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Zusätzlich zum walmanach Österreich 2013 gibt es in den Tagen vor der Nationalratswahl einen Fokus auf Kleinparteien: Im Check. Neben den sechs bereits im Parlament vertretenen Parteien (SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE, BZÖ und das Team Stronach) kandidieren bei der heurigen Nationalratswahl acht weitere Parteien.

neuwal hat jene acht Parteien – die es bisher noch nicht geschafft haben und es heuer bei der Nationalratswahl 2013 ins Parlament schaffen wollen -, 18 Fragen zu unterschiedlichen Themen gestellt. Die Beantwortung erfolgte durch Kandidaten der jeweiligen Partei in maximal 140 Zeichen. Bei den Antworten gibt es auch einen dreistufigen gelben Balken: Je länger dieser Balken ist, desto höher die Wichtigkeit zu diesem Thema. Wir haben neos, die österreichweit antreten, 18 Fragen gestellt.

» Alle Kleinparteien imCheck

neuwal walmanach Österreich 2013 – Nationalratswahl

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18 Fragen – Antwort in 140 Zeichen von den NEOS

1 – Arbeit
Die Einführung eines Mindestlohns…
Den gibt es bereits.

     
2 – Arbeit
Was sind Lösungen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit?
Bildung, möglichst perfekte Arbeitsbedingungen für Unternehmen und Pioniergeist!

     
3 – Arbeit
Unternehmertum und Start-Ups fördern? Ideen?
Nicht behindern wäre ein guter Anfang. Es geht weniger um Förderungen als um Rahmenbedingungen. Unternehmergeist ist Zukunftssicherung.

     
4 – Bildung
Ist die Einführung von Studiengebühren der einzige/richtige Weg um die Universitäten zu finanzieren?
Studiengebühren mit nachgelagerten Stipendien für jene, die sie brauchen, helfen den Universtitäten, sind zumutbar und letztlich gerecht.

     
5 – Bildung
Das Bildungssystem in Österreich bietet jedem die gleichen Chancen.
Leider nein, obwohl wichtigstes Thema überhaupt. Teueres System – mäßiges Resultat. Das investierte Geld muss bei Schüler_innen ankommen.

     
6 – Datenschutz
Das Speichern persönlicher Daten wie bei der Vorratsdatenspeicherung ist…
…verletzt das Recht auf Privatsphäre empfindlich. Unangemessen!

     
7 – Demokratie
Sollen Instrumente der direkten Demokratie ausgebaut werden? Wie?
JJa. Bürger_innenforen, Online-Partizipation, Senkung der Hürden für Volksbegehren. Wichtig auch Transparenz und Persönlichkeitswahlrecht.

     
8 – Energie
Was verstehen sie unter erneuerbarer Energie? Wo soll Österreich investieren?
Österreich ist diesbezüglich mit Ressourcen gesegnet. Investitionen in allen Bereichen sind angesagt.

     
9 – Europa
Liegt die Zukunft Österreichs in der EU? Wie sieht sie aus?
Ja. Aber wir müssen das erfolgreichste Friedensprojekt der Geschichte unseres Kontinents von Grund auf erneuern und demokratisieren.

     
10 – Europa
Krisenländer sollen zu ihrer eigenen Währung zurückkehren, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
Nein. In einer Familie hält man zusammen, auch wenn es eng wird. Wettbewerbsfähigkeit wird durch eigene Währung nur kurzfristig verbessert.

     
11 – Familie
Gleichgeschlechtliche Partnerschaften sollen der Ehe gleich gestellt werden.
Ja.

     
12 – Gesundheit
Wie kann das Gesundheitssystem verändert werden?
Entbürokratisierung, Treffsicherheit, Effizienz und Überprüfbarkeit sind Schlüsselbegriffe, um soziale Verantwortung leben zu können.

     
13 – Pensionen
Staatl. Pensionsansprüche der heutigen Jugend sinken stark. Was tun?
Wir brauchen einen neuen Generationenvertrag. Schluss mit Kopf in den Sand! Absetzbarkeit privater Vorsorge nach Schweizer Modell erhöhen.

     
14 – Migration
Die Außengrenzen der EU sollten durch starke Grenzüberwachung und Zuwanderungsbeschränkungen gesichert werden.
Grenzüberwachung – ja, Zuwanderungsbeschränkungen, wie sie von Scharfmachern diskutiert werden – nein. Wir leben alle in einem Boot!

     
15 – Wehrpflicht
Welche Alternativen gibt es zur Wehrpflicht?
Ein Berufsheer wäre die besser Option gewesen. Nach dem Volksentscheid geht es aber nun darum, das bestehende System zu reformieren.

     
16 – Steuer
Menschen mit höherem Einkommen/Vermögen sollten auch mehr Steuern zahlen.
Ja. Aktuell zahlt das untere Drittel keine Steuern und das obere in Relation zum Einkommen zu wenig. Letal für den Mittelstand.

     
17 – Umwelt
Umweltschutz heißt für uns…
Umdenken und Handeln statt Wegschauen und Stillstand. Systemlösungen statt Verbotskultur.

     
18 – Verkehr
Die Benutzung der Öffentlichen Verkehrsmittel sollte subventioniert/gefördert werden.
Ja, bis zur Herstellung echter Kostenwahrheit.

     

Fragenzusammenstellung: Michael Hunklinger und Dieter Zirnig

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Digitaler und Politischer Entrepreneur - Der Weg zur Politischen Bildung führt bei neuwal über Onlinejournalismus und neuen Formaten. Ich liebe Digital, Medien, Politik und lebe den Digital Mindshift. Am liebsten setze ich für Medienunternehmen strategisch und operativ neue Formate und digitale Produkte um. 9 Jahre Führungspositionen im Bereich Global Digital Strategy in internationalen Konzernen - seit einigen Jahren selbständig in den Bereichen Digitale Transformation, Digitale Strategie, Media Strategy, Digitales Marketing, Innovation, Web-Technologie. Nebenbei Bike and Yoga. Making journalism and politics a better place.