Insgesamt 15 JournalistInnen aus Österreich machten sich auf Einladung des Euroopäischen Parlaments vergangen Montag auf den Weg nach Brüssel, darunter auch Wolfgang Marks von neuwal.com. Am Dienstag trafen sie dabei auf Vertreter der Kommission, am Mittwoch standen dann Diskussionen mit Europaabgeordneten auf der Tagesordnung.

Im Gespräch mit Vertretern der Kommission

Es war ein langer und intensiver Besuchstag bei der Kommission. Aber es hat sich zumindest in weiten Teilen ausgezahlt. So berichteten KommissarInnen und Kabinettsmitglieder über vergangene und zukünftige Herausforderungen ihres Politikfelds und auch über die momentane Entwicklung in der Ukraine.

Nachdem wir einen kurzen Überblick über das Europäische Semester und einer Einordnung der Kommission im Institutionengefüge erhalten hatten, betonte Umweltkommissar Potočnik die Bedeutung einer Kehrtwende in der Umweltpolitik der EU hin zu erneuerbaren Energien. Wichtige Schritte seien hier in seiner Amtszeit bereits eingeleitet worden.

Die Kabinettschefin der EU-Kommissarin für Inneres betonte in der darauffolgenden Diskussion die Bedeutung einer gemeinsamen Migrations- und Sicherheitspolitik. Es brauche gezielte Zuwanderung von Fachkräften genauso wie gemeinsame Bestimmungen in Bereich der illegalen Zuwanderung.

Österreichs Kommissar Johannes Hahn ging in seinen Ausführungen vor allem auf die Ereignisse rund um die Ukraine ein und zeigt sich harten Sanktionen gegenüber Russland skeptisch.

Einen eigenen Schwerpunkt gab es am Nachmittag zum viel diskutierten Freihandelsabkommen TTIP. Helene Banner als Pressereferentin von EU-Handelskommissar Karel De Gucht verwies dabei erneut auf die zahlreichen Vorteile des Abkommens und betonte die Transparenz der Verhandlungen gegenüber dem Europäischen Parlament. (Mehr Infos dazu erscheint in einem eigenen Beitrag am 13. März hier auf neuwal.com)

Am Ende des Tages standen noch informelle Gespräche mit Simon Mordue, dem Kabinettschef des Kommissars für Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik sowie Mina Andreeva, der Pressesprecherin der Vizepräsidentin der Kommission Viviane Reding, am Programm.

Andrew Duff wirbt nach wie vor für Wahlrechtsreform2014-03-05 11.11.51

Am zweiten Tag stand dann der Besuch des Europäischen Parlaments auf dem Programm. Ulrike Lunacek von den Grünen, Jörg Leichtfried von der SPÖ und Paul Rübig von der ÖVP stellten sich der Debatte. Viel Neues war nicht zu vernehmen, man machte Werbung für die eigenen Positionen und verwies auf Erfolge der vergangenen Jahre.

Interessanter war da schon das abschließende Gespräch mit dem Abgeordneten Andrew Duff aus Großbritannien. Er erzählte von der angestrebten Wahlrechtsreform bei der Europawahl, die bislang allerdings noch keine Mehrheit im Parlament fand. Abgeordnete sollten demnach zum Teil überparteilich gewählt werden. Für ihn ist diese Europäisierung der Wahlen trotz der bisherigen Skepsis nur eine Frage der Zeit. 

Transparenz
Dieser Beitrag im Rahmen unserer TTIP-Reihe erfolgte auf Grund einer Einladung zu einer Journalistenreise des Europäischen Parlaments vom 3. bis 5. April 2014. Die Reise wurde vollständig von der Europäischen Union gefördert. Mit dabei waren u.a. VertreterInnen von Der Presse und der Wiener Zeitung.
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Der gebürtige Oberösterreicher Wolfgang Marks lebt seit nunmehr gut 10 Jahren in Wien und hat hier Politikwissenschaften und Internationale Entwicklung studiert. Schon immer sah er in einer richtig verstandenen politischen Bildungsarbeit einen wesentlichen Schlüssel zum Funktionieren einer Demokratie. Nur durch aktive Teilhabe reflektierter, kritischer Menschen kann solch eine Form des Zusammenlebens überhaupt möglich sein. Bei neuwal will er daher aufzeigen, dass jedeR Politik positiv und konstruktiv mitgestalten kann. So holt er als Ressortleiter des innowal innovative Projekte vor den Vorhang, engagiert sich beim LANGEN TAG DER POLITIK und versucht in seinen Artikeln auf oft vergessene Politikfelder wie beispielsweise die Entwicklungspolitik einzugehen.