Demokratie. Korruption. Frustration. Die noch junge Demokratie in Rumänien hat viele Probleme. Lösungen sind leider nicht in Sicht. EUwal Rumänien

Rumänien hat ein Problem mit seiner Demokratie, oder besser mit deren Zustand. Sowohl strukturell als auch ideologisch. Knapp 25 Jahre nach Ende des Kommunismus hat sich in Rumänien ein demokratisches System etabliert, das zwar funktioniert, aber noch lange nicht ausgereift ist. Grundsätzlich befürworten die meisten Rumänen ein demokratisches System und halten politische Mitbestimmung für ein wichtiges Gut. Mit der Praxis scheint das leider nicht viel zu tun zu haben. Korruption, Stillstand, Vertrauensverlust, Unbeständigkeit, Fluktuation, etc. Diese Eindrücke überschatten die positiven demokratischen Errungenschaften.

Einige Merkmale, die die politische Kultur in Rumänien prägen, sind ideologische Flexibilität, Populismus, Korruption und eine hohe Fluktuation zwischen den Parteien im Parlament. So haben etwa nach den vergangenen Parlamentswahlen nicht selten Abgeordnete nach der Wahl die Partei gewechselt. Was das heißt, haben wir in Österreich am Beispiel der Wechsel vom BZÖ zum Team Stronach gesehen. Doch leider ist das im rumänischen Parlament kein Einzelfall.

Remus Cernea im Parlament
Remus Cernea im bei einer Rede im Plenarsaal

Unter anderem dadurch ist das Verhältnis zwischen Politikern und Bürgern nachhaltig gestört. So haben etwa 69 Prozent der Rumänen kein Vertrauen in die eigene Regierung. Das eine Regierung schlechte Zustimmungswerte hat, kann allerdings auch in der besten Demokratie einmal vorkommen. Wirklich erschreckend dagegen ist, dass 75 Prozent der Rumänen auch ihrem Parlament bzw. den Parlamentariern misstrauen. Gerade das Parlament, welches das Herzstück einer jeden Demokratie sein sollte, hat also fast keinen Rückhalt in der Bevölkerung. Demokratie, ja. Aber so? Die Lücke zwischen Ideal und Realität klafft dabei in der Realität weit auseinander. Es gibt viele, vor allem junge Menschen, die ihr Land verändern wollen. Politik sehen die wenigstens als ein geeignetes Mittel dafür. Das allein sagt schon vieles aus über das Verhältnis zwischen Bürgern und Politik, welches vor allem durch eines geprägt: Apathie.

Ein Mann, der versucht das zu ändern, ist Remus Cernea, der einzige Abgeordnete der Grünen im Parlament. Er wurde bei den vergangen Wahlen zum ersten Mal ins Parlament gewählt. Alleine kann er allerdings wenig ausrichten, da seine Arbeit immer wieder durch die Strukturen und Akteuere innerhalb des Parlaments und des politischen Systems eingeschränkt werden. Es gibt zwar einige andere Abgeordnete, welche sich radikale Veränderungen und vor allem Verbesserungen wünschen; sie offen zu fordern trauen sich leider nur wenige.

Vor kurzem hat Remus Cernea seine Kandidatur für die Wahl zum EU-Parlament und für die Präsidentschaftswahl 2014 angekündigt. Allein gegen alle sozusagen. Ein Kampf gegen Windmühlen. Aber immerhin kämpft er.

Wahlumfragen EU: Rumänien
Aktuelle Wahlumfragen für Rumänien zur EU-Wahl 2014 gibt es auf neuwal.com/wahlumfragen

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Michael Hunklinger

(*1989), studiert Politikwissenschaft an der Universität Wien, wobei sein Fokus auf den politischen Prozessen in Österreich, Deutschland und Europa liegt. Aufgewachsen im deutsch-österreichischen Grenzgebiet lebt er seit 2010 in Wien und beschäftigt sich für neuwal vor allem mit dem politischen Geschehen in Deutschland, bzw. den dort stattfindenden Bundestags- und Landtagswahlen.