„Die Online Partei Österreichs (OPÖ) kooperiert mit NEOS“, schreibt derstandard.at am 23. April 2013. Wir haben mit Christian Obermayer von der OPÖ telefoniert und nachgefragt, was es mit der Koooperation auf sich hat und was die Ziele sind.

Die OPÖ verfolgt drei hauptsächliche Ziele: 1. Entwicklung von Partizipationswerkzeugen, 2. Vertretung der gemeinschaftlich entwickelten Lösungen im Nationalrat und 3. Verankerung direkt-demokratischer Elemente in der Verfassung. Quelle: opoe.at

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neosNEOS – Das neue Österreich ist eine pro-europäische, liberale Partei in Österreich, die bei der Nationalratswahl in Österreich 2013 antreten wird. Inhaltlich setzt NEOS die Schwerpunkte bei Bildung, Europa und direkter Demokratie. NEOS tritt für eine starke Autonomie der Schulen ein.

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neuwal.com (Dieter Zirnig): “OPÖ goes NEOS” steht auf eurer Website opoe.at – Was sind denn jetzt die ausschlaggebenden Gründe für eine Zusammenarbeit von Euch, der Online Partei Österreich (OPÖ) und NEOS?

Christian Obermayr (OPÖ): Der Grund dafür ist ganz einfach: Wir wollten das Ganze auf eine breitere Basis stiellen. Wir haben ein Jahr lang die Gelegenheit gehabt zu forschen, zu experimentieren und Feedback zu unserem OPÖ-Portal bzw. zum System zu bekommen. Und haben dann gesehen: Es braucht Leadership in der Politik. Es braucht Expertinnen und Experten, die eben auch Vorschläge brauchen.

Gleichzeitig soll das Ganze für die breite Bevölkerung offen bleiben. Die soll letztlich mitbestimmen können.
Was versteht du unter „Mitbestimmung“ auf euer Tool bezogen?

Die OPÖ hat ursprünglich gesagt: absolute direkte Demokratie. Und das ohne Programm. Wir sind jetzt innerhalb des Jahres draufgekommen, dass es sinnvoll ist, ein Programm und eine Expertise zu haben. Und gleichzeitig sollen die Leute aber mitbestimmen. Und diese Mitbestimmung, wird es genauso auch bei den NEOS geben. Wir bauen dieses Tool jetzt umund finalisieren es. Und 100 Tage vor der Wahl geht das dann online. Eben in einer strukturierten und nicht chaotischen Form. Damit die Leute auch bei den NEOS mitbestimmen können.

Ganz kurz vorab: Was ist die OPÖ, wer steht hinter der Partei und wodurch kennzeichnet sich eure Politik?

Entwickelt haben das Projekt der Stefan Schartlmüller, Christian Obermayr und Harald Obereder. Wir haben alles in engem Kontakt entwickelt. Das Hauptanliegen der OPÖ ist es, die direkte Demokratie in der österreichischen Gesetzgebung zu verankern. Nicht, so wie gestern z.B. Michael Spindelegger im Ö1-Abendjournal gesagt hat: Der Bürger – und ich zitiere : “Der Bürger muss das Gefühl haben, dass er stärker in der Politik mitwirken kann.” Und das ist nämlich genau das große Problem dieser Altparteien. Dass sie es schon in der DNA haben und sagen: Der Bürger muss das Gefühl haben, dass er mitbestimmen kann. Und wir sorgen dafür, dass er tatsächlich mitbestimmen kann. Also wir möchten nicht das Gefühl geben, dass er Einfluss hat. Den Einfluss den normalen Leuten geben. Und das geht mit der OPÖ, weil wir dieses Tool haben und die Expertise. Und das geht mit NEOS, weil sie es auch ganz klar in ihrem Programm drinnen stehen haben und dementsprechend auch intensiv dran arbeiten.

War es ein Wunsch, die liberale Politik in Österreich mitgestalten zu dürfen?

Wir sehen den Fokus direkt auf das Thema Demokratiepolitik und Partizipationsmöglichkeiten. Natürlich sind die NEOS-Themen für uns in Ordnung. Wie gesagt: Unser Part ist schwerpunktmäßig direkte Demokratie.

Handelt es sich dabei um eine Kooperation oder um einen Zusammenschluss? Arbeitet ihr gemeinsam – bei aller Unabhängigkeit – zusammen? Wo sind die Grenzen? Was sind die Möglichkeiten?

Es handelt es sich um eine Kooperation. Also es gibt die OPÖ noch, wir treten aber nicht als OPÖ zur Nationalratswahl an, sondern beteiligen uns intensiv und investieren die Arbeit und das Engagement in die NEOS-Plattform und das NEO-Wahlbündnis.

Und worin unterscheidet sich z.B. jetzt die Kooperation zwischen NEOS und LIF mit NEOS und OPÖ?
Wir sind im NEOS-Wahlbündnis der Flügel, der sich um Demokratie-Innovation kümmert.

Natürlich gibt es da schon Ansatzpunkte: NEOS hat da schon daran gearbeitet. Und wir verstärken dieses Ziel. Bringen eben einerseits die demokratiepolitische Expertise mit, andererseits schon hochentwickelte und getestete Werkzeuge zur Online-Partizipation.

Was sind die politischen Ziele von euch, von der OPÖ?

Im Speziellen die Demokratie in der Gesetzgebung zu verankern, d.h. die Demokratie reformieren, modernisieren und die Demokratie in Österreich wieder demokratisch machen. Weil eben mit den Altparteien, da geht nix weiter. Oder die können einfach nicht.

Was sind die gemeinsamen Ziele zwischen NEOS und der OPÖ?

Gemeinsame Ziele sind einerseits dieses großes Ziel, etwas in Österreich voranzubringen. Und vor allem zu kooperieren, und nicht zu blockieren, nur weil es von einer anderen Fraktion kommt oder weil das von einer von einer anderen Partei ist. Ich wurde auch schon gefragt: “Ist dir nicht schade um die OPÖ?” Dass wir da jetzt nicht selbständig sind. Da hab ich gesagt: “Gar nicht. Wenn wir mehr erreichen können gemeinsam, ist es besser. Und da geht es mir nicht darum, dass ich sage: “Ich bin der Parteichef.” Und “Ich bin der Chef und ich weiß alles besser. Und dieser neue Stil mit diesen neuen Köpfen, das bei NEOS auch im Vordergrund steht. Das ist auf jeden Fall das gemeinsame Ziel.

Wäre das Team Stronach auch eine Option gewesen?

Nein.

Partizipation, Online-Demokratie, etc. kennen wir ja aus der Piratenpartei. Wären die Piraten etwas gewesen, wo ihr gesagt hättet: „Ja, da möchte ich gerne mitmachen?“

Wir sind mit den Piraten in Kontakt gestanden. Wir haben eine andere Auffassung der Umsetzung der direkten Demokratie. Und deswegen ist es nicht zur Debatte gestanden. NEOS sind deswegen der Idealpartner, weil sie sehr, sehr gut organisiert sind. Sie haben sehr, sehr gute Leute Und auch in der politischen Arbeit sind sie offen.

Ihr seid in Niederösterreich in der Plattform “MUTbürger” angetreten – was habt ihr daraus gelernt?

Nein, das stimmt nicht. Wir sind nicht in der Plattform “MUTbürger” angetreten. Sondern wir haben da Kooperationsgespräche geführt. Der Stefan war mal am Podium mit den Mutbürgern. Und es ist dann etwas missverständlich die Meldung rausgegangen. Wir haben mit den Mutbürgern in dem Sinne kooperiert, indem wir Gespräche geführt haben, indem wir Information zur Verfügung gestellt haben und uns auch ausgetauscht haben. Wir waren bei verschiedenen Vernetzungstreffen.

Was kann man sich von euch in der nächsten Zeit erwarten?

Wir arbeiten jetzt gemeinsam mit den NEOS-Leuten an einer Überarbeitung, Finalisierung und Verbesserung unseres Partizipations-Tools. Und 100 Tage vor der Wahl (ca. 21. Juni 2013) präsentieren wir unser Wahltool und zeigen, wie NEOS direkte Demokratie und Partizipation abbildet. Und das ist das Werkzeug zur Mitbestimmung.

Zum Schluss… bitte vervollständigen: NEOS und OPÖ sind …
NEOS und OPÖ sind die einzige wählbare Partei, die einerseits programmatisch sinnvoll arbeitet, sehr offen ist und andererseits die direkte Demokratie tatsächlich vorantreibt und schon Werkzeuge hat. Also schon einen konkreten Plan hat und konkret an der Umsetzung arbeitet.

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Der Weg zur Politischen Bildung führt bei neuwal über Onlinejournalismus und neuen Formaten. Ich liebe Digital, Medien, Politik und lebe den Digital Mindshift. Am liebsten setze ich für Medienunternehmen strategisch und operativ neue Formate und digitale Produkte um. 9 Jahre Führungspositionen im Bereich Global Digital Strategy in internationalen Konzernen, sieben Jahre selbständig in den Bereichen Digitale Transformation, Digitale Strategie, Journalismus und Medien Strategien, Digitales Marketing, Innovation, Web-Technologie. Nebenbei Bike and Yoga. Making journalism and politics a better place.