Nachdem wir bereits über die Beziehungen der EU zu den nicht-EU-Ländern am Balkan berichtet haben, werfen wir diese Woche einen Blick in den Norden Europas.

Norwegen

Norwegen ist durch die Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und in der Schengen-Gemeinschaft eng an die EU gebunden, ohne selbst Mitglied zu sein. Durch die Mitgliedschaft im EWR ist Norwegen allerdings verpflichtet, das EU-Recht in diesem Bereich zu übernehmen. Auch an zahlreichen EU-Programmen nimmt Norwegen teil.

Norwegen hat bereits 4 mal einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU (bzw. EG) gestellt: 1962 und 1967 jeweils zugleich mit Großbritannien. Weil Frankreich aber ein Veto gegen die britische Mitgliedschaft einlegte, wurden die norwegischen Bemühungen nicht weitergeführt. Die anderen Anträge, 1970 und 1992, wurden vom norwegischen Volk jeweils zwei Jahre später in Volksabstimmungen knapp abgelehnt.

Die Standpunkte der norwegischen Parlamentsparteien zum Thema EU-Beitritt sind sehr verschieden und verlaufen nicht entlang der traditionellen Rechts/Links-Achse. Daher wird das Thema heutzutage in der Tagespolitik großteils vermieden, weil es wohl unweigerlich zum Bruch jeder Koalition führen würde. Beispielsweise regieren seit 2005 die Sozialdemokraten unter Premierminister Jens Stoltenberg, die großteils für einen EU-Beitritt sind, gemeinsam mit der sozialitischen Linkspartei und der Zentrumspartei, die beide einen Beitritt ablehnen. Auch die Opposition ist gespalten: Die Konservativen befürworten einen Beitritt, die Christdemokraten lehnen ihn ab, während die Liberalen sowie die Fortschrittspartei in der Frage neutral bleiben und das Ergebnis einer Volksabstimmung akzeptieren würden.

In der aktuellsten Umfrage zum Thema befürworten lediglich 18,7% einen EU-Beitritt Norwegens. Angesichts dieser Werte und der Tatsache, dass die Parteien das Thema vermeiden, wird es in nächster Zeit wohl keinen EU-Beitritt Norwegens geben.

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Island

Die Beziehung Islands zur EU hat sich – besonders in den letzten Jahren – häufig geändert, bedingt durch die Finanzkrise sowie einige Regierungswechsel. Island ist, wie Norwegen, Mitglied im EWR und im Schengen-Raum. Bis 2006 hatten US-Streitkräfte für die Sicherheit Islands gesorgt, nach deren Abzug kündigte die Regierung aus liberal-konservativer Unabhängigkeitspartei und liberaler Fortschrittspartei einen EU-Beitritt Islands an. Nach der Wahl 2007 wurden diese Pläne wieder auf Eis gelegt, vor allem aus Angst, ein EU-Beitritt könnte sich negativ auf die Fischereirechte Islands auswirken.

2008 schlug die Stimmung in Island um: Die Finanzkrise hatte das Land und die Währung hart getroffen, viele Isländer sahen den Euro als attraktive neue Währung. 2009 kam erneut eine neue Regierung an die Macht, bestehend aus der Sozialdemokratischen Allianz und der Links-Grünen Bewegung. Premierministerin Jóhanna Sigurðardóttir wollte Island nun so schnell wie möglich in die EU führen, ein entsprechender Antrag wurde noch im selben Jahr gestellt. Seit 2010 ist Island offiziell Beitrittskandidat der Europäischen Union.

Die Verhandlungen schritten zügig voran, da auch die EU an einem raschen Beitritt Islands interessiert war. Im Vorfeld der Parlamentswahl 2013 wurde allerdings beschlossen, bei den Beitrittsverhandlungen keine neuen Kapitel mehr zu öffnen, für den Fall, dass die neue Regierung nach den Wahlen einen EU-Beitritt ablehnen würde. Prompt kam es auch so: Die Forschrittspartei gewann die Wahl und bildete mit der Unabhängigkeitspartei eine Koaltion. Die beiden Parteien, die 2006 noch einen EU-Beitritt befürwortet hatten, haben angekündigt, die Beitrittsverhandlungen auszusetzen, bis sie von einer Volksbefragung wieder verlangt werden.

In der aktuellsten Umfrage am 23. April 2013, eine Woche vor der Parlamentswahl, sprachen sich 52,2% gegen einen EU-Beitritt aus, 52,7% möchten die Verhandlungen allerdings weiterführen. Es bleibt interessant.

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Überseegebiete und abhängige Territorien

Nach wie vor besitzen einige Länder Nordeuropas Überseegebiete, deren Verhältnis zur EU gesondert geregelt ist. Sie werden als Überseeische Länder und Hoheitsgebiete (ÜLG oder OCT) bezeichnet.

Die Färöer-Inseln sind zwar eine gleichberechtigte Nation innerhalb Dänemarks, aber kein ÜLG und somit nicht Teil der EU. Die Färöische Krone ist allerdings über die Dänische Krone an den Euro gekoppelt, ebenso gibt es mehrere Handelsabkommen mit der EU.

Grönland hingegen besitzt den Status eines assoziierten ÜLG, seit das autonome Gebiet 1985 nach einem Referendum aus der Europäischen Gemeinschaft austrat. Es bestehen zahlreiche Verträge mit der EU, Grönland erhält einige Förderungen und unterhält für bestimmte Produkte eine Zollunion mit der EU. Es gilt als unklar, ob Grönland im Falle der kompletten Unabhängigkeit von Dänemark einen EU-Beitritt anstreben würde. Die Regierung verhält sich in dieser Frage neutral.

Das britische Überseeterritorium Gibraltar ist zwar Teil der EU, nicht aber der Zollunion und des Binnenmarktes. Viele andere britische Überseegebiete (vorwiegend Inseln) sind assoziierte Gebiete der EU, dort gelten nur einzelne Bereiche des EU-Rechts.

Die Kanalinseln Guernsey und Jersey sowie die Isle of Man sind britischer Kronbesitz, aber nicht Teil der EU.

Generell gibt es keine nennenswerten Bestrebungen in diesen Gebieten, die Beziehung zur Europäischen Union zu verändern. Einen Überblick liefert dieses Video.

Schweden, Dänemark, Großbritannien und der Euro?

Abgesehen von den neueren Mitgliedern sind Dänemark, Schweden und Großbritannien die einzigen EU-Staaten, die der Eurozone noch nicht beigetreten sind. In Großbritannien ist der Euro kein Thema, die für 2006 geplante Volksbefragung dazu wurde abgesagt. Dänemark verfügt wie Großbritannien über eine vertraglich geregelte Opt-Out-Möglichkeit, die Regierung plante bereits mehrmals eine zweite Volksbefragung (2000 hatten die Dänen mit 53,1% den Euro abgelehnt), doch auch hier kam es bis jetzt nicht dazu. Schweden ist hingegen vertraglich zum Beitritt zur Eurozone verpflichtet, dies wurde 2003 allerdings von den Bürgern mehrheitlich abgelehnt. Das Land nutzt nun einen rechtlichen Graubereich, um vorerst die Schwedische Krone zu behalten. Die EU-Kommission toleriert diesen Zustand und obwohl die derzeitige Regierung unter dem liberal-konservativen Ministerpräsidenten Frederik Reinfeldt dem Euro positiv gegenübersteht, zeigen Umfragen eine Ablehnung in der Bevölkerung.

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Stefan Hechl

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