Werner Faymann und Michael Spindelegger versuchen es noch einmal: die Regierung Faymann II soll manches anders machen, vieles besser und vor allem will man endlich die Krise überwinden. Geht es nach einigen Medien, sind sie aber bereits vor Angelobung vollkommen chancenlos.

RegierungNeuuraltKurier
Kurier.at, 12. 12. 2013, Redakteur: Josef Votzi
Lemminge enttäuschen
Heute.at, 12. 12. 2013, Redakteur: unbekannt (!)
Kleine ZeitungMehrvomAlten
Cover der Kleinen Zeitung vom 12. 12. 2013: „Fünf Jahre mehr vom Alten“

Fünf Jahre Stillstand. Manche Medien haben schon jetzt, noch bevor die Regierung überhaupt angelobt wurde, ihr Urteil gefällt. Werner Faymann und Michael Spindelegger haben es somit nicht leicht, mit ihrer Arbeit, die sie noch nicht einmal begonnen haben, zu überzeugen.

Das soll definitiv keine Lobhudelei auf die Große Koalition „neuen Stils“ werden – es ist immer angebracht und notwendig, die Regierenden mit einem sehr kritischen Auge zu beobachten. Aber Schlagzeilen und Titelblätter wie diese urteilen, ohne überhaupt die Fakten zu kennen. Wenn das Koalitionsprogramm erstmal vorliegt, wenn Monate vergehen, wenn der stets heraufbeschworene Stillstand sich möglicherweise wirklich verfestigt – dann ist ein Urteil fällig. Aber nicht jetzt und nicht heute.

Und auch wenn immer noch dieselbe SPÖ und auch dieselbe ÖVP Teil dieser Regierung sind wie schon bei Faymann I, so vermute ich bei den beiden Parteien doch ein Wissen darüber, dass das wohl ihre letzte Chance ist. Durch das Erstarken der FPÖ und vor allem der NEOS wird es für die Regierungsparteien (spätestens) 2018 nicht mehr möglich sein, eine „Große Koalition“ zu formen, zumindest nicht, wenn ihre Performance nicht besser, zielgerichteter und professioneller wird.

Sie werden sich beweisen müssen, werden wichtige Projekte in Angriff nehmen müssen – dass Teile der VP und der SP enttäuscht sind, war nicht anders zu erwarten. Eine Große Koalition ist stets eine Kompromissregierung. Sie werden es nicht leicht haben, sollten in Wahrheit am Besten schon jetzt mit einer innerlichen Erneuerung beginnen, die sie ansonsten spätestens 2018 starten müssen.

Eine „uralte“ „Mager-Koalition“, welche „5 Jahre mehr vom Alten“ lässt Österreich am Abgrund erscheinen – die möglicherweise letzte Große Koalition ist offenbar bereits jetzt schon daran gescheitert, dass sie eine Koalition zwischen SPÖ und ÖVP ist.  Lassen wir Rot-Schwarz zumindest die Möglichkeit, geben wir der Großen Koalition wenigstens die Chance, uns zu überraschen. Ob nun im positiven oder im negativen Sinne, das wissen wir wohl erst im Laufe der Zeit.

Artikelbild: Andy Wenzel / BKA/HBF

 

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