Gäbe es wirklich eine andere Möglichkeit neben der Großen Koalition? Wäre etwas anderes zu diesem Zeitpunkt wirklich sinnvoll? Ein Kommentar von Dominik Leitner.

Nicht nur in Österreich, sondern auch in Deutschland riecht es förmlich nach eine Großen Koalition. CDU und SPD, SPÖ und ÖVP. Für viele Menschen ein Zeichen für Stillstand, für „Reformstau“, für eine Stärkung der Populisten á la Strache. Aber sollte man in der heutigen Zeit wirklich Experimente wagen? Sollte die ÖVP ernsthaft in Erwägung ziehen, mit den Freiheitlichen und der One-Hit-Wonder-Partei Team Stronach in eine Regierung zu gehen? Oder soll die CDU unter Angela Merkel, obwohl sie nur knapp die Absolute verfehlt hat, mit der Oppositionsrolle beglückt und Deutschland von SPD, den Grünen und der Linke regiert werden?

Es ist wohl richtig, dass weder rote Parteianhänger noch schwarze Parteianhänger jemals glücklich werden könnten mit der Idee einer Großen Koalition. Zwei Parteien, die unterschiedlicher nicht sein könnten, setzen sich an den Verhandlungstisch und überlegen, was sie bereit sind zu opfern. Wo sie den Weg für Kompromisse freimachen. Das ergibt jedes Mal enttäuschte Gesichter. Oder wie bei dem Star-Verhandler Alfred Gusenbauer (3 von 4 Wahlversprechen aufgegeben) eine brodelnde Parteibasis.

Eines muss einem klar sein: der oft zitierte Stillstand (ich sehe den Stillstand nicht grundsätzlich, aber eben doch in ein paar eigentlich wichtigen Bereichen) bringt auch eines – nämlich Stabilität. Eine Minderheitsregierung der SPÖ mit Unterstützung der Grünen? Eine VP-geführte Regierung mit den Freiheitlichen und einem sich selbst zerfleischenden Team rund um Frank Stronach? Und warum sollte eine Zweierkoalition, welche eine Mehrheit hat, noch einen kleinen Partner (Die Grünen oder NEOS) dazunehmen? Leichter wird es dadurch nicht, auch wenn es grundsätzlich eine schöne Idee wäre. All das würde zu Neuwahlen führen. Die zwar (zumindest laut Gallup/Österreich) z.B. die NEOS stärken und das Team Stronach ins parlamentarische Nirvana schickt. Aber eines wird dann eben doch auf die lange Bank geschoben: Projekte für Österreich.

Zugegeben: die Projekte für Österreich, welche die Große Koalition in den vergangenen Jahren seit dem Ende von Schwarz-Blau umgesetzt wurden, wurden wahrscheinlich sehr schlecht kommuniziert. Und über die Glaubwürdigkeit einer Regierung neuen Stils habe ich erst vergangene Woche geschrieben. Es wird wohl oder übel wieder Rot-Schwarz werden. Und – manchmal muss man einfach das Beste daraus machen – es gibt schlimmere Koalitionen. Vielleicht ist es das letzte Mal, dass die beiden gemeinsam +50% der Mandate erreichen. Und dann … ja, dann muss man sich nach neuen Formen der Stabilität umsehen.

Bildquelle: NamensnennungKeine kommerzielle Nutzung Bestimmte Rechte vorbehalten von schneyra

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freier Journalist (dominikleitner.com) • Autor (Neon|Wilderness) • Lokaljournalist (MFG-Magazin) • CD-Kritiker (subtext.at • Journalismus-Student an der FHWien

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