Während sich die Mehrheit der Opernballgäste wohl noch von den Mühen der vergangenen Nacht erholte, hielt der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan im historischen Sitzungssaal des Parlamentes ein Plädoyer für die Demokratie.

Elections and Democracy

Vorausgegangen ist dieser Veranstaltung eine Einladung von Altkanzler Wolfgang Schüssel. Im Mittelpunkt seiner Rede standen die Bedeutung von freien Wahlen und Menschenrechten für die Demokratie.

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(c) Carina Karlovits/HBF

Annan zeichnete hier vor allem ein breites Bild an Herausforderungen, mit denen sich die demokratische Idee weltweit konfrontiert sieht. Mit Blick auf die jüngsten Ereignisse in der Ukraine, Venezuela und Thailand analysiert Annan, dass „etwas mit den politischen Institutionen falsch läuft und die politischen Eliten nicht ausreichend in der Lage sind, die Erwartungen der WählerInnen zu erfüllen“. Jedoch stelle die Straße „keine Alternative zu freien Wahlen dar“.

So fügt Annan hinzu, dass „in diesem Jahr [werden] 40% der Weltbevölkerung die Möglichkeit haben, an Wahlen teilzunehmen“, allerdings werden diese jedoch „zu oft manipuliert, oder dazu verwendet, eine Art von Legitimation für autoritäre Regime herzustellen“.

Aber nicht nur aus diesem Grund stellen für Annan freie und faire Wahlen einen wichtigen, aber nicht den einzigen Grund für das Funktionieren einer demokratischen Ordnung dar.

„No one is born a good democrat, no one is born a good citizen, it takes training“
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(c) Carina Karlovits/HBF

So müsse von institutioneller Seite ein „Wettbewerb vieler Parteien gewährleistet werden“, ebenso wie eine „friedliche Amtsübergabe“, der Achtung der Menschenrechte und der „rule of law“. Auch müssen alle BürgerInnen vor dem Gesetz gleichgestellt und marginalisierten Gruppen mehr Partizipation ermöglicht werden. Ebenso wichtig sei Transparenz im Bezug auf Wahlkampfgelder und die Medienberichterstattung. Annan kritisierte in diesem Zusammenhang die Bildung von medialen „Oligopolen“ welche eine freie und faire Berichterstattung erschwere.

Was am Ende bleibt ist eine weitgehend spannende Rede, allerdings mit wenigen neuen
Erkenntnissen. Die Darstellung der Prozesshaftigkeit von Demokratie, zeigte jedoch einen wesentlichen Punkt sehr gut auf: Demokratie ist kein Festkörper, sie ist dynamisch und sie benötigt Übung um sie zu verbessern.  Dieser Aspekt lässt sich wohl auf alle Staaten der Welt umlegen, denn eine „perfekte Demokratie“ existiert nirgendwo.

Bildrechte Titelbild: (c) Carina Karlovits/HBF