Ein Aufreger am Wahltag – die FPÖ ist die stärkste Partei der Steiermark. Die Erklärung war schnell zur Hand: „Gemeindestrukturreformen“. SPÖ und ÖVP sind dankbar, wenn sie ihre Ergebnisse Landesparteien umhängen können, und steigen darauf ein. Auch wenn es nicht stimmt.
Ein Kommentar von Thomas Knapp

Franz Voves und Hermann Schützenhöfer hatten ihre liebe Not in einem Spiel, das normalerweise umgekehrt läuft. Journalisten versuchen in der Regel phrasendreschende Politiker mit Fakten zu konfrontieren. Nach der Nationalratswahl flogen die Phrasen tief, aber es waren Voves und Schützenhöfer, die versuchten, den Journalisten und Analysten Fakten entgegen zu halten. Nicht alle, aber zumindest einige.

Die Berichterstattung über die Steiermark ist verzerrt. Die Erklärungen für das Abschneiden von SPÖ und ÖVP zeugen von Ahnungslosigkeit und der erschreckenden Bereitschaft, etwas das gut klingt gleich unhinterfragt medial wiederzukauen. Gemeindezusammenlegungen seien schuld. Das mag ein Teilgrund sein, ist aber vor allem eine gute Story, rebellische Bürgermeister die gegen Landesfürsten aufbegehren.

Die Wirklichkeit ist wie so oft komplexer. Die Gemeindezusammenlegungen, darauf versuchte Hermann Schützenhöfer hinzuweisen, sind dem Großteil der Steiermark egal. Wenn überhaupt, dann steht die Mehrheit diesen Maßnahmen eher positiv gegenüber, weil sie sich leicht erklären lassen und intuitiv sinnvoll erscheinen. Außerdem haben viel betroffene Gemeinden von sich aus, freiwillig, einer Zusammenlegung zugestimmt.

Darüber wo die „Reformpartnerschaft“ wirklich unpopuläre Politik macht, wurde kaum gesprochen. Dass die Steiermark massiv bei der Wohnbeihilfe und bei Geldern für Betreuungseinrichtungen für Behinderte gekürzt hat, und als einziges Bundesland stur am Pflegeregress festhält. SPÖ und ÖVP haben sich auf einen beispiellosen sozialen Kahlschlag geeinigt, von dem die meisten Steirer wissen, dass er noch nicht vorbei ist.

Gleichzeit muss man aber auch einen weiteren Faktor berücksichtigen, der bundespolitisch falsch bewertet wird: Frank Stronach. Der Mann ist ein steirischer Mythos. Kinder lernen von klein auf was Stronach geschafft hat, und was viele Regionen ihm zu verdanken hätten. Zehntausende Arbeitsplätze. Steuereinnahmen für Gemeinden. Stronach ist in der Steiermark ungleich positiv besetzt.
Wählerstromanalyste SPÖ SteiermarkWählerstromanalyste ÖVP Steiermark
Das Team Stronach erreichte in der Steiermark sein mit Abstand bestes Ergebnis. Laut SORA-Wählerstromanalyse war es Stronach, nicht die FPÖ, der die meisten Stimmen von SPÖ und ÖVP gewann (15.000 von der SPÖ, 16.000 von der ÖVP).

Die vielzitierten Gemeindezusammenlegungen dürften sehr wenig mit dem Abschneiden von SPÖ und ÖVP zu tun haben, die Kombination von harten Kürzungen im Sozialbereich mit einer neuen politischen Alternative dagegen um einiges mehr. Dazu kommen noch regionale Faktoren wie die klinisch tote Grazer SPÖ, oder dass sich die Landesparteien von SPÖ und ÖVP herzlich wenig um den Nationalratswahlkampf gekümmert haben. Man hat lieblos das Mindeste gemacht und gehofft dass es schnell vorbei ist. Das alles ist denke ich eine tragfähige Erklärung, aber eben keine Story.

Bilder: Screenhot vom wahl13.bmi.gv.at und Steiermark Heute/ORF

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Jahrgang 1986, lebt in Graz, bloggt und twittert politisch und schreibt auch sonst gerne.