neuwal in Kärnten. Die Liste Stark ist eine von 10 Parteien, die bei der Landtagswahl in Kärnten 2013 antritt. Wir haben mit Johann Ehmann und Hubert Obereder telefoniert und ihnen unsere 10 Fragen in 10 Minuten gestellt. Beide sind Spitzenkandidaten der „Liste Stark“ und sind auf Liste 9 am Stimmzettel in den meisten Kärntner Bezirken gereiht. Die Liste trat erstmals bei den Wahlen 2009 an und kam auf 208 Stimmen (0,06 %). Bei den Wahlen 2013 möchte die Liste ein Mandat schaffen.

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walmanach_logoneuwal in Kärnten. In der Wahlentscheidungshilfe „walmanach Kärnten 2013“ stellen wir alle kandidierenden Parteien vor. Wir besuchten die SpitzenkandidatInnen aller Parteien und stellten ihnen 10 Fragen in 10 Minuten rund um politische Ideen und um politische Veränderung für Kärnten. Allen KandidatInnen wurden die gleichen Fragen gestellt um Antworten und Inhalte fairer vergleichen zu können.

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Liste Stark

 

„Die Liste Stark ist eine Wahlbewegung, die auf Sparsamkeit und auf sozialer Ebene ausgerichtet ist“, so Hubert Obereder, einer der beiden Spitzenkandidaten. Sie ist eine Gruppe, die von den derzeitig politischen Praktiken Abstand nimmt. Sie geht aus einer Unterschriftenaktion gegen ORF-Zwangsgebühren hervor, bei der mehr als 70.000 Unterschriften gesammelt wurden. Die Partei setzt sich für eine leistungsorientierte, soziale und anständige Politik ein. Sie verlangt, dass Wahlversprechen einklagbar sind und verurteilt jede Art von Korruption und Freunderlwirtschaft.

Die Liste Stark finanziert sich selbst und bezeichnen sich selbst als „Idealisten“. Ihr Ziel ist es, in Kärnten etwas zu bewegen und positiv zu verändern. Ursprünglich wollte sie bei der Landtagswahl 2013 in einer Wahlplattform mit anderen Kleinparteien kandidieren. Die Liste STARK möchte den Kärntern Wählerinnen und Wählern eine echte Alternative zu den Altparteien sein. Ihr vordergründigsten Ziele werden sparsam Wirtschaften, keine neuen Schulden, alte Schulden abbauen sein. Weiters möchte sie wichtige Landesfirmen rückkaufen, keinen Pflegeregress, Abbzocke durch Gebühren unterbinden, Keine „Zweiklassen-Medizin“ sowie ein strengeres Antikorruptionsgesetz.

Parteibezeichnung kurz: STARK
Parteibezeichnung lang: Liste Stark
Mutterpartei Österreichweit:
Mutterpartei Europa:

Landesobmann Kärnten: Johann Ehmann
Landesobmann Stv.: Hubert Obereder
Landtagsmandate Kärnten: 0 Mandate (2009)

Hubert Obereder
Stefunstraße 16, 9065 Ebenthal
Tel.: +43 650 9023686

» Website anstaendig.at
» Wahlprogramm auf www.anstaendig.at

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Johann Ehmann
Hubert Obereder
alle anderen PolitikerInnen

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Liste Stark Wahlprogramm für Kärnten 2013

 

Senkung auf fünf Landesräte
Die Anzahl der Landesräte sollte auf fünf gesenkt werden. Fachkräfte sollen dabei in die Funktion der Landesräte gewählt werden. Das Vorschlagsrecht steht laut Landesverfassung den Parteien zu. Die Ernennung erfolgt im Landtag. Unverzichtbar ist, dass die Abgeordneten über die Parteigrenzen hinweg ihr „freies Mandat“ ausüben. Der Landtag kann unpassende Kandidaten ablehnen.

Senkung der Landtagsabgeordneten um die Hälfte
Die Anzahl der Abgeordneten zum Kärntner Landtag soll auf die Hälfte gesenkt werden. Abgeordnete üben ein „freies Mandat“ aus und sind nur ihrem Gewissen und dem Amtseid verpflichtet, keiner Partei! Klubzwang ist verfassungswidrig und ist zu verbieten. Die Klubbildung im Landtag ist aus Sicht der Verfassung bedenklich.

Schleierhafte Konstrukte sind zu entflechten
Ausgelagerte Landesfirmen, die Landesholding und andere schleierhafte Konstrukte sind zu entflechten und wieder der Landesregierung zu unterstellen. Sie und auch die Landesregierung haben doppelt Buch zu führen und jährlich zu bilanzieren. Eine Ausnahme soll die Wohnbauförderung darstellen. Sie muss als eigener Rechtsträger
installiert werden. Dem zuständigen Landesrat wird lediglich die Kontrollfunktion eingeräumt.

Pflege- und Gesundheitsbereich

  • Personalstand im Mediziner- und Pflegerbereich aufstocken
  • Angesammelte Überstunden sowie Resturlaube abbauen
  • Der „Expertenrat“muss mit Fachleuten besetzt werden
  • Für jeden Kärntner muss der Zugang zur modernsten medizinischen Versorgung gewährleistet sein

Bildung
Derzeit wird für Bildung relativ viel Geld ausgegeben. Allerdings kommt dieses Geld nicht beim Schüler an.

  • Proporzposten sind ersatzlos zu streichen
  • Schüler sind in Kleingruppen leistungsdifferenziert zu fördern und auch zu fordern
  • Schulleiter sind nach Fähigkeiten und nicht nach Parteizugehörigkeit zu besetzen

Verkauf der KELAG rückgängig machen

  • Der Verkauf der KELAG muss rückabgewickelt werden
  • Die Produktion von Biomasse ist zu forcieren
  • Elektrische und thermische Energie muss für Kärntner billiger werden

 

10 Fragen, 10 Antworten, 10 Minuten mit Johann Ehmann und Hubert Obereder (Liste Stark)

 

Was ist denn genau die Liste Stark in Kärnten?

Obereder: Die Liste Stark ist eine Wahlbewegung, die auf Sparsamkeit und auf sozialer Ebene ausgerichtet ist.

Ehmann: Die Liste Stark ist meine Idee gewesen. Ich habe 70.000 Unterstützungserklärungen gegen die Zwangsgebühren vom ORF gehabt. Die hat das Land nicht angenommen und weggeschmissen. Deshalb habe ich eine Partei gegründet. Wir sind mit den Parteien unzufrieden. Unser Wunsch ist ein Mandat, damit wir die ORF Zwangsgebühren einmal wegbekommen.

Das heißt, sie führen ihre Partei jetzt in den Kärntner Wahlkampf.Was sind denn nun ihre politischen Ideen,mit denen Sie Kärnten verändern und mitgestalten wollen?
Landtag verkleinern. Fünf Abgeordnete mit 3.000 Euro Einkommen sind genug.

Ehmann: Wir haben so viele Ideen, da könnte ich drei Stunden erzählen.Wir möchten den Landtag verkleinern. Fünf Abgeordnete mit 3.000 Euro Einkommen sind genug. Die Parteienförderung gehört weg. Der Strom muss billiger werden. Die Wohnungen müssen billiger werden. Arbeitsplätze sollen geschaffen werden. Und und und… das
geht fort ins Unendliche.

Obereder: Wir wollen eine Verwaltungsreform, wobei aber die oberen 10.000 gekürzt werden sollten. Die kleinen Beamten, die brauchen vor uns keine Angst haben.

Und was unterscheidet sie jetzt von den anderen Parteien?

Ehmann: Die Ehrlichkeit, die Anständigkeit. Wir wollen keine Parteienförderung, wir kriegen auch keinen Cent bezahlt. Und wir brauchen auch keinen.

Obereder: Wir finanzieren uns selbst und wir sind Idealisten. Wir wollen in Kärnten etwas bewegen, wir wollen Kärnten verändern. Zum Positiven hin.

Was ist genau das, das sie wählbar macht?

Obereder: Das wir einfach für Kärnten arbeiten wollen. Und dass wir keine politischen Altlasten haben. Ziemlich alle anderen Parteien haben Altlasten.

Ehmann: Die Ehrlichkeit, die Anständigkeit und die Handschlagqualität.

Jetzt schauen wir noch kurz zurück, die letzten vier Jahre in Kärnten: Woraus haben Sie jetzt für die Liste Stark aus den letzten vier Jahren am meisten gelernt?

Obereder: Ich hoffe natürlich, dass die Leute gelernt haben. Es ist die KELAG verkauft worden. Es sind die Haftungen in Wohnbauförderungsdarlehen verkauft worden. Darum werden die Wohnungen wieder teurer. Und der Teuerungsausgleich. Das waren alles menschenunwürdige Dinge in unseren Augen.

Ehmann: Ich muss ihnen sagen, wir sind schon einmal angetreten. Wir haben keine Fehler gemacht. Die Fehler haben immer die anderen gemacht: Von der Zeitung angefangen, bis überall hin.Wir haben uns nur verbessert. Parteien sollten sich selbst finanzieren. Das Steuergeld können wir für die Kinderkrebshilfe oder bedürftige Menschen verwenden.

Und welche guten Sachen setzen sie fort bzw. was ist denn gut gegangen in den letzten 4 Jahren?

Ehmann: Ja, es gibt schon positive Sachen, es ist auch nicht alles negativ, was die Politiker gemacht haben. Aber, was jetzt abgespielt wird, das ist ein Wahnsinn. Sie plakatieren wieder, die ganzen Steuerlöhne nehmen sie her für die Wahlwerbung. Das gehört einfach unterbunden. Ich wäre einfach der Meinung, alle Parteien müssen sich selbst finanzieren. Das ist nämlich Steuergeld. Wir könnten das Geld für die Kinderkrebshilfe hernehmen oder auch für bedürftige Menschen. Und auch die
Dienstautos oder bei den Löhnen. Da stimmt ja einiges nicht mehr zusammen. Und die Wohnungen sind einfach um ein Viertel zu teuer. Und der Strom zum Beispiel, das Wasser, das ist sowas wie ein Abschreibposten. Und das müsste auch um die Hälfte billiger werden. Weniger Aufsichtsräte. Da gibt es so viele Sachen, ich könnte mit ihnen noch 3 Tage reden.

Was würde sich denn jetzt für die jungen Leute genau ändern, wenn sie die Möglichkeit kriegen, mit einem Mandat Kärnten mitzugestalten und mitzuverändern?

Obereder: Wir würden versuchen, Arbeitsplätze zu schaffen. Wenn gut verdienende Personen auf drei Posten sitzen, während andere Personen kein Einkommen haben und arbeitslos sind, würden wir das ändern. Ich glaube, wenn wir die Arbeit, die in Kärnten ist, auf alle aufteilen würden, dann hätte wahrscheinlich ziemlich jeder eine Arbeit.

Ehmann: Das sage ich ihnen mal ganz genau: Es müsste jeder die Chance haben, z.B. einen Lehrberuf zu machen. Und nicht auf einer Warteschleife sein, dass sie gar nicht zum Lernen kommen, weil sie niemand ausbildet. Ich würde Fachhochschulen auch für berufene Menschen bauen und da auch studieren lassen. Für das sind die
Berufsschullehrer, und die sollten die auch ausbilden. Nicht mehr die Firmen. Weil da lernen sie ja sowieso nix.

Rückkauf der KELAG.
Damit die KELAG für Kärnten billiger Strom erzeugen kann.
Woran würde es die Kärntner Bevölkerung merken, dass sie gute politische Arbeit geleistet haben.

Obereder: Wir würden den Pflegeregress abschaffen. Wir sind gegen irgendwelche Zwangsgebühren, ORF und so weiter. Das Wohnen soll billiger werden. Und was uns am Herzen liegt: Rückkauf der KELAG, damit die KELAG für Kärnten billiger Strom erzeugen kann. Korruption, verbale Entgleisungen, usw.

Haben Politiker eine Vorbildfunktion?

Ehmann: Ja, es schaut fast so aus. Ich muss echt sagen, dass ist das Schlimmste, was je passiert ist. Ich habe vor den Politikern früher immer Achtung gehabt. Aber heute keine mehr. Es gibt keine Ehrlichkeit mehr, keine Handschlagqualität, nichts mehr.

Obereder: Um Gottes Willen, die, die am Werk sind, aber wirklich nicht! Also, da fallen mir nur wenige ein, die vorbildlich sind. Und wie kann das moralische Ungleichgewicht in der Politik wiederhergestellt werden?

Ehmann: Das Miteinander wieder, bitteschön. Auf die Leute zugehen und sich einbinden. Nicht von oben herabschauen.

Jetzt hat ja die Jugendarbeitslosigkeit in Kärnten um gut 7 Prozent zugenommen und gleichzeitig kommt es in den anderen Berufsbereichen zu einem Rückgang in den offenen Stellen. Was wären da die Ansätze von der Liste Stark?

Ehmann: Nicht einfach da mit dem Füllhorn wirtschaften. Sondern, dass man wirklich Betriebe, die Jugendliche aufnehmen und ausbilden, noch stärker unter die Arme greift. Auch der Berufswechsel soll leichter gemacht werden, falls jemand für den Beruf nicht geeignet ist. Innovative Jobs schaffen. Aber ob das die Politik schaffen kann, das weiß ich weniger.

In Kärnten verrotten rund 4 Mio. Festmeter Biomasse.
Da liegt großes Potential.
Sie haben die KELAG kurz erwähnt, haben sie Ideen: Wie sieht die Energiepolitik in Kärnten für die nächsten Jahre aus?

Obereder: Ja, energiepolitisch schaut es so aus, dass wir derzeit sehr viel fossile Energie verwenden oder verschwenden, aber gleichzeitig rund 4 Mio. Festmeter Biomasse in Kärnten verrotten. Und da wäre sich ein großes Potenzial drin. Auch um Geld in Kärnten selber zu lassen, Arbeitsplätze zu schaffen und auch unabhängiger von fossilen Energien zu werden.

Ein Thema, das in Kärnten immer wieder in den Zeitungen auftaucht, ist die Asylpolitik. Haben sie da auch Ideen mit der Liste Stark oder ist das kein Thema?

Ehmann: Das ist nicht so ein Thema für uns, muss ich auch sagen. Aber ich habe nichts gegen die Asylmenschen, ganz sicher nicht.Wenn sie arbeiten, aber sie dürfen
ja nicht arbeiten, das ist ja das.Wir sind nicht fremdenfeindlich.

Obereder: Ich glaube, da gibt es eh recht gute Bundesgesetze, die sind einfach einzuhalten.

Hypo, Stadion, Klagenfurter Fußballmannschaften, das haben wir alles schon gehört. Was gibt es positive Sachen aus Kärnten zu berichten?

Ehmann: Das Negative war im Vordergrund. Ja, ich weiß überhaupt nix Positives momentan. Nein, sie haben schon Positives gemacht. Der Herr Dörfler hat da in Leonhard neue Straßen gebaut und alles neu gemacht. Ich mein, man darf nicht alles schlechtreden.

Obereder: Aus der Politik jetzt nix, aber – man muss sagen – die Kärntner sind ein Völkle, das zusammenhält. Aufs Kärntner Volk kann man eigentlich stolz sein. Die
Kärntner Luft, das Kärntner Wasser, das Kärntner Klima, wir sind eigentlich am schönsten Fleck auf der Welt. Das ist positiv.

walmanach Kärnten 2013
Konzept, Idee, Organisation:

Dieter Zirnig
walmanach Redaktion: Stefan Hechl, Dominik Leitner, Thomas Knapp, Martin Zinkner, Dieter Zirnig
neuwal Wal-Logo: Sebastian Tauber
Magazin-Layout: Dieter Zirnig
Kamerafrau: Stefanie Brader
Videoschnitt: Dieter Zirnig
Video Consultancy: Georg Schütz

Video in Kooperation mit ZIGETVZIGE_logo

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Der Weg zur politischen Bildung führt bei neuwal über Onlinejournalismus und neuen Formaten. Ich liebe Digital, Medien, Politik und lebe den Digital Mindshift. Am liebsten setze ich für Medienunternehmen strategisch und operativ neue Formate und digitale Produkte um. 8 Jahre Führungspositionen im Bereich Global Digital Strategy in internationalen Konzernen - seit drei Jahren selbständig. Digital Mindshift, Media Strategy, Neue Formate, Journalism, Systemic Coaching, Ideas, Traveling. Bike and Yoga. Making journalism and politics a better place.
  • Anton

    13 Blabla Fragen die so unkonkret sind, dass jeder Politiker innerhalb 5 Sekunden auf die Wahlkampfplattitüden umschwenken kann. Schade um die Zeit. Werde mir die restlichen Antworten gar nicht durchlesen, da die Fragen 100% Worthülsen vermuten lassen.

  • Lieber Anton,

    wir haben im Vorfeld unsere LeserInnen aufgerufen, bei der Fragengestaltung mitzumachen. Wir haben uns gefreut, dass das sehr rege angenommen worden ist. Das Ergebnis beinhaltet diese Fragen und ist ganz nett geworden, um von Parteien und Politiker einen schnellen Eindruck zu bekommen. Und, diese Erwartungshaltung und dieses Ziel erfüllen wir. Also, das nächste Mal Chance ergreifen, sich mit einbringen und einfach mitmachen.

    Übrigens, wir waren das erste Medium in Österreich, das die Liste Stark interviewt und zum Gespräch eingeladen hat. Vor uns gab es noch keine Berichte oder Informationen. Ich finde dies einen wertvolles Stück politische Bildung.

    Ciao und bis bald!

  • Anton

    Feedback zeigt Verbesserungsbedarf auf. Alle Parteien bekommen die GLEICHEN Fragen. Da ist das Problem inherent: Vorstellungsfragen, die geeignet sind unbekannte Kleinstparteien vorzustellen sind für etablierte nicht geeignet. Umgekehrt macht es keinen Sinn Kleinparteien ohne Landtagssitz Fragen über die Unstimmigkeiten und Verfehlungen der abgelaufenen Legislaturperiode zu stellen. Warum sollte man auch die Liste Stark fragen, ob strafrechtliche Ermittlungen über sie laufen oder warum sie Peter Turini als Künstler verachten?

    Mit diesen Mankos verkommt aber der Wahlmanach zur austauschbaren Hochglanzbroschüre. Und diese gibt es schon genug, verteilt durch die Parteien. Das Konzept der Wahlkabine.at ist schlüssiger: Ja oder Nein wobei Statements als Detail nachzulesen sind. Das ist sehr viel erhellender, zB die rechtsaußen Positionierung des Team Stronach.

    Übrigens, eingeladen wurde die Liste Stark schon lange von der Kleinen Zeitung. Aber zur Elefantenrunde wollte sie nicht kommen.

    Ciao!

    • Lieber Anton,

      Danke für das Feedback. ich freue mich, dass sie sich in der Parteienlandschaft recht gut auskennen. Viele tun es sich leider nicht. Daher starten wir bei Null. Und beginnen mit einfachen Fragen, um das Parteienspektrum zu erheben und mal die Basics abzufragen. Ich erhebe keinen Anspruch, dass wir hier die detailsreichsten und tiefsten Fragen stellen. Es geht um einen einfachen Überblick, mit einer anderen, positiven Art von Fragen, die so aufbereitet werden, dass sie jeder versteht oder jeder lesen kann. Es geht mir um Transparenz: Jedem die gleiche Chance und jedem die gleichen Fragen, die sehr gut untereinander vergleichbar – da unterschiedlich – sind. Eine Hochglanzbroschüre für die Transparenz um über alle Parteien lernen zu können? Genau!

      Die wahlkabine.at ist super und verfolgt ein komplett anderes Konzept und Ziel und ist eine weitere Wahlentscheidungshilfe, die ihnen die Stimmabgabe erleichtern und transparenter machen kann.

      Was mich interessiert: Was können wir nun konkret verbessern? Was sind deine Ideen und Vorschläge? Danke!

      Alles Gute!

  • Lieber Anton,
    Du hast ja ganz seltsame Informationen! Wir, die Liste STARK wurden weder von der Kleinen Zeitung, noch vom ORF zu irgend einer Elefantenrunde eingeladen.
    Zeigt sich doch ganz deutlich dass von den Medien nur Parteien eingeladen werden, die entweder mit Steuergeld oder halt mit den Millionen des reichen Onkels für gut dotierte Inserate sorgen!
    Und komme mir jetzt bitte nicht damit, dass die anderen eine politische Funktion in Kärnten haben. TS und BZÖ sind weder im Landtag noch in der LR vertreten!

    MfG
    Hubert Obereder