Am 25. Mai wird in Österreich wieder einmal gewählt: rund 6,41 Millionen Österreicherinnen und Österreich wählen ihre 18 VertreterInnen für das EU-Parlament. Wer noch nicht fix sagen kann, dass er am Wahltag am Hauptwohnsitz sein wird, sollte sich vorsorglich eine Wahlkarte beantragen. neuwal zeigt, wie das geht.

Inhalt

Wofür brauche ich eine Wahlkarte?
Wie beantrage ich eine solche Wahlkarte? (Am Beispiel einer Gemeinde ohne eigenem eGovernment-Tool)
Wie beantrage ich eine Wahlkarte in Wien?
Was ist, wenn ich am Wahlsonntag doch wählen gehen kann?
Die wichtigsten Termine
Direkte Links zum Wahlkartenantrag von Städte und Gemeinden

Wofür brauche ich eine Wahlkarte?

Wird man als Wahlberechtigter gelistet, taucht man stets auch in einer Wählerevidenz auf. Dies ist eine Liste, welche alle Wahlberechtigten eines räumlichen Bereichs (jene, welche in diesem Bereich ihren Hauptwohnsitz haben) auflistet. Und um zwei Wahlzettel von ein und derselben Person zu vermeiden, muss man seine Stimme bei der Wahl eben auch im – für jene Wählerevidenz – vorgesehenen Wahllokal abgeben.

In den vergangenen Jahren geht der Trend eindeutig in Richtung Briefwahl. Dabei beantragt man vorab eine Wahlkarte, kann sich mitunter auch schon länger mit den Parteien und Listen beschäftigen und so die Stimme in etwas entspannterer Atmosphäre abgeben. So hat man keinen Stress, am 25. Mai 2014 rechtzeitig am Hauptwohnsitz / im Wahllokal zu sein. Beantragt man sie, hat dann aber doch Zeit, ist auch das kein Problem, aber darauf komme ich später zu sprechen.

Wie bekomme ich eine solche Wahlkarte?

Wie auch schon zur Nationalratswahl 2013 habe ich meinen eigenen Prozess der Wahlkartenbeantragung durch Screenshots für die Ewigkeit gespeichert und nutze sie nun als Vorzeigeobjekte bei der Schritt-für-Schritt-Erklärung. Dazu muss man wissen: Ich komme aus einem kleinen Dorf in Oberösterreich – ohne eigene eGovernment-Tools. Daher findet der gesamte Prozess bei mir auf der Seite wahlkartenantrag.at statt. In größeren Städten und Gemeinden wird man jedoch weitergeleitet, im folgenden Text werde ich auf solche Weggabelungen hinweisen. Der Prozess selbst dürfte sich aber nicht maßgeblich von meinem gezeigten unerscheiden.

Schritt 1

Wahlkartenantrag 1

Auf der Website muss man zuallererst den Namen der Gemeinde eintragen.

Hier gibt es die erste und auch einzige Weggabelung: Bei einer kleinen Gemeinde wie Pinsdorf (3.600 Einwohner) gibt es natürlich keine eigene eGovernment-Plattform. Deshalb verbleibe ich auf der Website wahlkartenantrag.at. Wählt man z.B. 3100 als PLZ kommt man zum Magistrat der Stadt St. Pölten und auch in Wien kann man es online (und auch mit E-Signatur) beantragen.

Schritt 2

Nun ist es notwendig, dass man sich identifiziert. Wahlkartenantrag 2

Dies kann man auf vier verschiedene Arten lösen:

  • mittels Bürgerkarte (modifizierte eCard) oder Handy-Signatur
  • mittels Antragscode (den findet man auf der „amtlichen Wahlinformation“, welche man vor einer Wahl auf dem Postweg zugestellt bekommt)
  • mittels Reisepassnummer (inklusive dem P an erster Stelle)
  • oder mittels gescanntem Lichtbildausweis (z.B. Reisepass, Personalausweis, Führerschein)

Der Vorteil bei der Bürgerkarte? Dass man damit schon voll und ganz identifiziert ist, und der Postler/die Postlerin das Kuvert direkt in den Briefkasten werfen kann. Bei den anderen Lösungen wird das Kuvert als RSA-Brief verschickt und darf somit nur vom Antragssteller/ von der Antragsstellerin selbst entgegengenommen werden.

Schritt 3

Wahlkartenantrag 8

Nach der Eingabe meiner Reisepassnummer wusste die Plattform meinen Namen, meine Adresse, meinen Wahlsprengel. Nun kommt eigentlich das Wesentliche: man wird nach den Daten gefragt, an die die Wahlkarte geschickt werden soll.

Zum Pflichtfeld Begründung:

Leeres_Skitch_Dokument

Beim Feld „Zustelladresse“ (hier täuscht der Screenshot etwas) gehört das Häkchen (siehe roter Pfeil) entfernt und die Adresse eingegeben, an der man sich in der kommenden Zeit befindet. Dieser Ort kann sich natürlich auch im Ausland befinden.

Zudem werden die Kontaktdaten (Telefonnummer und Mailadresse) als Pflichtfelder abgefragt – mit dem Hinweis, dass diese Daten nur für diese Wahl hinterlegt werden.

Schritt 4

Wahlkartenantrag2

Nun kann man die Daten noch einmal überprüfen.

Schritt 5

Wahlkartenantrag 6

Schritt 6

Wahlkartenantrag 4

Oder:

Andernfalls geht dies natürlich auch durch eine direkte Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Gemeindeamt oder Magistrat.

„Eine Wahlkarte kann schriftlich oder mündlich (durch persönliches Erscheinen) bei der zuständigen Stelle beantragt werden. Viele Städte und Gemeinden bieten Ihnen zudem die Möglichkeit, die Beantragung von Wahlkarten online mit Handy-Signatur oder mittels e-card mit Bürgerkartenfunktion zu erledigen.Telefonische Anträge sind nicht möglich.

Die Behörde prüft, ob die Person im jeweiligen Wählerverzeichnis geführt wird. Wird dem Antrag auf Ausstellung einer Wahlkarte stattgegeben, wird sie zugesendet.“ 1

Wie beantrage ich eine Wahlkarte in Wien?

Gibt man eine Wiener Postleitzahl auf wahlkartenantrag.at ein, gelangt man aktuell noch auf eine relativ kompliziert erklärende Seite. Dabei würde ein einfacher Link schon reichen.

[dropdown_box expand_text=“Weitere Infos?“ show_more=“Maximieren“ show_less=“Minimieren“ start=“hide“] Wahlkartenantrag__Europawahl_2014_in_Wien[/dropdown_box]

Was ist, wenn ich am Wahlsonntag doch wählen gehen kann?

Mit der Wahlkarte kann man:

  • in einem dafür vorgesehenen Wahllokal in Österreich (in jenen Wahllokalen, die Wahlkarten entgegennehmen (zumindest ein Wahllokal pro Gemeinde)
  • mittels „fliegender Wahlbehörde“ (für bettlägrige und geh- und transportunfähige Menschen)
  • mittels Briefwahl

wählen.

Das heißt: Wenn man am Wahlsonntag doch ins Wahllokal gehen kann/möchte, muss man die Wahlkarte (das zugeschickte Kuvert) unverschlossen dem Wahlsprengelleiter übergeben – danach wird einem ein eigener (neuer) Wahlzettel inkl. Kuvert überreicht.

In der Wählerevidenz findet der Wahlsprengelleiter – sofern man eine Wahlkarte beantragt hat – einen Vermerk. Geht man also mit der normalen „Wahlinformation“ (also dem Kärtchen mit dem Wahllokal und der Nummer) ins Wahllokal, bekommt man keinen Wahlzettel. Denn ansonsten könnte man ja zweimal (einmal im Wahllokal und einmal per Brief) wählen – also WICHTIG: Wenn man ins Wahllokal geht, muss man alle Unterlagen, die man bekommen hat, mitnehmen und dem Wahlsprengelleiter überreichen – ansonsten ist keine Stimmabgabe möglich!

Die wichtigsten Termine

„Die Wahlkarte muss bei der Gemeinde, in der die wahlberechtigte Person in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, beantragt werden. Der letztmögliche Zeitpunkt, um einen schriftlichen Antrag (dazu zählt auch der Online-Antrag) auf Ausstellung einer Wahlkarte zu stellen, ist der 21. Mai 2014, 24 Uhr.Mündlich kann der Antrag bis spätestens 23. Mai 2014, 12 Uhr, gestellt werden. Ebenfalls bis 23. Mai 2014, 12 Uhr, kann ein Antrag schriftlich gestellt werden, wenn eine persönliche Übergabe der Wahlkarte an eine von der Antragstellerin/vom Antragsteller bevollmächtigte Person möglich ist.Telefonische Anträge sind nicht möglich. Bei der Antragstellung muss die Identität nachgewiesen werden.“ 2

Schriftlicher Antrag: 21. Mai 2014 – 24 Uhr
Mündlicher Antrag: 23. Mai 2014 – 12 Uhr

Und jetzt auch noch zur Stimmabgabe: Die Wahlkarte muss bei einer Briefwahl bis zum Wahlsonntag (25. Mai 2014), 17 Uhr bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde eingelangt sein. Das heißt: Möglichst bald wegschicken – der späteste sichere Termin ist somit wahrscheinlich der 22. Mai.

Muss eingelangt sein bis: Wahlsonntag (25. Mai), 17 Uhr
Am Besten abschicken bis: 22. Mai 2014

Direkte Links zum Wahlkartenantrag von Städte und Gemeinden

Immer wieder tauchen Meldungen auf, dass Wahlkartenantrag.at bei manchen Gemeinden nicht funktioniert. Die haben zwar ein eGovernment-Tool, dieses ist da aber offenbar nicht richtig mit Wahlkartenantrag.at verbunden. Im Laufe der Zeit wird die Liste regelmäßig erweitert. (Daher: Kein Anspruch auf Vollständigkeit.)

Quellen und Fußnoten:

  1. Bundesministerium für Inneres (2014): Wahlkarte, help.gv.at, Abrufdatum: 17.4.2014
  2. Bundesministerium für Inneres (2014): Wählen mit Wahlkarte bei der Europawahl 2014, help.gv.at, Abrufdatum: 18.4.2014
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