Wann haben Sie das letzte Mal aus tiefster Überzeugung für etwas gestimmt? Und wann war das letzte Mal, als Ihre Stimme rein der Verhinderung von Schlechterem diente? Eben. Ein Kommentar von Dominik Leitner.

Es brauchte Robert Stadlober, Schauspieler und Musiker, um mir die Augen zu öffnen. „Die Male, bei denen ich bis jetzt gewählt habe, habe ich in Österreich dazu tendiert, verhindernd zu wählen. Und in Deutschland habe ich für etwas gestimmt.“, meint er in einem der 2+1 Sommergespräche des STANDARDs.Und ich habe bemerkt, dass auch bei mir weniger die Überzeugung das Kreuzerl am Wahlzettel machte, sondern die Angst vor Schlimmerem. So á la „Ich weiß zwar nicht was ich will, aber ich weiß, was ich definitiv nicht will.“. Für mich war diese Erkenntnis mehr als ernüchternd. Was bedeutet das nur für Österreichs Parteienlandschaft, wenn 40% der Österreicher einen 80jährigen Mann ohne Programm in der Regierung haben möchten? Was heißt das für Spitzenpolitiker, wenn das Vertrauen in alle Parteivorsitzenden unter 0 ist?

Und als die Ernüchterung sich gefestigt hatte, habe ich weiter überlegt: der Nationalrat umfasst 183 Abgeordnete und ich könnte, wenn ich einen guten Tag erwische, maximal 20 aufzählen. Das heißt also, dass mir etwas mehr als 90 Prozent unserer Volksvertreter vollkommen unbekannt sind. Irgendetwas kann hier doch nicht stimmen, oder? Irgendetwas läuft hier doch richtig, richtig falsch.

Die einzige Lösung, um aus diesem Chaos herauszukommen, um etwas Neues zu schaffen und die Politik wieder interessanter zu machen, ist ein Persönlichkeitswahlrecht, die damit verbundene Abschaffung des Clubzwangs sowie Transparenz über Abstimmungsergebnisse. Warum das Ganze? Weil es einen Unterschied macht, ob ich eine Partei wähle, deren Grundsätze ich zwar teile, deren Ausführung ich aber aufgrund eines Mangels an integren Personen an der Spitze scheitert, oder ob ich eine Partei wähle, weil es drei Personen gibt, die mich überzeugt haben, denen ich vertrauen kann, dass sie in den fünf Jahren gut arbeiten und denen ich den Einzug in den Nationalrat wünsche. Und ganz ehrlich? Mit einer solchen Änderung würden wir wohl Abschied nehmen von Otto Pendl, Martin Bartenstein und vielleicht auch Josef Cap (und natürlich vielen, vielen mehr). Der Nationalrat würde nach jeder Wahl komplett neu zusammengewürfelt. Politik würde eine neue Dynamik bekommen, die es brauchen würde, um die Menschen wieder mehr zu begeistern, besser zu involvieren und … das ist das Wichtigste: für Politik zu interessieren.

Die Politiker müssten für ihre Abstimmungen gerade stehen, müssten Medien nutzen (wie Blogs, Social Media oder normale Websiten) um sich zu präsentieren und ihre Standpunkte zu erklären. Sie würden transparenter werden, ihre Entscheidungen nachvollziehbarer, und die Stimmen, die sie dann bekommen würden, wären um ein Vielfaches ehrlicher.

Doch in Wahrheit ist all das nur ein Hirngespinst. Die Parteien machen sich doch natürlich nicht selbst das Leben schwerer, als es eh schon ist. Dem Land würde es gut tun, dem Ansehen der Politik, dem Glauben an die Menschheit und dem Wahlverhalten. Und auch wenn sich so rasch nichts ändern wird, eines werde ich von nun an beachten: meine Stimme soll Substanz haben und nicht nur Anderes verhindern. Denn dann ist meistens das Eigene schon schlimm genug.

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Teaserbild: © Parlamentsdirektion/Christian Hikade

 

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freier Journalist (dominikleitner.com) • Autor (Neon|Wilderness) • Lokaljournalist (MFG-Magazin) • CD-Kritiker (subtext.at • Journalismus-Student an der FHWien

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