2013 ist ganz offenbar das Jahr der Grünen: in drei von vier Landtagen kommen sie zum Handkuss. Und stehen vor ihren schwierigsten Entscheidungen. Ein Kommentar von Dominik Leitner.

wortschwall
von Dominik Leitner

Astrid Rössler – die große Siegerin des Salzburger Wahltages – steht jetzt vor einer schweren Aufgabe: Eine Regierung ohne den Grünen scheint in Salzburg undenkbar, eine Regierung mit ihnen sollte aber auch nicht zu billig sein. Mit 20 Prozent der Wählerstimmen könnte man natürlich einen Auftrag des Wahlvolkes herauslesen, doch ist die logischste Konsequenz daraus, Teil der Regierung zu sein, mit wem auch immer?

Ingrid Felipe hat es gewagt, Rolf Holub ebenso, Maria Vassilakou schon länger und Rudi Anschober bereits seit 2003. Die Grünen ziehen in die Landesregierungen ein. Zwei Mal als Juniorpartner der VP, einmal als jener der SP und in Kärnten in der ersten Dreierkoalition. Nun soll es also in Salzburg auch so weit sein. Und immer mehr wird der Unmut der Altpolitiker laut.

Alexander Van der Bellen meint in einem Interview mit Die Presse, dass man eine Koalition mit dem Team Stronach nicht ausschließen solle. Freda Weissner-Blau, Gründungsgrüne, kritisiert ihn dafür und fordert in einem Gastkommentar im Standard „Hände weg von Grün-Gelb!“. Doch in Wahrheit müssen es die Salzburger Grünen wissen: Bedeutet ein so eindrucksvoller Wahlerfolg, das man keine weiteren fünf Jahre in der Oppositionsrolle verharren darf? Selbst wenn Rösslers Wunschkoalition nach Kärntner Vorbild an der Zerstrittenheit zwischen Volkspartei und Sozialdemokraten unmöglich scheint: Sind plötzlich alle Koalitionsmöglichkeiten vorstellbar? Und positioniert man sich als Finanzskandal-U-Ausschuss-Partei nicht vollkommen falsch, wenn man sich mit dem jede Schuld negierenden Wilfried Haslauer und seiner ÖVP einlässt?

Die Grünen haben sich, wenn man es so sagen will, als mögliche Regierungspartei in den Ländern etabliert. Nun gilt es für sie, sich nicht unter ihrem Preis zu verkaufen. Denn so stark die Zustimmung aktuell auch sein mag, so rasch könnte sie auch wieder schwinden, wenn sie für eine Koalition mit VP und Team Stronach viele ihrer Prinzipien aufgeben müssten. So sollte im Koalitionsabkommen eindeutig eine grüne Handschrift zu erkennen sein, etwas, dass der dietiwag.org-Blogger im Tiroler Koalitionsabkommen vermisst. Sollte all das nicht möglich sein, dann sollte Astrid Rössler trotz alledem den Weg in die Opposition wagen. Und offen und transparent erklären, woran es gescheitert ist. Damit man sich selbst ein Bild machen kann, dass die Grünen nicht regierungsscheu sind, aber doch mit Bedacht ihre Partner auswählen.

Bildquelle: Attribution Some rights reserved by Flabber DeGasky

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