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Die Stunde Null. Ein historischer Tiefstand. Ein Debakel. Nach den Grazer Gemeinderatswahlen 2008 war die SPÖ am Boden. Noch tiefer konnte sie nicht fallen, glaubte man. Doch dann wurde 5 Jahre lang hart genau daran gearbeitet. Was für Parteimitglieder und -anhänger tragisch ist, ist für außenstehende Beobachter nur mehr lächerlich: Die Grazer SPÖ.

2008 folgte auf den in und außerhalb der Partei unbeliebten Walter Ferk der damalige Finazstadtrat Wolfgang Riedler als Parteivorsitzender. Als der nach 2 Jahren keine Wunder vollbracht und die Partei über Wasser wandelnd zur absoluten Mehrheit getragen hatte, putschte die damalige Sozial- und Frauenstadträtin Elke Edlinger gegen ihn. Die Entscheidung zwischen den beiden fiel so knapp, dass das was von der ehemaligen Bürgermeisterpartei übrig war, in zwei gleich große und ziemlich verfeindete Lager gespalten wurde.

Auftritt Franz Voves
Dem Landesparteiobmann bereitete die Grazer Stadtpartei schon lange Sorgen. Doch traditionell wollten sich die Grazer von der Landespartei überhaupt nichts sagen lassen. Freilich, die Partei ist finanziell auf die Landesorganisation angewiesen und offensichtlich auf Kurs Richtung Wand. Also tritt Voves Edlinger zurück. Es folgen Übergangslösungen (erst SPÖ-Urgestein Karlheinz Herper, dann Landesrätin Bettina Vollath) bis Voves seinen Kandidaten Edmund Müller einsetzte. Der bleib freilich unbekannt und die wenigen Grazer die ihn kannten, mochten ihn nicht. Schließlich gab Müller im September 2011 auf und auf ihn folgte Martina Schröck.

Jene Martina Schröck die nun den neuen historischen Tiefstand eingefahren hat. Was freilich, blickt man nur 5 Jahre zurück, nicht ihre alleinige Schuld sein kann. Blickt man länger zurück wirkt der Abstieg der Grazer SPÖ wie ein geplantes Projekt, so als würden im Hintergrund die Fäden mit voller Absicht so gezogen, dass die SPÖ Graz sich selbst auslöscht.

Wer ist schuld?
Die Frage nach den Schuldigen ist auch ein Teil des Problems. Die SPÖ Graz befindet sich in einem ständigen Kriegszustand mit sich selbst. Das Fehlen klarer Autoritäten und eines respektierten und durchsetzungsfähigen Vorstands hat die Intrigen über Jahre weit über das in der Politik übliche Maß anwachsen lassen.

Doch reicht dieser Rückblick als Erklärung für die erneute schwere Wahlniederlage? Immerhin ist es seit Wahl Schröcks zur Vorsitzenden ruhig geworden. Man konnte den Eindruck gewinnen Schröck habe das was von der Partei übrig blieb im Griff. Nach einem Jahr relativer Ruhe muss man sich fragen, ob wirklich die Zerwürfnisse der Vergangenheit schuld am Wahlergebnis sind.

Der Wahlkampf
Auf wen war der Wahlkampf der SPÖ ausgerichtet? Offensichtlich nicht auf Stammwähler, sonst wäre die traditionelle Farbe der Partei oder Wörter wie Sozial, sozialdemokratisch oder Gerechtigkeit vorgekommen. Auf junge, urbane Wählerschichten vielleicht? Wollte man bei den Grünen fischen, in der Hoffnung diese würden sich nach dem Ende von Schwarz/Grün auflösen?

Die Unzufriedenheit der Wähler mit der SPÖ auf Bundesebene und Landesebene mag als Erklärung verlockend klingen, doch darf man nicht vergessen, dass Werner Faymann 2008 in Graz fast 23 % erreichte, Franz Voves bei den Landtagswahlen sogar über 30 % und dass er auch in den Umfragen gute Werte erzielt. Die SPÖ in Bund und Land stehen besser da als die Stadtpartei. Dennoch hätten sie sich als Reibebaum für eine sozialdemokratische Politikerin angeboten. Versucht wurde es nicht.

Stattdessen setzte die SPÖ auf einen personalisierten Wahlkampf. Man plakatierte riesige Gesichter der Spitzenkandidatin und erzählte ihre Lebensgeschichte. Ein leerer Wahlkampf der niemand erklärt wieso man SPÖ wählen sollte. Der keine neue, vielversprechende Zielgruppe anspricht, aber gleichzeitig Stammwähler vergisst. Die Rechnung bekam die SPÖ am 25. November präsentiert. Neben dem schlechten Ergebnis im Gemeinderat ist die SPÖ nun in keinem Grazer Bezirk mehr stärkste Partei. Der einzige Bezirk der nicht in ÖVP-Hand ist, ist Gries. Hier wie dort liegt die SPÖ deutlich hinter der KPÖ.

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Jahrgang 1986, lebt in Graz, bloggt und twittert politisch und schreibt auch sonst gerne.
  • siegfried willmann

    ELKE EDLINGER wäre es gewesen, hätte nägel mit köpfen gemacht
    aber obergescheite schlafwagenschafner haben sie abgesägt.freue
    mich schon auf die wakeligen sessel u. stupid-verduzten visagen
    von einigen spö-granden nach den nächsten wahlen.

    als ehemaliges spö mitglied bin ich leider gezwungenermaßen
    schadenfroh.
    verblichene verdiente spö ler bitte wider gerade legen
    sie rotieren vor wut in ihren gruften.

  • Alex

    Zitat: „Die Stunde Null. Ein historischer Tiefstand“

    Leider Nein. Nach ihren Wählern hat die Grazer SPÖ nun auch ihr Rückgrat verloren. Anders kann ich mir die Koalition mit Schwarz und BLAU nicht erklären.

    (Und dabei haben sie sich scheinbar auch noch billigst verkauft. Oder haben sie Nagl gegenüber auch nur irgendetwas erkämpfen können?)