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Das Soziales Österreich will all denen eine Stimme geben, die nicht durch Lobbies vertreten werden und sich sonst kein Gehör verschaffen können. Die Partei setzt sich besonders für Familien, ältere Menschen und Menschen mit Behinderung sowie für Arbeitslose und Beschäftigte die für Minimallöhne arbeiten ein. Sie fordern mehr soziale Sicherheit und medizinische Versorgung sowie faire Löhne und freien Zugang zu Bildung. Außerdem will die Partei durch ihr Bekenntnis zu Ethik in der Politik all jene mobilisieren, die sich von der Politik abgewandt haben.

Das Ziel der Partei ist es, Politik und Wirtschaft nachhaltig zu beeinflussen und so durch innovative Lösungen soziale Sicherheit und Vollbeschäftigung zu erreichen.

neuwal walmanach Österreich 2013 – Unterstützungserklärungen

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Interview mit Reinhard Fellner

Sie möchten mit Ihrer Partei SÖ um Unterstützungerklärungen werben. Um einen ersten Einblick zu bekommen: Was ist denn das Soziale Österreich eigentlich?

Wir treten als überparteilicher Verein bei der Nationalratswahl an. Wir sind aus einer Gruppe Sozialdemokraten innerhalb der SPÖ hervorgegangen. Dann waren wir die Kritischen in der SPÖ. Da wir nicht mehr weitergekommen sind, haben wir uns außerhalb der SPÖ organisiert. Auch wenn wir überparteilich sind, sind die sozialdemokratischen Werte unserem Programm zu Grunde gelegt.

Wieviele Mitglieder hat Ihr Verein?

Im Vorstand und Führungsbereich haben wir ungefähr 30 Leute. Insgesamt haben wir um die 2.000 bis 2.500 Mitglieder. Wir hoffen, dass wir da noch etwas zulegen können.

Möchten Sie österreichweit kandidieren oder in gewissen Bundesländern?

Unser Hauptziel ist nicht die Vier-Prozent-Hürde zu überspringen. Wir wollen ein bis zwei Grundmandate, eines in Wien und eines in der Steiermark. Dann werden wir sehen, wie sich das dynamisch entwickelt. Wir sind eine Gemeinschaft von verschiedenen linken Gruppierungen – außer den Kommunisten.

Werfen wir einen Blick auf die Situation in Österreich: Politik, Gesellschaft, Soziales. Was sind denn die Punkte, die Ihnen da aus Sicht vom SÖ auffallen?

Wir möchten ein nachhaltiges finanziertes und sicheres soziales Österreich gestalten. Wir beobachten immer mehr Probleme bei der Finanzierung von gewissen Sozialleistungen von Pensionen bis zur Gesundheit. Ohne eine gesunde Finanzpolitik, ohne eine Kurskorrektur in der Wirtschaftspolitik wird es wohl nicht gehen.

Eines unserer Hauptanliegen ist ein Paradigmenwechsel bei der Ethik in Politik und Wirtschaft. In unserem Verein haben wir eine eigene Ethikkommission, die, unabhängig von den Statuten und von anderen rechtlichen Voraussetzungen die einzelnen Mitglieder entsprechend beurteilt und Maßnahmen setzen kann.

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Auf den Punkt gebracht: Welche politischen Ideen hat nun das Soziale Österreich, um Österreich in den kommenden Jahren mitgestalten und mitverändern zu können.

Wir wollen in den Nationalrat. Wir wollen keine Oppositionsrolle wahrnehmen, sondern eine Gestaltungsrolle. Unsere Mandate sollen dazu dienen, dass entsprechende Zielsetzungen in der Regierung, im Programm umgesetzt werden können. Wir wollen ein Kabinett der besten Köpfe. Einen Kanzler mit Richlinienkompetenz.

Wir haben schon einige Köpfe im Kopf. Sie müssen nicht unbedingt Mitglied des Sozialen Österreichs sein, sie können auch Mitglieder anderer Parteien sein.

Mit dieser Regierung wollen wir dann unsere zwei Schwerpunkte Finanz- und Wirtschaftspolitik umsetzen, um unsere Sozialanliegen, die wir haben (Mindesteinkommen, Mindestpensionen, etc.) umsetzen zu können. Es soll niemand mehr arm sein in Österreich. Weiters möchten wir eine nachhaltige Vollbeschäftigung in Österreich haben.

Politische Ideen sind gut. Der nächste Schritt ist die Umsetzung. Wie lassen sich diese Vorhaben realisieren?

Wenn wir ins Parlament kommen und unsere Mandate gebraucht werden, um eine rot-grüne Koalition zu ermöglichen, dann wollen wir unser Programm, den „Social Green New Deal“ mit den entsprechenden Maßnahmen hinein reklamieren. Das Bankenpaket mit Vermögenssteuern wollen wir in so einem Regierungsprogramm sehen. Darin sehen wir unsere Aufgabe.

Sie haben es kurz genannt: Social Green New Deal. Was ist das genau?

Das ist ein Konzept, dass schon 2001 entstanden ist. Damals hat es die diversen Entwicklungen marko- und nationalökonomisch analysiert. Schon damals hat man gesehen – was 2008 tatsächlich passiert ist -, dass im Bereich der entwickelten Industriestaaten einfach das Wachstum in dieser Form nicht mehr weiter geht und dass das nur mehr ein schuldenfinanziertes – also virtuelles – Wachstum war.

Gibt es noch irgendetwas, dass wir in unserem kurzen Gespräch vergessen haben und dass Sie uns noch mitteilen möchten?

Wir sind keine Partei von Milliardären. Wir leben von den Spenden unserer Mitglieder und unserer Sympatisanten. Und die würde ich bei der Gelegenheit gerne auffordern, den einen oder anderen Euro auf unserer Homepage zu spenden.

Wahlprogramm der SÖ

Die Partei Soziales Österreich fordert eine “Regierung der besten Köpfe” sowie eine Neugestaltung des Finanz- und Bankensektors und des Steuersystems. Außerdem soll die österreichische Volkswirtschaft auf Nachhaltigkeit umgebaut werden. Österreich soll laut Soziales Österreich eine aktive Rolle in der Europäischen Union und im Welthandel spielen. Dies soll auf Basis von aktiver Neutralitäts- und Sicherheitspolitik geschehen. Eine wichtige Forderung der Partei ist außerdem ein Paradigmenwechsel bei demokratischen Prozessen.

  • Regierung der “Besten Köpfe”
  • Neugestaltung des Finanz- und Bankensektors sowie Steuersystem
  • Systematischer Umbau der Volkswirtschaft auf Nachhaltigkeit
  • Aktive Rolle in der EU und im Welthandel auf Basis aktiver Neutralitäts- und Sicherheitspolitik
  • Paradigmenwechsel bei demokratischen Prozessen
  1. Gerechte Vermögensverteilung und Armutsbekämpfung
  2. Redimensionierungs-, Restrukturierungs- und Regulierungs- maßnahmen im Finanz- und Bankensektor um diese im Sinne der Realwirtschaft und der privaten Haushalte auszurichten
  3. Vollbeschäftigung durch „Qualitatives Wachstum“
  4. Innovationen, Umweltschutz, Bildung, Forschung & Entwicklung
  5. Förderungssystem bezogen auf gesamte Wertschöpfungskette
  6. Kein „schlanker“ sondern „effektiv“ arbeitender Staat
  7. Integre, kompetente und visionäre Politiker
  8. Kein Austritt aus EU/Euro, aber revolutionäre Änderungen
  9. Aktive Neutralitäts-, Sicherheits- und Entwicklungshilfepolitik
  10. Orientierung des Verhaltens an den sozialdemokratischen Werten
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Der Weg zur politischen Bildung führt bei neuwal über Onlinejournalismus und neuen Formaten. Ich liebe Digital, Medien, Politik und lebe den Digital Mindshift. Am liebsten setze ich für Medienunternehmen strategisch und operativ neue Formate und digitale Produkte um. 8 Jahre Führungspositionen im Bereich Global Digital Strategy in internationalen Konzernen - seit einigen Jahren selbständig in den Bereichen Digitale Transformation, Digitale Strategie, Media Strategy, Digitales Marketing, Innovation und Web-Technologie. Nebenbei Bike and Yoga. Making journalism and politics a better place.
  • Sehr geehrte Damen und Herren!

    Warum hat SÖ nicht UE gesammelt?

    Unsere Partei hat eine sehr soziale Orientierung!

    Unsere Fragen:
    Wie steht das SÖ zur EU?
    Wie sieht die Zukunft ihrer Partei „Soziales Österreich“?
    Wie stehen ihre Unterstützer/innen und Parteimitglieder zu einer Zusammenarbeit mit anderen politisch interessierten Menschen und Parteien?

    Bitte um Antwort ihrer Vorstandsmitglieder und engsten Mitarbeiter/innen!

    Hier ein kleiner Überblick:
    „Forum Austritt Österreichs aus der EU“, kurz „AusEU“!

    Das Forum AUS-EU eine eingetragene Partei. Damit auch berechtigt bei Wahlen zu kandidieren. Unser Ziel ist es bei der NR-Wahl 2018 anzutreten.
    Mit Straßenaktionen, Info-Ständen und Hausbesuchen stellen wir uns vor und suchen den Kontakt mit den Menschen in Österreich. Die neue Partei ist für unsere Interessenten/innen und zukünftigen Wähler/innen auch über unsere gut gestaltete Homepage: http://www.forum-aus-eu.at erreichbar.

    Unser hauptsächliches Thema ist der EU- und Euro-Austritt und die Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Weitere Programme und Ziele sind gegen die Arbeitslosigkeit, Armut, EU-Kriegspolitik, Gentechnik, ESM und EU-Fiskalpakt aufzutreten. Unsere Neutralität darf nicht geopfert werden. Das Verschleudern des österreichischen Steuergeldes ins Ausland muss ein Ende haben. Da dem Schuldenabbau in Österreich Vorrang zu geben ist. Wir brauchen wieder lebensfähige Einkommen und Pensionen, lebenswerte Familien, Kinderschutz, usw., kontrollierte Grenzen um der grenzenlosen Kriminalität Einhalt zu gebieten. Endlich eine Lösung für das europaweite Transitproblem zu finden. Ein Aus für alle Atomkraftwerke in der Welt, Import-Verbot von Atomstrom und ein besseres Umwelt-, Natur-, Tier- und Jugendschutzgesetz. Die Bekämpfung der Korruption und ein Ende der österreichischen Verschwendungspolitik. Usw.

    Das Forum AUS-EU ist für eine komplette politische Erneuerung in Österreich. Mit verbindlichen Volksabstimmungen soll die Mitbestimmung der Bevölkerung gestärkt werden. Der österreichischen Wirtschaft soll Vorrang gegenüber den internationalen Großkonzernen eingeräumt werden. Mit der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen mit lebensfähigen Einkommen soll der Lebensstandard wieder nach oben gehen. Österreich muss wieder mehr auf regionale Wirtschaft setzen. Wir brauchen mehr Klein- und Mittelbetriebe. Mit der Schaffung einer nationalen Währung soll wieder ein stabiles Geldsystem geschaffen werden. Wir sind für ein Aus von Parteienförderungen aus österreichischen Steuergeldern. Weitere Änderungen müssen in der Sportförderung, im Bildungswesen, im Wahlrecht, Familienpolitik und Gesundheitswesen vorangetrieben werden. Unser Slogan für die Umwelt sollte heißen: Wir sollen im Einklang mit der Natur (Schutz für Menschen, Tiere, Pflanzen, Luft, Licht, Wasser, Erde) leben. Und ……. Es gibt viel zu tun.

    Raus aus dem EU-Schlamassel. Raus aus dem Euro-Wahnsinn. Und raus aus der EU-Schuldenpolitik. Mit dem Forum Austritt Österreichs aus der EU!

    In der österreichischen Gesellschaft muss wieder mehr Respekt und Verständnis einkehren. Liebe, Wärme, Nähe und Geborgenheit sind die wichtigsten Lebensfaktoren der Menschheit. Auch unsere Kinder und Enkelkinder brauchen eine Zukunft ohne Not, Angst, Hass und Krieg.

    Forum Austritt Österreichs aus der EU
    Karl Halmann, Obmann

    Fischauer Gasse 171/94
    2700 Wiener Neustadt
    Tel. 0699 – 101 344 66
    E-Mail: k.halmann@forum-aus-eu.at
    Home: http://www.forum-aus-eu.at