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340 Millionen Euro spurlos verschwunden – und niemandem fällt es auf. Warum unser Steuergeld nichts am Devisenmarkt zu suchen hat. Ein Kommentar von Dominik Leitner.

Eine neunstellige Eurosumme wurde von einer Salzburger Landesbeamtin verspekuliert. Und hätte sie es nicht selbst aufgedeckt, würde das Land Salzburg immer noch nicht wissen, dass dieses Geld für immer verloren sein wird. Da überrascht es natürlich nicht, dass nun der große Aufschrei kommt. Der Rechnungshof beschwert sich, weil falsch informiert wurde. Die Opposition ist verärgert, weil die ganze Sache schon zwei Tage früher offengelegt hätte werden können. Und der Bürger ist erbost, wie frech die Politik ist. Doch was zeigt dieser Skandal nur ein weiteres Mal auf?

Der Rechnungshof muss volle Einsicht in die Finanzen haben – und sollte ihnen das nicht gestattet werden, müssen für Gemeinden, Land und Bund Sanktionen bereitstehen Im Grunde genommen müssten auch für alle Bürgerinnen und Bürger transparent offengelegt werden, von wo jegliches Geld herkam und wo es hingehen wird.

Worum es aber eigentlich gehen sollte: weder Gemeinden, Länder noch Bund sollen mit Steuergeld spekulieren dürfen. Das man in Fremdwährungskredite, Swaps oder was auch immer investiert, zeigt auf, dass man wohl geglaubt hat, es würde ewig so weitergehen. Dass aber z.B. das Land Oberösterreich Gemeinden rügt, die in den Nullerjahren ihr Geld in Swaps gepumpt haben, ist lächerlich: damals wurde von Landesseite sogar für diese Form der Geldbeschaffung geworben. Aber grundsätzlich gilt: Steuergeld soll natürlich so gut wie möglich angelegt sein, aber auch mit dem geringsten Risiko.

Dass solche Finanzgeschäfte meist sogar einstimmig im Gemeinderat oder Landtag beschlossen werden, macht sie nicht besser. Wenn das Geld knapp ist (und von oben – hier eben entweder von Land und/oder Bund keine Investitionen getätigt werden), lässt man sich von Banken nur zu gerne einreden, wie gewinnbringend diese oder jene Anlage sei. Dass all unsere Kommunalpolitiker zugleich auch Finanzexperten sind, wage ich zu bezweifeln. Und wenn Amateure auf so gefährliche Art und Weise über unser Steuergeld bestimmen, sieht man ja, was dabei rauskommt.

Bildquelle: AttributionNoncommercialNo Derivative Works Some rights reserved by aranjuez1404

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freier Journalist (dominikleitner.com) • Autor (Neon|Wilderness) • Lokaljournalist (MFG-Magazin) • CD-Kritiker (subtext.at • Journalismus-Student an der FHWien

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