Der SPÖ-Vorsitzende Werner Faymann wird von Kritikern oft als Totengräber der Sozialdemokratie bezeichnet. Doch das stimmt nicht.

Ein Kommentar von Thomas Knapp

Als Werner Faymann Alfred Gusenbauer an der Parteispitze ablöste, wich die Not dem Elend. Der an seinem Karriereziel, seiner Persönlichkeit und der ÖVP gescheiterte Ideologe Gusenbauer musste dem ziemlich ideologiebefreiten Faymann weichen, der sich als ein ausgezeichneter Wahlkämpfer, talentierter Kommunalpolitiker, visionsloser Parteivorsitzender und schlechter Bundeskanzler entpuppte. Mit der SPÖ geht es seither kontinuierlich bergab.

Dennoch ist Faymann an der Spitze unumstritten. Zwar gibt es Murren hinter vorgehaltener Hand und immer wieder die Versicherung, dass die SPÖ ja ganz anders sei, und das Argument, dass man die Partei in ihrer Breite sehen müsse, und nicht nur den Vorsitzenden. Aber so richtig unzufrieden ist man mit dem Parteivorsitzenden scheinbar nicht. Und warum auch? Immerhin hat er für die Partei den Kanzler geholt, ist als Vorsitzender der SPÖ der Bundeskanzler der Republik, so wie es aus Sicht der Partei wohl sein soll.

Und in dieser Funktion verweist Faymann ja zu Recht darauf, dass es Österreich besser geht, als den meisten europäischen Staaten, dass man die Krisenfolgen hier bei weitem nicht so hart spürt wie anderswo. Es stimmt schon, das ist zumindest ein Indiz dafür, dass die Bundesregierung in dieser Hinsicht keine gravierenden Fehler gemacht hat. Freilich kann sie sich nicht mit der Stabilität der Wirtschaft und des Sozialstaats schmücken – das sind Verdienste der demokratiepolitisch hoch bedenklichen Sozialpartnerschaft.

Aber keine gröberen Fehler gemacht und die Schattenregierung nicht gestört zu haben, ist eine schale Bilanz. Doch immer noch besser als die Bilanz über jene Felder, in denen die Regierung Faymann Politik macht, und nicht nur Vorgaben, sei es von der Sozialpartnerschaft oder der EU, umsetzt. Beziehungsweise, wo die Regierung keine Politik macht: Transparenzgesetz, U-Ausschuss-Reform, Demokratiereform. Man produziert Wörter und hofft dass diese die Wähler glücklich machen, aber keine Konsequenzen haben, die das eigene Leben unbequemer machen.

Dramatisch wird es aber offenbar, wenn die Regierung tatsächlich handelt, wie bei der Hypo. Was auch immer die Motivation hinter der gewählten „Lösung“ ist, man versucht sie zu verbergen, was allein schon Bände spricht. Wenn überhaupt, äußert man sich mit den üblichen Sprechblasen, und das ohne Rücksicht auf den Schaden den man damit anrichtet. Das ist insofern bemerkenswert, als man Schaden nicht nur am Land anrichtet, sondern an der eigenen Partei. Und dass das offensichtlich bewusst in Kauf genommen wird, sollte jedenfalls beunruhigen. Entweder es sind im Hintergrund Kräfte am Werk, die so mächtig sind, dass sie den Regierungsparteien Selbstmord mit Anlauf befehlen können. Oder die regierenden Politiker sind dermaßen in ihrem Apparat gefangen und in ihrem Denken beschränkt, dass die Feststellung „die aktuellen Umfragen sind für die nächste Nationalratswahl bedeutungslos“ reicht, um jede Selbstreflexion und jedes Nachdenken über die Konsequenzen der eigenen Handlungen abzustellen.

Ein sozialdemokratischer Kanzler, der die kleinen Sparer schützt, aber die Zocker in ihrem selbstverschuldetem Sumpf untergehen lässt, der die SPÖ souverän an einer im Hypo-Strudel gefangenen FPÖ und einer von Korruptionsvorwürfen und –ermittlungen umzingelten ÖVP vorbei zur dominierenden politischen Kraft macht. Warum verlangt das niemand in der SPÖ? Warum findet sich die Sozialdemokratie damit ab? Gibt es die Sozialdemokraten in der SPÖ etwa gar nicht, und ist Werner Faymann am Ende der richtige Vorsitzende, weil er die Mitglieder der SPÖ perfekt abbildet? Weil er der Parteivorsitzende ist, den sie wollen, und der Kanzler, den sie verdienen? Werner Faymann ist nicht der Totengräber der Sozialdemokratie – wenn, dann ist er einer ihrer Mörder 1. Einer unter sehr, sehr vielen.

Foto: SPÖ Presse und Kommunikation/Flickr

Quellen und Fußnoten:

  1. Nachtrag: Genau genommen handelt es sich wohl um Totschlag, es fehlt denke ich die Absicht.