, dass die Partei bundesweit ihr Potential erreicht und kaum noch wachsen kann. Im Herbst werden sie ihre guten Ergebnisse in Oberösterreich und Wien zumindest bestätigen, wenn nicht ausbauen können.

Was eigentlich überraschend ist, denn viele hielte es für möglich, dass die Grünen durch die direkte Konkurrenz der NEOS auch Wahlniederlagen erleben werden. Doch die grüne Strategie, nicht zurück nach links auszuweichen, sondern den „Kampf“ um die bürgerlich-liberale Mitte aufzunehmen, scheint zu funktionieren. Außerhalb von Wien bleiben die NEOS eine marginale Erscheinung an der Wahrnehmungsgrenze, weit davon entfernt mit den Wahlerfolgen der Grünen mithalten zu können.

Doch so sehr die Grünen das Rennen um die Stimmen aus dem bürgerlichen Lager gewinnen, so sehr verlieren sie das Rennen um die Führungsrolle unter den Oppositionsparteien. Nach Heinz-Christian Strache kommt lange nichts. 2015 wird das nächste Jahr der FPÖ.

Foto: Daniel Weber/Flickr

Quellen und Fußnoten:

  1. Es gibt in der Steiermark keine landesweite Prozenthürde im eigentlichen Sinn, eine Partei muss in einem der vier Wahlkreise Graz/Graz Umgebung, Obersteiermark, Oststeiermark oder Weststeiermark ein Grundmandat erreichen, um in den Landtag einzuziehen
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Jahrgang 1986, lebt in Graz, bloggt und twittert politisch und schreibt auch sonst gerne.