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Unser erster walsonntag auf neuwal – ein Überblick über die Wahlereignisse der letzten Woche: Wir befassen uns mit Josef Bucher, der in der Pressestunde seine Wahlansage abänderte, Frank Stronach, der nicht ins Fernsehen möchte, den NEOS, wo jeder antreten kann, ohne Mitglied zu sein und vielen weiteren Nachrichten.

Kärnten

ktnJosef Bucher, Spitzenkandidat für das BZÖ bei der Landtagswahl in Kärnten, war am Sonntag zu Gast bei der ORF-Sendung „Pressestunde“, wo er jede menge Fragen beantwortete. Im „Sommergespräch“ mit Armin Wolf kündigte er bereits letztes Jahr an, für das Kärntner BZÖ anzutreten – mit dem Ziel, Landeshauptmann zu werden. Diese Aussage relativierte er am Sonntag, und meinte, dass es durchaus länger dauern könnte, um den Landeshauptmannsessel zu erobern – er sprach von etwa zwei Legislaturperioden. Stattdessen kündigte er an, nach der Wahl am 3. März auch dann ins südlichste Bundesland Österreichs zu gehen, wenn man genügend Stimmen erhält, um in die Proporzregierung einzuziehen. Aktuellen Umfragen zufolge liegt das Kärntner BZÖ zwischen fünf und neun Prozent, was für den Regierungseinzug vermutlich nicht reichen würde.

Eine erste Koalitionsansage gab es am Sonntag aus Wien vom Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf, der sich eine Koalition zwischen der FPK und dem Team Stronach wünscht, weil „dann, würde ich einmal meinen, haben wir eine Alleinregierung dort“. Zumindest laut aktuellen Umfragen könnte das mit rund 40 Prozent, die die beiden Parteien gemeinsam erreichen, knapp werden.

Das Team Stronach freute sich am Dienstag darüber, dass man eine ganze BZÖ-Ortsgruppe Kärntens – genauer gesagt handelt es sich um die Ortsgruppe Paternion – zu seiner Partei bewegen konnte und sprach via Pressemitteilung von 20 Personen, die dem Team Stronach beigetreten sind. Das BZÖ stellte kurze Zeit später klar, dass sich „rund 8 Personen“, die auf keiner Kandidatenliste für die Landtagswahl stehen „der Söldnertruppe des Team Stronach angeschlossen“ haben.

Bereits letzte Woche wurde die Reihenfolge der Parteien auf dem Stimmzettel festgelegt. Dabei nimmt die FPK Platz eins ein, gefolgt von SPÖ- ÖVP und Grüne, danach das Team Stronach, das mit dem Kürzel „TS“ auftaucht und dahinter das BZÖ. Danach kommen die Piraten, die Allianz Soziales Kärnten, Liste Stark und die Lebenswerte Partei Österreichs. Bis auf die Liste Stark treten alle Parteien landesweit an.

Aktuelle Wahlumfrage aus Kärnten (Humaninstitut: n=650, 25.01.2013)

Partei
Umfrage
2009
Differenz
in %
Mandate (36)
in %
Mandate (36)
in %
Mandate
BZÖ
9
3
+9
+3
SPÖ
30
11
28.7
11
+1.3
0
ÖVP
9
3
16.8
6
-7.8
-3
GRÜNE
10
3
5.2
2
+4.8
+1
FPÖ
3.8
0
-3.8
0
FPK
26
10
44.9
17
-18.9
-7
FRANK
16
6
+16
+6
KPÖ
0.53
0
Andere
0
0
4.4
0
-4.4
0

 

» Alle Wahlumfragen von Kärnten im Überblick

Niederösterreich

noeIn Niederösterreich hingegen verzichtet das Team Stronach mit ihrem Spitzenkandidaten Frank Stronach auf den Auftritt bei einer Elefantenrunde, wo die Spitzenkandidaten aller Parteien zusammen an einen Tisch sitzen würden. Noch am vorvergangenem Montag hat der Milliardär Landeshauptmann Erwin Pröll in der Puls4-Sendung „Pro&Contra“ zu einem TV-Duell herausgefordert. Eine Elefantenrunde hingegen lehnt die Partei ab und begründete das auf dem Kurznachrichtendienst Twitter damit, dass niemanden interessiere, was „Hinz und Kunz sagen“ - außerdem sei dieses Format „chaotisch“ und es käme keine Diskussion zu Stande. Der SPÖ-Spitzenkandidat Sepp Leitner hingegen hadert offenbar immer noch mit dem Ergebnis bei der Heeres-Volksbefragung. Er kritisierte Wiens Bürgermeister unlängst für seinen Schwenk zum Berufsheer, den er im Zuge der Gemeinderatswahl Wiens 2010 vollzog und meinte unter anderem, dass Häupl das Thema für den Wahlkampf missbraucht habe. Am Dienstag verlieh er seinen Aussagen noch mal Nachdruck und fügte gegenüber der APA hinzu, dass er sich von niemanden „papierln“ lasse. Als Wahlziel gab Leitner 27 Prozent an, „weil sich die Parteienlandschaft verändert“ - 2008 erhielten die Sozialdemokraten 25,5 Prozent und erzielten damit das schlechteste Ergebnis ihrer niederösterreichischen Geschichte. Aktuelle Wahlumfrage aus Niederösterreich (market/derstandard.at: n=400, 15.01.2013)
Partei
Umfrage
2009
Differenz
in %
Mandate (56)
in %
Mandate (56)
in %
Mandate
ÖVP
48
28
54.4
31
-6.4
-3
43.1 – 52.9*
24 – 32*
       
SPÖ
27
16
25.5
15
+1.5
+1
22.6 – 31.4*
13 – 19*
       
FPÖ
8
4
10.5
6
-2.5
-2
5,3 – 10,7%*
2 – 6*
       
GRÜNE
8
4
6.9
4
+1.1
0
5,3 – 10,7%*
2 – 6*
       
FRANK
8
4
-
-
+8
+4
5,3 – 10,7%*
2 – 6*
       
KPÖ
-
-
0.9
-
-
-
BZÖ
-
-
0.7
-
-
-
PIRAT
-
-
-
-
-
-
Andere
1
0
2
0
-1
0
0-2*

*) Werte unter Berücksichtigung der Schwankungsbreite

Österreich

atDie Kleinparteien stellen sich für die Nationalratswahl in Österreich im Herbst auf – insbesondere die Piraten, die am vergangenen Wochenende auf ihrer Bundesgeneralversammlung die Liste für die Parlamentswahl erstellt haben. Platz eins nimmt hierbei der Oberösterreicher Mario Wieser ein, der dem „Standard“ am Dienstag verriet, dass er mit den Piraten zehn Prozent erreichen wolle. Der 25-jährige sieht zudem Frank Stronachs Partei nicht als Konkurrenz, weil er bei den Piraten „die jungen Wähler“ sieht, während er „bei Stronach die älteren“ vermutet. Er möchte in erster Linie die Nicht-Wähler mit einem guten Internetwahlkampf mobilisieren - „da haben wir den meisten Zulauf“. Die ersten Kandidaten für den Herbst haben dieser Tage auch die NEOS vorgestellt, welche unlängst ihr 100-tägiges Jubiläum feierten. Die Listenplätze sind noch nicht fixiert und die Reihung ergeben sich aus den Vorwahlen: Matthias Strolz, Beate Meinl-Reisinger und Nikolaus Scherak sind derzeit Vorschläge und noch keine fixen Listenkandidaten. Bei diesen Vorwahlen können interessierte Personen mitmachen und sich einem Hearing stellen. Dafür ist kein Beitrag zu leisten. 10 Euro zahlen alle Bürger_Innen, die mit abstimmen wollen. "Der Betrag wird eingehoben, um Wahlmanipulation zu vermeiden. Das ist ähnlich, wie das vorwahlprozedere der Sozialisten in Frankreich", so Astrid Wolf von neos.

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Digitaler und Politischer Entrepreneur - Der Weg zur Politischen Bildung führt bei neuwal über Onlinejournalismus und neuen Formaten. Ich liebe Digital, Medien, Politik und lebe den Digital Mindshift. Am liebsten setze ich für Medienunternehmen strategisch und operativ neue Formate und digitale Produkte um. 9 Jahre Führungspositionen im Bereich Global Digital Strategy in internationalen Konzernen - seit einigen Jahren selbständig in den Bereichen Digitale Transformation, Digitale Strategie, Media Strategy, Digitales Marketing, Innovation, Web-Technologie. Nebenbei Bike and Yoga. Making journalism and politics a better place.