In Hinblick auf die Wahlen zum EU-Parlament Ende Mai widmen wir uns ab sofort im EUwal den Mitgliedsstaaten der EU. Heute blicken wir in den ozeanischen Westen Europas. Und zwar auf die grüne Insel – und widmen uns der Republik Irland.

Irland, vor einigen Jahren noch im Epizentrum der Finanzkrise sowie unter dem Rettungsschirm, hat sich einigermaßen erholt und als Nachwirkung der Krise eine neue Regierung erhalten. Diese hat bereits 3 Jahre hinter sich und will sich nun auch auf EU-Ebene behaupten.

Stats

ir_laenderportrait

Facts Figures
Einwohner 4.581.269
Fläche 70.182 km²
Bevölkerungsdichte 65 Einwohner/km²
BIP/Kopf 1 47.513 USD (2011)
GINI-Koeffizient 2 29.8 (2012)
Pressefreiheits-Index 3 Platz 16 (2014)
Korruptionsindex 4 Platz 21 (2013)
Human Development Index 5 sehr hoch, Platz 7 (2014)
Arbeitslosigkeit 6 12.1 % (2013)
Jugendarbeitslosigkeit 7 24.6 % (2014)
in der EU seit 8 01.01.1973
Eurozone 9 Ja
Schengenraum 10 Nein
Mandate 11 11 (2014), 12 (2009)
Wahlbeteiligung 12 57.5 % (2009)
Sperrklausel 13 Nein

Aktuelle Regierung

Irland ist einer der wenigen Staaten, in denen nicht der Präsident (momentan Michael Higgins) das Staatsoberhaupt ist, sondern die Regierung, vertreten durch den Premierminister: auf Gälisch Taoiseach, wie das Amt offiziell heißt. Die aktuelle Regierung ist seit der Parlamentswahl 2011 im Amt. Diese Wahl war nötig geworden, weil die Grünen dem Koalitionspartner Fianna Fáil (mitte-rechts-populistisch) die Unterstützung entzogen hatte. Es kam also zum Machtwechsel mit eine Koalition zwischen der christdemokratischen Fine Gael (wörtlich „Familie der Iren“) und der sozialdemokratischen Labour Party. Die Fine Gael stellt mit Enda Kenny den Taoiseach, also Staatsoberhaupt und Regierungschef.

Taoiseach Enda Kenny (links) – © eu2013.ie
Taoiseach Enda Kenny (links) – © eu2013.ie

Aktuelle Situation im EU-Parlament

Auch bei Europawahlen wird in Irland das System der übertragbaren Einzelstimmgebung genutzt, dass der Wahl von Personen, nicht Parteien, dienen soll. Tatsächlich ist einer der 12 irischen Europaabgeordneten ein unabhängiger Kandidat, er hat sich allerdings der liberalen ALDE-Fraktion im EP angeschlossen. Die in Irland regierenden Parteien Fine Gael und Labour erreichten 4 bzw. 3 Mandate, auch Fianna Fáil stellt 3 Abgeordnete. Ein Abgeordneter ist Mitglied der Sozialistischen Party.

Fraktion Lager Mandate Irland-Partei % Mand.
EVP Christdemokraten 4 Fine Gael 29.1 4
ALDE Liberale 4 Fianna Fail 24.1 3
unabhängige 11.5 1
S&D Sozialdemokraten 2 Labour Party 13.9 2 (3)
GUE/NGL Linke 1 Socialist Party 2.7 1
ECR Konservative 0
EFD Nationalkonservative 0
Grüne/EFA Grüne 0
fraktionslos 1 1 (0)

**) Klassifizierung nach Wikipedia

Bei der heurigen Wahl wird sich die Zahl der irischen Abgeordneten, wie auch die der österreichischen, um 1 reduzieren.

Ausgangssituation

Eurokrise, EU-Hilfe und Rettungsschirm
Irland kann sich heute bei der EU bedanken, denn ohne sie hätte man die Eurokrise wohl nie so schnell überwunden. Im Dezember 2013 konnte man als bisher erstes Land den Rettungsschirm wieder verlassen – nach 3 Jahren mit europäischer finanzieller Unterstützung. Ganz Europa hatte die Art, wie die irische Bevölkerung mit den Sparmaßnahmen umgegangen war, gelobt und im Vergleich mit Griechenland oder Spanien positiv hervorgehoben. Die Erholungsphase der irischen Wirtschaft sowie die gelungen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2013 sind die Hauptkomponenten der momentan harmonischen Beziehung zwischen Dublin und Brüssel.

Referendum: Gleichgeschlechtliche Ehe
Ein momentan aktuelles Thema in Irland ist jedenfalls die gleichgeschlechtliche Ehe. Die Regierung – auch die christdemokratische Fine Gael – unterstützt die Idee, auch gleichgeschlechtlichen Paaren die Zivilehe mit allen ihren Vorteilen zu ermöglichen. Umfragen zeigen auch eine Mehrheit in der Bevölkerung für diese Vorhaben, was von Bedeutung ist, denn die Regierung hat für 2015 ein Referendum angesetzt, in dem die Bevölkerung über das Thema entscheiden soll. Erwartungsgemäß ist vor allem die katholische Kirche Irlands ein Gegner dieser geplanten Änderung, die im Falle eines positiven Ausgangs des Referendums eine Änderung der irischen Verfassung bedeuten würde.

Inwiefern der irische EU-Wahlkampf sich mit nationalen Themen oder – wie auf der Nachbarinsel – mit der EU und deren Beziehungen mit Irland befassen wird, wird sich erst zeigen.

Aktuelle EU-Wahlumfragen für Irland

Noch keine aktuellen EU-Wahlumfragen für Irland vorhanden (Stand: 25.02.2014).

Text: Stefan Hechl, Grafik und Visualisierung: Dieter Zirnig

Quellen und Fußnoten:

  1. o.V. (2014): GDP per capita (current US$), worldbank.org, Abrufdatum: 22.2.2014
  2. o.V. (2014): Gini Index, worldbank.org, Abrufdatum: 22.2.2014
  3. Reporter ohne Grenzen (2014): Reporter ohne Grenzen veröffentlicht aktuelle Rangliste der Pressefreiheit, reporter-ohne-grenzen.de, Abrufdatum: 22.2.2014
  4. Transparency International (2014): Corruption Perception Index 2013, transparency.org, Abrufdatum: 22.2.2014
  5. United Nations Development Programme (2014): List of countries by Human Development Index, en.wikipedia.org, Abrufdatum: 22.2.2014
  6. Eurostat (2014): Arbeitslosenquote in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im Dezember 2013, statista.de, Abrufdatum: 22.2.2014
  7. Eurostat (2014): Anzahl der arbeitslosen Jugendlichen in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im Dezember 2013, statista.de, Abrufdatum: 22.2.2014
  8. o.V. (2013): Geschichte der EU, zukunfteuropa.at, Abrufdatum: 22.2.2014
  9. o.V. (o.J.): Euro area member states, eurozone.europa.eu, Abrufdatum: 22.2.2014
  10. o.V. (2014.): Schengenraum, help.gv.at, Abrufdatum: 22.2.2014
  11. o.V. (2014.): EU Wahl 2014, wikipedia.org, Abrufdatum: 22.2.2014
  12. o.V. (2014.): EU Wahl 2014, wikipedia.org, Abrufdatum: 22.2.2014
  13. o.V. (2014.): EU Wahl 2014, wikipedia.org, Abrufdatum: 22.2.2014
The following two tabs change content below.

Stefan Hechl

Neueste Artikel von Stefan Hechl (alle ansehen)