In 9 Tagen findet die Volksbefragung statt. Doch: Was wäre wohl geschehen, wenn alles anders verlaufen wäre? Wenn sich die beiden Koalitionsparteien mit dem wirklich Wichtigen auseinandergesetzt hätten? Ein Kommentar von Dominik Leitner.

BundesheerVolksbefragung

Es dauert nicht mehr lange, dann ist die erste Episode der grässlichen Fratze „mehr direkte Demokratie“, zumindest in jener Form, wie es die beiden Parteien SPÖ und ÖVP verstehen, vorüber. Die eine Partei hat sich zwar die Mühe gemacht, ein Konzept zu entwickeln, zeigt es aber nicht her. Und die andere Partei meint, dass, obwohl alles besser werde, die Kosten nur minimal steigen würden. Wem man glaubt oder nicht, sei dahingestellt. In Wahrheit hätte man die gesamte Diskussion anders führen sollen.

Einerseits hätte man (vielleicht zum ersten Mal?) die Kernkompetenzen unseres Heeres untersuchen müssen: Welche Anforderungen werden gebraucht? Und welche (wie z.B. der Kampf gegen den „Terrorismus“) wurden nur zu Medienzwecken hochgespielt? Wie sieht die innereuropäische Zukunft aus und welche Aufgaben in Österreich kann und soll ein Bundesheer überhaupt leisten? Ist es in heutiger Zeit noch notwendig, junge Männer „einrücken“ zu lassen? Und wäre es „heutzutage“ nicht sinnvoller, auch Frauen einzuberufen? (Die Gründe warum dies nicht passiert, sind für Tom Schaffer wie auch für mich nicht immer verständlich.)

Und andererseits hätte man natürlich das Sozialsystem etwas genauer unter die Lupe nehmen müssen: Wie kann es sein, dass unser System zu sehr großem Teil auf einer ausbeuterischen (aber natürlich der Gesellschaft dienlichen) Zwangsbeglückung aufbaut? Wie können „soziale“ Unternehmen oder Vereine es gutheißen, auf Billigstarbeitskräfte zurückzugreifen? Es ist naheliegend, dass man wohl nie wieder so billige Arbeitskräfte kriegen wird können … dafür könnte mithilfe einer gerechten Bezahlung womöglich der gesamte Sozialbereich aufgewertet werden?

Doch – zurück in der Realität – bleibt die Wahl zwischen „Wir-werden-alle-sterben-falls-der-Zivildienst-wegfällt“ und „Gegen-die-Zwangsverpflichtung-für-eh-das-gleiche-Geld“. Glauben schenken kann zumindest ich keinen Seiten, eine Seite bekommt bekanntlich trotzdem meine Stimme. Hätte man beide Themen – Bundesheer und Sozialbereich – etwas früher abgekoppelt, hätte vielleicht auch das politische (bzw. verbale) Niveau so tief sinken müssen.

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freier Journalist (dominikleitner.com) • Autor (Neon|Wilderness) • Lokaljournalist (MFG-Magazin) • CD-Kritiker (subtext.at • Journalismus-Student an der FHWien

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