MUT, die Mutbürgerpartei, vereint unter ihren drei Buchstaben ganze 14 (!) unterschiedlichen Bewegungen.

Niederösterreich wählt
Am 3. März 2013 wird in Niederösterreich der Landtag neu gewählt. Der Wahl stellen sich 9 Parteien. neuwal bringt alle Informationen rund um die kandidierenden Parteien: Wahlprogramme, Wahlumfragen, Links, etc.

ÖVPSPÖFPÖGRÜNEFRANKKPÖMUTPIRATCPÖMP

» Alle Parteien im Überblick

Informationen und Links

mut-icoParteibezeichnung kurz: MUT
Parteibezeichnung lang: Mutbürger
Mutterpartei Österreichweit: –
Mutterpartei Europa: 

Spitzenkandidat Niederösterreich: Herbert Weinzettl
Landtagsmandate Niederösterreich: 0 Mandate (2008)

Antritt in: landesweit außer Gänserndorf, Horn, Lilienfeld, Mistelbach, Tulln, Waidhofen / Thaya, Wien-Umgebung und Zwettl

» Website: www.mutbuergerpartei.at
» Wahlprogramm auf mutbuergerpartei.at/docs/Zukunftsprogramm_MUT_LTW-NOE.pdf
» Facebook: https://www.facebook.com/1Mutbuergerpartei
» Twitter: https://twitter.com/MutBrger

Vierzehn Bewegungen haben sich als Partner der Mutbürgerpartei deklariert:

Wahlprogramm

Der folgende Überblick kann das Wahlprogramm nicht 1:1 wiedergeben, er soll nur einen raschen, einfachen Einblick ins Programm ermöglichen. Wer nähere Informationen erhalten möchte, sollte sich das gesamte Wahlprogramm der Mutbürgerpartei ansehen.

Soziales

Die Mutbürgerpartei möchte Familien stärken: das in erster Linie mit einer lebenserhaltenden Grundversorgung, einem Elterngehalt mit Sozialversicherung, wenn ein Elternteil zu Hause bleibt. Generationenübergreifende Pflege und Betreuung soll finanziell abgegolten werden und das Kinderwohl soll ins Zentrum gerückt werden („Recht des Kindes auf beide Elternteile“)

Für die Jugend fordern sie Wertschätzung, Toleranz und Akzeptanz. Dies wollen sie mit einem „leistbaren Start ins selbstständige Leben“ ermöglichen, z.B. beim Wohnen oder der Mobilität.

Für MUT steht eines fest: „Das Gesundheitswesen ist komplett neu zu überdenken.“. Diese könne durch eine Förderung der Gesunderhaltung geschehen: statt permanentem Leistungsdruck und Konsumzwang will MUT sinnerfüllte Arbeit und Freizeit umsetzen.

Bildung

Bildungseinrichtungen soll von Grund auf erneuert, Lehrer nach persönlicher Eignung und Kompetenzkriterien (soziale, pädagogische, methodische Fähigkeiten) ausgewählt und Führungskräfte im Bildungsbereich nach Managementmethoden trainiert werden.

Umwelt

MUT spricht sich für einen Rückbau aus: „Mehr Lebensraum schaffen für Pflanzen, Tiere und Menschen“. Außerdem ist man für einen nachhaltigen Umgang mit natürlichen Lebensgrundlagen „statt Raubbau zu Gewinnzwecken“ und natürlich auch für artgerechte Tierhaltung.

Im Bereich der Öffis fordert MUT, dass keine Bahnstrecken mehr eingestellt werden und sogar einige stillgelegte Bahnlinien wieder reaktiviert werden sollen. Außerdem sollen öffentliche Verkehrsmittel „durch die Einbindung der Bürgerbedürfnisse“ in Punkto Linienführung, Frequenz und Fahrzeiten verbessert werden.

Sicherheit

Zum Thema Sicherheit fordert die Partei erhöhten Datenschutz und spricht sich gegen die Vorratsdatenspeicherung aus. Außerdem soll der Zivilschutz verbessert werden: „Schnittstellen von Sicherheitskräften mit der Bevölkerung herstellen, Bevorratung von Lebensmitteln und lebenserhaltenden Gütern für einen Zeitraum von sechs Monaten, Notfallszenarien mit Bürgern üben “

Transparenz

MUT spricht sich gegen eine „Verschanzung hinter dem Amtsgeheimnis“ aus. Finanzgebarungen von Gemeinden und des Landes sollen offengelegt werden.

Politik

Im Bereich der direkten Demokratie fordert MUT „mehr verbindliche Volksabstimmungen statt Entscheidungsdiktate“, obligatorische Volksabstimmung bei jeder Verfassungsänderung, „jedes Gesetzt muss vom Volk beeinspruchbar bleiben“, Volksinitiativen müssen Volksabstimmungen durchsetzen können.

Außerdem sollen gesetzgebende Gewalt, vollziehende Gewalt und rechtssprechende Gewalt vom Volk seperat gewählt werden. In Bezug auf die Politik im Land Niederösterreich fordern sie konkrete Kontrolle für Gemeinden, eine persönliche Haftung für Politiker, ein generelles Spekulationsverbot mit Steuergeldern, eine lückenlose Offenlegung der Finanzgebarungen der Gemeinden und des Landes.

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freier Journalist (dominikleitner.com) • Autor (Neon|Wilderness) • Lokaljournalist (MFG-Magazin) • CD-Kritiker (subtext.at • Journalismus-Student an der FHWien

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