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Transkript zum Interview von Armin Wolf mit Matthias Strolz (NEOS) in der ZIB2 vom 28. Oktober 2014.

ZIB2-Interview
Dienstag, 28. Oktober 2014 um 22:15
ORF2
Transkriptstatus: 30. Oktober 2014 um 15:30
Quelle: http://tvthek.orf.at/program/ZIB-2/
Bildquelle: orf.at


Die Idee hinter dem Transkript ist, ein gesprochenes TV-Interview auch in einem zusätzlichen Kanal – und zwar in Textform – zur Verfügung zu stellen. Oft ergeben sich beim Lesen andere und klarere Zusammenhänge. Strukturen werden erkannt und eigentliche Botschaften, Textbausteine werden noch klarer und können weiter recherchiert werden. Wir möchten Politik, politische Ideen und Veränderung und den Weg in ein neues, offenes und mitgestaltbares politisches Zeitalter unterstützen. Und dem Gesagten mit dem Transkript einen ernstzunehmenden anderen Zugang sowie eine möglichst breite Reflektion bieten.

Armin Wolf: Und bei mir im Studio ist jetzt NEOS-Partei- und Klubobmann Matthias Strolz. Guten Abend. Vielen Dank fürs Kommen.

Matthias Strolz: Guten Abend.

Herr Strolz, Bert Brecht sagt: „Die Wirklichkeit ist immer konkret.“ Wann haben Sie denn zuletzt einen Joint geraucht?

Das ist schon etliche Jahre her. Aber ich habe es mal probiert. Ja.

Und, nur einmal probiert? Oder bis dahin regelmäßiger?

Nein. Punktuell mal. Also, es war nicht nur einmal. Aber es ist schon viele Jahre her.

Aber Sie haben auch inhaliert im Gegensatz zu Bill Clinton.

„When I was in England, I experimented with marijuana a time or two, and I didn’t like it. I didn’t inhale and never tried it again.“
–

Bill Clinton (about.com)

Ich habe inhaliert. Wie schaut’s bei Ihnen aus, Herr Wolf.

Also, ich nicht. Weder inhaliert, noch probiert. Aber wie steht’s mit anderen Drogen?

Also, wenn Alkohol eine Droge sein sollte: Ja, konsumiert.

Verbotene Drogen?

Verbotene Drogen, nein.

Jetzt heißt es: Sie selber wollten diesen Beschluss ihrer Partei zur Cannabis-Freigabe nicht. Und interessanterweise, in der recht langen Presseaussendung zur Mitgliederversammlung vom Samstag – wo das beschlossen wurde – kommt das auch mit keinem Wort vor. Sie wollten auch gestern kein Interview dazu geben. Warum haben Sie jetzt Ihre Meinung in der Sache geändert und sind plötzlich für die Legalisierung?

In der Sache war ich immer dafür. Ich glaube nur, dass wir das in zwei Schritten machen sollten. So wie es der Experte im Beitrag zuvor auch referiert hat. Der erste Schritt – aus meiner Sicht – wäre sinnnvollerweise eine Entkriminalisierung. Das wir sagen: Wir haben derzeit eine halbe Million Österreicherinnen und Österreicher, die – unregelmäßig – Cannabis konsumieren. Und es macht keinen Sinn, dass man die kriminalisiert. Dass man denen mit dem Strafrecht ins Gesicht fährt. Und es macht auch keinen Sinn, Herr Wolf, dass wir diese halbe Million Menschen darauf hin zwingen, dass sie Kontakt nehmen mit kriminellen Netzwerken, kriminellen Strukturen. Wir fördern damit das Geschäft der Dealer. Und ich will die Dealer zurückdrängen und den Drogenmissbrauch zurückdrängen.

Umfrage: 34 % sagen Ja zu Legalisierung von Cannabis
Laut einer profil-Umfrage vom 5. Juli 2014 sprechen sich 34 % der Österreicher für eine Legalisierung von Cannabis aus. 58 % sind gegen eine Legalisierung. 8 % wollten sich nicht äußern. Die Grünen fordern seit Langem die Aufhebung des Verbots von Marijuana, nun wollen das auch Teile der SPÖ.

Unique Research/profil: n=500, Online-Befragung

Jetzt war aber der Beschluss vom Samstag eben genau nicht Entkriminalisieren. Dieser Antrag hat nämlich keine Mehrheit gefunden. Sondern, ihr Beschluss ist eben „Legalisieren“: Völlige Freigabe. Jetzt – um Ihr Beispiel auch zu nehmen – machen das 500.000 Leute gelegentlich in Österreich. Noch viel mehr Leute in Österreich fahren wahrscheinlich zu schnell. Wollen Sie deswegen auch alle Tempolimits abschaffen?

Nein, deswegen der Zwischenschritt.

Den haben Sie ja nicht beschlossen – den Zwischenschritt.

Ja, aber in der Umsetzung kann man ihn dennoch machen. Ich glaube ja, dass man in der Realpolitik eben auch in Schritten denken sollte. Ich bin für eine Freigabe von Cannabis. Es sollte nicht kriminalisiert werden. Das Ziel ist, Herr Wolf, und das geht in der Diskussion unter: Wir wollen Drogenmissbrauch zurückdrängen und vor allem Dealer zurückdrängen. Wir machen derzeit mit der Gesetzeslage den Dealern das Geschäft leicht. Und wir legen damit auch die Rutsche zu schweren Drogen, weil er natürlich noch mehr verchecken will. Die ganze Diskussion ist extrem verlogen. Wenn die ÖVP sagt, „da gibt’s kein Thema„, „da müssen wir nicht darüber reden“, das ist das gleiche Verhalten wie bei der Hypo, wo sie vier Jahre sagen, „da müssen wir nicht darüber reden“… Man kann vor den Dingen, die in unserem Land geschehen nicht einfach irgendwie den Blick abwenden. Wenn eine halbe Million Menschen ins Kriminal abgedrängt werden, dann halten wir das für falsch. Dann ringen wir nach besseren Lösungen.

Und wenn Sie den Dealern das Geschäft wegnehmen wollen, dann hilft ja die Entkriminalisierung alleine noch gar nichts, weil dann muss man trotzdem zum Dealer gehen. Sondern, dann müssen Sie legalisieren. Und da würde ich jetzt gerne wissen…

…deswegen der zweite Schritt dann…

…und wie soll der genau funktionieren? Also wo wird Cannabis dann verkauft. Gibt es dann die berühmten Haschtrafiken, die die Grünen ja nicht wollen. Wollen Sie die jetzt? Darf jeder kaufen oder gibt es Einschränkungen?

Also, wenn Sie mich fragen, was ich will, dann würde ich am liebsten in die ZIB2 kommen und über unsere Kernanliegen „Bildung“, „Wirtschaft“ mit Ihnen diskutieren.

Jetzt reden wir einmal über den Beschluss vom Samstag.

Aber ich weiß schon. Zu diesen Themen laden Sie mich leider nie ein.

Das stimmt doch gar nicht. Ist doch gar nicht wahr, Herr Strolz. Jetzt haben wir Sie aber zu Ihrem Beschluss vom Samstag eingeladen.

Naja, schon. Nein, zu den Kernthemen. Ich würde gerne das Bildungsthema mit Ihnen diskutieren.

Nein, Herr Strolz.

Elementarpädagogik, unsere Schulreform. Das interessiert die Österreicher.

Ich möchte mich Ihnen diskutieren, was Sie am Samstag beschlossen haben.

Aber gerne. Sie interessiert das sehr. Das ist mediale Logik. Für uns war das ja auch durchdacht, warum das nicht in unserer Aussendung vorkommt. Weil es nicht ein zentrales Thema der NEOS ist.

Aber für die Mitgliederversammlung offenbar schon.

Wir haben dort über zwölf Themen beschlossen, Herr Wolf. Von den anderen elf haben Sie noch nicht berichtet. Aber OK. Ich will Ihre Fragen beantworten. Ich kann mir vorstellen, dass wir es über die Apotheken machen. Das ist eine ganz ernsthafte Thematik, um die es hier geht. Wir reden hier von Menschenleben, die möglicherweise beeinträchtigt werden. Wir haben selbst Bekannte, die – auch durch Cannabis-Konsum – in eine Art von Schizophrenie abgeglitten sind. Und wir sind hier in der Pflicht. Wir können nicht einfach sagen: „Wenden wir den Blick von diesen Phänomenen ab“. Sondern NEOS kümmert sich um diese Fragen sehr ernsthaft. Und ich glaube – im Sinne dieser halben Million Menschen und im Sinne jener, die potentiell Schaden davon tragen -, dass eine Abgabe über Apotheken sinnvoller wäre.

Jetzt geht ihre Jugendorganisation ja noch viel weiter. Die sagt in ihrem Programm: „Es sollen überhaupt alle Drogen freigegeben werden – bis hin zu Kokain, LSD und Heroin.“ Ist das auch Parteilinie?

Nein, das sagt auch die Sozialistische Jugend im Parteiprogramm 2013 damals. Ich halte es für einen Topfen. Das wird es bei NEOS nicht geben unter der Obmannschaft von Matthias Strolz.

Wenn aber jetzt ihr Argument ist, dass Sie den Dealern das Geschäft wegnehmen wollen, würde es ja dann auch für alle anderen Drogen…

Da müssen Sie aber auch auf die Relationen hinschauen. Wir reden hier von 500.000 Menschen, die Cannabis konsumieren. Und wir reden natürlich bei Cannabis von einer leichten Droge, die ganz andere Folgen nach sich ziehen wir Kokain, Heroin oder LSD. Und hier ist natürlich eine Trennung vorzunehmen. Das wird Ihnen jeder Experte sagen.

Wie wäre es zum Beispiel mit Ecstasy?

Nein, würde ich auch nicht freigeben.

Warum?

Weil ich das nicht sehe. Cannabis ist ein Fall einer häufigen Nutzung – halbe Million Menschen.

Ecstasy auch.

Aber nicht im selben Umfang, da sind wir uns schon einig. Die häufigste genutzte Droge – nicht legal – ist Cannabis.

Aber ab wann geben Sie Drogen frei? Ab 100.000 Menschen, die es benützen, ab 200.000 oder erst ab 500.000?

Die Diskussion kann man führen, Herr Wolf. Wir wollen ja eine ernsthafte Diskussion führen. Ich habe keine Patentrezepte. Ich bin kein Drogenexperte. Ich kann nur sagen, so wie es jetzt in Österreich läuft, läuft es nicht gut. Wenn wir eine halbe Million Menschen ins Kriminal drängen, wenn wir sie darauf hin zwingen, dass sie mit Dealern Geschäfte machen und damit auch kriminelle Strukturen befördern, dann läuft es falsch. Wir schlagen einen ersten Schritt vor. Ich bin kein Drogenexperte. Wir haben hier eine sehr fundierte Diskussion eröffnet. Ich würde gerne auch in diesem Umfang über Bildung, über einen Wirtschaftsaufschwung – wo die Arbeitsplätze herkommen – diskutieren. Ich würde gerne auch über enkelfitte Sozialsystem diskutieren.

Wir haben Sie zuletzt eine knappe Stunde hier in ORF2 gesehen, im Sommergespräch, wo Sie über all das diskutiert haben.

Sommerverhör war das. Kein Gespräch.

Das war doch kein Sommerverhör. Was da aber schon auffällt – und das war ja auch ein bisschen Thema im Sommergespräch. Man könnte ein wenig den Eindruck gewinnen – wenn ich es jetzt etwas bösartig sage: Ihre Partei möchte gerne ein NEOS als neue Maßeinheit etablieren. Nämlich als kürzeste Entfernung zwischen zwei politischen Fettnäpfen. Das ist hier im Studio bei Frau Mlinar mit der EU-Mitgliedschaft für Russland losgegangen. Dann die Debatte über die Wasserprivatisierung, die Abschaffung der Wohnbauförderung bis hin zu einem Anhänger des fliegenden Spaghettimonsters als Religionssprecher und jetzt zur Drogenlegalisierung. Sind das nicht ein bisserl viel „Hoppalas“ in recht kurzer Zeit?

Das sind keine Hoppalas. Erstens…

Ist es Absicht?

…waren Sie nicht ganz sauber. Wir haben nie von Wasserprivatisierung gesprochen: Es ging um Wasserversorgung.

NEOS, Angelika Mlinar, Wasserversorgung
4. Mai 2014 – Neos-Spitzenkandidatin Mlinar für EU-Armee statt Bundesheer (derstandard.at)
Mlinar sprach sich zudem für die Priviatisierung von Grundversorgungsaufgaben aus, die in Österreich bisher der Staat übernimmt. Dies könne bei der Wasserversorgung, der Müllabfuhr und auch dem Gesundheitswesen umgesetzt werden.

7. Mai 2014 – Ulrike Lunacek (Grüne) und Angelika Mlinar (NEOS) bei Lou Lorenz-Dittelbacher in der #ZIB2 (ORF2)

[…]

Angelika Mlinar: Nein, da muss ich schon etwas klarstellen. Einen Unterschied sehen wir jetzt auch im Wahlkampf schon auch sehr. Wir haben einen anderen politischen Stil. Und wir greifen unsere Mitbewerber nicht so an, wie wir angegriffen werden, weil wir sind der deklarierte Feind für sämtliche Parteien. Und ich möchte auch hier ganz klar sagen, weil das eben falsch kolportiert wird: Wir sind gegen eine Privatisierung von Wasser.

Ulrike Lunacek: Aber Sie haben am Wochenende genau das Gegenteil gesagt.

Angelika Mlinar: Nein, habe ich nicht.

Ulrike Lunacek: Sie haben gesagt, Sie wollen auch die Müllversorgung privatisieren.

Angelika Mlinar: Wir haben gesprochen von der Wasserversorgung, die teilweise ja schon privatisiert ist. Für uns steht im Zentrum die Versorgung der Menschen mit Wasser. Das ist ein Grundrecht. Aber, das bedeutet nicht, dass es nur einen Versorger geben kann. Das gleiche gilt für Müll. Wir haben in Österreich unterschiedliche Müllversorger.

[…]

Das ist aber offensichtlich ziemlich schief gegangen.

Und Sie müssen einfach sehen, dass NEOS die größte Erneuerungskraft Österreichs in den letzten Jahrzehnten ist. Und da gibt es ganz viele etablierte Kräfte, die nicht wollen, dass wir Erfolg haben. Wir sprechen die Themen mutig an und wenn wir so ein Randthema ansprechen, dann läuft hier eine Maschine an. Sie laden mich zu den Kernthemen nicht ein. Herr Wolf, wann haben Sie uns eingeladen zum Thema Bildung…

Das stimmt doch überhaupt nicht.

Wann haben wir das Thema Elementarpädagogik diskutiert.

Herr Strolz, das stimmt doch überhaupt nicht.

Wann haben wir es diskutiert? Ich kann es Ihnen da lassen.

Sie haben… Herr Strolz…

Wann haben wir über autonome Schulen geredet?

Herr Strolz, ich weiß, dass Sie da jetzt alle Ihre Programme mithaben. Trotzdem…

Wann haben wir es diskutiert, wann haben Sie mich eingeladen?

Herr Strolz, Sie waren schon relativ häufig jetzt in der ZIB2.

Aber nie zum Thema Bildung.

Sie waren schon ganz häufig im… Also jeder Zuseher hat sich…

Ein unternehmerisches Österreich. Wann haben wir diskutiert über Gewerbeordnung ausmisten, Pflichtmitgliedschaft abschaffen…

Herr Strolz, jeder Zuseher hat sie schon die Flügel heben gesehen für alle Kinder in Österreich. Es haben aber nicht die anderen etablierten Kräfte – die Ihnen den Erfolg nicht gönnen – ein Fliegendes-Spaghettimonster-Anhänger zum Religionssprecher gemacht. Das ist doch Ihr eigenes Hoppala.

Schauen Sie. Ich will aber auch nicht lügen. Die Grünen haben in Ihrem Parteiprogramm ganz explizit „Legalisierung von Cannabis“ drin. Haben Sie Frau Glawischnig eingeladen, um Sie hier zu verhören?

Grundsatzprogramm der Grünen

Frau Glawischnig habe ich dazu im Sommergespräch vor zwei Jahren befragt. Relativ ausführlich – haben Sie offenbar nicht gesehen.

Habe ich nicht gesehen.

Genau. Hat Sie sich davon distanziert.

Warum diskutiert niemand darüber, dass die Grünen Cannabis legalisieren wollen und wahrscheinlich wollen sie noch weitergehen.

Gut, Herr Strolz, ich weiß, Sie möchten lieber über die Grünen reden. Ich möchte über die NEOS reden.

Ja. Reden wir über die NEOS. Erneuerung ist unser Thema.

Ziemlich viele Menschen glauben derzeit, dass die NEOS eher weniger Erneuerung bringen, als das Schicksal des Liberalen Forums zu wiederholen. Nämlich, nach einem großen Hype – und ein bis zwei Perioden im Nationalrat – letztlich in der politischen Versenkung verschwinden. Sie sehen das natürlich anders, das ist klar. Aber, was wäre der große Unterschied zum Liberalen Forum, der Sie vor diesem Schicksal bewahren wird?

Schauen Sie, Herr Wolf. Wir haben vor ungefähr einem Jahr Wahlen gehabt und sind mit fünf Prozent ins Parlament eingezogen. Wir halten in Umfragen zwischen acht und neun Prozent. Es gibt keine andere Parlamentspartei, die so viel zugelegt hat innerhalb des ersten Jahres.

Aktuelle Wahlumfragen (Oktober 2014)
umfragen1014
Quelle: neuwal.com
Das war beim LIF vor zwanzig Jahren genauso.

Weiß ich nicht, ich war nicht dabei.


Quelle: wikipedia.org

Ich schon.

Ich habe eine Bürger-/Bürgerinnenbewegung mitgegründet, die sich vor allem einem Thema widmet. Wenn ich den Menschen Nachts um vier Uhr wecke und frage „Für was steht NEOS?“, dann möchte ich, dass in einem Jahr – noch sind wir nicht dort – die Menschen „Erneuerung“ antworten. Wir sind die größte Erneuerungskraft, die Österreich in den letzten Jahrzehnten gesehen hat. Uns ist besonders wichtig, Herr Wolf, dass wir zu einer Bildungswende kommen und dass nicht ein Fünftel der SchülerInnen nicht gerade lesen kann…

Herr Strolz, ich weiß, dass Sie Ihr Parteiprogramm jetzt aufsagen können. Aber auch das LIF hatte ein Parteiprogramm. Die Frage ist: „Was ist der Unterschied zum LIF?“. Bis jetzt sieht es so aus, als würden Sie genau die gleichen Fehler machen. Oder?

Aber das stimmt doch nicht. Es gab über 1.000 Neugründungen in Österreich nach 1945. Herr Wolf, es ist keine einzige Neugründung – abseits der Lagerparteien, die schon in der ersten Republik angelegt waren – so weit gekommen wie NEOS innerhalb der ersten zwei Jahre bei den ersten vier Wahlen. Also, aus der Vogelperspektive gibt es keine erfolgreichere Neugründung innerhalb der ersten zwei Jahre bei den ersten vier Wahlgängen. Also, das muss man auch sehen. Und wir haben vorgestern unser Zweijähriges gefeiert. Das wäre ein Grund gewesen, diese Erneuerungskraft ins Studio einzuladen und zu sagen: „Was ist euch NEOS wirklich wichtig?“ Dann hätte ich Ihnen unsere Themen serviert: Ein unternehmerisches Österreich.

Das ist sehr schön, Herr Strolz, dass Sie das Programm für uns machen wollen.

Ist mein Job.

Am Samstag gibt es keine ZIB2. Ich hoffe, Sie werden mich nicht um vier Uhr in der Früh wecken und fragen, wofür die NEOS stehen.

Ich weiß ja nicht, wo Sie wohnen.

Und das ist gut so.

Transkript Matthias Strolz bei Armin Wolf in der #ZIB2

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