In der heißen Phase des Wahlkampfs geben wir auf neuwal verschiedenen Politikern, Bloggern und Bürgern die Gelegenheit, einen Gastkommentar als Bewertung einer Partei zu veröffentlichen. Heute haben Christopher Clay und Oliver Pryde die Gelegenheit, abseits der Fernsehkameras und mit ausformulierten Gedanken zu erklären, warum man die Piraten wählen sollte – oder eben nicht.

Warum man die Piraten wählen sollte

c3o_2013-09satPurpChristopher Clay, geboren 1983, studierte Informationsdesign und engagiert sich bei der österreichischen Piratenpartei. Er ist Mitglied im Bundesvorstand und einer der Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl (auf Platz 5 der Bundesliste).

Die Piratenpartei ist für mich die wählbarste Partei, weil man die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nicht mit den Mitteln des 20. lösen können wird – und die Piraten die einzigen sind, die authentisch und mutig wirklich neue Wege entwickeln:
Neue Wege für eine repräsentativere Demokratie, neue Wege zur dringend nötigen Verteidigung unserer Freiheiten sowie neue Wege, die Mündigkeit aller zu erhöhen und gleiche Chancen für alle Menschen zu schaffen.

Die digitale Revolution hat uns die Werkzeuge einer neuen Welt in die Hände gelegt. Wie wir sie einsetzen, bleibt uns überlassen. Werden wir damit Macht fair verteilen und allen mehr Freiheit und Mitbestimmung ermöglichen oder bloß den bereits Mächtigen neue Kontrollinstrumente verleihen? Investiert der Staat in die Zukunft seiner Bürgerinnen und Bürger um ihnen Freiraum und Möglichkeiten zu schaffen, oder misstraut und überwacht er uns? Verteidigt er unsere Privatsphäre gegen Angriffe von Konzernen oder verletzt er sie selbst?

Noch können wir hier den Verlauf der Geschichte beeinflussen. „Netzpolitik“ klingt nach Nischenmaterie – aber dabei handelt es sich um nichts geringeres als die Machtverteilungsfrage der Zukunft, nämlich die Verhandlung darüber, wer unter welchen Umständen Zugang zu welcher Information hat. Dazu zählen unsere Kernforderungen nach Transparenz in Politik, Verwaltung und Wirtschaft ebenso wie die Sicherung von Datenschutz und Netzneutralität und die zeitgemäße Reform des Urheber- und Patentrechts.

Dabei vergessen wir jedoch auch nicht auf die „analogen“ Vorbedingungen für mündige Teilhabe an der Gesellschaft: Ohne bedingungslose soziale Absicherung für alle, ein ausfinanziertes, individualisiertes Bildungssystem und die Bekämpfung von Diskriminierung gibt es keine faire Zukunft.

Keine Frage: Nicht jedes unserer Konzepte ist bereits schlüsselfertig, und hie und da stellen wir uns noch etwas tolpatschig an. Dass man mit uns aber keine Katze im Sack kauft, konnten wir im letzten Jahr unter Beweis stellen: Als das Ministerium hinter verschlossenen Türen nur Lobbies anhörte, luden wir ExpertInnen und Parteien zum öffentlichen Urheberrechtsdialog. Als die Regierungen in Wien und dem Bund Volksbefragungen für parteipolitische Kampagnen missbrauchten, ermöglichten wir Bürgerinnen und Bürgern, eigene Fragestellungen zu entwickeln. Wir legten als erste ein konkretes Konzept für ein Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz vor. Während sich die Innenministerin noch von der US-Botschaft über PRISM ins Gesicht lügen ließ, hatten wir bereits einen sechs-Punkte-Plan gegen die Überwachungsmisere entwickelt, dem sich über 20 andere internationale Piratenparteien angeschlossen haben. Und nicht zuletzt hat der Pirat im Grazer Gemeinderat vorgemacht, wie auch eine kleine Fraktion etwas bewegen kann: Anträge zum Livestreaming der Sitzungen und zur Einführung einer Bürgerpetition sind ebenso durchgegangen wie ein piratisches Hochwasserschutzpaket.

Die uns oft vorgeworfene Unerfahrenheit mit der politischen Praxis ist gleichzeitig, was uns ermöglicht, was „immer schon so war“ im Lichte der aktuellen und der zu erwartenden gesellschaftlichen und technischen Weiterentwicklung neu zu denken. Dementsprechend sind wir auch die einzigen, die 100% transparent und demokratisch organisiert sind (Versuchen Sie mal, woanders bei einer Vorstandssitzung reinzuhören!), die einzigen, die als Teil einer globalen Bewegung von unten herauf wachsen ohne auf spendable Millionäre oder Steuergeld-Abos angewiesen zu sein, und die einzigen, die darauf verzichten, einen Personenkult um eine charismatische Spitzenfigur aufzubauen.

Ein Kreuzchen für die Piraten ist so nicht nur keinesfalls eine verlorene Stimme (jeder Prozentpunkt führt dazu, dass unsere Themen ernster genommen werden, und ab 1% gibt es pro Stimme zusätzliche Aufbauförderung), sondern heißt ganz im Gegenteil, dass man sich seine Stimme behalten kann: Wir wollen gar nicht, dass uns unsere Wählerinnen und Wähler so blind vertrauen, dass sie sich nach der Wahl wieder dem Fernseher zuwenden – wir wollen vielmehr ihren Stimmen mehr Gewicht verleihen.

Piraten zu wählen ist also noch zu wenig – aber der Anfang von etwas einzigartigem.

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Warum man die Piraten nicht wählen sollte

junicks Oliver Pryde schreibt für VICE Alps, ist eine Hälfte der Koksversationen, Neuzugang bei Ultimate Moms und betreibt den gesellschaftspolitischen Blog neu konservatiw. 2006 war er Gründungsaktivist der PPÖ. Er ist auch auf Twitter zu finden.

Die Piratenpartei Österreichs fällt schon lange unter die Kategorie „Da war ja was“ und entsprechend irrelevant ist sie geworden. Wurde die erste Generation schon recht bald von Trittbrettfahrern und solchen Nachwuchspolitikern vertrieben, die heute wohl für NEOS stickern gehen, lähmten zusätzlich interne Eifersüchteleien und bundesländliche Lagerkämpfe die politische und gesellschaftliche Handlungsfähigkeit. So fügte sich die PPÖ noch vor 2010 nahtlos in die Seifenoperettenpolitik des Landes ein. Der aktuellen Führung muss man zumindest lassen, dass sie aus der Konkursmasse das bestmögliche herausgeholt haben und zum ersten Mal bundesweit zur Wahl antreten dürfen. Fraglich bleibt allerdings, ob sich die Wählerstimmen außerhalb des Promillebereichs bewegen werden (das Wahlkampfbudget wurde bereits vollständig im Vorwahlkampf verbrannt), immerhin hat man es auch nicht geschafft, den Schwung nach der Tiroler Wahl zu nutzen, wo man erstmals einen (personellen) Erfolg erringen konnte. Zwischenzeitlich hat man das alte Forum gelöscht und damit mehrere Jahre der eigenen Geschichte revidiert (Transparenz mein Arsch) und treibt die „Liquid Democracy“ wie eine heilige Kuh durchs dorf, selbst wenn man sich dem Vernehmen nach mittels dieses Tools intern nicht einmal über die Bestellung von Büromaterialien einigen konnte. Ganz im Sinne dieser Basispolitik war es über Jahre nicht möglich, eine ernsthafte gemeinsame Linie zu finden, geschweige denn, die Bundesländer hinter einem handlungsfähigen Vorstand zu versammeln.

Würde das nicht reichen, konnte die Partei scheinbar auch so gar nicht im Fahrtwind der NSA-Affäre durchstarten – und noch so eine Chance wird man wohl nicht wieder auf dem Silbertablett serviert bekommen. Immerhin zerfleischt man sich (noch) nicht an vollkommen parteifremden Themenkomplexen wie Gender Diversity, so wie es die deutschen Kollegen machen, ist aber trotzdem schon längst weg vom alten – und richtigen – Konzept der „One-Issue-Party“. Anstatt hier konsequent zu sagen „wir haben unsere Themen, die ihr nicht habt, holt uns ins Boot und wir stehen uns nicht gegenseitig im Weg“, liest man im Parteiprogramm von Themen wie Umweltschutz, Abschaffung des Bundesraats, Asylpolitik, Anti-Atomkraft, Laizismus und vielem mehr aus dem Fundus der bürgerlichen Linken. So betrachtet kann man eigentlich gleich Grün wählen, da kann man immerhin etwas Kontinuität erwarten. Unterm Strich haben die Piraten so ziemlich jedes relevante Alleinstellungsmerkmal verloren und pendeln irgendwo zwischen grüner Anbiederung und Anontümmelei – Nichts, was im österreichischen Parlament wirklich fehlt.

Schade drum.

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Pro & Contra – die Sicht von Außen.

Idee & Umsetzung Stefan Hechl
Mithilfe neuwal Redaktion
Titelbild-Design Theresa Klingenschmid
Die Gastbeiträge geben nicht die Meinung der neuwal-Redaktion wieder – wie das „von Außen“ im Titel zeigt, handelt es sich um Gastkommentare von außerhalb der Redaktion.
  • MoD

    Zitat: „treibt die „Liquid Democracy“ wie eine heilige Kuh durchs dorf, selbst wenn man sich dem Vernehmen nach mittels dieses Tools intern nicht einmal über die Bestellung von Büromaterialien einigen konnte. Ganz im Sinne dieser Basispolitik war es über Jahre nicht möglich, eine ernsthafte gemeinsame Linie zu finden“

    frei erfunden?

  • HonestAnnie

    Hey, Oliver Pryde, du hast das Dichten fein heraußen, besonders in den äußerst akkuraten Übertreibungen. Nur „Anontümelei“ stimmt nicht, denn Anonymous ist den neuen PÖs nicht legal und humorlos genug. @c3o: Nimm dir ein Beispiel. Witzige Glanzpunkte; nicht nur gut lesbar, sondern sogar gut VORlesbar. So geht das!

  • Tommi

    > Die Piratenpartei Österreichs fällt schon lange unter die Kategorie „Da war ja was“ und entsprechend irrelevant ist sie geworden. Wurde die erste Generation schon recht bald von Trittbrettfahrern und solchen Nachwuchspolitikern vertrieben, die heute wohl für NEOS stickern gehen, lähmten zusätzlich interne Eifersüchteleien und bundesländliche Lagerkämpfe die politische und gesellschaftliche Handlungsfähigkeit. So fügte sich die PPÖ noch vor 2010 nahtlos in die Seifenoperettenpolitik des Landes ein.

    Wie fast jede neue Partei, die aus Politik-Unerfahrenen besteht, noch keine etablierten Arbeitsprozesse hat und erst mal rausfinden muss, wie das mit dem Zusammenarbeiten überhaupt funktioniert.

    > Der aktuellen Führung muss man zumindest lassen, dass sie aus der Konkursmasse das bestmögliche herausgeholt haben und zum ersten Mal bundesweit zur Wahl antreten dürfen.

    Das ist nicht allein ein Ding der Funktionäre gewesen, sondern vielmehr durch die Selbstmotivation der Basis heraus entstanden. In diesem Fall nicht mal nur ne Floskel, sondern absolut true story.

    > Fraglich bleibt allerdings, ob sich die Wählerstimmen außerhalb des Promillebereichs bewegen werden (das Wahlkampfbudget wurde bereits vollständig im Vorwahlkampf verbrannt), immerhin hat man es auch nicht geschafft, den Schwung nach der Tiroler Wahl zu nutzen, wo man erstmals einen (personellen) Erfolg erringen konnte.

    Ich vermute, Du meinst die Grazer Gemeinderatswahl? „Schwung mitnehmen“ ist übrigens nichts anderes als eine Politikerfloskel. „Schwung mitnehmen“ kann sich auf 2 Dinge beziehen.
    1) Wählerstimmung mitnehemn. Der Wahlerfolg in Graz war aber primär auf die gute Arbeit der Grazer Ortsgruppe zurückzuführen. Daher gab es keinen „Schwung“ außerhalb von Graz, was auch daran erkennbar war, dass wir von den Medien nachher genau so gut/schlecht wiedergegeben wurden wie vorher.
    2) Mitgliederwachstum/Organisation. Sinnvolle Organisationsstrukturen schaffen dauert Zeit und jedes einzelne Mitglied muss lernen, daran mitzuwirken. Dieser Schwung ist also durch die Mitgliederzahl der bisherigen Truppe beschränkt.

    In diesem Sinn ist „Schwung mitnehmen“ halt nur eine dämliche Floskel.

    > Zwischenzeitlich hat man das alte Forum gelöscht und damit mehrere Jahre der eigenen Geschichte revidiert (Transparenz mein Arsch)

    Kompliziert zu erklären… Stell Dir vor Du hast ein verschlüsseltes Backup und derjenige mit dem Key ist schwerst erkrankt.

    > und treibt die „Liquid Democracy“ wie eine heilige Kuh durchs dorf, selbst wenn man sich dem Vernehmen nach mittels dieses Tools intern nicht einmal über die Bestellung von Büromaterialien einigen konnte.

    Das ist ein klassischer Fall von Mythenbildung. Das Liquid ist ein legislatives Werkzeug. Die Bestellung von Büromaterialien ist ein exekutiver Akt. Nur weil hin und wieder Schwachsinnsanträge im Liquid landen, konstatiert das keine Handlungsunfähigkeit.

    Viel mehr ist es so, dass wir innerhalb von einem Jahr 70 Seiten Programm so entwickelt haben (Legislative) und häufiger mal für Richtungsentscheidungen in der Exekutive auch Meinungsbilder erstellen.

    > Ganz im Sinne dieser Basispolitik war es über Jahre nicht möglich, eine ernsthafte gemeinsame Linie zu finden, geschweige denn, die Bundesländer hinter einem handlungsfähigen Vorstand zu versammeln.

    Der Status Quo schaut anders aus.

    > Würde das nicht reichen, konnte die Partei scheinbar auch so gar nicht im Fahrtwind der NSA-Affäre durchstarten – und noch so eine Chance wird man wohl nicht wieder auf dem Silbertablett serviert bekommen.

    Im „Fahrtwind durchstarten“ ist noch so eine hübsche Politiker-Floskel. Die Medien berichten, worüber sie berichten. Die kannst Du noch so viel füttern, NSA-Skandal bekommt x% Aufmerksamkeitsanteil. Vielleicht hab ichs aber missverstanden. Dann erklär bitte, was genau mit „im Fahrtwind durchstarten“ gemeint ist.

    Schließlich kommen wir ganz unten zum Argument „wärt ihr nur eine Ein-Themen-Partei“ geblieben, ihr gebt Euch ja ein Vollprogramm was soll der Scheiß da kann ich doch Grün wählen. Das einzige Argument, das halbwegs sinnvoll durchargumentiert ist.

    Aber… sind die Grünen mit ihrer Umweltpolitik nicht nur eine Ein-Themen-Partei? Kann ich da nicht gleich Rot wählen? Müssen sich die unbedingt auch in Wirtschaft engagieren?

    Fakt ist, dass Netzpolitik für 1% der Leute relevant ist. Eine Ein-Themen-Partei zu bleiben ist also gleichbedeutend mit dem Schicksaal einer KPÖ. Da reicht es, eine NGO zu gründen (oder sich einer der guten bestehenden) anzuschließen.

    Fakt ist auch, dass die Piratenbewegung eine internationale ist, ähnlich wie die Grünen vor 30 Jahren und die Roten vor X Jahren durch einen gesellschaftlichen Wandel und neue damit einhergehende Prioritäten entstehen und für die neu entstehenden Probleme Antworten suchen.

    Kritik wie Deine ist natürlich wichtig, weil für eine Partei letztendlich die Außensicht zählt. Viele Deiner Argumente sind jedoch plump und führen nicht besonders weit und sind deshalb für eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den relevanten Problemen der Piraten nicht geeignet.

    > Schade drum.

  • junicks

    der text bezieht sich auf die gesamte zeit des bestehens der ppö, nicht nur auf die aktuelle administration. insofern lasse ich das „muss man erst alles entwickeln“ nicht gelten, weil die partei mittlerweile 7 jahre alt ist und in dieser zeit mehr als einen wechsel an der spitze erlebt hat, zwischenzeitlich praktisch in zwei lager („die wiener“ und „der rest“) aufgespalten war und durch nicht sehr nette zwischenfälle glänzte, im netz wie real (beschimpfungen in foren wie dem des standards, wirtshausschlägereien samt hausverbot). auf die salzburger landesgruppe mit ihrer kolportierten inhaltlichen nähe zur FPÖ wollte ich bewusst nicht eingehen, weil ich a) das nur aus dritter hand weiß und b) ich mit dem text nicht mit der partei abrechnen wollte, sondern lediglich darlegen, dass es für sie noch viel zu früh ist, irgendwohin gewählt zu werden. mag sein, dass ich politikersprech verwendet habe, was aber wohl naheliegend ist, handelt es sich um eine politische partei.

    ps.: die grünen sind schon seit mindestens 20 jahren keine themenpartei mehr.

  • Ein Wähler

    Die Piratenpartei wird stetig wachsen, so wie die Grünen das auch gemacht haben. Sie steht am Anfang und besteht aus einem Haufen Idealisten, die aus verschiedensten Lagern kommen. Streit muss da zwangsläufig auf der Tagesordnung stehen.

    Die Kritiker, die jetzt davonrennen weil sie den politischen Prozess der Meinungsfindung und Meinungsbildung nicht verstehen, werden alle wiederkommen wenn sich in einigen Jahren erste nachhaltige Erfolge einstellen. Und die werden kommen. Garantiert. Denn die Datensammelei wird weitergehen…

  • Hey, Tommi, du stehst auf Politikerfloskeln? Dann schau dir mal deinen Swami c3o an:
    „Zukunft“ kommt sage und schreibe dreimal vor. Desweiteren:

    Herausforderungen des 21. Jahrhunderts
    authentisch und mutig wirklich neue Wege
    Verteidigung unserer Freiheiten
    gleiche Chancen für alle Menschen
    digitale Revolution
    die Zukunft seiner Bürgerinnen und Bürger
    neu zu denken

    Klingt wie Spindi! Um auch mal was Gutes
    zu sagen: „für ostdeutsche Verhältnisse
    nicht schlecht“ und „wenigstens geht er
    nicht mit Gschroppen hausieren“.