Wenn Große Koalition, dann eine vollkommen anderen Stils. Eh klar. Und: Weil es immer schon so war. Ein Kommentar von Dominik Leitner.

Erinnern wir uns zurück ins Jahr 2006: Die SPÖ unter Alfred Gusenbauer konnte mit vier großen Wahlversprechen punkten und nach sechs Jahren Schwarz-Blau/Orange hatte Österreich endlich wieder seine große Koalition wieder. Nur, dass die ÖVP unter Wilhelm Molterer ganz eindeutig von einem Fehler der Wähler ausging und nicht von einer Enttäuschung ob der langjährigen Politik. Eineinhalb Jahre lang hatte es Alfred Gusenbauer nicht leicht: weder in der eigenen Partei hatte er Rückhalt (weil drei der vier Wahlversprechen nicht erfüllt wurden), noch konnte man die ÖVP damals als Koalitionspartner sondern eher als -gegner sehen. Und dann erklomm auch noch ein gewisser Herr Faymann den Weg an die Spitze. Mit dem „Brief an die Krone“, dem Ende der Regierung und der Wahl Faymanns war plötzlich alles anders.

Auch damals war klar: Der vielfach angeführte Stillstand der Großen Koalition war zwischen 2006 und 2008 bei so vielen wichtigen Themen wirklich vorhanden. So etwas dürfe nicht wieder vorkommen. Wenn wieder Rot-Schwarz, dann aber mit großen Reformen und wichtigen Punkten, die bis zur nächsten Wahl abgearbeitet werden müssen. Die Realität sah natürlich, wie wir alle wissen anders aus. Beim Thema Bundesheer waren sie überhaupt nicht in der Lage, sich zu entscheiden, das Thema Bildung wurde mit falschen Reformen der Ministerin und dem Neugebauer-Njet pausiert und überhaupt ließ man sich am Liebsten die gegenseitige Abneigung per Medien vermitteln.

Es ist erst wenige Tage her, dass wir gewählt haben. Die längste Legislaturperiode aller Zeiten geht zu Ende. SPÖ und ÖVP sind geschwächt, wollen es aber aller Voraussicht nach noch einmal versuchen. Auch wenn die ÖVP betont, dass die SPÖ nicht die Einzigen sind, mit denen sie könnten. Was natürlich gelogen ist. In Wahrheit gibt es nur sie.

Karlheinz Kopf, der werte Herr Klubobmann der ÖVP wusste die Lösung aus dem Schlamassel. Man brauche: Eine Koalition neuen Stils. Die Massen waren begeistert, da sie Vergleichbares noch nie aus dem Mund eines österreichischen Politikers gehört haben. Und gleichzeitig stellen sowohl SPÖ als auch ÖVP ihre großen Themen als Koalitionsbedingung. Die einen retten die Welt mit ihren sogenannten „Reichensteuern“, die anderen plädieren für die Beibehaltung des Status Quo in unserem Schulsystem, zumindest im Bezug auf die verschiedenen Schulformen. Bewegen wird sich niemand wollen, denn es gehe ja um Wähler, die einen ja genau wegen diesen Sachen gewählt haben. Warum wir auch dieses Mal wahrscheinlich leider keine Koalition neuen Stils bekommen? Weil Michael Spindelegger und Werner Faymann, weil Karlheinz Kopf und Josef Cap – weil ihnen allen der Mut fehlt.

Man kann über die steirische Reformpartnerschaft denken wie man will, aber eines kann man zumindest von ihnen nicht behaupten: dass es mit Schützenhofer und Voves zum Stillstand kommt. Sie haben ihre Pläne, gemeinsam ausgearbeitet, vielleicht nicht immer für jedes einzelne Individuum positiv, aber für die Masse richtig. (Dabei denke ich natürlich an die Gemeindezusammenlegungen und weniger an die steirische Sozialpolitik.) Solche Reformen vermisst man in Österreich allzu oft. Weil der Mut fehlt, die Fähigkeit, Kompromisse einzugehen, weil man Angst vor dem Unmut der Wähler hat. Aber es sind – das wage ich jetzt zu behaupten – nicht die Reformen die Gründe für schlechtere Wahlergebnisse, sondern eher die nicht gemachten Reformen.

Natürlich kann man sich täuschen. In Menschen, in Parteien, in Institutionen. Ehrlicherweise wünsche ich mir genau das. Denn ansonsten würde Heinz-Christian Strache 2017 den Regierungsauftrag bekommen.

Bildquelle: NamensnennungWeitergabe unter gleichen Bedingungen Bestimmte Rechte vorbehalten von SPÖ Presse und Kommunikation

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freier Journalist (dominikleitner.com) • Autor (Neon|Wilderness) • Lokaljournalist (MFG-Magazin) • CD-Kritiker (subtext.at • Journalismus-Student an der FHWien

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