Ein zweistelliges Ergebnis mit zwei Mandaten wollten die NEOS erreichen, beide Ziele haben sie klar verfehlt. Der erste Rückschlag für die aufstrebende junge Partei.

Ein Kommentar von Thomas Knapp

Die NEOS blieben hinter allen Erwartungen, den medialen, den öffentlichen und den eigenen. Knapp 8 % und ein Mandat ist kein Debakel für eine neue Partei, die vor weniger als einem Jahr erst knapp in den Nationalrat einzog, doch ihr Momentum könnte die neoliberale Partei verlieren. Insbesondere das Ergebnis in Wien sollte der Partei zu denken geben. Nachdem die NEOS im Nationalratswahlkampf von direkten Gegner weitgehend ignoriert und medial gehypt wurden, mussten sie im EU-Wahlkampf stärkeren Gegenwind verkraften. Dabei wurden einige Schwachstellen offengelegt.

Die NEOS sind eine One-Man-Show, neben dem charismatischen Parteigründer Matthias Strolz gibt es auf Bundesebene keine weiteren zugkräftigen PolitikerInnen. Ihr zweitbekanntestes Gesicht, Niko Alm, polarisiert. Dahinter herrscht Unbekanntheit. Spitzenkandidatin Angelika Mlinar fiel vor allem durch Interviews auf, nach denen Matthias Strolz ausrücken und Mlinars Positionen zurücknehmen musste. Der Listenzweite wurde mit „er ist jünger als die meisten anderen“ beworben, was beim besten Willen keine Qualifikation für irgendwas ist. Und ab dem dritten Platz kennt die NEOS-KandidatInnen ohnehin niemand mehr.

Der Umstand, dass über ihre Inhalte gesprochen wurde, traf die NEOS scheinbar unvorbereitet. Sie hatten keinerlei Verpackung für ihre neoliberale Ideologie des grundsätzlichen Gutheißens von Privatisierungen und Freihandelszonen parat. Dementsprechend scharf war der Gegenwind bei diesen Themen. Die instinktive Ablehnung neonliberaler Politik ist inzwischen so verbreitet, dass ihre VerterterInnen in der Regel nur im Schafspelz auftreten. Angelika Mlinar dagegen sagte einiges frei heraus. Das ist bemerkenswert ehrlich, aber für die meisten Menschen auch schlicht unwählbar.

Von einer Krise des österreichischen Neoliberalismus zu sprechen, wäre dennoch verfrüht. Die NEOS haben nach wie vor eine ausgezeichnete Ausgangsposition für das „Superwahljahr“ 2015, zumindest in Vorarlberg und Wien müssten sie sich noch deutlich blöder anstellen als bei der Europawahl, um erfolglos zu bleiben. Auch bei der Wirtschaftskammerwahl und den steirischen Landtagswahlen besteht einiges pinkes Potential. Dennoch: der Lack ist ab. Bei ihrem zweiten Antreten bei bundesweiten Wahlen haben die NEOS das Momentum einer unaufhaltsamen politischen Bewegung verloren. Der Gegenwind wird nur stärker werden, nach dem ersten enttäuschenden Ergebnis der NEOS haben die politischen Gegner Blut geleckt.

Foto: neos_eu/Flickr, bearbeitet (Thomas Knapp, neuwal)