Die neos

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Mit dem Einzug der neos in den Nationalrat erwächst den Grünen und der ÖVP möglicherweise eine existenzielle Bedrohung. Wenn die beiden Parteien es zulassen.
Ein Kommentar von Thomas Knapp

Die Wählerstromanalyse zeigt, dass die neos besonders diesen beiden Parteien Stimmen abnahmen. Inhaltlich wenig überraschend, dennoch wirkt es, als wären ÖVP und Grüne von den neos überrumpelt worden. Beide Parteien ignorierten die neue Konkurrenz weitgehend, und scheiterten damit.

Hättiwari. Hätten die neos nicht den „Haselsteiner-Turbo“ gezündet, wäre die Strategie vielleicht aufgegangen. Möglichst wenig Aufmerksamkeit für die pinke Partei, sie nur ja nicht zum Gegner werden lassen. Doch als die neos kurz vor der Wahl aus eigener Kraft im medialen Fokus standen, hatten Schwarz und Grün dem nichts entgegenzusetzen. Jetzt sind die neos da, gekommen um zu bleiben. Während das Team Stronach implodiert, steuern sie schon den nächsten Wahlerfolgen entgegen. 2014 werden das Europaparlament und der Vorarlberger Landtag gewählt. Heimspiele für die neue Partei.

Ernstzunehmend.
Das sind die neos jetzt. Der Einzug ins Parlament etabliert die Partei. Jetzt kann man sich leichter zu ihr bekennen. Es ist wahrscheinlich, dass einige Dämme brechen und die Zahl der pinken Mitglieder und geouteten Sympathisanten stark steigt. Wegignorieren oder belächeln wird nicht funktionieren. Natürlich könnte man sich einigeln und hoffen dass die neos an ihren inneren Widersprüchen scheitern. Das ist nicht auszuschließen, zwischen links- und sozialliberalen Personen im LiF, den ehemaligen ÖVPlern, um die herum neos entstand, und den rechtslibertären Mitgliedern der JuLis liegen Welten. Allerdings haben die neos einen starken Kern, verkörpert vom Vorstand, und dass ihre Extreme genug Schwerkraft erreichen um die Partei zu spalten, scheint zweifelhaft.

Die Grünen könnten einfach nach links ausweichen, einen Flügel revitalisieren, den sie seit Alexander Van der Bellen absterben lassen. Von den neos, die die „EU-Außengrenzen durch angemessene kompetenzmäßige, personelle und finanzielle Ausstattung von Frontex effektiv sichern“ wollen (neos Positionspapier Europa) und deren neuer Geschäftsführer Feri Thierry keine Berührungsängste zu Viktor Orban kennt, droht da keine Gefahr. Freilich müssten die Grünen das wollen, die Entwicklung weg von links war ja keine rein strategische Entscheidung, sondern eine die aus der Überzeugung der handelnden Personen kam. Für die ÖVP dagegen gibt es nicht einmal einen Fluchtweg. Die neos treffen die Volkspartei mitten ins Herz. Sie kann sich ihnen nur inhaltlich stellen oder zusehen, wie die Dämme brechen.

Die etablierten Parteien hätten alle Vorteile. Sie haben Strukturen, die die neos erst aufbauen müssen. Erfahrungen, die die neos erst machen müssen. Sie waren die Ersten, von denen man erst einmal weggehen musste. Vor allem für die ÖVP gilt, dass viele neos-Wähler, ja selbst neos-Funktionäre, in erster Linie enttäuschte ÖVPler sind. Enttäuscht, aber ÖVPler. Diese zurückzugewinnen wäre möglich, und das Ende der neos. Würde die ÖVP sich aus sich selbst heraus erneuern, blieben ein paar Linksliberale und einige Rechtslibertäre übrig und das Ende der neos wäre besiegelt. Schaut man sich die ÖVP an, wird man aber freilich zu dem Schluss kommen, dass eine echte Erneuerung der Volkspartei aus sich selbst für die neos eine genauso realistische Bedrohung ist, wie die Rückkehr des BZÖ.

Foto: neos (Flickr)

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Jahrgang 1986, lebt in Graz, bloggt und twittert politisch und schreibt auch sonst gerne.