Im neuwal walmanach EU 2014 stellen wir die kandidierenden Parteien und SpitzenkandidatInnen zur EU Wahl am 25. Mai 2014 vor. 9 Parteien stehen in Österreich am Stimmzettel. Ich habe Othmar Karas von der ÖVP im neuwal Hangout getroffen und mit ihm über die EU und seine politischen Ideen gesprochen: „Die großen Fragen – Armut, Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit, Datenschutz – werden wir nicht jeder für sich alleine, sondern nur gemeinsam lösen können. “

Inhalt
neuwal walmanach mit dem EU-Wahlprogramm der ÖPV
ÖVP
Interview mit Othmar Karas: Video Hangout und Transkript
Wordrap

neuwal walmanach EU2014

ÖVP

Die 1945 gegründete ÖVP gehört zu den großen, alten Parteien in der österreichischen Parteienlandschaft. Ihre Vorgängerpartei CS (Christlichsoziale Partei Österreichs) wurde bereits 1893 gegründet. Bundesweit gesehen stellte sie in 13 Bundesregierungen der zweiten Republik den Bundeskanzler. Seit 1987 ist die ÖVP ununterbrochen in allen Bundesregierungen vertreten. Nur zwischen 1970 und 1986 war sie in Opposition.

Die ÖVP versteht sich laut ihrem Grundsatzprogramm aus dem Jahr 1995 als eine christdemokratische Volkspartei, die vor allem für die Werte Freiheit, Verantwortung, Leistung, Sicherheit und Subsidarität eintritt. Sie sieht sich außerdem als Partei des liberalen Rechtsstaats, einer offenen Gesellschaft und tritt für das Konzept der ökosozialen Marktwirtschaft ein. Außerdem sieht sich die ÖVP als die Europapartei in Österreich.

Einer der Vizepräsidenten des EU-Parlaments, Othmar Karas, führt die ÖVP als Routinier in diesen EU-Wahlkampf. Sie hat den ersten Platz zu verteidigen, doch es dürfte knapper werden als 2009. Im Wahlprogramm und -kampf positionieren sich Othmar Karas und die ÖVP klar pro-europäisch, wenngleich sie einige Punkte hervorstreichen, wo es Verbesserungsbedarf gibt.

Spitzenkandidatin Othmar Karas
2. Listenplatz Elisabeth Köstinger
3. Listenplatz Paul Rübig
Europapartei Europäische Volkspartei (EVP)
Europafraktion Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP)
Ausrichtung Christlich-Sozial, Konservatismus, Wirtschaftsliberalismus
Lager Christdemokraten
Positionierung Konsequenteste proeuropäische Linie in Österreich von einer politischen Partei.
Kandidatur Wahlvorschlag mit Unterschrift von MEP Othmar Karas eingereicht
Parteiwebsite oevp.at
EU-Wahlprogramm besseres-europa.at
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Twitter Othmar Karas twitter.com


Interview über Google Hangout am Ende April 2014 aufgenommen. Interviewer: Dieter Zirnig

Transkript vom Interview

Transkript: Dominik Leitner

neuwal (Dieter Zirnig): Herzlich Herr Othmar Karas zum neuwal.com Hangout zur EU-Wahl 2014.

Othmar Karas: Guten Tag!

neuwal (Dieter Zirnig): Wir sind heute im EU-Haus. Und zunächst interessiert uns Ihre Person. Herr Karas, ganz kurz einmal vorgestellt: Wer sind Sie und was machen Sie?

Ich bin ein leidenschaftlicher Politiker. Ich habe immer gerne Verantwortung übernommen seit meiner Schulzeit. Entweder man ist bereit, auf die anderen Rücksicht zu nehmen und mit anderen etwas zu bewegen oder man ist es nicht. Das ist man am Arbeitsplatz, das ist man in seinem Leben, es ist ja nicht jeder politische Mensch vom Beruf Politiker.

Mein politischer Stil oder mein Wesen war immer eher konsensorientiert, ist immer auf Zusammenarbeit ausgerichtet, ist immer davon geprägt, dass ein anderer Mensch genauso Recht haben kann wie ich selbst.

Dass man Träume haben muss, die man verwirklichen will. Ich habe einen schönen Leitspruch, der heißt: „Viele Menschen sehen die Dinge, wie sie sind und sagen: Warum. Ich träume von Dingen, die es noch nie gegeben hat und sage: Warum nicht?“

Daher war für mich immer wichtig, Grenzen der Vergangenheit und Vorurteile der Vergangenheit überwinden zu helfen.

Und ich habe daneben das überparteiliche Bürgerforum Europa 2020 mit Vertretern aus verschiedenen politischen Richtungen, verschiedenen Religionen, verschiedenen Gesellschaftsschichten gegründet. Weil ich eigentlich die Rolle Österreichs in der Europäischen Union und die Zukunft der EU parteipolitisch außer Streit stellen will und den Dialog fördern will.

Um einmal kurz auf die Parteiebene zu gehen: Sie treten für die ÖVP auf österreichischer Ebene, die ja in der EVP auf EU-Ebene integriert ist. Wofür steht denn die ÖVP auf Österreichebene in Bezug auf die EU-Wahl?

Das hat sie sehr klar gemacht, indem sie mich gebeten hat, der Spitzenkandidat zu sein.

Die ÖVP ist die Partei, die die konsequenteste proeuropäische Linie in Österreich von einer politischen Partei hat.

Sie war der Motor in der Koalition Vranitzky-Mock, dass sich Österreichs Außenpolitik auf der Basis meines Antrages, damals, als Bundesobmann der Jungen ÖVP, dass sich Österreich zur Europäischen Union hinwendet, mit dem Ziel der Mitgliedschaft.

Die ÖVP und ich persönlich – das ist in der Frage nicht zu trennen. Weil ich die Europapolitik der ÖVP seit 30 Jahren aktiv mitgestalte. Nur durch unsere Mitgliedschaft, nur durch die Erweiterung ist Österreich vom Grenzland zum Kernland der Europäischen Union geworden. Wir sind de facto kein Grenzland mehr, haben keine tote Grenze mehr und konnten die Abwanderungsraten reduzieren. Mir geht es darum, dass wir uns zu einem aktiven Teil in dieser Gemeinschaft machen, dass wir initiieren und nicht nur Briefe ans Christkind schreiben. Dass wir verändern wollen und unsere Interessen einbringen und nicht darauf reduzieren, sondern gestaltend tätig sind. Das ist ja auch der Grund, warum ich die Kandidatur angenommen habe, obwohl ich ja in vielen Fragen eine sehr kritische Auseinandersetzung hatte.

Wo sind die kritischen Punkte?

Die kritischen Punkte habe ich immer artikuliert. Das ist ein zu geringes pro-europäisches Engagement, das ist eine zu geringe Information und Kommunikation. Das ist eine zu geringe Darstellung der Erfolge der Zusammenarbeit zwischen Europa und Österreich. Und für mich ist Europapolitik Innenpolitik. Das ist gegeneinander nicht ausspielbar. Wir sind bei jeder Entscheidung dabei und ich bin froh, dass mit meiner Kandidatur sehr klar gemacht wurde, dass dieser pro-europäische Kurs, diese kritische Auseinandersetzung nicht zu einer Ablehnung führt, nicht zu einer Konfrontation, sondern zu einer Ideensammlung, was wir in Europa verbessern müssen und verbessern können.

Und einer Öffnung gegenüber den Bürgern auch durch die Einleitung eines Konvents, auch durch die Zusammenstellung des Teams, das halte ich für wichtig. Und wenn es keinen Dialog gibt, dann gibt es eher… ja, Desinteresse und Aversion. Und Europa ist kein Protestprojekt, Europa ist ein Gestaltungsprojekt.

Das ist ein wunderbarer Übergang zu politischen Ideen innerhalb der EU von ihrer Bewegung. Was sind nun Ihre politischen Ideen für Europa und die EU?

Ja, die großen Herausforderungen der Zukunft sind für mich sicher die Globalisierung. Denn es wird um die Frage gehen: Wie schaut in Zukunft die kontinentale Auseinandersetzung aus, nicht wie die nationale. In der Vergangenheit hatten wir ja nationale Konflikte, in der Zukunft werden wir kontinentale Auseinandersetzungen haben.

Daher ist der erste Punkt für mich die Stärkung Europas in der Welt. Das heißt: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und Verteidigungspolitik. Darin liegt auch ein großes Potential an Einsparung und ein großes Potential an Effizienzsteigerung.

Zu dem Bereich „Europa stärken in der Welt“ gehört auch, Abhängigkeiten zu reduzieren: Gas aus Russland, Öl aus den OPEC-Staaten und Datenserver von den Amerikanern.
  1. Und daher möchte ich, dass wir in der EU die Energiewende schaffen. Reduzierung der Energieabhängigkeit, Reduzierung des Energieverbrauches, Verbesserung der erneuerbaren Energien und und Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Die Energiewende muss uns gelingen, in die müssen wir investieren, in die müssen wir auch Forschung und Brain-Power investieren – und das schafft auch Wachstum und Beschäftigung.
  2. Der zweite Bereich ist: Wir müssen die EU demokratischer machen. Keine europäische Entscheidung ohne Zustimmung des europäischen Parlaments und Einleitung eines Konvents unter Beteiligung der Bürgergesellschaft, der neuen Medien, wie der ihren, ein offener Dialog über die Zukunft Europas. Und mein Ziel ist, dass dieser Prozess abgeschlossen wird mit der Europaparlamentswahl 2019. Und dann bei der ersten gemeinsamen europaweiten Volksabstimmung mit einem zweiten Stimmzettel europaweit abgestimmt wird. Das halte ich für ganz wichtig.
  3. Der dritte Bereich ist: Die Europäische Union muss sicherer werden. Da geht es nicht nur um die äußere Sicherheit, die ist auch wichtig, wie wir in der Ukraine sehen. Wir haben neue Bedrohungen, Cyberwar, Kriminalität, Terrorismus, es gibt neue Bedrohungen. Und hier bei mir kommt aber noch dazu: Nahrungsmittelsicherheit, Lebensmittelsicherheit, Datensicherheit, das spielt ja auch eine wesentliche Rolle bei den Freihandelsabkommen und bei allen internationalen Abkommen.
  4. Und der vierte große Schwerpunkt ist die Frage nach der Handlungsfähigkeit der EU: Vereinfachung, Bündelung der Kräfte, Entbürokratisierung. Handlungsfähigkeit heißt aber auch: Effizienzsteigerung und dass wir eine genaue Aufgabenverteilung haben – wer ist wofür verantwortlich? Was sind die Flaggschiff-Initiativen und wie setzen wir sie um.
Das war sehr ausführlich: Es ist jetzt öfter der Begriff gefallen „Dialog“ – also das Gemeinsam-Sachen-Machen: Dialog mit wem und wie stellen Sie sich so ein gemeinsames Arbeiten vor. Oder: Was sind die Erfahrungen der letzten Jahre, die Sie gerne in Bezug auf Dialog und gemeinsames Arbeiten mit in die nächsten Jahre mitnehmen möchten?

Alles. Alle Erfahrungen möchte ich mitnehmen, weil man ja mit jeder neuen Erfahrung lernt, die man sammelt. Vielleicht muss ich das auch erklären, weil sich die EU ein bisschen unterscheidet von innenpolitischen Vorgangsweisen. In der EU hat niemand eine Mehrheit. Keine Partei, kein Staat, keine Fraktion, keine Person. Jeder – sag ich einmal – hat die Chance, sich seine Mehrheit zu suchen. Es gibt keine Automatismen im Entscheidungs- und Meinungsbildungsprozess. Es gibt Mehrheiten quer durch Parteien, quer durch Länder. Es geht um Einstellungen und das Entscheidende ist, dass man bereit ist, dem anderen in die Augen zu schauen.

Was mich jetzt interessiert: Werfen wir einmal einen Blick voraus in die nächsten 10 Jahre. Sie haben gesagt, Sie träumen gerne von Dingen, die vorher noch nicht da sind. Was wäre denn so etwas? Wo sehen Sie Europa in den nächsten 10 Jahren?

Wir müssen einmal die größte Wirtschafts-, Finanz-, Sozial- und Staatsschuldenkrise der letzten Jahre und die größte seit dem Zweiten Weltkrieg nachhaltig bewältigen.

Das heißt: Es wird uns noch Jahre beanspruchen, wir haben jetzt versucht, dass kein Staat bankrott geht, dass Strukturreformen eingeleitet werden, dass die Beschäftigtenzahlen wieder steigen. Das reicht aber nicht aus. Wir haben quasi die ersten Operationen erfolgreich bewältigt. Wir müssen jetzt in Wachstum und Beschäftigung und sozialem Zusammenhalt investieren?

Wie wird sich das auswirken in 10 Jahren?

Ja, ich hoffe, dass nicht mehr die größte Wunde der EU die Jugendarbeitslosigkeit ist. Der entscheidende Punkt. Nur dann haben wir erfolgreich gearbeitet, wenn diese Wunde geheilt ist. Und das geht nur, indem wir Schulden reduzieren, Strukturen reformieren, in Wachstum und Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit investieren und die Bildungsoffensive starten.

Ich könnte mir vorstellen: In 10 Jahren, dass in ganz Europa das österreichische Modell der dualen Berufsausbildung, das ist ein Erfolgsmodell, ein europäisches Modell ist und nicht nur ein österreichisches. Da gehört auch der soziale Dialog dazu, der in Österreich funktioniert. Arbeitgeber – Arbeitnehmer – das muss zum europäischen Modell werden. Das Zweite, wenn ich träumen darf, ist: Wo Europa ist, ist Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Ich möchte, dass wenigstens am europäischen Kontinent dieses EU-Friedensprojekt umgesetzt ist. Nicht nur in der EU, sondern in Europa. Unser Verständnis von Demokratie und Bürgerbeteiligung, unser Verständnis von Bürgerrechten und sozialen Grundrechten sollten wir zu einem Exportartikel in der Globalisierung machen. Ich wünsche mir, dass wir in dem Bereichen Energieabhängigkeit, Energieoffensive und Bildung Nummer 1 in der Welt sind.

Ganz ein kurzer Blick auf die EU: Was läuft gut und was läuft weniger gut?

Es läuft die Weiterentwicklung der Europäischen Union von der EU der Sechs, von der Friedensgemeinschaft zur Gemeinschaft, die die Zweiteilung Europas überwindet, zum Global Player schrittweise in die richtige Richtung. Es läuft die Demokratisierung der EU und die Stärkung des Parlaments als europäischer Gesetzgeber in die richtige Richtung. Wir haben eine Schieflage zwischen Währungsunion und Binnenmarkt und Sozialunion. Wir müssen die Währungsunion zu einer Wirtschafts- und Sozialunion weiterentwickeln.

Es läuft gut überall dort gut, wo wir gemeinschaftsrechtliche Grundlagen haben. Es läuft schlechter, überall dort wo wir die Einstimmigkeit haben. Weil die Einstimmigkeit führt zur Nationalisierung Europas und zur Erpressbarkeit.
Vielen Dank fürs Gespräch. Gibt es noch etwas, was wir vergessen haben, es gibt sicherlich viel, aber was Ihnen jetzt im Augenblick besonders wichtig ist?

Ja, dass die Wählerinnen am 25. Mai bereit sind, ihre Bürgerkammer, das Europäische Parlament, mitzuwählen. Und dass ich bitte, dass dieses Gespräch nicht auf einem Vorwahlkampf reduziert ist, sondern dass wir uns auch nach der Wahl treffen, weil ich mit ihnen gerne in Kontakt bleiben würde.

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Wordrap

EURO
Bringt Arbeitsplätze und Wohlstand, ist Stabilitätsanker.

Nationale Währungen
Widersprechen dem Geist der Europäischen Union und gehören abgeschafft, sie verursachen Kosten und schwächen Wettbewerbsfähigkeit.

EU Austritt
Ist ein Wahnsinnsszenario, schwächt und schadet Österreich und der Europäischen Union, kommt für mich nicht in Frage, ich möchte die EU besser machen statt austreten.

EU Neubeitritte
Sind möglich, die EU ist nicht fertig, die Grundlage dafür ist aber die Einhaltung des europäischen Rechts und der europäischen Werte, derzeit liegt der Schwerpunkt auf Integration und nicht auf erweitern.

Neutralität
Spielt innerhalb der Europäischen Union keine Rolle, wir sind Teil dieser Gemeinschaft, die EU ist kein Militärbündnis, wir ergreifen Partei für Frieden und Freiheit und Menschenrechte und soziale Grundrechte, innerhalb der EU sind wir nicht neutral, wir sind in Militärbündnissen neutral.

NetzneutralitätIst wichtig, haben wir auch im Europäischen Parlament dafür gestimmt, dass es die Netzneutralität für alle Teilnehmer gibt.

Bildung
Ist die Zukunftsherausforderung schlechthin, ich möchte die Europäische Union zum Bildungs-, Wissenschafts- und Forschungsstandort Nummer 1 in der Welt machen.

Startups und Entrepreneurship
Mit denen treffe ich mich regelmäßig, weil wir eine Gründungsoffensive brauchen und ich alles tue, dass die Gründung erleichtert und der Zugang zum Kapital erleichtert wird.

Jugenarbeitslosigkeit
Ist die größte Wunde der Europäischen Union und wir müssen sie durch die Reduzierung der Schulden und durch Investitionen in Wachstum und Beschäftigung, durch die Europäisierung des dualen Berufsausbildungssystems bekämpfen.

Grenzen
Sind überwunden. Die Grenzen der Vergangenheit sind die Chancen von morgen. Die nationalen Grenzen werden geringer werden, verlieren an Bedeutung, weil immer mehr grenzüberschreitend passiert. Und gerade die jungen Menschen profitieren von der Reisefreiheit, von der Mobilität von der gemeinsamen Währung.

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Der Weg zur Politischen Bildung führt bei neuwal über Onlinejournalismus und neuen Formaten. Ich liebe Digital, Medien, Politik und lebe den Digital Mindshift. Am liebsten setze ich für Medienunternehmen strategisch und operativ neue Formate und digitale Produkte um. 9 Jahre Führungspositionen im Bereich Global Digital Strategy in internationalen Konzernen, sieben Jahre selbständig in den Bereichen Digitale Transformation, Digitale Strategie, Journalismus und Medien Strategien, Digitales Marketing, Innovation, Web-Technologie. Nebenbei Bike and Yoga. Making journalism and politics a better place.