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Was bewegt Menschen dazu, nicht wählen zu gehen? Welche Gründe würde sie wieder zur Wahlurne bringen? Und ist es eine gute Wahl, nicht zu wählen?Ein #wortschwall-Recherche/Kommentar von Dominik Leitner.

„Das Wahlrecht wurde hart erkämpft.“, hört man oftmals als Argument, warum man nicht darauf verzichten sollte. Damit bewegt man aber nur selten Menschen dazu, ihre Stimmen schlussendlich abzugeben. Vielmehr soll die Verweigerung der Wahl auch als Protest gesehen werden, gegen eben dieses demokratische System, mit welchem man offenbar nicht zufrieden ist. „Doch selbst wenn das „Nicht zur Wahl gehen“ als Protest angedacht sein sollte, kann dies der falsche Weg sein, seinen Unmut zu zeigen. Da die Gefahr besteht, dass sich Gruppierungen bilden, die eine Demokratie in Wahrheit am allerwenigsten benötigt.“ 1

Was sind die Gründe?

Das Market-Institut hat 1.012 Menschen befragt, 353 davon gaben an, dass sie zumindest eine vergangene Wahl ausgelassen haben. Als Gründe nannten sie … (in Klammer: die Prozentzahl jener, die diese Antwortmöglichkeit angekreuzt haben.)

  • Politiker gehe es nur um die eigene Karriere (50 %)
  • Politiker haben kein Ohr mehr für die Sorgen der kleinen Leute (45 %)
  • Ich bin mit dem ganzen politischen System so unzufrieden, dass ich nicht zur Wahl gehe (32 %(
  • Parteiprogramme sprechen mir nicht zu (25 %)
  • Keine Partei vertritt meine Interessen (22 %)
  • Meine Stimme bewirkt nichts (20 %)
  • Kandidaten sagen mir nicht zu (20 %)
  • Parteien unterscheiden sich zu wenig voneinander (19 %)
  • Ich kann mich nicht zwischen den Parteien entscheiden (5 %)

Das IMAS-Institut hat im Juli einen Report zum Thema Nichwählen veröffentlicht. Von den 1.000 befragten Menschen gaben 31 % an, nicht zu jeder Wahl gegangen zu sein. Auch bei dieser Umfrage wurde nach den Gründen gefragt:

  • 31% gingen aus Protest nicht hin
  • 23% haben das Gefühl, mit ihrer Stimme nichts beeinflussen zu können
  • 18% erklärten, dass sie sich einfach nicht für Politik interessieren
  • 17% waren terminlich verhindert
  • 16% halten zwar schon etwas von Politik, sind aber mit dem Parteiangebot unzufrieden
  • 11% waren durch ein unerwartetes Ereignis verhindert
  • 8% missbilligten den Wahlkampf
  • 6% halten Wahlen generell für sinnlos und überflüssig
  • 3% wollten zwar hingehen, haben aber den Termin vergessen
  • 17% wollten dazu keine Angabe machen

Bei einer Umfrage zur Bundestagswahl in Deutschland, durchgeführt von Forsa mit 3.501 Wahlberechtigten, die sich selbst als Nichtwähler bezeichnen, kam Folgendes heraus:

  • Die meisten Nichtwähler sehen sich als „Wähler im Wartestand“
  • Nichtwähler stammen vor allem aus den unteren sozialen Schichten
  • Nichtwähler sind durchaus politisch interessiert und informiert
  • Nichtwähler haben überwiegend politische Gründe zur Wahlenthaltung
  • Dauer-Nichtwähler haben sich von der Demokratie entfremdet
  • Nichtwähler wünschen sich eine kümmernde Politik

Kann man sie umstimmen?

Wer bei zwei Wahlen nicht wählt, wird nur mehr schwer danach zur Wahlurne zurückgeführt. Eine Möglichkeit, wieder Menschen zum wählen zu bewegen wären neue Koalitionsmöglichkeiten: würden sich z.b. Schwarz-Blau-Stronach oder Rot-Grün-Neos (nur als Beispiele) ausgehen, könnte es so manchen Nichtwähler dazu bewegen, doch eine Stimme abzugeben, um eine solche mögliche Koalition zu befürworten oder abzustrafen.

Spüren die Parteien den Protest der Nichtwähler?

Nein.

„Um nun mögliche Folgen einer Wahlenthaltung in einer repräsentativen Demokratie zu benennen soll darauf hingewiesen werden, dass eine Wahlenthaltung im Generellen einerseits „als Zustimmung“ und andererseits als „Krisensymptom“ innerhalb einer Demokratie gedeutet werden kann.“ 2

Das sollte man nicht vergessen: Wer nicht abstimmt, stimmt somit auch zu. Das alles so bleibt, dass jene, die wählen gingen, Recht hatten.

Und was, wenn die Wahlbeteiligung weiter sinkt?

Dazu Peter Hajek auf orf.at:

Sollte die Nichtwählerrate (sie lag bei der letzten Nationalratswahl 2008 bei 21,8 Prozent) weiter steigen, wäre das laut Hajek auch kein Problem. „Mein Gott, dann ist das halt einmal so. In einer liberalen Gesellschaft müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass manche ihr Wahlrecht auch nicht in Anspruch nehmen.“

Quellen und Fußnoten:

  1. Leserbrief in den OÖN, 20. August 2013
  2. Saiger, C. (2012). Wahlenthaltung und Prekarisierung – NichtwählerInnen im Kontext sozialer Unsicherheit, Diplomarbeit, Seite 24
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freier Journalist (dominikleitner.com) • Autor (Neon|Wilderness) • Lokaljournalist (MFG-Magazin) • CD-Kritiker (subtext.at • Journalismus-Student an der FHWien

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