SPÖ und ÖVP vertragen sich wieder einmal. Bis zum nächsten Streit. Die österreichische Regierung macht keine Politik, sie spielt Schmierentheater.

Ein Kommentar von Thomas Knapp

Jetzt haben sich SPÖ und ÖVP also wieder vertragen, nachdem man sich zuvor, vor allem medial, alles Mögliche ausrichten ließ. Hat den Streit noch jemand erstgenommen? Wohl kaum. Es ist ein inzwischen bekanntes Ritual der gescheiterten Großen Koalition, sich diese Blöße zu geben, und eine Manifestation ihrer Inkompetenz, dass sie dies nicht erkennt. Es ist der Versuch, ob des Versagens der Politik, zumindest Scheinpolitik zu betreiben, gerichtet auf den Wahltag. Eine Show für die Mitglieder und WählerInnen. Die zum Großteil mehr als Genug davon haben.

Niemand zahlt gern um das gleiche Stück zweimal zu sehen, wenn die Komödie die einen unterhalten sollte, durch das Wirken der SchauspielerInnen zur Tragödie wird, ohne dass das jemand beabsichtigt hätte. Einige gehen vielleicht doch noch einmal hin, weil sie einige der SchauspielerInnen kennen und mögen. Aber grundsätzlich hat man das Bedürfnis, dem Theater fernzubleiben.

Das Versagen der Regierungsparteien darin, Politik zu betreiben, trägt giftige Früchte. Etwa wenn Justiz und Polizei gleichermaßen an Vertrauen in der Bevölkerung verlieren, und das zu Recht. Unterfinanziert und personell ausgedünnt können sie ihre Aufgaben nicht so erfüllen, wie sie sollten, das zu ändern ist Aufgabe der Politik. Polizei und Justiz brauchen Möglichkeiten ihre „Selbstreinigungskräfte“ zu entwickeln, diese zu schaffen ist Aufgabe der Politik. Sie müssen in der Lage sein, sich ausschließlich den Idealen des demokratischen Rechtsstaats zu verpflichten, und keine politischen Geschäfte über Posten und Beförderungen verhandeln müssen. Das sicherzustellen, der Versuchung dies zuzulassen zu widerstehen, das ist Aufgabe der Politik. Daran scheitert die ÖVP, die beide Ressorts allein kontrolliert, grandios. Die SPÖ sieht zu und gibt lieber der ÖVP die Schuld, als irgendetwas zu versuchen.

Wer ist schuld?

Die Schuldigen sind schnell gefunden. Aus Sicht der ÖVP ist an allem das nicht umgesetzt wird die SPÖ, insbesondere Werner Faymann schuld. Aus Sicht der SPÖ ist es die ÖVP, insbesondere Michael Spindelegger. Die fehlende Würdigung all ihrer große Werke schieben die Regierungsparteien lieber auf die Medien, als auf das Fehlen großer Werke. Außerdem kommen dazu noch die ganzen Vorgaben der EU. Wie aus dem Nichts schlagen sie bei uns ein, immerhin ist Österreich weder Mitglied der EU noch im Parlament, der Kommission oder dem Rat vertreten. Nun ist zwar das Gegenteil wahr, aber Fakten haben bei der Suche nach Sündenböcken noch nie geholfen.

Viele BesucherInnen des Schmierentheaters haben genug von den Geschichten. Ihre Stimmen gehen an Heinz-Christian Strache, einem Politiker mit visionären Weitblick bis nach gestern, Lösungsansätzen von vorgestern und einer Nähe zu nationalsozialistischem Gedankengut. Er ist Obmann einer Partei, die nicht nur keine funktionierenden Konzepte hat, sondern auch erst gar nicht danach sucht. Eine Partei deren Personal so absurd ist, das viele der eigenen WählerInnen nicht wollen, dass die FPÖ tatsächlich etwas entscheidet. Als ob sie in ihrer Verzweiflung versuchten der Regierung zu zeigen „Schau, wozu du mich getrieben hast. Du musst dich ändern. Bitte!“.

Für SPÖ und ÖVP ist es fünf nach zwölf, also höchste Zeit, nach den Wurzeln der eigenen Überforderung zu suchen, statt davon ablenken zu wollen. Die Früchte der Inkompetenz erschlagen die Regierung ohnehin, eine SPÖ/ÖVP-Mehrheit nach der nächsten Nationalratswahl erscheint heute utopisch. Den Kopf in den Sand zu stecken und zu hoffen, dass es schon nicht so schlimm kommen werde, löst diese Probleme nicht. Genau genommen ist unklar, ob sie überhaupt lösbar sind, schließlich versucht es ja niemand. Es ist gut möglich, dass im Endeffekt eine oder beide Altparteien innerlich so verwest sind, dass der Verfall nicht mehr aufzuhalten ist. Aber dagegen hilft nicht zu versuchen uns „der Regierung neue Kleider“ zu verkaufen. Wir alle sehen, sie ist nackt.

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