Wie wird die EU in 11 Jahren aussehen? Man darf ja träumen. Ein Kommentar, eine Vision von Stefan Hechl

Ein lauer Sommerabend, Ende Juli. Wir schreiben das Jahr 2024, es ist ein Tag, der nur alle 5 Jahre stattfindet: die zweite Kammer des EU-Parlaments und somit der neue EU-Präsident werden gewählt, ein Nachfolger für Mark Rutte und seine Regierung gesucht. Ein Großteil der Ergebnisse ist bereits eingetroffen, es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Cecilia Malmström und Jens Stoltenberg. Der Norweger wird von vielen als Favorit bezeichnet, die Medien schwärmen von seinem rasanten Aufstieg – innerhalb von 3 Jahren vom Langzeit-Premierminister eines Nicht-EU-Staates zum möglicherweise neuen Präsidenten?

Symbolique 2006

Die Stimmen aus Großbritannien werden das Rennen entscheiden, doch sie wurden noch nicht ausgezählt, denn in Großbritannien haben die Wahllokale bekanntlich eine Stunde länger geöffnet als in der restlichen EU. Ein Relikt aus vergangenen Zeiten, damals, als Premierminister David Cameron einige Privilegien für sein Land durchsetzte, um dessen Verbleib in der EU zu sichern. Im Nachhinein scheint es absurd, dass die Briten den Austritt überhaupt in Betracht gezogen haben – man kann von Glück sprechen, dass ihn über 60% schlussendlich abgelehnt haben, denn ohne Großbritannien hätte die EU ihre innere Sanierung wohl nicht so schnell und effizient durchführen können.

Viele Fernsehsender zeigen zwischendurch Beiträge über das Amt des EU-Präsidenten – obwohl der Großteil der Bürger schon bestens darüber aufgeklärt ist, dass diese einflussreiche Persönlichkeit der EU-Regierung vorsteht, so wie es früher beispielsweise der Bundeskanzler in Österreich tat. Ein ehemaliger solcher – Werner Faymann – wird gerade im ORF interviewt und meint, seine momentane Aufgabe als Senator in der Länderkammer des EU-Parlaments sei wesentlich interessanter als sein früherer Job als Bundeskanzler. Er schätze die Möglichkeit der gesamteuropäischen Zusammenarbeit, so Faymann, und ist erfreut, dass dies auch ohne den früheren Egoismus der nationalen Regierungschefs möglich ist.

Symbolique 2006

Die Ergebnisse aus Großbritannien sind da, im Fernsehen sieht man jubelnde Menschenmengen in Brüssler Parteizentralen, in Stockholm feiert man ausgelassen: Cecilia Malmström ist neue Präsidentin der EU, ihre ALDE erreicht eine Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments. Eine Koalition mit der EPP wird erwartet. Malmström tritt vor die Kameras, die EU-Gebäude und der Brüssler Nachthimmel im Hintergrund, und hält ihre Siegesrede. Sie spricht von einem Sieg für Europa, für alle Bürger, nicht nur die Schweden, nicht nur die Liberalen. Diese Wahl hat erneut gezeigt, dass die Staatsgrenzen innerhalb der EU immer mehr verschwinden und die Wähler verstanden haben, dass ein starkes Europa notwendig ist, um weltweit mithalten zu können. Erfolgreiche Projekte der vergangenen Jahre sollen fortgesetzt und ausgebaut werden, so Malmström. Besonders im Bereich der Außenpolitik will sie die Rolle Europas in der Welt unterstreichen und weiterhin humanitäre Hilfseinsätze in der dritten Welt und in Kriegsgebieten durchführen. Außerdem müsse man darüber nachdenken, die Rolle der USA zu füllen, die sich kaum mehr in anderen Ländern einmischt. Es sei nicht zu tolerieren, wenn Diktatoren Menschenrechte missachten, meint die neue Präsidentin, und bestätigt damit wohl indirekt die lang erwartete militärische Intervention im nahen Osten.

Drapeaux européens devant le Berlaymont

Die Wahl-Sondersendungen gehen dem Ende zu, die Wahlpartys beginnen, und schon sehr bald wird in der EU wieder der Alltag einkehren. Österreicher werden über Deutsche schimpfen, Schweden werden Witze über Dänen machen und ein paar verwirrte Rechtspopulisten werden den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union fordern – das gleiche Bild wie vor 11 Jahren. Allerdings hat sich eines geändert: Die Mentalität der Bürger ist europäischer geworden, die EU ist demokratischer geworden, und profitiert haben davon alle.

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Stefan Hechl

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