Wenn Othmar Karas nicht mehr mit der eigenen Partei werben will und NEOS immer mehr Zuspruch bekommt, dann weiß die ÖVP, dass sie ein Problem hat. Und sie weiß, dass sie sich endlich neu aufstellen muss. Inhaltlich und personell.

Ein Kommentar von Wolfgang Marks

Es war nur eine kleine Geste. Aber sie sagt viel aus. Als Moderatorin Föderl-Schmid bei einer Veranstaltung der „Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik“ Othmar Karas vorstellte und betonte, dass dieser natürlich für die ÖVP bzw. EVP ins Rennen geht, schmunzelte dieser und neigte den Kopf zur Seite. So klar sei das nicht, will er uns sagen.
Schließlich macht Karas auch keinen Hehl daraus, dass er eventuell sogar mit einer eigenen Liste angetreten wäre, hätte ihn die ÖVP nicht zum Spitzenkandidaten gekürt. Zu tief sitzt noch immer der Stachel ob der Entscheidung, dass Strasser anstelle von ihm Spitzenkandidat bei der letzten Europawahl und schließlich Delegationsleiter der ÖVP wurde. Aber auch die innerparteilichen Probleme der ÖVP werden dem angesehenen Europapolitiker zu denken geben. Das derzeitige Image der Partei möchte er sich nicht umhängen. Umso verständlicher, dass auf den Wahlplakaten nur Karas selbst, aber nicht das ÖVP-Logo zu finden ist. Stattdessen prangert dort OK, was für Othmar Karas steht. Man will Wähler abseits des ÖVP- Wählerklientels ansprechen, so die Partei. Nur nicht die Wähler mit dem ÖVP-Logo abschrecken. Das mag schon was heißen.

Wenn eine Partei derartige Maßnahmen ergreift, dann hat sie wohl erkannt, dass sie in einer Krise ist. Zwar wird sie meiner Meinung nach dank Karas, dem große Kompetenz zugeschrieben wird, und auch dank Mölzer die Europawahl knapp gewinnen. Solange wird in der Partei wohl auch Ruhe herrschen. Dann aber werden die Stimmen gegen den Parteiobmann wieder lauter werden und der große Umbruch wird folgen müssen.

Übernimmt Kurz das Ruder?

Dass Michael Spindelegger die ÖVP als Spitzenkandidat in den nächsten Nationalratswahlkampf führen wird, glaubt heute wohl niemand mehr. Es scheint, als hätte er die Partei nicht im Griff, unter ihm wirkt sie blutleer, zerstritten und altbacken. Freilich hat die Krise der Partei schon davor begonnen, eigentlich mit dem Ende der Ära Schüssel, aber Spindelegger hat sie äußerst erfolgreich prolongiert. Als wäre dies nicht genug, hat sich Spindelegger mit der Übernahme des Finanzministeriums noch das Milliardengrab Hypo umgehängt.

Dennoch gab es lange keine Alternative für ÖVP-Wähler, zumindest für jene die mit der FPÖ nichts anfangen können. Doch mit der vergangenen Nationalratswahl hat sich das schlagartig geändert. Die NEOS zeigen nun vor, wie eine moderne ÖVP aussehen kann und zwingt diese nun zum Handeln. So wird Strolz, der auf Seiten der ÖVP noch vergeblich um Reformen gekämpft hat, seine alten Parteifreunde über Umwege doch noch zu Veränderungen treiben.

Denn der Partei bleibt jetzt eigentlich keine Wahl mehr, sie muss sich inhaltlich und personell verjüngen, sie muss auf die NEOS und die Kritik der Wähler reagieren. Dazu braucht es eine frische Kraft mit breiter Unterstützung in der Partei und in der Bevölkerung, die auch gegen den Widerstand der Bünde eine Öffnung der Partei durchbringt. Jemand, der die Partei so auch wieder in sich einen kann. Aus heutiger Sicht gibt es eigentlich nur einen, dem dies gelingen könnte: Sebastian Kurz. Natürlich wäre dieser Schritt gewagt, aber mehr Mut würde man nicht nur der ÖVP, sondern der ganzen Regierung wünschen.

Foto: Franz Johann Morgenbesser

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Der gebürtige Oberösterreicher Wolfgang Marks lebt seit nunmehr gut 10 Jahren in Wien und hat hier Politikwissenschaften und Internationale Entwicklung studiert. Schon immer sah er in einer richtig verstandenen politischen Bildungsarbeit einen wesentlichen Schlüssel zum Funktionieren einer Demokratie. Nur durch aktive Teilhabe reflektierter, kritischer Menschen kann solch eine Form des Zusammenlebens überhaupt möglich sein. Bei neuwal will er daher aufzeigen, dass jedeR Politik positiv und konstruktiv mitgestalten kann. So holt er als Ressortleiter des innowal innovative Projekte vor den Vorhang, engagiert sich beim LANGEN TAG DER POLITIK und versucht in seinen Artikeln auf oft vergessene Politikfelder wie beispielsweise die Entwicklungspolitik einzugehen.