Bei der Europawahl kann man nicht nur ein Kreuzel bei einer Partei machen, sondern auch eine Stimme direkt für eine kandierende Person abgeben. neuwal erklärt, wie das funktioniert und worauf man achten muss.

Was ist eine Vorzugsstimme?

Mit einer Stimme für eine kandidierende Person wählt man nicht mehr nur eine Partei, sondern versucht aktiv in die Reihung der Parteiliste einzugreifen. Das heißt: Sollte man eine Person, die auf Listenplatz 15 kandidiert, besonders gut finden, gibt man ihr eine Vorzugsstimme. Macht das eine ausreichende Anzahl an Menschen, so kommt es zu eine Vorreihung. Wie viele das sein müssen, wird später noch erklärt. Manche PolitikerInnen machen auch einen eigenen Vorzugsstimmenwahlkampf – meist, weil sie mit dem Listenplatz, der ihnen von der Partei gegeben wurde, nicht zufrieden sind. Wichtig: Es ist aber nicht zwingend notwendig, eine Vorzugsstimme abzugeben. Ein Kreuzerl bei einer Partei reicht, um gültig zu wählen.

Wo schreibe ich also was hin?

Am „Amtlichen Stimmzettel für die Wahl der österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments am 25. Mai 2014“ ist die fünfte Spalte (ganz rechts) für eine Vorzugsstimme vorgesehen. Die Spalte trägt den Titel „Bezeichnung eines Bewerbers oder einer Bewerberin (Name und/oder Reihungsnummer) durch den Wähler oder durch die Wählerin“. Damit man sich das besser vorstellen kann – hier eine Darstellung des Muster-Stimmzettels inklusive Pfeil: Stimmzettel-Vorzugsstimme Und was schreibt man dort hin? Entweder den Nachnamen der Person oder die Nummer, mit der sie auf der jeweiligen Parteiliste gereiht ist. Sollte es mehrere Personen mit demselben Nachnamen geben, ist die Nummer verpflichtend (mit-)anzugeben.

Wem kann ich eine Vorzugsstimme geben?

Das ist eine gute Frage. Beantragt man eine Wahlkarte bekommt man neben Information, Stimmzettel und Kuvert auch die „Listen der Bewerberinnen und Bewerber“ zugeschickt. Darin sind die KandidatInnen aller 9 antretenden Parteien aufgelistet – inklusive Geburtsjahr, Beruf sowie Postleitzahl und Ort. Und auch am Wahltag selbst findet man genau diese Liste in jeder Wahlkabine im gesamten Land vor. Außerdem gibt es auf der Seite des Innenministeriums die jeweiligen Listen als PDF zum Download. Und meinParlament.at bietet wie gewohnt auch einen Kandidatenfinder an: Wichtig ist, dass man nur nationale KandidatInnen wählen kann – z.B. einE SpitzenkandidatIn der europäischen Parteien kann man so direkt nicht unterstützen.

Wie viele Vorzugsstimmen braucht eine Person, um vorgereiht zu werden?

Bisher war es so, dass 7 % aller Stimmen, die eine Partei bei der Wahl bekommt, eine Vorzugsstimme für eine einzelne Person beinhalten muss, damit diese vorgereiht wird. Im Jänner 2014 wurde diese Hürde gesenkt 1: Bei der Europawahl 2014 braucht einE KandidatIn nun 5 % aller Stimmen einer Partei als Vorzugsstimme. Um das ein bisschen zu veranschaulichen, habe ich das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen 2 und die notwendigen Stimmen anhand der aktuellen 5 %-Hürde berechnet:

Partei Stimmenanzahl 2009 5 Prozent
SPÖ 680.041 34.003
ÖVP 858.921 42.947
Liste Martin 506.092 25.305
Die Grünen 284.505 14.226
FPÖ 364.207 18.211

Kann ich meine Stimme einer Partei, meine Vorzugsstimme aber einer Person einer anderen Partei?

Nein. Aber durch ein solches „Stimmen-Splitting“ geht nur die Vorzugsstimme verloren, die Stimme für die jeweilige Partei ist weiterhin gültig 3. An einem Beispiel: Wählt man die ÖVP und gibt man Jörg Leichtfried von der SPÖ eine Vorzugsstimme, dann wird bei der Auszählung der Stimme nur die Stimme für die ÖVP gezählt.

Noch Fragen?

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Status

Version 1.0 – Montag, 12. Mai, 12.00 Uhr

Quellen und Fußnoten:

  1. o.V. (2014): Verfassungsausschuss segnete Vorzugsstimmen-Reform bei EU-Wahl ab, derstandard.at, Abrufdatum: 10.5.2014
  2. BMI (2009): Österreich, Endergebnis, wahl09.bmi.gv.at, Abrufdatum: 10.5.2014
  3. Bundesministerium für Inneres (2014): Vorzugsstimmenvergabe bei einer Europawahl, help.gv.at, Abrufdatum: 12.05.2014
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freier Journalist (dominikleitner.com) • Autor (Neon|Wilderness) • Lokaljournalist (MFG-Magazin) • CD-Kritiker (subtext.at • Journalismus-Student an der FHWien

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  • kumquat

    wie ist das, wenn ich ein kreuzerl mach und in dersleben zeile bei der vorzugsstimme einen namen hinschreib, der nicht auf der kandidatInnenliste steht? ist die wahl der partei dann güültig?

    (konkret würde ich gerne so kundtun, dass ich den eu-weiten spitzenkandidaten einer partei in hinkunft auch gerne draufschreiben können würde. bei der nationalratswahl kann ich ja auch im wahlkreis und auf der bundesliste jemanden bevorzugen.)

  • @kumquat: Es gilt (beim EU-Wahlrecht): Parteistimme vor Vorzugsstimme. Kann also der Name der Person, die von dir eine Vorzugsstimme erhält, der gewählten Partei (auf der nationalen Parteiliste) nicht zugeordnet werden, zählt somit die Vorzugsstimme nicht. Die Stimme für die Partei bleibt aber.

  • byron sully

    @kumquat: hab ich selber 2009 ganz bewußt so gemacht, um damit symbolisch dagegen zu protestieren, daß man in österreich nur österreichische kandidatInnen wählen darf und keine deutschen, französischen etc., was ich als einschränkend empfinde – ja, die parteistimme bleibt trotzdem gültig.

  • Melanie

    Ich würde sehr gerne wissen, ob innerhalb einer Partei/Bürgerliste mehrere Vorzugsstimmen vergeben werden dürfen? Um sich sozusagen sein „Team“ der Partei selbst zusammenstellen zu können?!
    danke vielmals,
    Melanie