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Eskalationen bei Demonstrationen zeigen beunruhigende Entwicklungen bei der Polizei auf. Doch neben dem Versagen der Staatsgewalt müssen sich auch die DemonstrantInnen ihrer Verantwortung stellen.

Ein Kommentar von Thomas Knapp

Während ein Großteil der Linken gegen Rechtsextreme demonstriert, gibt es eine kleinere Gruppe, die jenseits jeder Realität glaubt, einen faschistoiden Polizeistaat, der Rechtsextreme schützt, mit Gewalt bekämpfen zu müssen. Nur ist Österreich kein faschistoider Polizeistaat, und die Polizei schützt keine Rechtsextremen weil sie rechtsextrem sind, sondern sie schützen die Versammlungsfreiheit. Es sagt einiges über die GegendemonstrantInnen aus, dass ein Grundrecht wie die Versammlungsfreiheit von der Staatsgewalt gegen sie verteidigt werden muss.

Nun ist die Demonstration am Samstag dramatisch eskaliert. Die Polizei hat zwei der Gegendemonstrantinnen nachhaltig verletzt (ein Beinbruch, eine Fehlgeburt 1). Dafür gibt es keine Rechtfertigung. Das muss Konsequenzen haben. Der Wiener Polizeipräsident ist längst rücktrittsreif, entweder weil er für das Fehlverhalten der Polizei verantwortlich ist, oder weil er jene deckt, die verantwortlich sind.

Ein Fisch fängt vom Kopf her an zu stinken

Die Qualität der EntscheidungsträgerInnen im Polizeiapparat leidet wahrscheinlich darunter, dass tendenziell Karriere über Bekanntschaften oder Parteibuchwirtschaft läuft, während Qualifikation ein sekundäres Reihungskriterium ist. Auch wird schon lange keine sinnvolle Politik mit der Exekutive betrieben. Es wird eingespart und zusammengestrichen, während die Aufgaben und Herausforderungen wachsen. Die Vision des Innenministeriums für die Polizei scheint sich auf betriebswirtschaftliche Kalkulationen zu beschränken, und die Frage, wie eine Polizei in einem modernen Rechtstaat, in einer liberalen Demokratie aufgestellt sein soll, zu ignorieren. Es wird nicht gefragt, welche Ressourcen die Polizei braucht, um ihre Aufgaben zu erfüllen, sondern wie man die vorhandenen Ressourcen effizient und günstig organisieren kann.

Der Polizei scheint eine adäquate Ausbildung für Stresssituationen zu fehlen, oder möglicherweise eine funktionierende Selektion zu Beginn der Ausbildung. Vielleicht auch einfach gute Supervision. Auch scheint Korpsgeist statt individueller Verantwortung trainiert zu werden. Schweres Fehlverhalten darf nicht zu einer Solidarisierung mit den TäterInnen führen, wie es bei der Polizei immer wieder passiert.

Das liegt aber auch an äußeren Umständen. Wenn die Polizei mit übertriebenen Vorwürfen und bösen Unterstellung in ihrer Gesamtheit angegriffen wird, dann rückt man instinktiv als Gruppe zusammen. Der Großteil der PolizistInnen sind gute Menschen. Die Polizei ist keine faschistische Vereinigung mit Schlagstöcken und Pistolen, sie ist das Gegenteil davon. Sie ist die Verkörperung des Gewaltmonopols des demokratischen Rechtsstaates. Deshalb müsste sie auch den Anspruch haben, über solchen Solidarisierungseffekten zu stehen, Selbstreinigungskräfte zu entwickeln und Fehlverhalten zu bestrafen. Eine Kennzeichnungspflicht für die Polizei, wie sie in den meisten westlichen Staaten üblich ist, also das sichtbare Tragen der Dienstnummer, könnte ein Anstoß dazu sein.

Wie hast du’s mit der Gewalt?

Einige linke Menschen und Gruppen haben ein Problem damit, sich von den kleinen, nicht nur gewaltbereiten sondern eigentlich gewaltgeilen, Gruppen zu distanzieren. Sie sehen schon die Aufforderung zu dieser Distanzierung als Unterstützung der Rechtsextremen bzw. des Faschismus. Wenn man von den GegendemonstrantInnen als TäterInnen spricht, würde man den Diskurs der Rechten übernehmen. Aber guess what? Es sind TäterInnen. Deshalb sollt ihr euch davon distanzieren! Angriffe auf die Polizei und Sachbeschädigung sind nicht ok. So einfach ist das. Doch scheinbar kommt es hier genauso zu einem blinden Solidarisierungseffekt, wie bei der Polizei.

Abgesehen von den moralischen Gründen, ist es auch politisch dumm, sich nicht von Leuten die die Polizei attackieren oder Sachen der Sachbeschädigung wegen zerstören, zu distanzieren. Wenn sich die Mehrheit der Organisationen hinter die gewalttätige Minderheit stellt, darf sie sich nicht wundern, wenn sie davon verdeckt wird. So haben solche Demonstrationen immer zwei Gewinner: die Rechten, gegen die demonstriert wurde und die blaue Polizeigewerkschaft. Die Rechten können ihre Bekanntheit steigern, und werden im Vergleich zu Radikalen die Polizisten attackieren, immer gut aussehen. Die blaue Polizeigewerkschaft kann vom erwähnten Solidarisierungseffekt innerhalb der Polizei profitieren, immerhin waren sie ja schon immer gegen die Linken, die so viele Probleme machen, und die PolizistInnen angreifen.

Dieser Effekt wird von Medien verstärkt, deren zusammengesparte Redaktionen im leider üblichen „He said, she said“ Journalismus Aussagen von Linken und Rechten gegenüberstellen, ohne sie einzubetten oder mit Fakten, etwa dass die Rechtsextremen, die behaupten nicht rechtsextrem zu sein, sehr wohl rechtsextrem sind, anzureichern. Zur Distanzierung von Gewalt unfähige Linke und Medien geben sich hier die Hand, statt aufzuklären wird man, ohne Not, Teil der Eskalationsspirale.

Es geht auch anders

Ein breites Bündnis linker Organisationen kann in einem aufgeheizten Klima eine friedliche Demonstration gegen eine Veranstaltung von Rechtsaußen organisieren. Das Bündnis „Linz gegen Rechts“ hat das bewiesen. Unmittelbar nach den Eskalationen der Demonstration gegen den Akademikerball der FPÖ gelang es dem Bündnis eine friedliche Demonstration über die Bühne zu bringen. Wie? Indem man von allen Beteiligten eine klare Distanzierung von Gewalt verlangte. Wenn jemand nicht in der Lage ist, die Ablehnung von „sinnloser Gewalt und Sachbeschädigung“ mitzutragen und zu akzeptieren, dann sollten ohnehin mentale Alarmglocken schrillen. Eigene Ordner sorgten für einen geregelten Ablauf und das Unterbinden von Provokationen. Eine erfolgreiche Demonstration ohne Eskalation, die entsprechend positive Berichterstattung erfuhr, war das Ergebnis.

Wenn die Gegendemonstrationen so ablaufen, können sie ihr Ziel erreichen. Wenn sie so organisiert sind, kann die Schuld an einer Eskalation der Polizei allein angelastet werden. So teilen sich zwei Gruppen die Schuld, wenn auch nicht zu gleichen Teilen. Denn die Polizei, als Verkörperung des Gewaltmonopols des Staates, muss es besser wissen. Sie muss sich an den höchsten Ansprüchen messen lassen, und darf nicht zur Eskalation beitragen. Hier ist nicht nur die Polizei selbst gefragt, die offensichtlich entweder nicht fähig oder nicht willens ist, sich diesem Anspruch zu stellen. Letztendlich ist das Versagen der Polizei auch ein Versagen der Politik. Sie ist für die Ausgestaltung und Regulierung der Staatsgewalt verantwortlich, sie entscheidet über Ausrichtung und Prioritäten. Während die Politik schweigt, teilen sich Polizei und GegendemonstrantInnen eine gefährliche Gemeinsamkeit: Beide sind nicht in der Lage, ihrer gefährlichen und aggressiven Mitglieder Herr zu werden.

Foto: © Daniel Weber

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Jahrgang 1986, lebt in Graz, bloggt und twittert politisch und schreibt auch sonst gerne.
  • David

    Eine große Sachbeschädigung gab es laut derstandard.at nicht:

    „Ein Anwalt einer vorübergehend Festgenommenen spricht von einem Sachschaden von 230 Euro. Mit dem Betrag konfrontiert relativiert ein Polizeisprecher seine Formulierung von einer angeblichen „Verwüstung“ des Geschäfts wieder.“

  • WienerJung

    Sorry, aber so wird das nix. Antifaschismus hat drei Komponenten: Selbstschutz, Aufklärung und die Verunmöglichung faschistischer Propaganda, wozu auch Aufmärsche gehören.
    – Selbstschutz, also die Verteidigung gegen unmittelbare Angriffe von Neonazis, Burschis oder Fascho-Hooligans, wird per definitionem nicht ohne Gewalt ablaufen. Das macht aber die Aktion nicht weniger legitim, nicht zuletzt, da sich die Polizei wieder und wieder unwillens oder unfähig gezeigt hat, Linke und Migrant_innen adäquat zu beschützen.
    – Aufklärungsarbeit lässt sich wunderbar gewaltfrei leisten, und wird auch genauso betrieben: von Portalen wie publikative.org oder stopptdierechten.at, von Gruppen wie der Datenantifa oder auch Einzelpersonen wie Thomas Kuban.
    – die Verunmöglichung faschistischer Propaganda, also z.B. die Verhinderung solcher Demonstrationen, ist zwar durchaus mit friedlichen Mitteln möglich. Aber „friedlich“ heißt hier nicht „konfliktfrei“. Eine Sitzblockade übt keine Gewalt aus, stellt aber natürlich trotzdem eine Übertretung geltender Gesetze dar. Und hier ist jetzt die Polizei – in Taktik, Ausbildung, Gesinnung – gefragt, wie sie damit umgeht. Wer mit brutaler Gewalt jede kleinste Regung antifaschistischen Protests, und seien es nur am Rande gerufene Parolen, beantwortet, braucht sich nicht wundern, wenn manche dann nicht auch die andere Wange hinhalten. Ein Beispiel: im Februar 2010 kapitulierte die Polizei in Dresden mehr oder weniger vor 10 000 Sitzblockierer_innen und unternahm keinen Versuch, Blockaden zu räumen. Es blieb bei vereinzelten Konfrontationen, gab insgesamt wenige Verhaftungen und Verletzte. Ein Jahr später versuchte die Polizei mit massiver Gewalt (Wasserwerfern, Tränengas, Pfefferspray, Prügel ohne Ende) die Entstehung von Sitzblockaden zu verhindern. Erfolglos, dafür provozierten sie die schwersten Krawalle, die Dresden seit der Wiedervereinigung erlebt hatte.

  • byron sully

    vielen dank, herr knapp! ich glaub, das ist der bisher allerbeste kommentar, den ich je zu diesem themenkomplex gelesen hab. respekt!

    @WienerJung: thomas knapp schreibt:
    „Angriffe auf die Polizei und Sachbeschädigung sind nicht ok. So einfach ist das.“
    bzw.
    „Abgesehen von den moralischen Gründen, ist es auch politisch dumm, sich nicht von Leuten die die Polizei attackieren oder Sachen der Sachbeschädigung wegen zerstören, zu distanzieren.“

    ich seh darin keine ablehnung seinerseits von friedlichen sitzblockaden, sondern eine ablehnung vom steine werfen und schaufenster einschlagen. und eben darin liegt auch für mich der große unterschied.

  • WienerJung

    @byron sully: „politisch dumm“ ist es, sich auf Zuruf von FPÖ, AUF und Polizei als antifaschistische Bewegung spalten zu lassen. Und es ist ja nicht so, als würden wir im Zusammenhang mit der Identitärendemo oder auch dem Akademikerball von schweren Verwüstungen mit Dutzenden Schwerverletzten sprechen. Am Samstag gab es einen (!) verletzten Polizisten und bei Douglas flog ein Tisch mit Parfümflaschen um. Boo-fucking-hoo, wie die Amis sagen würden. Da sehe ich überhaupt nicht ein, mich angesichts massiver Polizeigewalt von irgendwem zu distanzieren.

    Im Übrigen: wenn da am Samstag 10 000 Wiener_innen rund um den Westbahnhof gestanden hätten, um den Identitären den Weg zu versperren, was glaubst du, was passiert wäre? Ich kann’s dir sagen: nichts. Die Identitären hätten in St. Pölten ihr Schnitzel essen können, die Polizei hätte nichts räumen können, das halbe Dutzend um-jeden-Preis-Krawall-Macher wäre in der Menge schlicht untergegangen. Stattdessen versuchen jetzt alle möglichen Leute ihr Fernbleiben damit zu erklären, dass sie ja nur nicht mit den „bösen linken Chaoten“ zusammen demonstrieren wollen würden, statt einfach zuzugeben, dass sie faul und bequem sind.

  • byron sully

    @WienerJung: die frage ist aber, WER die bewegung spaltet.
    denn ich bin sehr wohl bereit, FRIEDLICH gegen solchen rechtsextremismus zu demonstrieren (ich war diesen samstag nicht dabei, sehr wohl aber z.b. auf ein paar anti-WKR-ball-demos). und ich sehe die bewegung mehr durch jene paar hooligans (finde den begriff für diese paar dutzend leute zutreffender als den begriff antifaschistInnen) gespalten, die meinen, eine großteils friedliche demo zu desavouieren, als dadurch, wenn sich die organisatorInnen mal klar von so was distanzieren würden.
    die gewaltbereitschaft einer kleinen minderheit ist für viele menschen, die potenziell mitgehen würden, ein wesentlicher grund, doch nicht hinzugehen. ich denke, sonst hätten wir bei den anti-WKR-ball-demos noch deutlich höhere teilnehmerInnenzahlen.
    ich bin nicht „faul und bequem“, sondern ich lehne solche „protestmethoden“ (nochmals: damit meine ich steine werfen, schaufenster einschlagen etc. und NICHT sitzblockaden) aus tiefster überzeugung einfach ab. punkt. und wenn keine distanzierung erfolgt, bleib ich in hinkunft dann auch bei anti-WKR-ball-demos zuhause. hier geht’s für mich um ganz zentrale fragen.

    über das brutale vorgehen der polizei gegen alles, was sich im umfeld von hundert meteren irgendwie auch nur bewegt, müssen wir uns ja nicht streiten. das ist für mich ebenso wie für sie klar und unmißverständlich verurteilenswert, hat in einem demokratischen rechtsstaat nichts verloren – und ein herr pürstl, der sich offenbar andere zeiten wieder zurückwünscht, wäre schon längst rücktrittsreif (sowie die daran beteiligten polizistInnen wegen körperverletzung vor gericht zu stellen). keine frage. doch auch die polizei besteht sicher nicht bloß (wenngleich leider auch) aus sadistInnen und rechtsradikalen. es gibt sicher genauso welche, die sich für diesen brutalen einsatz ihrer kollegInnen zutiefst schämen.

    dieses schwarz-weiß-denken führt halt dazu, daß wegen der paar deppen (bzw. der mangelnden distanzierung der organisatorInnen von ihnen) dann die großen medien und die öffentliche meinung auf alles draufdrischt, was antifaschistischer protest ist, die gesamte linke als gewalttätig darstellt und sich die rechtsradikalen als moralische sieger feiern dürfen, weil sie sich der bevölkerung als so ach vollkommen friedlich präsentieren können (der/die durchschnittliche medienkonsumentIn wähnt sich dann in der meinung, es würden zu den demos NUR gewalttätige leute hingehen). das ist doch widerlich! aber manchen linksradikalen scheint das irgendwie egal zu sein. und ich seh’s nicht ein, wieso ich so einen mangel an vernunft und humanismus dann durch meine teilnahme unterstützen soll.

  • Thomas

    *edit

    Die Frau, welche die „Fehlgeburt“ erlitten hat, war nicht schwanger . . .

    Soviel dazu

  • WienerJung

    @byron (nochmal): Ich gehe seit mehr als einem Jahrzehnt auf Demos, und nach meiner Erfahrung setzt – zumindest im deutschsprachigen Raum – in 98 von 100 Fällen die Polizei den Ton. In eher ordnungsverliebten Städten mit schwacher linker Szene wie Wien (oder München) in 99 von 100. Dass sich die Rechten als „Opfer“ präsentieren können, hat sehr viel mehr mit der Rechtslastigkeit der Restgesellschaft zu tun, als mit Gewalt – nicht umsonst war der Aufschrei in Dresden über die verhinderte Neonazidemonstration groß, während überall sonst Lob für den massenhaften, friedlichen zivilen Ungehorsam geäußert wurde. Aber der stadtpolitische Diskurs in Dresden ist eben, gerade was den Jahrestag der Bombardierung angeht, weit nach rechts gerückt. Oder glaubst du, die Identitären und die FPÖ hätten sich nicht als die größten Opfer aller Zeiten inszeniert, wenn ihre Demo am Samstag mit komplett friedlichen Mitteln verhindert worden wäre? Und die „Krone“- und „Kurier“-Leser_innen hätten’s ihnen geglaubt?
    Sich auf eine Gewaltdebatte einzulassen, die die Schuld einseitig bei den Linken sucht, die Gewalt von Seiten der Polizei vernachlässigt und rechte Opfermythen reproduziert, wird die antifaschistische Bewegung jedenfalls nicht voranbringen.

  • Drei Esslöffelzucker

    Ich finde es interessant dass Du „solche Protestmethoden“ offenbar für ablehnenswerter hältst als die Identitären. Du kannst aber gegen beides gleichzeitig protestieren wenn Du zur nächsten Demo gehst!

  • byron sully

    @WienerJung:

    „Sich auf eine Gewaltdebatte einzulassen, die die Schuld einseitig bei den Linken sucht, die Gewalt von Seiten der Polizei vernachlässigt und rechte Opfermythen reproduziert, wird die antifaschistische Bewegung jedenfalls nicht voranbringen.“

    eben genau das tu ich nicht. ich sehe bei beiden seiten individuelle schuldige. während hingegen andererseits so manche linksradikalen opfermythen den antifaschismus offenbar völlig bewußt und absichtlich in eine richtung zwingen wollen, bei der steine werfen und schaufenster einschlagen möglichst heftig bejubelt werden sollen. tut mir leid, ich stehe zu jenen über 90% der demonstrantInnen, die FRIEDLICH ein zeichen gegen rechtsextremismus setzen wollen. und die paar dutzend hooligans, deren ziel es ist, ja nur gewalttätig auffallen zu wollen, haben aus meinem antifaschistischen grundverständnis heraus auf solchen demos nichts verloren. wenn das nicht klar ist, dann hab aber genauso ich (als überzeugter antifaschist, aber auch als genauso gewaltgegner) auf solchen demos nichts verloren. denn wenn sich die organisatorInnen tatsächlich nicht von derartigen hooligans distanzieren können, dann geben sie mir eindeutig das zeichen, daß sie friedfertige antifaschistInnen auf ihren demos nicht dabeihaben wollen. gut, dieses signal hab ich somit verstanden. ich bin auf der nächsten anti-WKR-ball-demo damit nicht mehr dabei (obwohl ich es eigentlich sehr gerne wäre). denn ich möchte nicht mit leuten, die ich für GENAUSO widerwärtig halte wie die identitären, seite an seite demonstrieren gehen. mir ist damit klar geworden, daß ich als friedfertiger mensch auf solchen demos komplett unerwünscht bin. und bin damit teil von zehntausenden, die schon seit jahren der meinung sind (ich hatte halt immer wieder die hoffnung, daß sich die vernünftigen kräfte durchsetzen und deswegen doch jahrelang auf die anti-WKR-ball-demos gegangen, aber ich fühle mich als jemand, der gegen faschismus UND gewalt ist, von solchen demos nun einfach nicht mehr vertreten).

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