Seit 6. Februar 2013 gibt es eine neue Partei in Deutschland, die sich dem Namen nach als „Alternative für Deutschland“ (AfD) sieht. Was aber will diese Partei und welches Wählerpotenzial hat sie?

Hauptanliegen der Partei ist eine große Euro-und Europaskepsis, die in der These „Deutschland braucht den Euro nicht“  gipfelt. Im Gegensatz zur bisherigen Strategie der etablierten Parteien die „AfD“ zu ignorieren haben sich in der vergangenen Woche mehrere prominente CDU Politiker dafür ausgesprochen die Partei nicht weiter zu ignorieren, sondern offen im Wahlkampf zu bekämpfen. Sie haben die Gefahr, die die „Alternative für Deutschland“ für die etablierten Parteien birgt erkannt.

Kernforderung der neuen Partei ist eine Abschaffung der Eurozone, wie sie heute besteht, und eine Rückkehr zu nationalen Währungen. Generell will die AfD zwar einen gemeinsamen Binnenmarkt, politisch aber sollen die Gesetzgebungskompetenzen wieder gänzlich an die Nationalstaaten zurückfallen. Weniger Europa, mehr Nationalstaat also. Dass ein isoliertes Deutschland, gerade vor dem historischen Kontext, kein zukunftsfähiges Konzept ist, scheint die Partei ebenso wenig zu stören, wie die Attraktivität die sie auf den rechten Rand des politischen Spektrums ausübt. Neben den europakritischen Forderungen finden sich im Parteiprogramm natürlich auch klassische Konsensthemen wie mehr Transparenz, mehr Demokratie, bessere Bildung aber auch die Forderung nach einer strikteren Zuwanderungspolitik.

Sprecher der "AfD": Konrad Adam, Frauke Petry, Bernd Lucke
Sprecher der „AfD“: Konrad Adam, Frauke Petry, Bernd Lucke

37 %“ der Deutschen fänden es laut einer aktuellen Umfrage des ARD Deutschlandtrends gut, wenn eine eurokritische Partei im Bundestag säße und eine Alternative zur oft als alternativlos beschriebenen Europolitik der Bundesregierung und des Bundestags bieten würde. Dieses Potenzial kann die „AfD“ allerdings Umfragen nach nicht wirklich nutzen und liegt konstant bei ca. 2- 3 %. Dennoch ist ein Einzug in den Bundestag nicht ausgeschlossen, wenn sich zum Beispiel die Eurokrise weiter verschärft und viele Menschen ihrem Frust mit einem Kreuz bei der Protestpartei Ausdruck verleihen wollen oder wenn die von Merkels Modernisierungskurs enttäuschten CDU Anhänger bei der „AfD“ eine neue Heimat sehen.

Das Potenzial ist groß. Ob sich die Partei als wirkliche „Alternative für Deutschland“ etablieren kann, wird sich spätestens bei der Bundestagswahl am 22. September zeigen.

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Michael Hunklinger

(*1989), studiert Politikwissenschaft an der Universität Wien, wobei sein Fokus auf den politischen Prozessen in Österreich, Deutschland und Europa liegt. Aufgewachsen im deutsch-österreichischen Grenzgebiet lebt er seit 2010 in Wien und beschäftigt sich für neuwal vor allem mit dem politischen Geschehen in Deutschland, bzw. den dort stattfindenden Bundestags- und Landtagswahlen.