1918 wurde die KPÖ als politische Partei unter dem Namen KPDÖ in Wien gegründet. Während der Zeit des Austrofaschismus und des Nationalsozialismus war die Partei verboten und musste im Untergrund ihre politische Tätigkeit weiter betreiben. Während dem zweiten Weltkrieg engagierten sich viele Kommunisten beim österreichischen Widerstand gegen die NS-Herrschaft.

Nachdem die Republik Österreich wieder hergestellt worden ist, war die KPÖ auch in der provisorischen Regierung unter Karl Renner vertreten. Zwischen 1945 und 1959 war die KPÖ im Nationalrat vertreten. Seit damals konnte kein Einzug mehr geschafft werden.

Auf Landesebene waren Abgeordnete der KPÖ bis 1970 (Steiermark und Kärnten) vertreten. Den größten Erfolg seit damals konnte die Partei in der Steiermark 2005 verbuchen, als der Wiedereinzug in den Landtag geschafft wurde.

In Salzburg konnte bei einer Wahl nur 1945 der Einzug in den Landtag geschafft werden. Seit 1949 ist kein kommunistischer Abgeordneter im Salzburger Landtag vertreten. Zum bisher letzten Mal ist die KPÖ 1989 zur Landtagswahl in Salzburg angetreten.

2013 tritt sie nur im Bezirk Salzburg-Stadt an.

Landessprecher Josef Enzendorfer
Landtagsmandate (2008) 0 Mandate
Höchstes Ergebnis 3,8% / 0 Mandate (1945)
Niedrigstes Ergebnis 3,4% / 0 Mandate (1949)

 

 

 

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KPÖ Wahlprogramm für Salzburg 2013

Für die aktuelle Landtagswahl hat die KPÖ Salzburg kein eigenes Wahlprogramm erstellt – unsere Zusammenfassung baut auf dem aktuellen Forderungsprogramm der Partei auf, welches beim Parteitag im Jahr 2007 beschlossen wurde. Am Ende finden sich dann noch 6 Forderungen der KPÖ Salzburg selbst.

Soziales
Die KPÖ fordert eine aktive Lohnpolitik, die Inflation und Produktivitätswachstum abgilt. Außerdem treten sie für einen gesetzlichen Mindestlohn ein. Sie hält einen Mindestlohn von ca. zehn Euro für möglich und auch finanzierbar.

Auch das Arbeitslosengeld soll erhöht und verlängert, Restriktionen gegen Arbeitslose sollen gleichzeitig beseitigt werden. Weiters wird eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich gefordert. Dadurch soll die vorhandene Arbeit besser verteilt werden.

Außerdem ist “Leistbares Wohnen” ein wichtiger Punkt: darunter fallen Punkte wie Ende der Mietvertragsbefristung, Abbau der hohen Einstiegskosten (Provisionen, Kautionen, etc.), der Ausbau des sozialen Wohnbaus und Heizkostenzuschüsse.

Bildung
Im Bereich der Schulbidung fordert die KPÖ ganztägig geführte Gesamtschulen bis zum Ende der Schulpflicht, sowie die Anhebung der Ausbildung aller LehrerINnen auf Universitätsniveau samt gemeinsamen Bundesdienstrecht aller Lehrer. Auf Uni-Ebene fordern sie die Abschaffung der Studiengebühren sowie der Studienplatzbeschränkungen und einen freien Studienzugang unabhängig der staatlichen Herkunft.

Umwelt
Der öffentliche Vekehr soll ausgeweitet werden, zugleich soll eine sofortige drastisceh Reduzierung der Tarife passieren; mit dem Ziel eines Nulltarifs für PendlerInnen. Der Güterverkehr soll von der Straße auf die Schiene verlagert werden.

Politik
Die Partei will die direkte Demokratie ausbauen: “Alle wichtigen Fragen, speziell Verfassungsänderungen, sollen einer unterzogen werden. BürgerInnenversammlungen in Gemeinden oder Stadtteilen müssen über die direkten Anliegen der BewohnerInnen entscheiden können.”

Die KPÖ ist für eine eurpaweite Residenzbürgerschafft anstatt der Staatsbürgerschaft. Wer hier lebt und arbeitet, Steuern und Abgaben zahlt, sollen dadurch alle Rechte und Leistungen in Anspruch nehmen und wählen können.

Die direkten Forderungen der KPÖ Salzburg sind in einigen Anführungspunkten aufgezählt und beziehen sich in erster Linie auf leistbares Wohnen:

  • Einführung von Mietobergrenzen für alle Wohnungen
  •  Besteuerung von leer stehenden Wohnraum als Maßnahme gegen die Spekulation in diesen Bereich
  • ein sofortiges Wohnbauprogramm in Salzburg
  • die Wohnbauförderung des Landes soll vor allem für den Mietwohnbau eingesetzt werden
  • Leistbare Wohnungen für jeden und jede
  • die Wohnbauförderung des Landes soll aufgestockt werden, denn vor Jahren wurde sie um hunderte Millionen Euro gekürzt.

 

kpoe

Bildquelle: KPÖ Salzburg

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Josef Enzendorfer von der KPÖ Salzburg Fragen stellen
» Josef Enzendorfer
» andere Salzburger Politiker_Innen

Was sind die großen Pläne für Salzburg, sollten sie an der Regierung beteiligt sein?

Salzburg sozialer machen, verstärkter sozialer Wohnbau mit Schwerpunkt Mietwohnungen, Ende jeglicher Spekulationen am Kapitalmarkt, Besteuerung von freistehendem Wohnraum.

Welche Ideen haben Sie für das Thema Erneuerbare Energien für Salzburg?
Förderung der Solarenergie.
Welche Pläne haben Sie, um den öffentlichen Verkehr zu reformieren, besonders in den Bereichen Jahrestickets für verschiedene Altersgruppen (Jugendticket, Studententicket, generelles Jahresticket, Pendler)?

Öffentliche Verkehrsmittel: Gratistickets für Jugendliche, StudentInnen, Arbeitslose und Lehrlinge.

Für den O-Bus: 1 Euro ist genug. Einfrieren der sonstigen Tarife. Gratisticket für Jugendliche, StudentInnen, Arbeitslose und Lehrlinge. Unterirdische Verlängerung der Lokalbahn- als erster Schritt bis zum Mirabellplatz.

Welche Lehren sollen aus dem sogenannten „Salzburger Finanzskandal“ gezogen werden?

Keinerlei Spekulation am Finanzmarkt, mehr Rechte und stärkere Kontrolle für den Landtag und vor allem die jeweilige Opposition, Regierungsmitglieder sollten sich mehr ihrem Ressort als der Öffentlichkeitsarbeit widmen.

Was wäre Ihre absolute Wunschkoalition? Welches prozentuelle Ziel peilen Sie bei der Landtagswahl Salzburg an?

Im Wahlkreis zumindest 1,5% der Stimmen.

In welcher Form ist Transparenz und Open Data für Sie ein Thema?

Wir befürworten dies grundsätzlich.

Gibt es Ideen im Bereich direkter Demokratie, welche sie in der kommenden Legislaturperiode umsetzen möchten?

Verbindlichkeit von Volksabstimmungen bei einem gewissen Quorum („Olympia“ darf sich nicht wiederholen).

Was wäre Ihre Lösung zu:

Sicherheitspolitik — Wir sehen kein gravierendes Sicherheitsproblem im Landes Salzburg.

Keine Studiengebühren bzw. -eingangsbeschränkungen.

Bildungspolitik — Keine Studiengebühren bzw. Studieneingangsbeschränkungen an der Salzburger Universität, keine Millionenförderungen mehr für die Privatmedizinische Universität (PMU), bundesweit flächendeckende Einführung der Gesamtschule bis 14 Jahre.
Kulturpolitik — Mehr Förderungen für die kleinen Kulturprojekte anstatt „Hoch- und VolksmusikantInnenkultur“.

Welchen Fehler haben Sie in der vergangenen Legislaturperiode gemacht, was würden Sie anders machen?

Mangels politischer Mandate war die Fehleranzahl gering.

Wo sehen Sie Salzburg in am Ende der nächsten Legislaturperiode?

Hoffentlich zumindest ein Stück sozialer.

Links und weitere Informationen
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» Wikipedia

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