Wolfgang Schüssel und Alexander van der Bellen einigen sich 2003 auf eine Koalition. Wie geht es weiter? Was ändert sich? Eine Spekulation verschiedener Autoren.

Harald Mahrer (Herausgeber)

Harald Mahrer, der Herausgeber dieser „spekulativen Festschrift“ wurde 1973 in Wien geboren, studierte Betriebswissenschaft an der WU Wien und war dort ÖH-Vorsitzender. Er gründete den Think-Tank demokratie.morgen und ist Präsident der Julius Raab Stiftung. Die ÖVP-nahe Julius Raab Stiftung verfolgt das selbst erklärte Ziel, „Österreich nach vorne zu bringen“. Zu ihren Werten zählen Freiheit, Verantwortung, Solidarität, Chancengerechtigkeit und Ehrlichkeit. Die Stiftung will die Grundwerte der ökosozialen Marktwirtschaft bewahren und weiterentwickeln.

Anlässlich des 10-Jahr-Jubiläums der gescheiterten Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen nach der Nationalratswahl 2002 bat die Julius Raab Stiftung, Persönlichkeiten aus beiden Parteien sowie aus dem Bereich der Medien, Essays über die ungenützten Chancen dieser nicht zustande gekommenen Koalition zu verfassen. Die 10 Essays wurden im vorliegenden Buch gesammelt und vom Präsident der Stiftung, Harald Mahrer, herausgegeben.

Gemeinsam haben die Essays vor allem eines: Die Autoren sind sich großteils einig, dass Schwarz-Grün eine höchst interessante Chance für Österreich gewesen wäre, interessanter als eine große Koalition und um ein Vielfaches besser als Schwarz-Blau. Die Argumentationen sind unterschiedlich, auf Schuldzuweisungen bezüglich des Scheiterns der Koalitionsverhandlungen wurde großteils verzichtet. Den großen Unterschied zwischen den Grünen in Wien und den anderen Landesparteien heben ebenfalls einige Essays hervor.

Lukas Mandl

Lukas Mandl, niederösterreichischer Landtagsabgeordneter der ÖVP, hat für seinen Beitrag den Untertitel „Warum Schwarz-Grün heute unmöglich und falsch ist“ gewählt und argumentiert diese Behauptung mit einer Beobachtung, die viele Grün-Gegner (häufig aus der ÖVP) heutzutage gerne erwähnen: Die Grünen sind heute unter Eva Glawischnig eine andere Partei als 2002 unter Alexander van der Bellen. Damals, so Mandl, hätte sich die ÖVP von den Grünen eine Scheibe abschneiden können, heute driftet die einst bürgerliche Alternative immer weiter nach links. Mandl verweist dazu auf den Eintrag „Was ist los mit den Grünen?“ auf www.nattl.com. Mandl, 2002 ein Unterstützer der Initiative „Schwarz-Grün“, bezeichnet die Forderung von Eva Glawischnig nach „Abtreibung auf Krankenschein“ als einen der Wendepunkte in seiner Beziehung zu den Grünen. An den heutigen Grünen kritisiert Mandl vor allem, dass sie sich nicht für ein Persönlichkeitswahlrecht auf allen Ebenen einsetzen und verweist auf die entsprechenden Vorzugsstimmensysteme der ÖVP. Auf das Terrain der Spekulation begibt sich Mandl, indem er Schwarz-Grün 2013 immer noch an der Macht sieht, Josef Cap als SPÖ-Parteichef vermutet und die Existenz des BZÖ im schwarz-grünen Paralleluniversum negiert.

Alexander van der Bellen

Van der Bellen – man muss ihn wohl nicht vorstellen – vermutet, dass vor allem die Bereiche Immigration sowie Europapolitik durch Schwarz-Grün stark profitiert hätten. Schwarz-Blau hat seiner Meinung nach niemandem in Österreich gut getan, schon gar nicht der Bildungs- und Wissenschaftspolitik und – auf einer anderen Ebene – auch der Diskussionskultur. Das 100-Milliarden-Garantiepaket für die österreichischen Banken im Spätherbst 2008, das gibt Alexander van der Bellen zu, wäre auch von Schwarz-Grün beschlossen worden. Seiner Meinung nach hätte Österreich allerdings im Bereich der Energiepolitik einen anderen Kurs eingeschlagen (wenig überraschend in Richtung erneuerbare Energien). Van der Bellen vermutet, wie auch einige andere Autoren, dass Schwarz-Grün 2013 nach wie vor an der Macht wäre, was vor allem für die SPÖ eine interessante Spekulation ergibt. Wie sähe sie heute, nach so vielen Jahren in der Opposition aus?

Auch die übrigen Essays sind weitgehend interessant, wenngleich Claus Pándi seine Gedankengänge meist von Zitaten berühmter Denker ableitet und so für einige Verwirrung beim Lesen sorgt. Andreas Koller von den Salzburger Nachrichten meint, die Koalition hätte nicht lange gehalten und die Grünen hätten, ähnlich wie die FPÖ in Knittelfeld, ein Spaltung zwischen „Regierungsrealos“ und „Oppositionsfundis“ erlitten. Harald Mahrer sieht die verhinderte Schwarz-Grüne Koalition auch als Rückschlag für die, laut ihm in Österreich so dringend benötigte, ökosoziale Marktwirtschaft.

Nicht nur für Freunde von „Was wäre, wenn…?“-Geschichten ist dieser Sammelband ein interessantes Werk. Auch damalige und heutige Verfechter beziehungsweise Gegner der hypothetischen schwarz-grünen Koalition dürften Gefallen an der Lektüre der Essays finden und selbst einen Anstoß zur Reflektion und Spekulation erhalten.

10 jahre schwarz-gruen
Harald Mahrer (Hsg.)
10 Jahre Schwarz-Grün. Eine Spekulation

Julius Raab Stiftung – Edition Noir

Preis: € 5,00 (Taschenbuch) oder gratis als pdf-Datei.

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Stefan Hechl

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