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Die SPÖ hat ihrem Vorsitzenden ein blamables Ergebnis verpasst, will ihn aber nicht nur behalten, sondern braucht ihn sogar.

Ein Kommentar von Thomas Knapp

Werner Faymann und die rote Basis – das ist keine Liebesgeschichte. Faymann weiß zwar, dass er sich um seine GenossInnen kümmern muss, denen reichen die leeren Versprechungen aber irgendwann. Was Faymann am Podium als Klassenkämpfer sagt, hat Faymann als Bundeskanzler nie geglaubt. Der Parteivorsitzende hat in den letzten Monaten intensiven Wahlkampf in eigener Sache quer durch die Partei betrieben, die Parteispitze hat das Motto „Geschlossenheit“ ausgegeben. Man kann sich nur vorstellen wie das Ergebnis ohne die Bemühungen im Vorfeld ausgegangen wäre. Die Partei liebt ihren Vorsitzenden nicht, sie lehnt ihn offensichtlich ab. Er tut ihr nicht gut, aber sie kann sich nicht von ihm trennen. Er übt noch immer starke Kontrolle aus und die Partei braucht ihn.

Die SPÖ geht auf ein bedrohliches Superwahljahr 2015 zu. Zwar sind die ÖH-Wahlen realpolitisch bedeutungslos und die Wirtschaftskammerwahlen in der SPÖ kaum geeignet, ein Erdbeben auszulösen. Aber die Landtagswahlen haben es in sich. Am besten schaut es im Burgenland aus, hier kann die SPÖ nach derzeitigem Stand auf Stagnation hoffen. Freilich droht eine gewaltige innerparteiliche Krise, sollte der rote Rechtsaußen Hans Niessl nach der Landtagswahl tatsächlich mit der FPÖ eine Koalition bilden. In Oberösterreich gibt es für die SPÖ nichts zu holen, im Gegenteil, es drohen weitere Verluste. Und in der Steiermark und in Wien wird die SPÖ wahrscheinlich auch nach der Wahl den Landeshauptmann stellen, aber es drohen dramatische Stimmverluste. In Wien könnte die Partei unter 40 % fallen. Für eine Partei mit dem Anspruch der Wiener SPÖ wäre das hart an der Grenze zum GAU.

Auf das alles hat der Vorsitzende der Bundespartei herzlich wenig Einfluss, solange nicht die Bundespartei als Ganzes aufwacht. Tauscht man nur den Vorsitz aus, würde die neue Person noch immer in einer Koalition des Stillstands festsitzen, umgeben von GenossInnen, die sozialdemokratische Visionen schon lange aufgegeben haben, sofern sie solche je hatten. Werner Faymann hat die Ideologiefreiheit nicht in die SPÖ hineingebracht, er hat sie ihr nicht aufgezwungen, er ist einfach Ausdruck des allgemeinen Zustands der Partei. Ein neuer Vorsitzender 1 allein könnte nichts ändern, aber er würde selbstverständlich alle Niederlagen umgehängt bekommen. Zu Recht, immerhin ist er der Vorsitzende.

Die SPÖ braucht Werner Faymann als Sündenbock und Schutzschild. Ihn jetzt auszutauschen würde die neue Person nur beschädigen. Neben den Landtagswahlen steht ein dramatischer wirtschaftlicher Niedergang an, auf den die Regierung anscheinend als Antwort „Wir machen nächstes Jahr eine Steuerreform“ ersonnen hat. Der bereits in wenigen Monaten anstehenden Reform wird schon dermaßen viel umgehängt, dass sie nur enttäuschen kann. Auch das wird jemand ausbaden müssen. Die SPÖ braucht einen Prügelknaben für ihr Versagen als Partei, als Sozialdemokratie. Wer tut sich das freiwillig an? Werner Faymann.

Foto: SPÖ Presse und Kommunikation/Flickr

Quellen und Fußnoten:

  1. realistisch gesehen ist eine Vorsitzende praktisch auszuschließen
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Jahrgang 1986, lebt in Graz, bloggt und twittert politisch und schreibt auch sonst gerne.
  • byron sully

    es kommt natürlich sehr darauf an, WANN gewählt wird. 2015 kann die SPÖ nichts gewinnen, die mögliche bandbreite liegt zwischen „nur“ relativ schwach abschneiden (also im besten fall LH’s in der steiermark und im burgenland halten, in wien ein vierer vorne beim ergebnis) bis völlig desaströs. sollte es im bund trotzdem weitergehen, könnt ich mir einen „würdevollen“ abschied für faymann vorstellen – also ein rücktritt nicht 2015, sondern z.b. ende 2016, den die SPÖ dann als von den wahlniederlagen völlig unabhängigen wechsel verkaufen könnte (2016 gibt es außer der bundespräsidentenwahl im frühjahr ja nicht wirklich relevante wahlen). faymann könnte dann sagen, er hätte länger als schüssel bzw. gleich lang wie figl und raab regiert.

    doch was wäre im fall von neuwahlen im bund in ca. einem halben jahr? personell ist die ÖVP derzeit weit besser aufgestellt als die SPÖ. mitterlehner würde eine kanzler-direktwahl gegen faymann klar gewinnen. andererseits hat die SPÖ gerade bei der steuerreform die mehrheitsfähigeren themen. ein neues gesicht (wie 2008) UND die themenführerschaft könnten der SPÖ nochmals platz 1 verschaffen. mit faymann könnte aber gar ein dritter platz hinter mitterlehner und strache drohen. deswegen interessant, dass die neuwahl-gedanken bislang eher von SPÖ-seite her kommen. vielleicht will die SPÖ in opposition, um bei der übernächsten wahl klar zuzulegen? da ist mir die strategie ehrlich gesagt nicht ganz klar. es kann natürlich sein, dass die SPÖ ganz auf die unterstützung von krone/österreich/heute setzt. und die wäre bei einem wechsel an der spitze womöglich nicht mehr so gegeben wie mit faymann.

  • Wen könnte die SPÖ eigentlich an die Spitze stellen (nach Faymann)?

    Abseits davon schaden Neuwahlen beiden, es sei denn man bringt doch ein prestigeträchtiges Projekt gemeinsam durch wie die Lohnsteuersenkung oder man schafft es dem anderen eindeutig den „Schwarzen Peter“ zuzuschieben.